Einordnung des Problems – Existenzfähigkeit vs. Wirkung

In der vorherrschenden politischen und wissenschaftlichen Diskussion über Sozialstaaten im allgemeinen und das schwedische Sozialstaatsmodell im besonderen liegt das Hauptaugenmerk auf der Frage der Existenzfähigkeit der verschiedenen Wohlfahrtsmodelle (angesichts von demografischem Wandel, Globalisierung, Multikulturalismus, Staatsbürgerschaft usw.). Ich wiederum bin der Meinung, dass die Grundfrage nicht lautet, ob das schwedische Modell lebensfähig ist, sondern ob es funktioniert. Kurz gesagt: Das Modell sollte nicht danach beurteilt werden, ob es überlebensfähig ist (z. B. aufgrund seiner spezifischen Eigenschaften), sondern danach, ob es funktioniert (z. B. aufgrund seiner Ergebnisse oder Wirkungen). Von einem sozialistischen Standpunkt aus gesehen können diese Ergebnisse nur im Lichte sozialistischer „Werte“ beurteilt werden, wie z. B. der Gleichberechtigung (sowohl in Bezug auf Klassen als auch auf Geschlecht und Ethnie), der Freiheit als sozialer Kontrolle, der Machtausübung durch das Volk („Demokratie“) usw. Konventionell betrachtet gilt das schwedische Sozialstaatsmodell als hervorragendes Beispiel einer „reformsozialistischen“ Strategie für den Sozialismus, als ein „demokratisch-sozialistisches Regime“. Das Problem hierbei ist nicht nur, dass Schweden nach wie vor ein kapitalistischer Wohlfahrtsstaat ist, sondern vielmehr die Fehlbezeichnung „Reform“. Das Gegenteil des Reformsozialismus ist üblicherweise der revolutionäre („undemokratische“) Sozialismus. Diese Konzepte ergeben aber nur dann einen Sinn, wenn man sie als unterschiedliche Strategien zur Erreichung desselben Ziels (d. h. des Sozialismus) betrachtet.

Hauptstreitpunkt in der Linken aber sind meiner Meinung nach die unterschiedlichen Ontologien des Kapitalismus, des Sozialismus und folglich des Sozialstaates. Das Sozialstaatsmodell in Schweden ist deshalb nicht primär eine Reformstrategie, sondern ein ontologisches Verständnis des Kapitalismus und Sozialismus als Klassenkollaboration, d. h. der Idee, dass der Sozialismus aus dem Kapitalismus mit der Vergesellschaftung der Konsumtion und der Großproduktion erwächst. Der Sozialismus wird als „rationales“ Ergebnis des Kapitalismus gesehen, als die „vollständige“ oder „radikale“ Verwirklichung der bis dato gescheiterten liberalen Ideen der Freiheit und der Gleichheit. „Sozialismus“ kann also verwirklicht werden zusammen mit dem Kapital und nicht in Opposi tion zum Kapital. So gesehen ist das Gegenteil von Klassenkollaboration nicht Revolution, sondern die Ontologie des Klassenkampfes, d. h. der Gedanke, dass der Sozialismus nur gegen das Kapital zu verwirklichen ist – indem die kapitalistischen Gesellschaftsbeziehungen vollständig beseitigt werden. Hier trennen sich in der heutigen Linken die Meinungen zur Rolle des Sozialstaates.

Der sozialpolitische Weg zum Sozialismus

Bezüglich der oben dargestellten Fragen möchte ich betonen, dass die Einzigartigkeit des schwedischen Sozialstaatsmodells nicht im Modell selbst liegt, sondern im politischen Selbstbild des Modells. Der schwedische Sozialstaat der Nachkriegszeit galt als eine besondere Strategie hin zum Sozialismus („das Volksheim“), die ich den „sozialpolitischen Weg zum Sozialismus“ nenne. Dieses politische Projekt bestand in Folgendem:

a. Klassenkollaboration und „Konsens“: der Gedanke, dass der Wohlfahrtsstaat die rationale, schrittweise Umgestaltung der kapitalistischen Gesellschaft darstellt – die letzten Endes (fast unsichtbar, aber unvermeidlich) zum Sozialismus führt. Erreicht wird das durch:

b. die Vergesellschaftung der Konsumtion, nicht die Vergesellschaftung der Produktion. Das schwedische Modell besteht darin, dass Privatkapital zwar Eigentümer der Produktionsmittel ist, jedoch starke Gewerkschaften und ein starker (sozialdemokratischer) Staat die Konsumtion durch Tarifverhandlungen und Steuern, Sozialversicherungssysteme und die „Vergesellschaftung der Familie“ (Kindertagesbetreuung, Sozialleistungen) vergesellschaften. Das wird als Weg zur schrittweisen Verwirklichung der ökonomischen und sozialen Gleichheit betrachtet. Der Sozialismus wird als „gerechte Verteilung“ beschrieben (und wir alle wissen, was Marx davon hielt!).

c. Das Primat des öffentlichen Sektors, d. h. dass der öffentliche Sektor, da das Kapital über die Produktionsmittel verfügt, die wichtigsten Institutionen schafft, um den Sozialismus zu verwirklichen. Die weitverbreitete sozialdemokratische Weisheit dazu lautet „Staaten gegen die Märkte“ und dass „der Markt ein guter Diener, aber ein schlechter Meister“ ist. Der Staat wird also in die Ontologie der Klassenkollaboration eingegliedert – als eine Art Neutrum –, das von den Arbeiterparteien demokratisch zur Erreichung des Sozialismus genutzt werden kann.

d. Die nationale Lösung: Da bei dieser Betrachtung der Wohlfahrtsstaat der Weg zum Sozialismus ist, wird der Nationalstaat als Ort der Wohlfahrt zur Lösung für den Sozialismus. Das Gerede vom Sozialismus als Klassenpolitik und Arbeitermacht wird ersetzt durch die Vision des Sozialismus als Verwirklichung „vollständiger Staatsbürgerschaft“ jedes Bürgers (vgl. T. H. Marshall). In Schweden wird der Sozialismus gradualistisch beschrieben: Erst kommt die „politische“, dann die „soziale“ und schließlich die „ökonomische Demokratie“.

Nicht nur ein schwedisches Wohlfahrtsmodell – sondern drei

Traditionell wird das schwedische Wohlfahrtsmodell als hervorragendes Beispiel eines „institutionellen Wohlfahrtsstaates“ oder als entkommodifiziertes Wohlfahrtsstaatsregime (Esping-Andersen) dargestellt. In der politischen Auseinandersetzung in Schweden ist oft von „allgemeiner Wohlfahrt“ die Rede. Allerdings besteht das schwedische Wohlfahrtsmodell aus mindestens drei verschiedenen Systemen, die alle ihrer eigenen Logik folgen:

a. Sozialleistungen: steuerfinanziert und Teil der sozialen Rechte der Bürger. Das kommt dem Gedanken eines universalistischen Wohlfahrtsmodells am nächsten. Was allerdings die Ergebnisse anlangt, wird es bei den Sozialleistungen in Schweden zunehmend schwierig, wachsende Unterschiede im Modell aufgrund der Region, der Klasse und des Einkommens zu verhindern.

b. Soziale Sicherheit basiert vor allem auf Erwerbstätigkeit und nicht auf Sozialtransfers – was die Aufnahme in das System als auch die Leistungen des Systems anbelangt. Als nationales System wird es durch „Sozialbeiträge“ („sociala avgifter“) finanziert, die vom Arbeitseinkommen einbehalten werden. Dieser Teil des Modells wird vor allem durch „Arbetslinjen“ („die Arbeitslinie“) bestimmt.

c. Marginale/selektive Wohlfahrt basiert auf Einkommens- und Bedürftigkeitsüberprüfungen. Sie ist steuerfinanziert, wird jedoch normalerweise lokal verwaltet und finanziert. Hinsichtlich der Kosten handelt es sich um einen sehr geringen Teil der Sozialausgaben.

Die Grenzen der „Entkommodifizierung“

In der schwedischen Linken und der Sozialdemokratie sind die Ansichten von Esping-Andersen von „Wohlfahrt“ als „Entkommodifizierung“ und dem „sozialdemokratischen Wohlfahrtssystem“ als am stärksten entkommodifiziertem Modell sehr populär. Allerdings möchte ich argumentieren, dass diese Entkommodifizierung sich nur auf den Einzelfall und auf die Ebene der Distribution bezieht. Auf der Ebene der kollektiven Produktion ist Schweden eine zutiefst kommodifizierte Gesellschaft, da die schwedischen Sozialleistungen sowohl bezüglich Finanzierung als auch Anspruch von zunehmender (Re-)Kommodifizierung der Arbeitskraft auf einer kollektiven Ebene abhängen. „Verpflichtung zur Vollbeschäftigung“, der Schlachtruf der schwedischen Sozialdemokratie, erfordert eine vollentwickelte Gesellschaft der Lohnarbeit.

Die Grenzen der neomarxistischen Kritik des Wohlfahrtsstaates:

Die landläufige neomarxistische Kritik des Wohlfahrtsstaates stützt sich, ganz allgemein gesagt, auf drei unterschiedliche Sichtweisen:

a. Die Bestechung durch den Wohlfahrtsstaat: die Überzeugung, dass der Wohlfahrtsstaat die Funktion der Legitimierung des Kapitalismus erfüllt und deshalb die Arbeiterklasse vom System überzeugt (korrelierend mit dem Gedanken des fordistischen Produktionsregimes und der „Massenkonsumtion“).

b. Die Finanzkrise des Staates (vgl. James O’Connor): die Vorstellung, dass der Wohlfahrtsstaat insofern widersprüchlich ist, als seine „legitimierende Funktion“ durch ständig wachsende Staatsausgaben bei Unterbilanzierung des Staatshaushaltes verdrängt wird, was schließlich zur Finanzkrise des Staates („Gewinnklemme“) führt.

c. Die marginale Wohlfahrtskritik: die Tendenz in der Neuen Linken, den Wohlfahrtsstaat als Unterdrücker der Ränder der Gesellschaft (z. B. aufgrund von Geschlecht, Ethnie, sexueller Orientierung) oder auf der Ebene der Ränder der Gesellschaft (Kriminalitätsbekämpfung, Drogenpolitik usw.) zu kritisieren. Das ergibt sich häufig aus dem Glauben an das oben unter (a) Beschriebene, d. h. dass die breite Mehrheit vom Wohlfahrtsstaat profitiert und deshalb den Kapitalismus akzeptiert (Varianten dieser „humanistischen“ Kritik der Entfremdung, die in den 1960er und 1970er Jahren überaus populär waren, stellen hier eine Untergruppe dar.)

Meine Argumentation lautet, dass trotz partieller Vorzüge all diese Perspektiven nur eine schwache Grundlage für eine zeitgemäße marxistische Kritik am schwedischen Wohlfahrtsstaat bieten. Was (a) angeht (und ich den „Hyänen-Marxismus“ nenne), so weist die Geschichte der Arbeiterbewegung in die andere Richtung: Je mehr sozialstaatliche Reformen die Arbeiterklasse durchgesetzt hat, desto radikaler und antikapitalistischer sind wir geworden. Was (b) angeht, so verfügen Schweden und die anderen sozialdemokratisch regierten Wohlfahrtsstaaten über extrem stabile öffentliche Haushalte. Es gibt einfach keine „Finanzkrise“ des Staates. Was (c) anbelangt, so hat diese Form der Kritik des Wohlfahrtsstaates sowohl die Kritik als auch die marxistische Linke bestenfalls an den Rand der Gesellschaft gedrängt, schlimmstenfalls zu einer speziellen Form der „Heilsarmee-Linksorientierung“ geführt, die die Sozialkritik des Kapitalismus in ein Gesellschaftsbild verwandelt, in dem die „Wohlhabenden“ für die „Armen“ und „Unglücklichen“ „Empathie“ empfinden – und nicht die Solidarität der Arbeiterklasse herrscht. Womit wir bei der Strategie wären.

Aktuelle linke Strategien für die Herausforderungen des Wohlfahrtsstaates

Ich möchte hier die Strategievarianten in drei Gruppen auflisten:

a. „Der dritte Weg“ (Giddens – Blairismus, „Neue Mitte“…) Diese Strategie passt ihren „Sozialismus“ an das im Zeitalter der Globalisierung für möglich Gehaltene an, gelegentlich unter Verwendung spätmodernistischer oder postmodernistischer Schlagworte wie „Pluralismus“, „Zivilgesellschaft“, „Gemeinschaftsarbeit“, „Befähigung zu Mitwirkung und Teilhabe“

b. „Globale Sozialpolitik“ (einschließlich der EU-Version eines „sozialen Europas“). Eine Form des Pseudo-Internationalismus, der in seiner bekanntesten Form seine philosophische Basis aus „Empire“ von Hardt/ Negri herleitet, der aber auch in der Globalisierungsliteratur und den Gedanken der Weltbürgerschaft (z. B. Ramesh Mishra, David Held …) weitverbreitet ist.

c. Entkoppelung und „Rehabilitation“ des „nationalen Wohlfahrtsstaates“ (z. B. Attac, Tobin-Steuer, Linke gegen die EU …), die häufigste Form der „Verteidigung“ des schwedischen Modells innerhalb der schwedischen Linken

Kurz gesagt lautet meine Argumentation, dass all diese Strategien an den Grenzen der Akzeptanz der theoretischen und politischen Grundlagen des „sozialpolitischen Weges zum Sozialismus“ leiden, aber nicht darüber hinauskommen. Das heißt, dass alle drei aktuellen Strategien implizit oder explizit versuchen, eine Antwort auf die Frage zu finden, wie ein stabiler und robuster Typ des „Sozialstaats“ in Zukunft gesichert werden kann. Deshalb konzentriert sich die Diskussion auch so sehr auf die „Existenzfähigkeit“ und die „Stabilität“ des Wohlfahrtsstaatsmodells in Schweden (und anderswo in Europa ...). Im Ernst versuchen jedoch all diese Strategien, auf zwei Übertreibungen in der Wahrnehmung des schwedischen Modells aufzubauen. Das ist erstens die Übertreibung des Gedankens der Gleichheit – Schweden ist in Wirklichkeit nie eine egalitäre Gesellschaft gewesen (nur etwas weniger ungleich als die anderen), noch war es je auf dem Weg dorthin. Und zweitens werden die derzeitigen „Systemveränderungen“ („systemskiftet“) im Modell übertrieben. Studien dazu haben jedoch sowohl in Schweden als auch in Europa insgesamt gezeigt (vgl. Francis Castles, Paul Pierson, Leibfried et al., Heikillä et al., Palme et al.), dass verblüffend wenig passiert ist, was man als Systemveränderungen in den europäischen Wohlfahrtsstaatsmodellen bezeichnen könnte. Außerdem ist wohl eher Divergenz als Konvergenz die Regel.

Was aber, wenn die Frage falsch gestellt ist? Was, wenn es kein „existenzfähiges“ oder „stabiles“ Wohlfahrtsstaatsmodell in der aktuellen Phase des Kapitalismus gibt?

Kurze Darstellung einer Alternative zur vorherrschenden Sicht der Beziehung zwischen „Wohlfahrt“ und Sozialismus

Ich sehe hier zwei Unterschiede – womit auch die Sackgasse in der Debatte der schwedischen Linken und der Arbeiterbewegung wieder verlassen werden könnte:

1. Beim Wohlfahrtsmodell Schwedens handelt es sich NICHT um Sozialismus; es ist noch nicht einmal der Weg zum Sozialismus. Allerdings sind die aktuellen Auseinandersetzungen um den Sozialstaat in Schweden wichtig für die Bewegung zum Sozialismus insgesamt, nicht zuletzt deshalb, weil diese Volkskämpfe zur Verteidigung der Institutionen des schwedischen Wohlfahrtsmodells fast spontan sind und eine einigende soziale und politische Funktion haben.

2. Es gibt kein stabiles Wohlfahrtsmodell, mit dem der Sozialismus oder auch nur sozialistische Werte wie Gleichberechtigung und soziale Sicherheit erreicht werden können. Die Datenlage zum schwedischen Modell weist auf folgendes Paradoxon hin: Als Modell ist der schwedische Sozialstaat recht stabil und lebensfähig bei der Erreichung sozialistischer Ziele wie Gleichberechtigung und soziale Sicherheit, aber das Wohlfahrtsmodell an sich ist eindeutig dabei zu scheitern. Einkommensunterschiede, soziale Unsicherheit, „Flexibilität“ des Arbeitsmarktes usw. treten immer deutlicher als Merkmale der schwedischen Gesellschaft hervor, obwohl das Modell stabil ist. Als existenzfähiges Modell ist Schweden nach wie vor ein Erfolg; was seine Ergebnisse angeht, ist es im Scheitern begriffen.

Damit komme ich zu den politischen Schlussfolgerungen – oder besser zu einem Perspektivwechsel:

Die politischen Strategien der Linken und die von ihr vorgeschlagenen Korrektive für die aktuellen Trends (oder Krise?) des schwedischen Modells sollten nicht davon abhängen, wie wir ein mögliches und stabiles Wohlfahrtsmodell der Zukunft sehen (es gibt ohnehin keins, also können wir uns die Suche sparen!), und auch nicht davon, wie wir uns den Sozialismus letztendlich vorstellen. Der von der Ontologie der Klassenkollaboration und des „sozialpolitischen Weges zum Sozialismus“ hergestellte Zusammenhang zwischen aktuellen Wohlfahrtsmodellen und unserer Vision einer sozialistischen Gesellschaft der Gleichheit, Freiheit und Volksmacht kann also aufgelöst werden. Die aktuelle Politik der Linken zu Wohlfahrtsmodellen muss überhaupt nicht dem ähneln, was wir für Kennzeichen einer sozialistischen Gesellschaft halten – der einzige zu berücksichtigende Maßstab ist die Einigung und Stärkung der Arbeiterbewegung und der Linken insgesamt – die ultimative Bedingung für den Sozialismus. Nur mit diesem Ziel haben aktuelle Kämpfe für den Sozialstaat Bedeutung für den Sozialismus – besonders in Schweden. Unter dieser Voraussetzung werden Strategien zur Verteidigung und Erweiterung der Errungenschaften des schwedischen Wohlfahrtsmodells unabhängig von Ort oder Ebene (eine Diskussion, die in der Linken ziemlich in eine Sackgasse geraten ist). Kein Ort der Auseinandersetzung wird unwichtig, überflüssig oder unmöglich, denn unser Ziel ist nicht die Schaffung eines stabilen Modells auf der „richtigen Ebene“ (national, europäisch, regional usw.), sondern die Einigung der sozialistischen Bewegung überall dort, wo sie die Errungenschaften des Sozialstaates verteidigt.

Aus dem Englischen von ECHOO Konferenzdolmetschen