An ethnic-nationalist citizens’ movement has finally emerged in Germany too, and in record time; and with the entrance into the Bundestag of the Alternative für Deutschland it is becoming normalised.
The only really new feature is the speed at which this has occurred. The political situation and...
In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika verzeichnen rechtspopulistische Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf und eindrucksvolle Wahlerfolge. Auch in Deutschland hat sich dieser Trend durchgesetzt. Gründe für den Aufwärtstrend von Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus in...
Die Wahlergebnisse in Deutschland beschreiben mit einem Votum von 41,5 % für die CDU/CSU eine breite Zustimmung bzw. Akzeptanz der Politik Angela Merkels.
The LEFT received 8.4 percent of the vote in the 2005 federal elections and is now represented with fraction strength in the German Bundestag. As is generally known, in their agreement the Left Party.PDS and the WASG (Electoral Alternative for Social Justice) did not confine themselves to run...
Europa war von Beginn an ein politisches Projekt – auf Überwindung von Konflikten gerichtet und auf die Schaffung von Kooperation. Die europäischen Nationen überwanden in den letzten Jahrzehnten ihre Feindschaft – nicht zuletzt durch massiven Einsatz von vielen Kräften aus der Zivilgesellschaft.
One is on shaky ground if one tries to say something about the success and further prospects of the Pirate Party in Germany – because in Germany’s party landscape it is a new phenomenon, different from the other parties and now an occasion for all sorts of political projections. In short, they are...
Mit den Berliner Wahlen im September 2011 wurde der diesjährige Wahlzyklus mit sieben Landtags- und zwei Kommunalwahlen beendet. Die LINKE hat sich bei diesen Wahlen als politische Kraft für soziale Gerechtigkeit behauptet. Sie blieb jedoch bei allen Wahlen deutlich unter ihrem Ergebnis der...
Anhand von Umfragedaten wird in den letzten Jahren häufig postuliert, die Deutschen tendierten in ihren politischen Grundeinstellungen nach links. Einmal abgesehen von durchaus angebrachten methodischen Zweifeln ist zu erklären, wie sich dieser vermeintliche Linksruck (vgl. kritisch: Misik 2009: 17)...
This paper draws a comparison between the German Alternative für Deutschland (AfD) and the French Rassemblement National (RN) by examing the two electorates from the point of view of working conditions as well as a specific sector of the electorate, synthetically referred to as "popular classes".
Linkspartei und Frankreichs Kommunistische Partei rufen progressive Kräfte, Gewerkschafter und in sozialen Bewegungen Engagierte auf, bei den Europawahlen links zu wählen.
The Alternative for Germany (AfD) is a relatively young party. When it was founded in February 2013, it was critical of Europe and the euro and made a name for itself by taking a nationalist stance in opposition to a decidedly neoliberal political climate, while at the same time displaying a nationalist, conservative wing.
Elections 2014
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Find a first election analysis (25 May) by Horst Kahrs on the right at "Documentation".
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IN POWER: CDU (right)
Radical left party in the EP: 8 seats of 99
The Party of Democratic Socialism (PDS), heir to the Socialist Unity Party of Germany (SED), and the...
Die Alternative für Deutschland wirkt chaotisch und gespalten, doch unter der Oberfläche scheint ihr neofaschistischer Flügel die Oberhand zu gewinnen. Eine Analyse von Gerd Wiegel.
Walter Baier würdigt mit dem VSA: Verlag einen der Initiatoren zur Gründung von transform! europe und einen wesentlichen Impulsgeber für die europäische und internationale Zusammenarbeit der Linken.
Die besondere historische Verantwortung Deutschlands wird stets aufs Neue bekräftigt, aber zugleich neu interpretiert – insbesondere angesichts des Krieges. Viele von denen, die eine Führungsrolle Deutschlands einfordern, wie der frühere Bundespräsident Joachim Gauck, deuten auf europäischer Ebene Geschichte im Sinn der Totalitarismus-These um.
Namhafte deutsche Wissenschaftler*innen fordern die deutsche Bundesregierung in einer vom WeltTrends-Institut veröffentlichten Erklärung dazu auf, sich nicht weiter an der „Zuspitzung der Konflikte zwischen NATO und Russland, in deren Zentrum gegenwärtig der Ukraine-Konflikt steht,“ zu beteiligen.
Bildung einer Ampel-Regierung kann sich über die drei Parteien hinaus auf eine breite gesellschaftliche Zustimmung stützen. Das im 12-seitigen Sondierungspapier aufscheinende Regierungsprogramm wirkt grüner und sozialer und zugleich ohne Brüche zur bisherigen Praxis, ohne Brüche zur Logik neoliberaler Politik.
Angesichts der Rezession in der deutschen Industrie und der Nichtkandidatur von Angela Merkel liegen die Parteien der drei Kanzlerkandidat*innen in den Umfragen so dicht beieinander wie nie zuvor. Für Die LINKE könnte es nur einen Weg zur Macht geben: eine Koalition mit der SPD und den Grünen.
Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (DIE LINKE), Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA des Bundestages, zur Position seiner Partei zum deutschen Militäreinsatz, divergierenden Auffassungen innerhalb der LINKEN und den Lehren aus der Katastrophe in Afghanistan.
On 22 June 1941, Nazi Germany began its war of extermination against the Soviet Union, displacing and killing millions. The date also marks the beginning of the extermination of Europe’s Jews. Russian-based historian and member of the Russian Academy of Sciences, Vladimir Shveitser, analyses the geopolitical situation preceding the German attack.
On June 22, 1941, Nazi Germany began the attack on the Soviet Union with “Operation Barbarossa”. From day one, the fascist aggressors terrified the civilian population in this war of predation and extermination. War and occupation killed 27 million citizens of diverse nationalities on Soviet Union territory alone.
Erhard Crome über die aktuelle deutsche Geschichtspolitik und die Außenpolitik der Europäischen Union – anlässlich des 76. Jahrestags des Sieges über das NS-Regime.
On 5 May, the German Constitutional Court’s ruling questioned the legality of the European Central Bank (ECB)’s purchases of sovereign bonds, which play a key role in preventing an implosion of the Eurozone. Where is this judgement coming from and what are its political, legal and macroeconomic potential consequences?
Der zweite Gast in der transform! Serie „Meeting the Left“ war die Co-Vorsitzende der Partei Die LINKE, Katja Kipping. Das Gespräch stand in weiten Teilen im Zeichen der Europapolitik.
The Ruling of the Second Senate
(7 yes votes, 1 no)
The securities purchase programme of the European Central Bank to support the European Monetary System with an emphasis on the purchase of government bonds (Stand 2,1 Bio. Euro), known as the Public Sector Purchase Programme (PSPP), is...
In Corona-Zeiten ist die „Große Politik“ nur scheinbar ausgesetzt. Die EU-Kommission entschuldigte sich für ihr seuchenpolitisches Versagen. Wie in der Finanzkrise 2008 ist der Nationalstaat zentraler Akteur in Europa. Die Finanzpolitik bleibt an die wirtschaftliche Hackordnung gebunden, ganz oben Deutschland. Zentrales Feld sind die „Eurobonds“.
Maßnahmen zur Umstrukturierung der Automobilindustrie als Teil einer sozial-ökologischen Umgestaltung unserer Gesellschaft. Eine Erklärung von Labournet Germany.
Die Niederlande, Österreich und eben Deutschland haben das Anliegen aus dem Süden und Westen Europas barsch abgelehnt. Das war ein verhängnisvoller Fehler in gleich zweierlei Hinsicht.
The election of Thomas Kemmerich (FDP) as the new Minister President of Thuringia on 5 February 2020 represents a political breach of historic dimensions. For the first time, a Minister President will come to power with the votes of the nationalist Alternative für Deutschland (AfD).
In Deutschland finden in diesem Jahr neben den Europa- und Kommunalwahlen auch in vier Bundesländern Landtagswahlen statt: in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Lesen Sie die Analyse zu den Wahlen von Cornelia Hildebrandt und Roland Kulke.
Kerem Schamberger, der Stellvertretende Vorsitzende von transform! europe’s Mitgliedsorganisation ISW (Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung) bittet um Solidarität und kritische Prozessbeobachtung.
Das politische System in Deutschland ist in im Umbruch (1). Dies zeigten bereits die Ergebnisse der Bundestagswahlen, die Schwierigkeiten der Regierungsbildung, die Regierungskrisen und nun auch die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Ein Überblick.
Aus der politisch-gesellschaftlichen Linken heraus ist ein neuer Versuch begonnen worden, das neoliberale Weiter-So von links herauszufordern – die Sammlungsbewegung #aufstehen. Es gibt viele und gut fundierte Gründe, sich davon fernzuhalten. Zu bedenken aber ist, was Erich Fried dichtete: „Weil ich...
Es scheint wie die Fortsetzung der bisherigen Großen Koalition, und doch ist einiges anders. Noch nie brauchte eine deutsche Bundesregierung ein halbes Jahr, um sich neu zu formieren. Was war passiert?
Redaktion Sozialismus.– Die Regierungsparteien der großen Koalition CDU/CSU und SPD haben die deutsche Bundestagswahl deutlich (-13,7 %) verloren. Die Abwahl dieser Konstellation drückt eine massive Verschiebung in der politischen Tektonik der Republik aus. Das Beben wird die gewohnten Verhältnisse und Institutionen nachhaltig erschüttern.
Die Ergebnisse der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September verbinden sich aus linker Sicht mit frohen Botschaften in Bezug auf die eigenen Wahlergebnisse, aber auch mit ernsthafter Besorgnis mit Blick auf die hohen Zustimmungswerte der Alternative für Deutschland (AfD).
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13.3.2016 handelt sich um die ersten Wahlen in deutschen Flächenländern nach den Europawahlen und Landtagswahlen 2014. Fast 13 Mio. WählerInnen waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Das entspricht gut einem Fünftel der Wahlberechtigten in Deutschland. 1,3 Mio. WählerInnen gaben ihre Stimme der AfD.[1]
The Reactionary Rebellion (read the essay by Walter Baier) is gaining steam in Austria and Germany and de-facto abolishing the Geneva convention on refugees, which sets a dangerous precedent for others in the region.
Der Fall Griechenlands, die oktroyierte Austertitätspolitik durch die Euro-Finanzgruppe und die Erpressung der griechischen Regierung zur Umsetzung neoliberaler Programme durch Hardliner der deutschen und einiger anderer Regierungen hat in der Partei DIE LINKE zu einer Diskussion über die Haltung zur Währungsunion und der Europäischen Union geführt mit dem Ziel, sie in Richtung einer Austrittsoption zu ändern.
Während es vielerorts in Europa zu rassistischen Pogromen gegen Flüchtlinge kommt, erlebt Hamburg gerade das Gegenteil: eine breite Bewegung für das Bleiberecht von Flüchtlingen, verbunden mit dem Kampf für ein Recht auf Stadt und für die Verteidigung eines besetzten linken Zentrums.
Die Union ist die Gewinnerin des Wahlabends. Sie hat ihren Stimmenanteil wieder auf über 40% steigern können. Es ist ihr gelungen, erstmals wieder deutliche Stimmengewinne zu erzielen.
On 22 January 2013, France and Germany were celebrating, with considerable pomp, the anniversary of the “Elysée Treaty”. However, 50 years after the treaty was signed, in a new world and a crisis in Europe, it would be more appropriate to revamp Franco-German relations … an idea, which at least inspired the Front de Gauche and Die Linke, whose co-operation has strengthened over the last few years.
Results of a study from Germany
The crisis on the international financial markets has had a powerful impact on the real economy. The explosive nature of the situation is produced by two crises coming together and to an extent reinforcing each other: asset losses, indebtedness and the credit...
Da sich das rechte politische Spektrum in Europa zunehmend international orientiert, stellte sich in den letzten Jahren auch innerhalb der Linken zunehmend die Frage des Internationalismus. Dabei definiert das Aufeinandertreffen einer nativistischen und einer internationalistischen Debatte die aktuelle Politik.
This paper on German politics deals with several questions: What is the current situation? How to organize a so-called third pole, the political camp of solidarity? How to re-organize the left party and how to handle the question of a centre-left government?
This conference, organised by Rosa-Luxemburg-Foundation and Critical China Forum, aims to bring together food delivery workers from Germany and China (both mainland and Hong Kong) for an exchange on working conditions and labour disputes in their countries.
Diese Tagung widmet sich der Frage, wie aktuell der Ansatz von Eric Hobsbawm ist und inwieweit aus seinen Konzepten wertvolle Hinweise und methodische Umgangsformen für die Interpretation der heutigen Transformation abgeleitet werden können. Unter den Redner:innen befinden sich u.A. auch Cornelia Hildebrandt und Roland Kulke von transform! europe.
Mieten und Wohnungspreise werden sogar für Durchschnittsverdienende langsam unbezahlbar. Diese Entwicklung entstand unter anderem durch die Eingliederung des Immobilienmarkts als Teil der europaweiten spekulativen Finanzmärkte. Gefährdet diese Finanzialisierung die gesamte Wirtschaft? Wie kommt man aus dieser Falle heraus?
The Rosa-Luxemburg-Stiftung Bavaria talks with the authors of the transform! europe ePublication Coalition of Labour: Worker's Voices in Europe, which provides an analysis of the current working and living conditions, the perceived causes of their situation, and the impact of the pandemic of French, German, and Italian workers.
Am 18. März, dem 150. Jahrestag der Ausrufung der Pariser Kommune, führen die Fondation Gabriel Péri (Paris) und die Rosa-Luxemburg-Stiftung (Berlin) eine Online-Veranstaltung durch, auf der deutsche und französische Historiker*innen und Politiker*innen ihre Perspektiven auf dieses weltgeschichtliche Ereignis diskutieren.