European Integration is currently undergoing its most difficult phase since the Treaties of Rome entered into force. The European Union (EU) has shown itself incapable of dealing with the structural flaws inherent to the Maastricht Economic and Monetary Union.
Ein Austritt aus dem Euro mag radikal erscheinen, weil er Protest gegen die Machthaber in der EU zum Ausdruck bringt. Eine Lösung der Probleme der griechischen Bevölkerung bedeutet er nicht. Ein Beitrag zur linken Euro-Debatte.
Innerhalb des linken Flügels der Linken wird gerade viel über Europa und den Euro diskutiert. Sollen wir aus dem Euro aussteigen? Sollen wir aus der Europäischen Union austreten? Viele behaupten, dass jedwedes Handeln im Rahmen der Union zum Scheitern verurteilt ist.
Dass die deutsche Rechte über ihr Verhältnis zum Euro gespalten ist, ist bekannt. Bei der Bundestagswahl vom September 2013 ist eine Partei von sogen. „Euro-SkeptikerInnen“ nur knapp an der Schwelle zum Einzug ins Parlament gescheitert.
In his article Frédéric Lordon(1) offers a radical critique of the construction of Europe. We can only agree when he interprets ‘the oddity of building Europe as a gigantic operation of the political elimination ... of popular sovereignty itself’.
Beaucoup, notamment à gauche, continuent de croire qu’on va changer l’euro. Qu’on va passer de l’euro austéritaire présent à un euro enfin rénové, progressiste et social. Cela n’arrivera pas. Il suffirait d’évoquer l’absence de tout levier politique en l’état d’incrustation institutionnelle de...
Unter der Last der Kürzungspolitik, der Rezession und der Strategie der „Strukturreformen“ wird Europa in die Krise und in einen sozialen Rückschritt gezogen. Dieser Druck wird auf europäischer Ebene unter der Leitung der deutschen Regierung, der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Kommission straff koordiniert.
Die Eurokrise geht ins fünfte Jahr und überrollt ein Land nach dem anderen. Die Gemeinschaftswährung wird von den frei schaltenden Akteuren auf den Finanzmärkten als Vehikel der wilden Spekulation genutzt; zurück bleiben Spekulationsruinen, die die schönsten Landschaften verschandeln, und eine in...
Im Zuge der anhaltenden Eurokrise wird nun auch in der bundesdeutschen Linken die Option eines «geregelten Austritts» einzelner Länder, insbesondere Griechenlands, und die Rückkehr zu nationalen Währungen als eine mögliche Lösung diskutiert, sowohl im Sinne der am stärksten von der Krise betroffenen...
Die Linke hat in Deutschland endlich eine offene Diskussion zu Alternativen in der Krise der europäischen Integration begonnen. Anlass ist die Frage nach Sinn oder Unsinn des Exits von Ländern aus der Währungsunion.
1. The Portuguese problem is democratic. This problem is the democratic answer to the blackmail of debt and the austerity that results from it, with social effects that destroy Portugal. This is the problem of problems.
2. If the debt is not overcome, Portugal will live through a period of social...
1. Prologue
For two years now, caught up in a Crisis of its own making, Europe is fragmenting.
A euro in a Greek bank has a lower expected value than a euro in a Spanish bank, which, in turn, trails the value of a euro in a German bank account. There can be no better sign of the common currency’s...
Die Europapolitik der Bundeskanzlerin gerät immer mehr unter Druck. Neben dem europäischen Kommissionspräsidenten Barroso hat jetzt auch der von dem italienischen Präsidenten Napolitano mit der Regierungsbildung beauftragte Politiker Enrico Letta die ins Desaster führende Austeritätspolitik Merkels...
Am 7. und 8. Juni findet der Alter-Summit der europäischen Bevölkerungen im Velodrom in Athen statt. Eine Allianz von mehr als 150 Organisationen – Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, NGOs und politische Akteuren – aus allen Teilen Europas wird der Öffentlichkeit ein Manifest für den Kampf um ein...
Covid-19 hat zu einer dramatischen Wirtschaftskrise geführt. Die EU hat die strengen Beihilferegeln so geändert, dass Staaten nun fast nach Gutdünken ihren nationalen Wirtschaften helfen können. Was sinnvoll klingt hat aber einen Haken, denn die Starken werden dadurch noch stärker und lassen die ärmeren Wirtschaften hinter sich.
On 5 May, the German Constitutional Court’s ruling questioned the legality of the European Central Bank (ECB)’s purchases of sovereign bonds, which play a key role in preventing an implosion of the Eurozone. Where is this judgement coming from and what are its political, legal and macroeconomic potential consequences?
The Ruling of the Second Senate
(7 yes votes, 1 no)
The securities purchase programme of the European Central Bank to support the European Monetary System with an emphasis on the purchase of government bonds (Stand 2,1 Bio. Euro), known as the Public Sector Purchase Programme (PSPP), is...
In Corona-Zeiten ist die „Große Politik“ nur scheinbar ausgesetzt. Die EU-Kommission entschuldigte sich für ihr seuchenpolitisches Versagen. Wie in der Finanzkrise 2008 ist der Nationalstaat zentraler Akteur in Europa. Die Finanzpolitik bleibt an die wirtschaftliche Hackordnung gebunden, ganz oben Deutschland. Zentrales Feld sind die „Eurobonds“.
Eine kritische Analyse des Versagens des Europäischen Rats bei der Bewältigung der Covid-19-Krise, von Andrea Del Monaco, Autor und Experte für europäische Finanzen.
In Italy, a discussion developed, first in the media and then in the parliamentary halls, about the proposed reform of the European Stability Mechanism treaty, which should be approved by Eurozone leaders at the Euro summit on December 13th. The leader of the Northern League sovereign party, Matteo...
Ein Austritt aus dem Euro mag radikal erscheinen, weil er Protest gegen die Machthaber in der EU zum Ausdruck bringt. Eine Lösung der Probleme der griechischen Bevölkerung bedeutet er nicht. Ein Beitrag zur linken Euro-Debatte.