• Der Corbyn-Moment: Eine Dialektik der Niederlage

  • Von Richard Seymour | 09 Aug 17 | Posted under: Großbritannien , Linke
  • I.

    In der Politik sind Niederlagen und Scheitern eine nicht hinreichend geschätzte Erfahrung. Anlässlich des Amerikanischen Bürgerkriegs hat sich Charles Eliot Norton (1827-1908) Gedanken zu den »Vorteilen von Niederlagen« gemacht. Er schrieb, das Fiasko bei Bull Run von 1861 wäre nicht nur verdient gewesen, sondern hätte genau zum richtigen Zeitpunkt stattgefunden, nämlich, als eine Neuausrichtung der falsch angelegten Kriegsstrategie noch möglich gewesen sei. In seinem Ende 2016 erschienenen Buch Left-Wing Melancholia deutet Enzo Traverso den Sozialismus als eine politische Bewegung der Besiegten und beschreibt seine Geschichte als eine Abfolge von vernichtenden Rück- und Fehlschlägen. Der Marxismus sei eine Lehre, die von Niederlagen handle, aber auch von darin verborgenen nützlichen Ressourcen. Über Niederlagen in dieser Art und Weise nachzudenken, kann uns dabei helfen, in Zukunft produktiver mit ihnen umzugehen.

    Corbyn ist allen Widrigkeiten zum Trotz am Ende doch Anführer der Labour Party geworden. Er verdankt diese Position nicht der Stärke der Linken, sondern hat es trotz deren Schwäche zum Labour-Chef gebracht. Er steht nun seit dem September 2015 an der Spitze einer Partei, deren Mechanismen der Selbstreproduktion nicht mehr richtig funktionieren, einer Partei, die sich in einer gravierenden Krise befindet, wenn nicht gar in einer Situation, die womöglich ihr Ende besiegeln wird. Und während »New Labour« einen frühen Versuch darstellte, die sich abzeichnende Krise der Sozialdemokratie dadurch abzuwenden, dass man sie in einen sozialen Liberalismus überführte, repräsentieren Corbyn und seine Anhänger_innen den ersten Versuch, dieser Krise von links zu begegnen. Um souverän auf die unvermeidlichen Enttäuschungen, die uns auch diesmal wieder erwarten, reagieren zu können, ist es entscheidend, sich im Vorfeld mit allem, was gegen einen Erfolg dieser linken Strategie spricht, auseinanderzusetzen.

    II.

    Die britische Sozialdemokratie ist schon aus einer Niederlage heraus geboren worden. Auf den Trümmern von 1848 und aus dem großen Schatten, der sich auf die »heroische Periode« des britischen Proletariats gelegt hatte, erwuchs eine genossenschaftliche Kultur und Bewegung, die sich in allen Aspekten des Alltagslebens der Arbeiterklasse niederschlug. In diesen Überlebensstrategien der politisch besiegten Arbeiterklasse reifte ein Widerstandspotenzial heran, mit dem sie das stabilisierte imperialistische und kapitalistische System Großbritanniens in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts erneut herausfordern sollte.

    Was schließlich zur Gründung der Labour Party führte, war eine Reihe von Niederlagen des Tradeunionismus, die in dem antigewerkschaftlichen Taff-Vale-Urteil von 1901 kulminierten, sowie das Scheitern von Politikern der Arbeiterbewegung, die sich in der Liberalen Partei nicht gegen das Establishment hatten durchsetzen können. Der damalige Ansatz von Labour bestand darin, die Kräfte des »fortschrittlichen Flügels des Liberalismus« (wie Ramsay McDonald es nannte) dazu zu bringen, stärker auf die Liberalen einzuwirken.

    Es gab bei Labour von Anfang an eine Scham in Bezug auf die eigenen sozialen Wurzeln. Man schwor mit Gesten kultivierten Entsetzens allen unkontrollierten Aufständen der Industriearbeiterschaft ab, die Labour erst groß gemacht hatten, und war überaus angetan von der Aussicht, endlich in den britischen Staat eingebunden zu werden. Obwohl Labour eine Klassenpartei war, hatte die »Nationalgemeinschaft«, die ihr als Grundlage jeglichen ethischen Sozialismus galt, immer Vorrang. Damit war in der Praxis eine »Nationalgemeinschaft« gemeint, wie sie im britischen Staat in einer verdichteten Form zutage tritt – einschließlich Königshaus und Empire.

    Die Beteiligung Großbritanniens an zwei Weltkriegen hatte maßgeblichen Einfluss darauf, wie sich Labour als moderne Partei entwickeln sollte. Die Erfahrung des Ersten Weltkriegs, an dessen Beginn die Niederlage des sozialistischen Internationalismus stand und dessen Ende sich mit einer Welle mitreißender revolutionärer Ereignisse ankündigte, führte zu einer endgültigen Integration der parlamentarischen Labour-Fraktion in den Staat. Obwohl Labour weiterhin sozialistisch ausgerichtet blieb, wurden mit den Parteistatuten von 1918 gleichsam interne Organisationsstrukturen geschaffen, die dafür sorgten, dass die Partei niemals in die Situation kommen würde, ein sozialistisches Programm umzusetzen. So sollte das Instrument der Blockabstimmung zugunsten der Gewerkschaften über lange Zeit die unangefochtene Vorherrschaft der Führer der Parlamentsfraktion in der Partei sichern. Der Zweite Weltkrieg, der eine weitere Rechtfertigung dieses Status quo mit sich brachte, ließ die Parteiführung von Labour ein Bündnis mit dem vorausschauenden und gegenüber Modernisierungen offenen Teil des öffentlichen Dienstes eingehen. Viele der dort Beschäftigten vertraten eine paternalistische Ethik, die sie sich im Zuge der Verwaltung des britischen Weltreichs angeeignet hatten.

    In Klassenkategorien gedacht, nimmt die Sozialdemokratie eine Mittlerrolle ein. Im Kontext von Großbritannien hat die unhinterfragte Loyalität zum Ancien Régime diese Funktion allerdings immer stark beeinträchtigt und dieser Rolle eindeutige Grenzen gesetzt. Der staatsfixierte Quietismus der Labour Party hat vermutlich mehr dazu beigetragen, die Aktivist_innen in den eigenen Reihen zu entmutigen und ihre Initiative zu untergraben, als diese zu fördern und zu stärken.

    III.

    Daher ist die Frage, die sich heute stellt, nicht: Warum war Labour immer so konservativ, sondern vielmehr, warum sollten wir irgendetwas anderes von dieser Partei erwarten? Zweifelsohne ist die Geschichte von Labour viel eher eine Geschichte des Scheiterns als eine des Erfolgs. Ihre gescheiterten Regierungsversuche in den 1920er Jahren waren viel typischer für die Rolle der Labour Party im Kapitalismus als die aus vielen Gründen außergewöhnliche Nachkriegsperiode. Bei wirtschaftlichen Fragen tendierte die Partei schon immer zur Orthodoxie. Schatzkanzler Philip Snowden unternahm Mitte der 1920er Jahre alles, um die Zustimmung der Reichen für sein Ziel des ausgeglichenen Haushalts ohne »drastische Zumutungen für deren Klasse« zu erreichen. Konfrontiert mit einer weltweiten Rezession, stellte er sich hinter die City of London und verteidigte deren einzigartige Kompetenz im Umgang mit »äußerst heiklen und schwierigen Angelegenheiten« des Finanzsystems gegen Bestrebungen, sie stärker unter die Kontrolle des Parlaments zu stellen. Auch in der Außenpolitik war nicht mit Labour zu spaßen. Für den damaligen Minister für die Kolonien, James Henry Thomas, war das »British Empire unantastbar«. Um die Ernsthaftigkeit seiner Haltung zu beteuern, schickte er schon einmal die Royal Air Force los, um den Irak zu bombardieren. »New Labour« war also, was das angeht, wenig innovativ.

    Der rechte Flügel der Parlamentspartei hat ferner immer wieder bewiesen, dass er es eher auf eine Spaltung ankommen lassen würde, als die Machtverhältnisse im kapitalistischen System anzugreifen. Als 1931 die Stunde der Austeritätspolitik schlug, stellte sich die Labour-Führung mit einer Märtyrerhaltung, die an das Gebaren von sich selbst aufopfernden Mitte-links-Politiker_innen heute erinnert, an die Seite der Konservativen, um gemeinsam die kapitalistische Krise zu bewältigen. In der gegenwärtigen Ära von »Großen Koalitionen« zwischen sozialdemokratischen und konservativen Parteien, die häufig umfangreiche staatliche Ausgabenkürzungen durchsetzen, zeigt sich die dahinterstehende Logik in aller Deutlichkeit. Die Führer_innen der Sozialdemokratie sind zuallererst Staatsbürokrat_innen, die sich eher vorstellen können, ihre gesamte Wählerschaft vor den Kopf zu stoßen und aufs Spiel zu setzen, als ein politisches Programm zu verfolgen, das aus parlamentarischer Sicht hoffnungslos utopisch erscheint.

    Nachdem der Ansatz eines reformistischen Sozialismus aufgrund des Fehlens einer klaren Strategie gescheitert war, schuf ein Schlenker in der Entwicklung des Kapitalismus, seine sogenannte goldene Ära, die Voraussetzungen für eine erneute Mutation von Labour. Die wesentlichen Charakterzüge der modernen Sozialdemokratie haben sich maßgeblich während des Wirtschaftsbooms in der Nachkriegszeit herausgebildet. Dies war bis dato die einzige Phase, in der entscheidende Teile der kapitalistischen Klasse und des Staatsapparats bereit waren anzuerkennen, dass es eines Ausgleichs der »Härten des Marktes« bedarf. Sie einigten sich auf eine begrenzte Dekommodifizierung, im Rahmen des Wohlfahrtsstaates. Die Nachkriegsjahrzehnte waren die einzige Phase, in der die Unternehmensprofite ausreichend robust waren, um damit steigende Sozialausgaben und Löhne dauerhaft finanzieren zu können. Die Sozialdemokratie konnte ihren Karren einfach an den im Aufstieg begriffenen Kapitalismus anhängen und dessen Erträge nutzen, um alle »Interessen« und »Schulden« zu bedienen.

    Die Errungenschaften dieser Ära sollten nicht unterschätzt werden, auch wenn sie immer von den Imperativen kapitalistischer Politik bestimmt blieben: eine für alle zugängliche Gesundheitsversorgung, sozialer Wohnungsbau, die Ausweitung des Bildungssystems und die Verstaatlichung von Versorgungsunternehmen. Aber dieser Klassenkompromiss war nur so stabil, wie sich der Kapitalismus selbst erwies. Es gab bereits Ende der 1960er Jahre erste Warnsignale, wonach es nicht immer so rosig weitergehen würde. Die Bemühungen der Konservativen unter der Führung von Ted Heath, die Marktdisziplin wieder zu stärken und die Löhne und Sozialeinkommen zu senken, sowie der weltweite Konjunktureinbruch, der sich zuerst mit der OPEC-Krise ankün­dig­te, wiesen darauf hin, dass die beste Zeit für die Sozialdemokratie vorbei war.

    Teile der Gewerkschaften und Ortsgruppen der Labour Party reagierten auf diese Herausforderung mit einem Linksruck. Es kam damals zu einer massiven Streikwelle, der größten seit 1926, die der konservativen Regierung das Genick brach. Aber eine solche mit der Labour Party verbundene Militanz – einer Partei, die niemals Angst davor haben musste, dass ihr linker Flügel intern die Macht übernahm – führte am Ende zu ersten Auflösungserscheinungen des bestehenden »Gesellschaftsvertrages«. Die folgende Labour-Regierung nutzte ihr besonderes Verhältnis zu den Gewerkschaftsfunktionären, um zu einem Zeitpunkt heftigster Inflation Forderungen nach Lohnerhöhungen zu unterdrücken. Die Realeinkommen der Arbeiter_innen sind wohl kaum jemals so rapide gesunken wie damals in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre. Wilde Streikaktionen nahmen zu, bis schließlich der »Gesellschaftsvertrag« vollständig aufgekündigt wurde. Die Unternehmerseite, die bis dahin hinter Labour gestanden hatte, lief nun zu den Konservativen über. Das, was die Sozialdemokraten damals an Unterstützung verloren, konnten sich Thatchers Neoliberale bald darauf zunutze machen. Ihre Antwort auf den gescheiterten Korporativismus lautete Marktdisziplin.

    Im März 1981 spaltete sich der rechte Flügel von der Labour Party ab und gründete die Social Democratic Party (SDP). Damit wurde die Essenz von Labour infrage gestellt. Es ging nicht länger nur um Fragen der praktischen Politik, sondern um das Grundprinzip, wonach die Basis von Labour die organisierte Arbeiterklasse ist. Diejenigen, die damals die Labour Party verließen und in der Wilson-Callaghan-Ära zu Führungsfiguren werden sollten, machten die Militanz der Gewerkschaftsbewegung und des linken Parteiflügels für das Auseinanderbrechen des gesellschaftlichen Nachkriegskompromisses verantwortlich. Sie vertraten die Position, wonach eine Partei, die sich allein auf eine gesellschaftliche Klasse stützt, die anstehenden Probleme nicht lösen könne. Mit ihrer Abspaltung verfolgten sie eine politische Neuausrichtung. Sie wollten die radikale Linke und die militanten Gewerkschafter_innen marginalisieren und dafür die moderate Mitte stärken, schufen damit aber nur die Voraussetzungen für eine lang anhaltende Herrschaft der Konservativen Partei, in der die reaktionären Kräfte aus der Mittelschicht die Macht übernommen hatten.

    Langfristig ist Thatcher etwas gelungen, was die SDP nie geschafft hat. Sie hat nach und nach jeder nur denkbaren linken Kraft und Bewegung in Großbritannien den Garaus bereitet: den Bergarbeitern, den Druckern, den von links regierten Stadtverwaltungen und dem Greater London Council. Mit der Umstrukturierung des Staates in Übereinstimmung mit Prinzipien des freien Marktes wurden nicht nur die Klassenbeziehungen neu geordnet. Damit wurde der bereits krisengeschüttelten Labour Party zugleich ihre gesamte gesellschaftliche Basis entzogen.

    Labours Antwort – zuerst von der moderaten Linken unter der Führung von Neil Kinnock, danach vom äußersten rechten Parteiflügel unter der Führung von Tony Blair – bestand darin, sich in das zu verwandeln, was der SDP immer schon vorgeschwebt hatte: Sie wurde zu einer Partei, in der nicht nur die radikale Linke an den Rand gedrängt wurde, sondern auch die traditionell zentrale Rolle der Gewerkschaften an Bedeutung verlor. An die Stelle der klassischen sozialdemokratischen bürokratischen Massenpartei rückte eine auf Wahlen fokussierte professionalisierte Partei, dominiert von Spindoktoren, bestimmten Zielgruppen und Partei-Managern. Der Ansatz, mit dem Ausbau öffentlichen Eigentums sowie staatlichen Regulierungen und Umverteilungsmaßnahmen mehr Gerechtigkeit zu schaffen, wurde vom Thatcherismus abgelöst, lediglich angereichert mit eher symbolischen Reformen, um dessen schlimmste Auswirkungen zu entschärfen.

    Das Ausmaß der Niederlagen, das die Linke und die Arbeiterbewegung in dieser Phase erleiden mussten, sorgte dafür, dass jede neu ins Amt kommende Labour-Regierung sich genauso wie ihre Vorgängerinnen in den 1920er Jahren verhalten würde. »New Labour« hatte beschlossen, sich von den Traditionen der alten Labour Party und Arbeiterbewegung loszusagen und sich an der marktfreundlichen und proamerikanischen Rechten auszurichten. Als sie mit dieser Haltung die Regierungsgeschäfte übernahm, gab es in Großbritannien keinen mit Lafontaine oder Mélenchon vergleichbaren Widersacher in der eigenen Partei.

    Anstatt den vor langer Zeit begonnenen Niedergang von Labour aufzuhalten, trug die Machtübernahme von »New Labour« sogar noch zu einer Verschärfung der Krise bei. Die Partei verlor in der ersten Amtszeit von Tony Blair als Premierminister drei Millionen Wähler_innen, vorwiegend aus der Arbeiterklasse, und das war noch vor dem Beginn des »Kriegs gegen den Terror« und der Kreditkrise. Es gab Anzeichen dafür, dass die Mehrheit der enttäuschten Labour-Wähler_innen sich ganz vom Politikgeschäft abwandte und nicht anderen linken Parteien Zulauf bescherte. Diese Verluste schienen damals noch tolerierbar zu sein. In einem Wahlsystem wie dem britischen, in dem das Mehrheitswahlrecht gilt, konnten Verluste in den Labour-Hochburgen aufgrund des Zugewinns von einigen Hunderttausenden Wechselwähler_innen zunächst noch relativ gelassen weggesteckt werden. Allerdings lag die Wahlbeteiligung unter 60%, was das schlechteste Ergebnis seit Ende des Zweiten Weltkriegs war, und es kam zu einem drastischen Rückgang bei der Parteimitgliedschaft. Insgesamt schien es den britischen Arbeiter_innen immer schwerer zu fallen, sich mit Labour zu identifizieren. Aber der Rückzug der Arbeiterklasse von den Wahlen, der deren Ausgang immer mehr den Stimmen der Wohlhabenderen überlässt, passte dem rechten Flügel der Labour Party ganz gut in den Kram, solange es ihm gelang, die Kontrolle über die Partei zu behalten.

    IV.

    Ironischerweise sind es die vernichtenden Niederlagen der Labour-Linken in den 1980er Jahren gewesen, die Corbyn und seinen Erfolg ermöglicht haben. Hätte die Linke damals über die benötigte Unterstützung und gesellschaftliche Verankerung sowie ausreichend Selbstbewusstsein verfügt, um sich organisatorisch von Blair und dessen Anhänger_innen zu trennen, dann hätte sich später für sie nicht die Chance ergeben, das Ruder in der Labour Party an sich zu reißen.

    Auch in anderer Hinsicht haben Niederlagen unbeabsichtigt Entwicklungen in die Wege geleitet, die heute der Linken zugutekommen. So hat die Blair-Fraktion etwa organisationsinterne Reformen durchgesetzt, die ursprünglich zur Schwächung des gewerkschaftlichen Einflusses gedacht waren, aber gleichzeitig in anderer Hinsicht zu einer Demokratisierung der Partei geführt haben.[1] Ohne solche Reformen wäre es niemals möglich gewesen, den traditionellen Machtanspruch der Führung der Parlamentsfraktion der Partei vonseiten der eher links gerichteten Mitglieder herauszufordern und deren Anhängerschaft zu überstimmen.

    Solche Erkenntnisse erhält man aber immer nur in der Retrospektive. Niemand, und auch nicht Jeremy Corbyn selbst, hat jemals voraussagen können, dass er es bis zur Abstimmung über den Parteivorsitz schaffen, geschweige denn in der Lage sein würde, die Linke zu einem Sieg zu führen. Die radikale Linke hat in der Labour Party immer eine randständige Existenz geführt, kam niemals nur in die Nähe der Macht. Es fehlte ihr immer die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder in den wichtigsten Wahlkreisen und die der Gewerkschaftsvertreter_innen, insbesondere der Gewerkschaftsführung. Wie bereits erwähnt, bestand die historische Rolle der Gewerkschaftsführer_innen in der Labour Party darin, die Parlamentsfraktion zu stützen, die sich in der Regel aus Repräsentant_innen der Mitte oder des rechten Parteiflügels zusammensetzte.

    Aber der Bankrott der klassischen Sozialdemokratie hat auch neue Gelegenheiten geschaffen. Die Kampagne von Corbyn verstand es, den Legitimationsverlust der traditionellen Parteibürokratie und die damit verbundene organisatorische Krise geschickt auszunutzen. Diese Krise ist ein Ergebnis der zunehmenden Unzufriedenheit mit »New Labour«, der Wahlniederlagen von 2010 und 2015 und vor allem des vernichtenden Wahldebakels in Schottland, das auf das Unabhängigkeitsreferendum von 2014 folgte, bei dem sich die Parteiführung rechts von der Scottish National Party (SNP), die für die Unabhängigkeit eintritt, positioniert hatte. Hier war Labour noch weit über ihre traditionelle Unterstützung der Einheit des Königsreichs und des britischen Imperialismus hinausgegangen und hatte die SNP von rechts für ihre Haltung zur vorherrschenden Kürzungspolitik attackiert. Schottland, früher einmal Hochburg der alten Labour-Rechten, ist inzwischen zu deren Totenacker geworden.

    Die Krise wurzelt auch im langfristigen Machtverlust der Gewerkschaften. In jeglicher Hinsicht – betrachtet man die Mitgliederzahlen, die Streikhäufigkeit, ihren Einfluss auf industrielle Beziehungen oder ihr politisches Gewicht – befinden sich die Gewerkschaften schon seit Längerem in einem tiefen Fall. Durch ihre Ausgrenzung auf politischer Ebene während der Ära von »New Labour« mussten sie sich zum einen auf ihre traditionellen Mittel konzentrieren, um ihren Niedergang zu stoppen, und zum anderen versuchen, selbst wieder zu einem eigenständigen politischen Akteur zu werden. An der Gewerkschaftsbasis haben sich viele stärker als früher eindeutig nach links orientiert, vor allem in Reaktion auf die Angriffe der Labour-Regierung auf Arbeitnehmerrechte – durch eine Regierung, die eigentlich die ihre sein und ihre Interessen hätte vertreten sollen.

    Als 2015 selbst der angeblich gewerkschaftsfreundliche Vorsitzende der Labour Party, Ed Miliband, den vermeintlich weiterhin zu starken Einfluss der Gewerkschaften in der Partei kritisierte und diesen noch weiter zurückdrängen wollte, wurde die Loyalität der Gewerkschaftsführer_innen auf eine extrem harte Probe gestellt. Über Jahre hatten sie tatenlos der Austeritätspolitik von Labour, die nicht zuletzt ihre Mitgliederzahl dezimierte, zugeschaut und waren unfähig gewesen, gegen ihren Bedeutungsverlust in der Partei anzugehen. Jetzt sahen sich die Gewerkschaften in Großbritannien mit der Aussicht auf US-amerikanische Verhältnisse konfrontiert: Auch ihnen drohte das Schicksal, auf die Rolle einer – unter vielen anderen – Ziel- und Wählergruppe einer immer weiter nach rechts rückenden zentristischen Partei reduziert zu werden. In dieser Situation gab es für Gewerkschaftsmitglieder viele Gründe, zu radikalen Maßnahmen zu greifen. Eine davon war, Corbyns Kandidatur für den Labour-Vorsitz zu unterstützen.

    Ein weiterer Faktor, der den Sieg von Corbyn erleichtert hat, hat ausgerechnet mit der ideologischen Schwäche von Labour zu tun, wenn ein Kriterium dafür jenes ist, inwieweit man als Partei oder politische Strömung Zugang zu den traditionellen Medien und Einfluss auf deren Berichterstattung hat. Dass Corbyn überhaupt für die Abstimmung für den Parteivorsitz nominiert wurde, hatte mit einer smarten Kampagne in den sozialen Medien zu tun, mit der Parlamentsabgeordnete von Labour dazu bewegt werden sollten, seine Kandidatur zu befürworten.[2] Um am Ende tatsächlich bei der Urwahl zu gewinnen, musste Corbyn jedoch ganz neue Milieus und Gruppen von Sympathisant_innen in die Labour Party bringen. Bei beiden Abstimmungen, der im Jahr 2015 und der 2016,[3] setzte sich die wahlberechtigte Parteibasis vor allem aus zwei Lagern zusammen: Einer Minderheit, bestehend aus jungen Menschen, die sich im Zuge der Krise und des allgemeinen Spardiktats, die ihnen ihre Zukunft verbauen, zunehmend radikalisiert haben. Die andere Gruppe sind langjährige Linke, die sich nach vielen Jahren des Rückzugs aus der Politik nun wieder engagieren wollen. Keine der beiden Gruppen gibt allzu viel auf die Berichterstattung und Meinungen in den gängigen Printpublikationen oder Rundfunkmedien. Es war eher so: Je mehr die Journalist_innen Corbyn angriffen und sich über ihn mokierten, desto beliebter wurde er unter der wachsenden Labour-Mitgliedschaft. 2015 gaben 57% der Labour-Mitglieder an, eher die sozialen Medien als die klassischen Nachrichtenkanäle als Informationsquelle zu nutzen. Deswegen griffen die Unterstützer_innen von Corbyn bei ihrer Kampagne verstärkt auf die sozialen Netzwerke zurück, um dort den vielen negativen Medienberichten zu Corbyn eigene Darstellungen entgegenzusetzen und linke Inhalte und Forderungen zu sozialen Themen wieder stärker in die Diskussion zu bringen, die lange Zeit von den Medien völlig vernachlässigt wurden.

    Man könnte es auch so formulieren: Die alte Labour-Garde und deren Karrierechancen hingen von ihrem Einfluss auf den Staatsapparat und auf entsprechende Netzwerke ab, von ihren Beziehungen zu den etablierten Medien sowie von der Unterstützung, die sie von Lobbyisten, Thinktanks und PR-Leuten erhielten. Corbyn, der bisher nicht in den Genuss einer solchen beruflichen Karriere und solcher Netzwerke gekommen war, blieb nichts anderes übrig, als sich auf das zu verlassen, wo die Linke gut ist: Masse, Mobilisierungs- und Organisationstalent sowie eine gewisse ideologische Klarheit, was insbesondere den wortgewandten, aber inhaltsleeren Sprücheklopfer_innen abgeht, die seine Widersacher_innen in der Partei darstellen. Diese linken Gegenkräfte verhalfen Corbyn das erste Mal 2015 zum Sieg und dann noch einmal nach einem Putschversuch der Parteiführung im Jahr 2016.

    V.

    Angesichts der historischen Situation, in der wir uns heute befinden, müssen die Chancen auf eine dauerhafte Wiederbelebung der Linken allerdings als recht schwach und die potenziellen Hindernisse und Widerstände dagegen als äußerst massiv eingeschätzt werden.

    Mehrere Umstände werfen ernsthafte Fragen hinsichtlich der strategischen Ausrichtung und Perspektive der Parteibasis auf, auf die sich Corbyn hauptsächlich stützt. Hierzu gehört, dass dieses Revival der Linken noch ganz am Anfang steht und dass die Mechanismen, mithilfe derer die Mobilisierung für Corbyn erfolgte, in ihrer Reichweite doch eher beschränkt sind. Über allem steht die Frage: Wird es Corbyn und seinen Anhänger_innen gelingen, Labour von Grund auf zu verändern? Wenn sie nicht das Schicksal erleiden wollen, nur zu einer linken Version des Ewiggleichen zu werden, wobei das Ziel, Labour an die Regierung zu bringen, über allem anderen steht, bedarf es einer alternativen Vorstellung von politischer Macht.

    Auf dem Terrain konventioneller Politik, die auf das Gewinnen von Wahlkämpfen ausgerichtet ist, werden Corbyn keine großen Fähigkeiten nachgesagt. Er schneidet hervorragend unter Labour-Anhänger_innen ab, die sich aufgrund der Politik von Blair von der Partei entfremdet hatten. Corbyn spricht vor allem eine radikale Minderheit in der britischen Gesellschaft an, die sich immer schon als links verstand. Aber es wird ihm nicht zugetraut, die kleine Schicht von Wechselwähler_innen zu erreichen und von sich zu überzeugen, die in einem Mehrheitswahlsystem oftmals das Zünglein an der Waage ist. Er tritt gegen die ihm feindselig gesinnten Hinterbänkler in der eigenen Partei an, muss sich der Opposition und den Angriffen der konservativen Partei stellen, Schmähungen in fast sämtlichen Medien über sich ergehen lassen und hat sich mit dem überaus reizbaren Militärapparat angelegt. Wie soll es Corbyn also gelingen, nun ausgerechnet das Unternehmerlager, was notwendig sein wird, von seinem politischen Programm zu überzeugen?

    Selbst wenn Labour in die Lage käme, die Regierungsmacht zurückzuer­obern,[4] wäre damit noch kein einziges Problem gelöst, vor dem ein linker Politiker wie Corbyn steht. Der Kapitalismus versorgt den Staat nicht mehr mit den notwendigen Einnahmen und Ressourcen, mit denen sich ein linkes politisches Programm, selbst wenn es so moderat gehalten ist wie das von Corbyn, einfach umsetzen lässt. Corbyn wäre auf die Unterstützung der Unternehmen, die derzeit Kapital horten, angewiesen und auf deren Bereitschaft, in neue Produktionszweige und Bereiche zu investieren. Er müsste sie davon überzeugen, dass seine Wachstumsstrategie für den Kapitalismus am Ende besser ist als eine Wirtschaftsstrategie, die vor allem auf eine niedrige Besteuerung setzt. Selbst wenn es dem Schattenkanzler John McDonnell gelingen sollte, Akademiker_innen, Journalist_innen, die Verwaltung sowie die Mehrheit der Wähler_innen auf seine Seite zu ziehen und von der Umsetzbarkeit dieser Strategie zu überzeugen, blieben die konservativen britischen Unternehmer_innen und Manager_innen, die nicht unbedingt für ihre Aufgeklärtheit berühmt sind bzw. dafür, in langfristigen Kategorien zu denken.

    Die Kampagne zur Unterstützung der Kandidatur von Jeremy Corbyn für den Labour-Vorsitz hat – obwohl es dabei um Parteipolitik und Wahlen ging – den Eindruck erweckt, als handle es sich um etwas Neues im Vergleich zur alten, an den Gewerkschaften orientierten Klassenpolitik, als hätten wir es hier mit einer neuen sozialen Bewegung zu tun. Es stimmt, dass Corbyns Kampagne dem Vorbild sozialer Bewegungen nacheiferte, insofern sie zum Beispiel stark auf Massenversammlungen und auf die Unterstützung von der Basis setzte. Aber selbst wenn sie unserem verdinglichten Konzept von dem, was eine soziale Bewegung ausmacht, ähnelt: Sie ist keine soziale Bewegung. Und man kann eine machtvolle soziale Bewegung nicht mit einer Abstimmung ins Leben rufen. Diese Dinge brauchen Zeit und Geduld, wahrscheinlich mehr, als Corbyn zur Verfügung steht.

    Es gibt darüber hinaus noch eine weitere riesige Herausforderung, und das ist der Umgang mit der nationalen Frage, die bei allen zentralen Themen, seien es Sozialausgaben, Aufrüstung oder Rassismus, eine Rolle spielt. Ob in Form der schottischen Unabhängigkeitsbestrebungen oder des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union: All diese nationalen Lösungsansätze laufen auf eine fundamentale Neuordnung der Klassenbeziehungen und der allgemeinen Politik hinaus. Was besonders auffällig ist an dem neuen Labour-Chef und seiner Haltung gegenüber Schottland und dem Brexit, ist seine Unentschiedenheit. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass bei all den Kämpfen, die Labour bevorstehen, die Partei es vorziehen würde, sich auch nicht noch mit solchen Fragen befassen zu müssen.

    Leider wird dies die Aussichten und die Unterstützung von Labour schwächen, da eine schlüssige Antwort auf die nationale Frage nicht länger nebensächlich oder fakultativ ist. Hinsichtlich des Brexits wird man Corbyn sein ausweichendes Verhalten vielleicht noch durchgehen lassen, aber die Partei kann sich nicht länger einfach auf eine unionistische Position zurückziehen. Wenn Labour eine Partei sein will, die weiterhin offensiv für den Zusammenhalt des Vereinigten Königreichs eintritt, dann muss sie eine überzeugende Begründung hierfür liefern, die mit ihrem sonstigen Parteiprogramm abgestimmt ist. Sie muss sich dann auch fragen lassen, wie sie gedenkt, ihre Stimmenverluste in Schottland zu kompensieren, wo die Wahlkreisparteien weder dazu imstande noch bestrebt sind, neue Schichten von linken Aktivist_innen anzuziehen, von denen die meisten schon seit Längerem zur Unterstützung der SNP tendieren.

    Vor allem ist Corbyn gefangen in einem Spannungsfeld von widerstreitenden Anforderungen. Er kann sich darauf konzentrieren, die ehemaligen Labour-Kernwähler_innen wiederzugewinnen, aber vermutlich wird das Stimmen aus dem Lager der Mitte kosten. Er kann die politische Ausrichtung der Partei nach links befördern, wird dabei aber ständig im Clinch mit den Medien liegen und dafür mit Negativschlagzeilen bestraft werden. Er kann versuchen, die aktivistische Basis in der Partei zu stärken, aber das wird ihm schädlichen Dauerstreit mit dem Partei-Establishment einbringen.

    Angesichts all dessen bleibt die Frage: Was fangen wir mit Niederlagen an? Wenn wir die hier aufgezeigten Realitäten und skizzierten Schwierigkeiten einfach verleugnen und in einer Blase des positiven Denkens verharren, wie es von großen Teilen der Internet-Linken vorgemacht und propagiert wird, dann werden wir weitere böse Überraschungen erleben. Wenn wir jedoch vorbereitet und gewappnet sind, dann können wir auf die zu erwartenden Rückschläge konstruktiv reagieren. Dies ist und war schon immer eine zentrale Herausforderung für die Linke.

    Aus dem Englischen von Britta Grell


    Anmerkungen

    1. So können seitdem neben regulären Parteimitgliedern und Mitgliedern der mit Labour verbundenen Gewerkschaften auch sogenannte registrierte Unterstützer_innen nach Entrichtung einer geringen Gebühr an wichtigen parteiinternen Abstimmungen, zum Beispiel über den Partei-Vorsitz, teilnehmen (Anm. d. Übersetzerin).
    2. Um für den Labour-Vorsitz kandidieren zu können, musste Corbyn 2015 die Unterstützung von 51 Labour-Abgeordneten im britischen und im EU-Parlament nachweisen (Anm. d. Übersetzerin).
    3. Corbyn ist das erste Mal im September 2015, nach dem Rücktritt von Ed Miliband in Reaktion auf die verlorenen Parlamentswahlen, zum Labour-Vorsitzenden gekürt worden. Aufgrund eines Misstrauensvotums im Sommer 2016 in der Parlamentsfraktion der Partei fand im September 2016 eine zweite Wahl statt, die er diesmal mit noch größerer Mehrheit (61,8% der Stimmen) gewann (Anm. d. Übersetzerin).
    4. Der Artikel wurde im Januar 2017 verfasst, noch vor der Ankündigung der vorgezogenen Parlamentswahlen für den Juni 2017 (Anm. d. Hrsg.).

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