• Vortrag beim Bruno-Kreisky-Forum
  • Griechenland, die Krise und die Politik von SYRIZA

  • Von Alexis Tsipras | 04 Dec 13 | Posted under: Transformationsstrategien
  • Europa wird gegenwärtig von einer gefährlichen sozialen und politischen Zeitbombe bedroht, die tief in seinen Fundamenten schlummert. Eine Zeitbombe, die wir entschärfen können und müssen.

    Wie Sie wissen, bin ich kein Sozialdemokrat. Ich bin mir der Größe Bruno Kreiskys und der Bedeutung der Sozialdemokratie, an die er glaubte und für die er sich ein ganzes Leben mit Integrität und großem Einsatz engagierte, zutiefst bewusst. Und ich hege einen großen Respekt für das von ihm Erreichte.

    Der Grund, weshalb ich die Aussage, kein Sozialdemokrat zu sein, voranstelle, ist selbstverständlich nicht, dass ich eine ideologische Barriere zwischen Ihnen und mir errichten möchte. Dialog und politische Bündnisse liegen meiner Partei SYRIZA sehr am Herzen, gehören zu ihrer Kultur und DNA – als wichtiger Baustein auf dem demokratischen Weg zu einem Sozialismus in Freiheit und Demokratie.

    Ich bin mir sicher, dass ich mit den meisten von Ihnen diese oder ähnliche Werte teile. Dennoch kann ich mein Erstaunen und meine Enttäuschung angesichts der politischen Wendung, die die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas in den vergangenen Jahren genommen haben, nicht verhehlen.

    Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, mussten wir in Griechenland kürzlich das Wiederauftreten des widerwärtigen Phänomens Nazismus erleben. Die grausame, politisch motivierte Ermordung von Pavlos Fyssas, einem antifaschistischen Musiker, die sich in einem Stadtteil von Piräus ereignete, beweist deutlich, was deren Ziele und Methoden sind.

    1967 stand Bruno Kreisky an der Spitze einer der Solidaritätsbewegungen Europas, die Griechenland bei der Wiederherstellung der Demokratie unterstützten. Die griechischen Demokraten werden ihm und seinen österreichischen GenossInnen für diesen dem griechischen Volke in einer kritischen Phase erwiesenen Freundschaftsbeweis für immer dankbar sein.

    Ich befürchte, dass das neuerliche Hervortreten des Nazismus in Zusammenhang steht mit den rigiden Sparmaßnahmen, die Griechenland von der Troika der Kreditgeber und mehreren aufeinanderfolgenden griechischen Regierungen aufgezwungen wurden – insbesondere der gegenwärtig an der Macht befindlichen, einer Koalitionsregierung, bestehend aus der konservativen Partei Neue Demokratie und der PASOK.

     

    Eine veränderte Sozialdemokratie

    Die PASOK ist heute in den Hintergrund gedrängt, weil sie nicht vorausgesehen hat, welche Folgen die Krise als solche und der neoliberale Umgang mit dieser Krise für ein Schuldnerland wie Griechenland haben würde, das Bestandteil einer fehlerhaft konstruierten Währungsunion ist, die soeben einen asymmetrischen Schock erlitten hat. Wir alle können aus dieser Krise eine Lehre ziehen; in besonderem Maße gilt dies aber für die sozialdemokratischen Parteien.

    In den 1990er Jahren wandten sich die meisten sozialdemokratischen Parteien in Europa schrittweise von einer auf die Regulierung des Kapitalismus ausgerichteten Politik ab. Zuvor, nach dem Zweiten Weltkrieg, hatte es Zeiten gegeben, in denen couragierte und inspirierte europäische Sozialisten wie Bruno Kreisky den Weg sozialdemokratischer Werte, Prinzipien und Grundsätze konsequent verfolgten.

    In einem kürzlich erschienenen Artikel im Spiegel trug der Financial Times-Kolumnist Wolfgang Münchau zu diesem Thema folgende Argumente vor:

    „Die SPD hat den Keynesianismus in dem Moment endgültig aufgegeben, als Oskar Lafontaine, der letzte Keynesianer der Partei, sich 1999 zurückzog und Gerhard Schröder das Spielfeld überließ, der dann später seine angebotsorientierten Reformen vorantrieb. Die SPD ist heute nur noch eine weitere konservative Partei, die die Belange der Angebotsseite vertritt und deren Unterschiede zur CDU sich auf Verteilungsdebatten reduziert haben, aber keineswegs mehr fundamentale Fragen betreffen. Dies ist auch der Grund, weshalb das Duell zwischen Merkel und Steinbrück so lahm erschien – zumal es wohl eher ein Duett war, wie einige Zeitungen es nannten.“

    Ich stimme mit dieser Sichtweise völlig überein. Wären die Sozialdemokraten dem Erbe solcher Staatsmänner wie es Bruno Kreisky, Willy Brandt oder Olof Palme waren, treu geblieben, hätte sich Europa nicht in die neoliberale Wüste von heute verwandelt.

     

    Währungsunion und Krisenlogik

    Erinnern wir uns an den Crash von 1929. Gestatten Sie mir, die Geschehnisse von damals in zwei Sätzen zusammenzufassen:

    1.  Die so genannte „gemeinsame Währung” jener Zeit, also der Goldstandard, der als System zur Festsetzung der Wechselkurse fungierte, brach zusammen und verbrannte.

    2.  Die Regierungen bestritten, dass es Fehler in der Architektur des Gesamtgebäudes gegeben habe, bestanden auf Sparmaßnahmen und darauf, der Krise durch eine Politik der Nettoexporte zu entkommen.

     

    So sah das wirtschaftspolitische Gefüge aus, das die Historiker mit dem Aufstieg des Faschismus in Südeuropa sowie des Nazismus in Mittel- und Osteuropa in Zusammenhang bringen.

    Fallen Ihnen die Parallelen zur gegenwärtigen Situation in Europa ins Auge? Die Eurozone ähnelt dem System des Goldstandards – mit einem Unterschied, der die Lage noch verschlimmert: Anstelle von festgesetzten Wechselkursen zwischen den Währungen gibt es eine einheitliche Währung, vor der es im Falle einer schweren Krise kein Entkommen gibt.

    Da sie äußerst schlecht konzipiert ist, hat diese Gemeinschaftswährung uns zwei schlimme Dinge angetan, zwei Dinge, die die Analogie zum Goldstandard sehr, sehr treffend erscheinen lassen:

    Zum einen verursachte sie in den ersten Jahren ihres Bestehens enorme Kapitalbewegungen von den Überschussländern der Eurozone zur Peripherie derselben. Überschussländer verfügen über kapitalintensive oligopolistische Industrien, die Investitions- und Konsumgüter produzieren, zu deren Herstellung die Peripherie entweder gar nicht oder nicht zu wettbewerbsfähigen Preisen in der Lage ist.

    Zum anderen führt auf Grund ihres spezifischen Charakters eine Währungsunion zwischen derart fortgeschrittenen Volkswirtschaften und einer schwach kapitalisierten Peripherie zu ständig wachsenden Handelsüberschüssen. Durch diese Überschüsse entstehen jedoch sofort enorme Profitberge in den Überschussländern, die deren Investitionsbedarf weit übersteigen. Im Ergebnis dessen brechen die Zinssätze in den Überschussländern ein, weshalb die Banker des Nordens einen Anreiz haben, ihr Kapital in Richtung Peripherie zu überführen, wo das Zinsniveau höher ist. Dies ist der Grund, weshalb große Kapitalmengen in Richtung der Peripherie strömen.

    Warum nun ist dieser Kapitalfluss ein Problem? Weil das Geld, das der Peripherie zufließt, Blasen verursacht. In Griechenland führte es zu einer Schuldenblase der öffentlichen Haushalte, weil der Staat im Auftrag seiner projektentwickelnden Kleptokraten Geld borgte, das von diesen dann verwendet wurde, um auf indirektem Wege weitere Blasen verschiedenster Art zu kreieren.

    Plötzlich, aber vollkommen vorhersehbar kollabierte im Jahre 2008 die Wall Street. Das Kapital, mit dem zuvor die Peripherie überschwemmt worden war, verschwand im Handumdrehen. Und Menschen, die niemals Nutznießer von irgendeiner dieser Blasen gewesen waren, fanden sich in der Rolle von Schuldnern all dieser Geldbeträge wieder.

    Genau wie einst Hoover in den späten 1920er bzw. frühen 1930er Jahren bestanden die konservativen und sozialdemokratischen Regierungen Europas darauf, dass auch Schulden, die nicht beglichen werden können, zurückgezahlt werden müssen.

    Aber wie? Mit neuen Schulden, die von den Überschussländern aufgenommen wurden. Auf diese Weise kam es dazu, dass das bankrotte Griechenland im Mai 2010 der größten Kreditaufnahme in der Geschichte der Menschheit zustimmte und den Niedergang der Staatseinkünfte damit weiter beschleunigte.

    Infolge des Nichtvorhandenseins von Sozialdemokraten in der Tradition von Bruno Kreisky entstand so der politische Raum für Maßnahmen zur Krisenbekämpfung, die eine neue, unsichtbare Mauer zwischen den kreditgebenden Überschussländern des Nordens und den defizitären Schuldnerstaaten im Süden errichtete.

     

    Griechenland ist kein Spezialfall

    Ich spreche nun schon seit einiger Zeit zu Ihnen und habe Griechenland kaum erwähnt. Lassen Sie mich daher einige Worte über mein Land mit seiner langen Leidensgeschichte sagen. Es mag sein, dass Griechenland in der Eurozone das schwächste Glied der Kette gewesen ist. Doch auch wenn es Griechenland nicht geben würde, wäre in dieser Eurozonen-Kette irgendjemand anderes das schwächste Glied.

    Griechenland war, um es auf eine einfache Formel zu bringen, der Kanarienvogel im Bergwerk, dessen Tod die Alarmglocken schrillen lassen sollte – um den Bergleuten, d. h. unseren anderen europäischen Partnern, zu sagen, dass in diesem Bergwerk irgendetwas nicht stimmt. Stattdessen wurde der sterbende, mittlerweile fast verhungerte Kanarienvogel als Sündenbock behandelt.

    Selbst wenn Griechenland es vermocht hätte, bereits vor 2008 sehr viel schlanker, fitter und moderner zu werden, wären wir innerhalb einer Eurozone, die dem Erdbeben von 2008 nicht standhalten konnte, auf die Nase gefallen. Vielleicht wären wir nicht die ersten gewesen, die zu Boden gegangen wären. Aber gestürzt wären wir so oder so. Denn wenn sogar Irland, das Land, das einst sämtliche Listen mit seinen „guten“ Ergebnissen anführte, gestürzt ist, war es unausweichlich, dass auch Griechenland stürzen würde. So erging es dann auch Portugal, Italien, Spanien und möglciherweise sogar Frankreich.

    Ich möchte keineswegs behaupten, dass Griechenland keiner Reformen bedürfe oder keine Schwächen habe. Das wäre vollkommen absurd. Ja, all dies ist durchaus wahr. Reformen können aber nicht durchgeführt werden, wenn die Wirtschaft zusammenbricht.

    Es gibt jedoch noch eine andere Wahrheit, von der Sie vielleicht noch nicht gehört haben. Es ist eine Tatsache, dass unsere Kleptokratie mit den europäischen Eliten ein Bündnis eingegangen ist mit dem Ziel, eine Reihe von Lügen über Griechenland zu verbreiten. Lügen, die die Schuld für die Schwächen unseres Landes von den Kleptokraten auf die einfachen, hart arbeitenden griechischen Menschen abwälzen. Lügen, die ihnen dabei helfen, politische Maßnahmen zu erzwingen, die grässlich für Griechenland, aber auch furchtbar für Österreich und den Rest Europas sind. Wunderbar sind sie hingegen für bankrotte Banker und ebenso zweckdienlich für die Eurokraten.

    Bitte erlauben Sie mir, mit einigen dieser verlogenen Mythen aufzuräumen:

    Mythos Nummer eins: Die griechische Arbeiterschaft ist überbehütet.

    Mythos Nummer zwei: Die GriechInnen sind faul.

    Mythos Nummer drei: Der griechische Arbeitsmarkt ist zu starr. Ist Ihnen bekannt, dass seit 2001 ein Drittel (33,3 Prozent) der LohnempfängerInnen

    entlassen wurde, Jahr für Jahr?

    Mythos Nummer vier: Arbeitslose ArbeiterInnen erhalten in Griechenland unangemessen großzügige Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung.

    Mythos Nummer fünf: Die Reallöhne in Griechenland haben sich im Zeitraum 2000 bis 2009 an die durchschnittlichen Reallöhne in der Eurozone angeglichen. Dieses Niveau haben sie jedoch nie erreicht.

    Diese Liste könnte ich noch lange fortsetzen, entscheide mich an dieser Stelle aber für eine Zäsur.

     

    Umbau der Eurozone

    Wenn Sie tatsächlich verstehen wollen, warum Griechenland aus der Krise nicht herauskommt, so ist die Antwort einfach: Griechenland ist in einer Eurozone gefangen, die dem Land und dem Rest der Peripherie Sparmaßnahmen aufzwingt. Jetzt, da wir uns mitten darin befinden, wären die Kosten eines Rückbaus dieser Strukturen für uns alle horrend hoch. Selbst wenn wir also finden, dass diese Währungsunion schrecklich ist und sie unsere Völker mit ihrer Einheitswährung spaltet, haben wir die Pflicht, ihren Umbau anzugehen.

    Leider ist eine solche Umgestaltung nicht einfach zu bewerkstelligen. Es gibt starke Interessengruppen, die die Dinge so belassen wollen, wie sie sind:

    Die in Konkurs gegangenen Banker in Griechenland und Spanien, aufs Engste verbunden mit den Bankern in Deutschland und Frankreich, wünschen keine tief greifenden Veränderungen.

    Die gegenwärtig an der Macht befindlichen Politiker wollen ebenfalls keine radikalen Umwälzungen.

    Die Eurokraten stemmen sich gegen jedes Eingeständnis, dass die von ihnen konzipierten Institutionen miserabel sind.

    Leider verhält es sich so, dass, wenn die Banker, die herrschenden Politiker und die Eurokraten ihren Willen bekommen, Europa zerfallen wird.

    Wollen Sie eine Vorstellung bekommen, was hier in Wien geschehen wird, wenn sich die Krankheit von der Peripherie aus verbreitet, was definitiv geschehen wird? Kommen Sie nach Griechenland und schauen Sie sich die zugenagelten Geschäfte, die leeren Fabriken und die Angst in den Gesichtern der EinwanderInnen an, wenn diese nachts auf dem Weg nach Hause sind. So weit muss es nicht kommen.

    SYRIZA wird die nächsten Wahlen in Griechenland gewinnen

    Dann stehen wir vor der Aufgabe, grundlegende politische Änderungen vorzunehmen und dabei Erfolg zu haben. Eine Linksregierung in Griechenland wird Europas Sozialdemokraten, Europas unabhängig denkenden Liberalen und allen anderen EuropäerInnen, die nicht wollen, dass Europa in einem Albtraum versinkt, die Hände entgegenstrecken. Und wir werden sie alle bitten, sich unserem gemeinschaftlichen Projekt anzuschließen: dem Projekt der Stabilisierung der Eurozone als einem ersten Schritt hin zu einem offenen, demokratischen und geschlossen agierenden Europa.

    Um dies zu erreichen, werden wir mit den wichtigsten Schaltstellen des institutionalisierten Neoliberalismus in Frankfurt, in Berlin, in Brüssel und in Paris in energische Verhandlungen treten müssen. Hierfür werden wir Ihre Unterstützung benötigen. Nicht nur, um ein besseres Ergebnis für Griechenland zu erzielen. Sondern auch, um ein besseres Europa zu schmieden, ein menschlicheres Europa.

    Eine SYRIZA-Regierung wird nicht erwarten, dass die notleidenden ArbeiterInnen in Deutschland oder Österreich gegen ihre eigenen Interessen die Kosten für unseren Aufschwung tragen. Eine Syriza-Regierung wird einen europäischen Marshallplan vorschlagen, der eine funktionierende Bankenunion, eine zentralisierte Schuldenverwaltung durch die EZB und ein umfassendes staatliches Investitionsprogramm beinhalten wird.

    Insbesondere wünschen wir uns eine spezielle europäische Schuldenkonferenz für die gesamte Peripherie, analog zu der Londoner Schuldenkonferenz von 1953, die seinerzeit den Schulden Deutschlands gewidmet war und auf der der Erlass eines großen Teils der Schulden, die Stundung der Zinszahlungen und eine Wachstumsklausel beschlossen wurden.

    So lauten die Minimalforderungen einer zukünftigen Syriza-Regierung.

    Diese können bereits heute ohne irgendwelche Änderungen am Vertrag gewährt werden.

    Ohne dass deutsche oder österreichische SteuerzahlerInnen finanziell für die Peripherie aufkommen müssen.

    Ohne dass unsere Parlamente in irgendeiner Weise Abstriche an ihrer Souveränität machen müssten.

    Es ist meine Intention, den hart arbeitenden deutschen oder österreichischen ArbeiterInnen ins Auge zu blicken und ihnen zu sagen:

    Man hat uns gezwungen, von euch den gewaltigsten Kredit aller Zeiten aufzunehmen. Doch nichts davon war für unser Volk von Nutzen. Das alles war nichts anderes als ein zynisches Komplott, um die Verluste der Banken des Nordens auf euren Schultern abzuladen.

    Es wird nicht leicht werden, Frau Merkel, Herrn Asmussen und Herrn Draghi zu überzeugen. Wir werden bereit sein müssen, die Folgen ihres Widerstands zu ertragen. Aber ich werde diese Folgen tragen. Die einzige Alternative wäre, den langsamen Tod meiner Nation und den langsamen Zerfall der Eurozone, der letztlich auch die Zerstörung der Europäischen Union nach sich ziehen würde, in Kauf zu nehmen.

    Abschließend möchte ich betonen, dass meine Partei, Syriza, überaus motiviert ist, eine europäische Agenda zur Rettung der Eurozone als ein Mittel voranzubringen, das Griechenland die Möglichkeit zum Durchatmen geben würde.

    Ich weiß nicht, ob die Sozialdemokratische Partei Österreichs sich mir in diesem Kampf, Europa vor sich selbst zu retten, anschließen wird. Ich bin mir aber sicher: Bruno Kreisky hätte sich mir gern angeschlossen. Lasst uns unsere Kräfte vereinen, um das Richtige zu tun! Überall in Europa.


    Vortrag im Bruno-Kreisky-Forum in Wien am 20. September 2013


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