• Soll Europa wirklich „Deutsch lernen“? Zur neuen Karriere des „Modells Deutschland“

  • Von Steffen Lehndorff | 15 Nov 12 | Posted under: Kapitalismus heute
  • Wenn gegenwärtig der Anschein erweckt wird, als könne Deutschland als Vorbild für alle dienen, dann hängt dies wesentlich mit dem sogenannten „deutschen Beschäftigungswunder“ der Jahre 2008/2009 zusammen.

    Was in den Jahren 2008 und 2009 passierte, lässt sich auf einen einfachen Nenner bringen: Während vor der Krise der Umbruch im deutschen Beschäftigungsmodell aktiv zum Entstehen der europäischen und weltwirtschaftlichen Ungleichgewichte beigetragen hatte, war die Stabilisierung des Arbeitsmarkts und der Wirtschaft während der Krise ausgerechnet einer Reaktivierung derjenigen Elemente des deutschen Modells zu verdanken, die den neoliberal inspirierten Demontageeifer der Jahre davor überlebt hatten.

    Mit den besonders hohen Wachstumsraten ab der zweiten Jahreshälfte 2009 — mit 2011 als vorläufigem Höhepunkt — setzte der zweite Teil der Erfolgsgeschichte ein. Während größer werdende Teile der Eurozone in eine immer noch andauernde Folgekrise gesteuert wurden, gelang der deutschen Politik eine Inszenierung mit überwältigender Suggestivkraft.

    Bis vor rund zwanzig Jahren halfen Institutionen wie das System der industriellen Beziehungen, das Arbeitsrecht und der Wohlfahrtsstaat dabei, die auf hoher Wertschöpfung und Qualitätsproduktion beruhenden Erfolge der weltmarktorientierten, von „geduldigem Kapital“ und gut ausgebildeten Beschäftigten getragenen Industrie der gesamten Volkswirtschaft und auch großen Teilen der Gesellschaft zugute kommen zu lassen. Das Modell wurde unter dem Begriff „Rheinischer Kapitalismus“ zur Marke.

    A und O der wirtschaftlichen Erfolge Deutschlands ist die Stärke seiner Exportindustrie. Es würde in die Irre führen zu behaupten, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in Europa seien primär auf deutsches „Lohndumping“ zurückzuführen. Der Exporterfolg der deutschen Industrie hat seine stärksten Fundamente in der hohen Spezialisierung und Produktqualität, der Dienstleistungsorientierung der Unternehmen und der Flexibilität und Qualifikation der Beschäftigten. Das Problem liegt aber darin, dass diese auf produktbezogenen Fundamenten beruhende Wettbewerbsfähigkeit im zurückliegenden Jahrzehnt durch eine Senkung der Lohnstückkosten im Verhältnis zu den übrigen EU-Ländern ergänzt werden konnte, weil die durchschnittlichen Löhne in Deutschland stagnierten und teilweise sogar sanken, während die Arbeitsproduktivität ungefähr im EU-Durchschnitt anstieg.

    Während in früheren Jahrzehnten der Wechselkurs-Anpassungsmechanismus bei derartigen Entwicklungen einen gelegentlichen Ausgleich zugunsten schwächerer Volkswirtschaften ermöglicht hatte, waren nun mit der Währungsunion immerhin zwei Fünftel des deutschen Außenhandels von dieser Last befreit, wie der beeindruckende Anstieg der Leistungsbilanzüberschüsse wenige Jahre nach der Einführung des Euro belegt (Abbildung 1).

    Abbildung 1: Leistungsbilanzsalden Deutschlands mit den Ländern des Euroraums, in Mrd. €

    -> siehe rechts unter Dokumentation

    Quelle: Deutsche Bundesbank (eigene Darstellung)

    Die andere Seite der Medaille war das binnenwirtschaftliche Ungleichgewicht: Im Zeitraum zwischen 2001 und 2008 waren drei Viertel des deutschen Wirtschaftswachstums auf den Exportüberschuss zurückzuführen, während die Binnennachfrage lediglich einen Beitrag von einem Viertel lieferte (Priewe/Rietzler 2010, S. 64). Die schwache Lohnentwicklung verhinderte sowohl eine Übertragung der vom Exportboom ausgehenden Wachstumsimpulse auf den Binnenmarkt als auch eine Hand in Hand damit gehende Stärkung der Importe, mit der die exportinduzierten Wachstumsimpulse für die deutsche Industrie an das Ausland zurückgegeben worden wären (Joebges et al. 2010: 10).

    Das binnenwirtschaftliche Ungleichgewicht in der größten europäischen Volkswirtschaft ist die wichtigste Quelle der außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte, die auch weiterhin wie ein Bleigewicht an der Eurozone hängen (Bofinger 2010). Diese Ungleichgewichte werden in Europa gelegentlich unter der Überschrift „Deutschland exportiert zu viel“ diskutiert. Sie können jedoch ebenso – und vielleicht treffender – in der Aussage „Deutschland importiert zu wenig“ zusammengefasst werden.

     

    „Hartz IV vergiftet Europa“

    Was verbirgt sich hinter der schwachen Lohnentwicklung in Deutschland, die häufig auch als „Lohnmäßigung“ bezeichnet wird? Lassen sich die Gewerkschaften, wie es in- und ausländische Kritiker gelegentlich vermuten, in ihrer Lohnpolitik von der Erhöhung der preislichen Konkurrenzfähigkeit der Exportindustrie leiten? Zwar gibt es durchaus einen Wettbewerbs-Korporatismus, doch dieser ist selbst Teil einer komplexeren Problematik. Der Versuch, diese zu verstehen, führt ins Zentrum der Umbrüche im deutschen Beschäftigungsmodell.

    Wer die Entwicklung der Tariflöhne von 2000 bis 2010 betrachtet, wird eine vielleicht überraschende Feststellung machen. Ausgerechnet in der Metall- und der Chemieindustrie, also den beiden Wirtschaftszweigen, die von allen Branchen am intensivsten der internationalen Konkurrenz ausgesetzt sind, stiegen die tarifvertraglich vereinbarten Löhne und Gehälter am stärksten. Die Hauptursachen der geringen durchschnittlichen Lohnsteigerungen liegen also offenbar in solchen Branchen, die in geringerem Maße oder gar nicht der internationalen Konkurrenz ausgesetzt sind: bei der Bauwirtschaft (deren Lohnniveau allerdings unter dem Druck der Arbeitskräftewanderung steht), dem Einzelhandel und vor allem dem öffentlichen Dienst. Während von 2000 bis 2010 in den exportorientierten Industriezweigen die nominalen Tarifeinkommen um rund 28 Prozent stiegen, waren es im öffentlichen Dienst lediglich 17 Prozent (Bispinck 2011). Nicht zufällig bilden die Tariflohnsteigerungen im öffentlichen Dienst das Schlusslicht der großen Branchen — für große Bereiche müssen jetzt Gehaltserhöhungen durchgesetzt werden, ohne sich z.B. auf die streikerprobten Müllwerker stützen zu können.

    Ergebnis dieses Strukturbruchs ist, dass die Kluft zwischen den Arbeitskosten in Industrie und Dienstleistungen — mit weiter zunehmender Tendenz — so groß geworden wie in keinem anderen EU-Land, wodurch sich eine breite Palette inländischer Vorleistungen für die Industrie erheblich verbilligt hat (Horn et al. 2007).

    Der zweite Strukturbruch äußert sich darin, dass die effektiven Lohnsteigerungen von 2000 bis 2010 im Durchschnitt fast 50 Prozent unter den tarifvertraglichen Lohnerhöhungen lagen (nominal 12,7 Prozent gegenüber 23,6 Prozent), so dass die Reallöhne pro Kopf um 4 Prozent zurückgingen (Bispinck  2011). Ursächlich dafür waren die Schwächung der Gewerkschaften, der Rückgang der Tarifbindung, die vom Arbeitgeber-Dachverband systematisch betriebene Demontage des Instruments der Allgemeinverbindlicherklärung von Flächentarifverträgen durch die Bundesregierung sowie die zahlreichen lokalen Abweichungen von Flächentarifverträgen seit dem Beginn der 2000er Jahre:

    Über diese institutionellen Veränderungen hinaus haben – drittens – auch die Fundamente der Institutionen tiefe Risse bekommen. Von grundlegender Bedeutung sind hier vor allem zwei Veränderungen: Zum einen das Outsourcing von Vorleistungen, mit dem immer größere Teile der Industrie in Industrie- oder Dienstleistungsbetriebe mit niedrigeren Arbeitsstandards verschoben werden. Zum anderen die Privatisierung vormals öffentlich erbrachter Dienstleistungen. So wurden in Verbindung mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie z.B. bei der Post große Bereiche mit massiver Niedriglohn-Konkurrenz geschaffen.

    Das vierte und besonders machtvolle Bleigewicht für die Entwicklung der Löhne sind die seit 2003 vorgenommenen Änderungen an der Architektur der Arbeitsmarktregulierung, die massive Reduzierung der Arbeitslosenversicherung zugunsten eines Fürsorgesystems mit Bedürftigkeitsprüfung (Knuth 2010), das nur noch geringe Ersparnisse für die persönliche Altersvorsorge zulässt und zur Annahme von Beschäftigungsangeboten mit niedrigen Qualifikationsanforderungen und Arbeitsstandards  zwingt.

    Abbildung 2: Verteilung der Stundenlöhne, 1995/2000/2006 (abhängig Beschäftigte) 

    -> siehe rechts unter Dokumentation

    Quelle: Bosch/Weinkopf/Kalina (2009)

    Ein Aspekt verdient es, in diesem Zusammenhang besonders hervorgehoben zu werden: Die Bedeutung der Minijob-Regelung, die zum Anwachsen eines Niedriglohnsektors erheblich beigetragen hat, hängt eng mit dem Fortbestehen des konservativen Wohlfahrtsstaats zusammen, der eine Begrenzung der Teilnahme von Frauen am Erwerbsleben teils erzwingt und teils fördert: Der Mangel an Kinderbetreuungsangeboten erschwert es vielen Frauen mit kleinen Kindern, ihre berufliche Tätigkeit rasch wieder aufzunehmen, während das Steuer- und Sozialversicherungssystem die ungleiche Verteilung von Erwerbseinkommen bei verheirateten Paaren finanziell attraktiv macht (Bosch/Jansen 2010). Auch wenn dieses den 1950er Jahren verhaftete System immer stärker in die Kritik gerät und partielle Modernisierungen (wie die Einführung eines Elterngeldes nach schwedischem Vorbild) eingeleitet wurden, steht seine im Grundsatz unangetastete Stabilität in bemerkenswertem Kontrast zu dem neoliberal inspirierten Reformeifer auf anderen Gebieten.

    Stagnation und zeitweiliger Rückgang der (preisbereinigten) durchschnittlichen Löhne aller Arbeitnehmer/innen in den 2000er Jahren sind also in erster Linie nicht auf die „Lohnmäßigung“ der Gewerkschaften in den Exportindustrien zurückzuführen, sondern auf die Ausdifferenzierung der Tariflöhne zwischen den Branchen sowie das immer stärkere Zurückbleiben der Effektiv- gegenüber den Tariflöhnen. Besonderes Gewicht dabei hatte das Ausfransen der Löhne nach unten, die ein Ergebnis der neoliberal inspirierten „Reformen“ auf dem deutschen Arbeitsmarkt waren. Die Reallohnsenkung war einmalig in Europa und auch für Deutschland ein Novum – zumal in einer Phase wirtschaftlichen Wachstums. „Hartz IV vergiftet Europa“, so brachte ein Kommentator der Financial Times Deutschland den größeren Zusammenhang auf den Punkt (Münchau 2010).

     

    Wohin mit dem Geld?

    Den stagnierenden oder sogar sinkenden Durchschnittslöhnen stand eine kontinuierlich (wenn auch nicht überdurchschnittlich) steigende Arbeitsproduktivität gegenüber. Im Ergebnis sank die Bruttolohnquote seit Beginn des Jahrzehnts bis zum Vorabend der Krise um neun Prozentpunkte (Abbildung 3). Die Dynamik zunehmender Ungleichheit gehörte zu den stärksten in der EU (ILO 2010).

    Abbildung 3: Entwicklung der Bruttolohnquote, Deutschland 1995-2010 

    -> siehe rechts unter Dokumentation

    Quelle: Schäfer (2011, S. 678); eigene Darstellung

    Hinzu kam, dass die Veränderungen in der Primärverteilung weniger, als dies zuvor üblich war, durch die Sekundärverteilung abgeschwächt wurden. Ursache dafür waren die bereits erwähnten Steuerreformen der rot-grünen Bundesregierung, mit denen der Spitzensatz der Einkommensteuer ebenso wie die Steuern auf Kapitaleinkünfte und Unternehmensgewinne erheblich gesenkt wurden.

    Ein derart fundamentaler Umbau der Wirtschafts- und Sozialordnung der größten Volkswirtschaft Europas musste erhebliche Außenwirkungen haben. Insbesondere unter den Bedingungen der Währungsunion trug er maßgeblich zum Entstehen der Krise bei (Horn et al. 2009). Denn für das nicht profitabel investierbare Geldkapital mussten Einsatzfelder außerhalb der inländischen Produktion von Gütern und konsumierbaren Dienstleistungen gesucht werden. Und sie wurden auch gefunden: In der boomenden Finanzmarktblase spielten deutsche Gewinne und Vermögenseinkommen eine wichtige Rolle: „Der höhere Verschuldungsgrad ganzer Volkswirtschaften gegenüber anderen Nationen stellt sich als Wachstum des Finanzsektors dar“ (Zeise 2009, S. 99). Deutschland hatte nach China den zweitgrößten Kapitalüberschuss der Welt. Anders jedoch als China, das zum größten ausländischen Gläubiger des US-Staates aufstieg, gehörten deutsche Anleger zu den größten ausländischen Gläubigern des verschuldeten US-Privatsektors (Horn 2011). Deutsche Banken waren auch die größten Kreditgeber von Griechenland, Irland, Portugal und Spanien (Bofinger 2010). Zahlreiche Deregulierungen des Finanzsektors durch die SPD-geführte Bundesregierung (Huffschmid 2010) hatten den deutschen Gewinnen und Vermögenseinkommen die Türen geöffnet für diese aktive Teilnahme an der weltweit boomenden Finanzmarktblase und insbesondere an der Finanzierung des von teils privater, teils staatlicher Verschuldung getriebenem starken Wachstums in europäischen Defizitländern.

     

    Wer glaubt da an ein Wunder?

    Aufschlussreich ist aber auch, wie es dem deutschen Kapitalismus gelang, so schnell die Krise zu überwinden. Quasi über Nacht wurden entgegen allen zuvor gebetsmühlenartig wiederholten Glaubenssätzen umfangreiche Konjunkturprogramme aufgelegt. Während in den Jahren vor der Krise den durch Steuerreformen ausgelösten sinkenden Einnahmen hinterher gespart und dadurch das Wirtschaftswachstum gebremst worden war, gingen von dem vorübergehenden finanzpolitischen Kurswechsel 2008 und vor allem 2009 deutliche Wachstumsimpulse aus (IMK Arbeitskreis Konjunktur 2011). Die Bundestagswahlen von 2009 standen vor der Tür, und jegliches Zögern beim Retten der „Realwirtschaft“ wäre angesichts der Milliardenausgaben und -bürgschaften für die Rettung von Banken zum politischen Desaster für die beiden großen Regierungsparteien geworden.

    Die Konjunkturprogramme der Regierung stützten sich auf die aktive Mitarbeit sowohl der Arbeitgeberverbände als auch der Gewerkschaften. Es entstand ein informeller „Krisen-Korporatismus“ auf allen Ebenen. Dieser entfaltete seine größte unmittelbare Wirkung in der Abwendung eines massenhaften Beschäftigungsabbaus in der krisengeschüttelten Industrie. Zwar wurden in erheblichem Umfang Leiharbeiter entlassen. Doch in der Gesamtbilanz des Arbeitsmarkts wurde dieser Beschäftigungsrückgang – Leiharbeit ist statistisch gesehen ein Teil des Dienstleistungssektors – durch Beschäftigungszunahme in anderen Dienstleistungsbranchen sogar leicht überkompensiert.  Der Hinweis auf die Leiharbeit macht aber deutlich: Der Krisen-Korporatismus schloss durchaus den Rückgriff auf externe Flexibilität ein, wenn es galt, Stammbelegschaften zu schützen. Doch ein noch größeres Gewicht hatte die interne Flexibilität. Dies war neu, oder besser: wieder neu. Nur wenige Jahre zuvor, während der zurückliegenden Rezessions- und Stagnationsphase, hatten viele Unternehmen ihre Belegschaften derart ausgedünnt, dass sie Schwierigkeiten und Personalengpässe hatten, als die Konjunktur wieder ansprang. Diese Erfahrung war noch frisch, und um qualifiziertes Personal zu halten, wurden jetzt kurzfristig selbst erhebliche Produktivitätseinbußen in Kauf genommen.

    Die prominenteste Rolle bei der Renaissance interner Flexibilität spielte die Kurzarbeit, die in einem Umfang eingesetzt wurde, der allenfalls mit der Krise Mitte der 1970er Jahre vergleichbar war (Herzog-Stein et al. 2010). Doch zur Arbeitszeitverkürzung trugen weitere Faktoren bei: Die Nutzung bestehender Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung, der Verzicht auf Überstunden und der Abbau der in den Vorjahren zum Teil sehr stark angewachsenen Guthaben auf Arbeitszeitkonten (Bogedan et al. 2011). Vor allem die zuletzt genannten Formen individueller Arbeitszeitverkürzung wirkten sich in der Summe mindestens ebenso massiv auf das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen aus wie die (kollektive) Kurzarbeit (Fuchs et al. 2010).

     

    Europäische Ungleichgewichte

    Dass ausgerechnet jene Institutionen zur Stabilität auf dem deutschen Arbeitsmarkt beitrugen, die dem Neoliberalismus zuvor nicht zum Opfer gefallen waren, ist eigentlich kein „Wunder“. Aber die reaktivierte Sozialpartnerschaft ist nicht die alte, sondern eine neue – unter gänzlich veränderten Kräfteverhältnissen. Die Widersprüche, Ungleichgewichte und Fragilitäten, die mit dem neoliberal inspirierten Umbruch seit den 1990er Jahren Einzug ins deutsche Beschäftigungsmodell gehalten haben, wirkten in der Krise fort und tun dies auch weiterhin.

    Dieses Fortwirken zeigte sich zunächst – in paradoxer Weise – in der konjunkturellen Entwicklung. So plötzlich und radikal der Absturz in die Krise war, so rasch und zunächst kräftig setzte bereits in der zweiten Jahreshälfte 2009 der Aufschwung wieder ein – das eine wie das andere vom Export getrieben. Dies war ein Glück, denn der Aufschwung kam so schnell, dass die Krise noch nicht den Dienstleistungssektor angesteckt hatte (wegen der aufgeschobenen Entlassungen in der Industrie und wegen einer vergleichsweise guten Lohnentwicklung im Jahr davor). Noch hatten viele deutsche Industrieunternehmen gewissermaßen mit laufendem Motor den Gang der Ereignisse abgewartet. Vielfach war die Krise auch zu Rationalisierungen genutzt worden. Als die Auslandsnachfrage im dritten Quartal 2009 wieder anzog, waren die qualifizierten Stammbelegschaften noch an Bord, die Kurzarbeit wurde beendet, die entlassen Leiharbeitskräfte wurden wieder zurückgeholt, und die leer geräumten Arbeitszeitkonten konnten wieder aufgefüllt werden.

    Nicht nur auf dem Arbeitsmarkt lebten die Vorkrisen-Trends wieder auf. Auch in dem unerwartet hohen Wirtschaftswachstum ab dem 3. Quartal 2009 wirkten die europäischen Ungleichgewichte fort. Die Forschungsabteilung der öffentlichen KfW-Bank hat in einer Modellrechnung den durch die Mitgliedschaft in der Eurozone der deutschen Wirtschaft entstandenen Wachstumsvorteil im Zeitraum von Mitte 2009 bis Mitte 2011 geschätzt. In einem hypothetischen Alternativ-Szenario mit nationaler Währung wäre demnach wegen höherer Zinsen und eines ungünstigeren Wechselkurses die Wirtschaft in Deutschland um rund 40 Prozent weniger gewachsen. Diese in der Größenordnung zwar von einer Reihe Modellannahmen abhängige, aber in den zugrunde gelegten volkswirtschaftlichen Zusammenhängen durchaus plausible Schätzung wird mit einem bemerkenswerten Kommentar versehen: „Dieser Vorteil muss (zumindest argumentativ) auch den Belastungen gegenüber gestellt werden, die sich durch die Staatschuldenkrise in den Peripherieländern ergeben“ (KfW 2011, S. 1). Unnötig zu erwähnen, dass dies in der deutschen Öffentlichkeit nicht geschieht.

     

    Zwischen Rhetorik und praktischer Politik

    Deutschland gilt als Anker der Stabilität in einem Umfeld von Eurokrise und überbordenden Staatsschulden. Mit Hilfe dieses Mythos werden die neoliberalen Dogmen aus der Vorkrisenzeit nun per Diktat via Brüssel anderen Ländern aufgezwungen. Was wir erleben ist genau das, was Paul Krugman (2010) mit Blick auf die USA als „den seltsamen Triumph gescheiterter Ideen“ bezeichnet hat. Jedoch der Markt-Fundamentalismus hat seine frühere Überzeugungskraft in hohem Maße eingebüßt. Mit dem Satz: „Der Markt regelt es am besten“, lässt sich heute nur noch auf Umwegen Politik begründen. Der wichtigste dieser Umwege hat einen Namen: „Staatsverschuldung“.

    Dies ermöglicht den Regierenden einen verblüffenden Spagat zwischen Rhetorik und praktischer Politik. Verblüffend insofern, als die Abfolge der Ereignisse ja weithin unbestritten ist: „Die Krise begann mit zu hohen und gehebelten privaten Schulden, die zu staatlichen Haushaltsdefiziten und Schulden wurden, weil die Rezession die Verschlechterung der Haushaltslage auslöste und ein großer Teil der privaten Schulden durch Rettungsaktionen für das Finanzsystem sozialisiert wurden“ (Roubini 2010). Indem nun die Bundesregierung die vermeintliche „Schuldenkrise“ zum Dreh- und Angelpunkt der Krisenbewältigung erklärt, spricht sie das Opfer schuldig. Dabei folgt sie im Grundsatz demselben Deutungsrahmen und demselben Kompass wie vor der Krise.

    In der deutschen Politik verbindet sich ein extrem begrenztes Verständnis von nationalen wirtschaftlichen Interessen mit purem Dogmatismus. Es ist beeindruckend, mit welcher Gläubigkeit die Bundesregierung und — mit nicht mehr zu überbietender monetaristischer Verbohrtheit — die Bundesbank den Kern des neoliberalen Programms auf EU-Ebene durchsetzen: Kurzfristige Senkung der Staatsausgaben, unterfüttert von weiterer Deregulierung der Arbeitsmärkte zwecks Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Ohne ein hohes Maß an heiliger Überzeugung ließe sich diese Abschottung gegenüber allen früheren und gegenwärtigen Erfahrungen mit den ruinösen Folgen dieses Herangehens nicht durchhalten. Doch selbstverständlich stehen auch Interessen dahinter. Zum einen dürfte der Versuch eine maßgebliche Rolle spielen, das oben beschriebene deutsche „Geschäftsmodell“ in der Eurozone so weit wie möglich aufrecht zu erhalten. Das heißt: Von den Vorteilen der Leistungsbilanzüberschüsse und des (gemessen an der deutschen Exportstärke) niedrigen Außenwerts des Euro zu profitieren, ohne Wechselkursanpassungen befürchten und Ausgleichszahlungen an schwächere Volkswirtschaften innerhalb der Währungsunion leisten zu müssen. Zum anderen — und nicht selten scheint dies sogar zu dominieren — spielt innenpolitischer Opportunismus eine maßgebliche Rolle. Der „Sparzwang“ wird als etwas dargestellt, das in anderen Ländern wesentlich höhere Opfer erfordere als in Deutschland. „Deutschland geht es gut“, wie es die Kanzlerin in ihrer Neujahrsansprache 2011 so schön formulierte — was ja wohl die Assoziation auslösen sollte: „... im Vergleich mit anderen.“

    Bei aller Europa-Rhetorik wird hier ein „nationaler“ Egoismus verfolgt, dessen Grenzen zum rechten Populismus fließend sind. Letztlich ist die Fokussierung auf das Problem der Staatsschulden nichts anderes als ein in heftigem Sturm und bei extrem schlechter Sicht ausgeworfener politischer Rettungsanker für den Neoliberalismus, nachdem die zuvor unhinterfragten neoliberalen Glaubenssätze mit der Krise ihre Massenwirksamkeit eingebüßt haben.

     

    Fragiler als vermutet

    Bei den Elogen auf das „deutsche Modell“ wird dreierlei übersehen. Erstens ist das „Beschäftigungswunder“ der Jahre 2008/2009 in erster Linie jenen Elementen des Rheinischen Kapitalismus zu verdanken, die die so genannten Reformen der Jahre davor überlebt haben. Zweitens beruht der wirtschaftliche Erfolg im zurückliegenden Jahrzehnt – und erneut seit 2009 – in beträchtlichem Maße auf einer Kombination erneuerter Stärken der verarbeitenden Industrie (die ohne die überlebenden Elemente des klassischen deutschen Modells ebenfalls nicht denkbar wären) mit zunehmender sozialer Ausdifferenzierung und Spaltung auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Die Öffnung der Einkommensschere und die damit einhergehende Vernachlässigung des Binnenmarktes sind — drittens — zu einer immer größeren Belastung der meisten übrigen Mitgliedsländer der Eurozone geworden und tragen zugleich zum Entstehen weltwirtschaftlicher Ungleichgewichte und immer neuer Finanzblasen bei.

    Dieses vermeintliche Erfolgsmodell ist weitaus fragiler und störanfälliger, als es seine Befürworter glauben machen. Eine Währungsunion, die dieses Modell als ein Vorbild und die politische Dominanz seiner führenden VertreterInnen akzeptiert, bewegt sich auf sehr dünnem Eis. Je schwerer der Mühlstein, mit dem Deutschland die Währungsunion belastet, desto größer die Gefahr, dass das Eis bricht.

    Deutschland, seine Wirtschaft und seine Gesellschaft aber haben das Potential, eine wesentlich positivere Rolle in Europa zu spielen. Doch dies geht letztlich nur in Verbindung mit einer grundlegenden Reform des deutschen Beschäftigungsmodells — einer Reform, die diesem Begriff seine verloren gegangene Konnotation zurückgeben würde.


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