• Crash as cash can. Krisen, Blasen, Spekulanten 1929 und heute

  • Von Fritz Weber | 22 Dec 11 | Posted under: Geschichte , Theorie
  • Im Herbst 2008 hat die Welt einen Finanzkrach erlebt, der die Finanzmärkte bis an den äußersten Rand des Zusammenbruchs brachte. Danach kehrte wieder Ruhe (genauer: organisierte Beruhigung) ein, bis ein anderes Thema für neue Unruhe zu sorgen vermag. Nun sind es die Staa­ten, die – weil sie (angeblich oder wirk­lich) "über ihre Verhält­nisse ge­lebt" und Schulden gemacht haben – auf der Anklage­bank sitzen. Der Markt ist auf Be­wäh­rung freigespro­chen. Er darf sich ungeniert um neue Felder der Spekulation, um Rohstoffe oder Nahrungsmittel, kümmern. Die Zeche aber sollen und werden – wie so oft – ande­re zahlen.

    Dabei ist das Problem nicht neu: In den letzten 400 Jahren brach im Durch­schnitt alle zehn Jah­re eine Finanz­krise aus.[1] Auch im 20. Jahrhun­dert gehörten solche Störun­gen zur Nor­malität – mit Ausnahme der Zeit von 1945 bis 1971. Damals waren die Finanz­märkte weltweit streng regu­liert.[2] Ab den 1980er Jahren wurden die Dämme beseitigt.[3]

    Das Ergebnis ist wenig überraschend: Nach Recherchen des Internationalen Währungsfonds (IMF) waren in den zwei Jahrzehnten nach 1975 158 Wäh­rungs- und 54 Bankenkrisen (zumeist in Entwicklungs- und Schwellenländern) zu verzeichnen, die im Durchschnitt einen volkswirt­schaftlichen Schaden von mehr als 8 Prozent des BIP und im Fall von Bankenkrisen sogar von 11,5 Prozent anrich­te­ten[4], in den USA, in Japan oder anderswo.

    "Weltweit nahmen", schreibt der deutsche Wirtschaftshistoriker Werner Plum­pe, "seit den 1980er Jahren die Währungsturbulenzen zu (…) Das be­reits aus dem 19. Jahrhundert bekannte Bild eines geradezu multiplen Krisen­ge­sche­hens von konjunkturellen Krisen, spekulativen Übertreibungen sowie Wäh­rungs- und Verschuldungs­kri­sen kehrte… zurück."[5]

    Parallelen zu 1929?

    Oft wird die Frage aufgeworfen, ob es Parallelen zwischen der Welt­wirtschafts­krise von 1929 und heute gibt. Die statistische Evidenz spricht da­gegen, erfordert allerdings, die Ursachen genauer zu analysieren.

    Die meisten Menschen denken bei der Nennung dieses Jahres an den Börsen­krach an der Wall Street im Oktober 1929. Das Platzen der speku­la­tiven Ak­tienblase war aber nur der Auslöser der weltweiten Depression. Deren Ursa­chen sind in einer Vielzahl von struk­turellen Verwerfungen der globalen Ökono­mie zu suchen, die zum Teil mit dem ersten Weltkrieg zusammenhängen. Nur in den USA herrschte vor 1929 Hochkonjunktur; in Europa waren die zwanziger Jahre weniger "golden".

    Der Ausbruch der Weltwirtschaftskrise brachte auch die verdeckten Probleme der europäischen Banken ans Tageslicht. Diese kulminierten in einer akuten Fi­nanzkrise, die vom Zusammenbruch der Österreichischen Creditanstalt im Mai 1931 ihren Ausgang nahm und rasch auf Deutschland und Groß­britannien über­griff und die Krise der Industrie weiter verschärfte.

     Zum Unterschied von 2008 waren die Probleme der Banken damals nicht die Ur­sache, sondern die Folge der Industrieprobleme. Und die Macht des Finanz­kapitals beruhte auf der engen Ver­bindung mit der In­dustrie, nicht – wie heute – auf der bewussten Separation von ihr.

    Was 2008 geschah, war nach den Worten des nunmehr vielgeschmähten briti­schen Premierministers Gordon Brown das Ergebnis einer drei Jahrzehnte wäh­renden Entwicklung, die man mit der wirtschaftspolitischen Dominanz des Neo­liberalismus identifizieren kann.[6] Diese Ära des blinden Vertrauens in den Markt ist noch längst nicht vorüber. Der Kampf um die wirtschaftspolitische Hegemonie hat im Gegenteil erst begonnen; er hat bloß die Themen gewech­selt. Inzwischen wird nicht mehr vom Versagen der Fi­nanz­märkte und den waghalsi­gen Delikten der Banken und ihrer Manager ge­spro­chen, sondern – siehe Grie­chen­land, Irland, Portugal, Spanien, Italien und bald vielleicht auch Frankreich – von der Schuld der Politiker und vom öffent­lichen Schul­­­denma­chen. Die Ex­zesse eines Kasinokapitalismus, der Wert­papiere erfand und durch den Finanz-­Äther jagte, deren Gefährlich­keit von kaum jeman­dem begriffen wurde, können aber nicht vergessen gemacht werden. Sie sind die wahre Ur­sache auch der Staatsschuldenprobleme.

    Während heute der eine Teil des Spekulations­rudels sich auf Rohstoffe, Edel­metalle und Nahrungs­mittel wirft und ein gefährliches Po­tenzial an neuen Bla­sen aufhäuft, konzen­triert der andere sich auf das Isolieren und Jagen von fi­nanziellen "Schurkenstaa­ten", die für kreditunwürdig er­klärt werden. Dieselben Rating-Agentu­ren, die die legendären subprime mort­gages, von denen der letz­te Finanz­krach seinen Ausgang nahm, leichtfertig bis kriminell mit einem Triple-A versahen, stufen nun Staatspapiere zu junk bonds herunter und arbei­ten den gleichen Bonusjägern zu, die zuvor die griechische Regierung zu waghalsigen finanziellen Draht­seilakten überredet haben und heute das Land ­mit falschen Ratschlägen zu Tode saniert sehen wollen.

    Die vorgebliche "Rettung" der Staaten ist ein zutiefst ideologisches Projekt, das letzten Endes nur der Rettung der Gläubiger­banken dient. Früher nann­te man das "So­zi­alisierung der Verluste". Dieses Verfahren kann in Extremsitua­tionen durch­aus system-ratio­nal sein, weil akute Finanz­krisen ihre Eigendyna­mik ha­ben und – sind sie einmal losgetreten – schwer unter Kontrolle zu halten sind. Bemerkenswert ist immer­hin, dass die Finanzhaie so mächtig geworden sind, dass sie seit nunmehr einem Jahr die zaudernde EU vor sich herzutreiben vermö­gen.

    Ist die Krise schon vorbei?

    Die Finanzkrise, die 2008 und 2009 im allerletzten Moment von gleich­gerichte­ten Interventionen der Notenbanken und Regierungen in Europa und den USA aufgefangen wurde, ist noch nicht ausgestanden. Wie 1929 ist die Besserung der wirtschaftlichen Lage potentiell durch Überreaktio­nen der so­genann­ten "Märkte" und der Regierungen gefährdet. Eine neuerliche Ver­schärfung der Krise ist – trotz aller Unterschiede zu 1929 – grundsätzlich denkbar. Nur ist der Krisenablauf ein an­derer: Damals, 1929, brach die Krise im realen Sektor (in der Landwirtschaft und in der Indu­strie) aus, griff zwei Jahre später, 1931, auf den Finanzsektor über und wirkte von dort, verstärkt durch wirt­schaftspoliti­sche Fehlentschei­dungen, wieder auf die Realökonomie zurück .

    Eine solche Gefahr besteht grund­sätzlich auch heu­te, dann nämlich, wenn alle Staaten verfrüht und in dog­matischem Übereifer ihre durch die Sozialisierung der Verluste entstandenen Defizite rasch abbauen (Stichwort: "Defizitbremse"). Auf der anderen Seite gibt es krisen­mildernde Momente, wie die immer noch ungebrochene Wachstumsdynamik in den großen Schwel­len­ländern wie China, Indien und Brasilien.[7]

    Vor dem ersten Weltkrieg haben marxistische Denker wie Rudolf Hilferding die Anfänge der Herrschaft des "Finanzkapitals" analysiert. Aber erst in den letzten zwanzig Jahren hat sich der Finanzsek­tor im empha­tischen Sinn zum Herren der Welt aufge­schwungen: Die von allen regu­lato­ri­schen Fesseln befreiten Banken und "Schattenbanken" (Fonds) haben der Welt eine Melodie vorge­spielt, wel­che die Finanzmärkte und die glo­bale reale Öko­no­mie erst wirklich zum Tanzen gebracht haben: 1980 war das Weltsozial­pro­dukt mit 12 Billionen US-Dollar noch höher als das Welt­finanzvermögen (10,1 Bio.). 16 Jahre später lag das globale BSP bei 48,3 Billionen Dollar; das Finanzver­mögen betrug 167 Billionen Dollar, von denen 100 Billionen auf private Finanz­vermögen entfielen.[8]

    2010 machte der Wert aller weltweit produzierten Güter und Dienstleistungen (das globale BSP) 63 Billionen Dollar aus. Das Volumen der weltweit gehandel­ten Aktien und Obligationen war mit 87 Billionen Dollar um 40 Prozent höher. Das geschätzte globale No­mi­nalvolumen der außerbörslich gehandelten Finanz­derivate betrug im selben Jahr 601 Billi­onen, das Volumen der Devisenge­schäfte (hochgerech­net auf Basis der Umsätze vom April 2010) erreichte die sagenhafte Höhe von 955 Billionen Dollar, also fast das 15fache des globalen BIP. Soviel zu Illusionen über die potenzielle Interventionsfähigkeit von Staaten und Noten­banken im Falle einer globalen Finanzpanik!

    Der Tanz der Finanzakteure ist noch nicht zu Ende. Doch eine Schimäre hat auf jeden Fall aus­gedient: Die Idee, dass die Aufblähung des Finanz­sektors auf Dau­er gesellschaft­lichen Reichtum, Wachstum und Arbeitsplätze schaffen könnte, ohne dass die Banken ihrer tra­ditionellen Auf­gabe, der Finanzierung des realen Sektors, nach­kommen müssten. In Wirklichkeit beruhte der hohe Zuwachs an Wertschöpfung im Finanzsektor auf dem systematischen Unterschätzen von Risiken und dem Anhäufen von Scheingewinnen.[9]

    Bank ist nicht gleich Bank

    Vor allem muss der aufgeblähte Finanzsektor redimensioniert werden. Doch muss man im Finanzsektor zwei Arten von Banken unter­scheiden: Jene, deren Hauptgeschäft nach wie vor darin besteht, dem produ­zierenden Sektor Kre­dite zur Verfügung zu stellen, und jene, die spekul­ative Geschäfte betreiben, bis hin zu den sogenannten "Schattenbanken", zu denen vor allem die Hedgefonds zählen. Die Geschäftsbanken bekamen haupt­sächlich die se­kun­däre Welle des 2008er Schocks zu spüren, als die Krise auf den realen Sektor über­zugreifen begann und sich zu einer weltweiten Kredit- und Vertrauenskrise ausweitete, in deren Ge­folge die Refinanzierungskanäle auszu­trocknen drohten.

    Ökonomie ist zu einem großen Teil (und vor allem im Finanzsektor) Psycho­logie, hat mit Vertrauen und optimistischen Zukunftserwartungen zu tun. Jede Finanzkrise ist das Umschlagen von Euphorie in eine akute panische Neurose. Ende 2008 war das Misstrau­en der Banken untereinander drauf und dran, den Geldmarkt zu lähmen. Da die Ge­schäfts­ban­ken sich gegenseitig kein Geld mehr leihen wollten, sprangen die Noten­banken und die Regierungen in die Bre­sche. Der Gouverneur der spani­schen Zen­tralbank hat diese gefährliche Lage dra­stisch mit den Worten be­schrie­ben:

    "Der Inter-Banken-Verkehr funktioniert nicht und dies setzt einen Teufels-Kreis in Gang: Die Konsumenten konsumieren nicht, die Unternehmen stellen nicht ein, Investoren investieren nicht und die Banken verleihen nicht. Wir sind mit einer beinahe totalen Paralyse konfrontiert …"[10]

    Das ist  in der Tat das Worst-Case-Szenario, aus dem Depressionen – nicht zu­fällig auch ein Wort aus der Psychiatrie – gemacht sind. Und eigentlich kennen Markt und  Börse nur zwei Zustände: manisch und depressiv. Lässt man die Krank­heit gewähren, kommt her­aus, was zur Zeit geschieht.

    Natürlich kann man glauben, dass die Spekulationsbanken aus Schaden klug geworden sein müssten. Wenn es doch nur ein Casi­no wär´, wie viele meinen! Aber es ist eine veritable Finanzin­du­strie, die – ge­trieben von der Jagd nach dem schnellen Geld – so (oder fast so) wei­tergemacht hat wie vor 2008. Siehe die UBS, wo die Bankleitung einen jungen Spieler, solange alles gut geht, Eigen­handelsgeschäfte spielen lässt. Geht es schief, lässt man ihn verhaften.

    Wie in der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre tun – wenn man den Kapita­lismus als Gesamten schon nicht unmittelbar abschaffen kann – als Minimal­programm neue strenge Regeln not. Damals wur­de in der ganzen Welt die Bankgesetzgebung reformiert. In den USA zog der Glass-Seagal Act von 1933 einen scharfen Trennstrich zwischen Invest­ment Banking und "normalem" Geschäftsban­ken-Be­reich. Dass dieses Gesetz 1999 unter Bill Clinton aufgeho­ben wurde, hat maßgeblich zur Schwe­re der Krise von 2008 bei­getragen.

    Eingebettet ist dieser riesenhaft angewachsene Finanzsektor in ein neues kapitalistisches System, in dem der industriel­le Sektor gemieden wird, weil Finanzinvesti­tionen weit höhere Renditen er­zielen. Für den realen Sektor wur­den neue "The­­­­­o­­rien" wie jene des Share­hol­der-Value erfunden, die das Prinzip des schnellen Gewinns um jeden Preis zum ober­sten Prinzip gemacht haben. Pro­fitiert haben davon wiederum haupt­säch­lich in­stitutionelle Finanzinvesto­ren (Banken, Fonds, Versi­cherun­gen).

    All das führte in allen Industriestaaten zum Sinken der volkswirt­schaft­lichen Lohnquote. Die Schere zwischen Arm und Reich, scheibt sogar die Neue Zür­cher Zeitung (NZZ), sei in den USA "mittlerweile größer als in den tra­di­tio­nel­len Ba­nanen­republiken". Auf ein Prozent der Bevölkerung Amerikas entfallen heute (Stand 2007) mehr als 18 Prozent des National­einkommens. Großverdiener verdienen 531mal so viel wie ein durch­schnittlicher Arbeiter. 1980 lautete das Verhältnis noch 1 : 41.[11] Interessanterweise herrschte 1929 in den USA eine ähnlich extre­me Einkommensverteilung wie heute: Auf die obersten ein Prozent entfielen 18,4 Prozent aller Einkommen; 2007 waren es 18,3 Prozent.[12] Ob eine solche Konstellation die Disposition zur spekulativen Blasen­bildung impli­ziert, wäre eine interessante Frage für die Ursachenforschung von Finanzkrisen.

    In einer geschlossenen Volkswirtschaft müsste dies unweigerlich eine Unterkon­sumtionskrise heraufbeschwören. Der Neoliberalismus hat das Problem "krea­tiv" gelöst: Durch Auslagerung von Produktionen in Billig­lohngebiete hat sich ein Spielraum für Reallohnsenkungen in den reichen Volkswirtschaften aufge­tan, der die Si­cherung und Auswei­tung des traditio­nellen Konsumverhaltens er­laubt. Nur ein Beispiel: In der amerikani­schen Textilindustrie lagen die Stun­denlöhne in der Textilindustrie 2002 bei 15,10 US-Dollar, in Mexiko belief er sich auf 2,30 US-Dollar, in Indien auf 0,40 und in Bangladesh auf 0,25.[13] Un­sere T-Shirts kommen aus gutem Grund nicht aus den USA.

    Doch wird die globale Verbilligungs-Stategie mit der Sanierung der Staatsfinan­zen zunehmend obsolet: Diese trifft genau die unteren Einkommens­schich­ten in den "reichen" Län­dern, jene Gruppen, denen Keynes vor 75 Jahren eine hohe "Grenznei­gung" zum Konsum attestierte. Ein­kommens­steigerun­gen und –minderungen schla­gen bei den Beziehern niedriger Einkommen unmittel­barer auf den Konsum durch­, weil ihre Sparnei­gung bzw. -fähigkeit auf Grund ihres Einkommens niedriger ist. Hier hat die Diskussion über die "Reichensteuer" auch systemimanent ihren rational-ökonomischen Ausgangspunkt.

    Neue alte Gefahren

    Das Gefährliche an Krisen im Finanzsektor ist, dass sie auf den soge­nannten realen, also den wirklich produzierenden Sektor über­greifen und so eine nach unten gerichtete Kettenreaktion in Gang setzen. Ob dies passiert, hängt auch – und vor allem – von der Reaktion der Wirt­schaftspolitik ab. Die Gefahr besteht, dass auf die erste, vernünftige quasi-keynesianische Krisenreaktion des Jahres 2009 eine Jah­re dauernde Periode der finanzpolitischen Orthodoxie folgt, die – wie nach 1929 – die Krise im rea­len Sektor verschärft und am Ende dann doch wie­der interven­tionistisch korri­giert werden muss. Das Paradebei­spiel wäre Ameri­ka: Unter dem Druck der sogenannten "öffentlichen Meinung" kehrte die Re­gie­rung Roose­velt 1937 nach dem New Deal überfallartig zum ausgegliche­nen Budget zurück. Die Folge war ein neu­erlicher Wirtschaftsein­bruch, der erst durch die Aufrüstung im Ge­folge des zweiten Weltkrieges überwun­den wurde.

    Auch heute wird wieder Defizitreduktion um jeden Preis gefordert ("Schulden­bremse"). Was es bedeutet, wenn z.B. alle Euro-Länder einen re­striktiven Kurs einschlagen, muss man sich nicht ausmalen. Man kann es sogar in einem Bericht der NZZ über Irland lesen:

    "Gemäß (der Rating-Agentur, F.W.) Moody´s ist es … aufgrund des Sparpro­gramms unsicher, wie schnell sich die iri­sche Wirtschaft erholt … Die Erklärung impliziert, dass der starke Austeritäts­kurs des Landes in eine Ab­wärtsspirale münden könnte. In dieser würde der Stellenabbau im öffentlichen Sektor zu mehr Arbeitslosigkeit, sinkender Nach­frage und fallenden Steuerein­nahmen führen, die wiederum weitere Budget­kür­zungen erforderlich ma­chen wür­den. Die Hoffnung der irischen Regierung besteht jedoch darin, dass der Austeri­tätskurs dem Land mittelfristig an den Fi­nanzmärkten wieder Glaub­würdigkeit verschafft, eine Gesundung der Staats­finanzen erlaubt und zu einer Erholung der Wirt­schaft führt. Eine wesentliche Rolle kommt in diesem Szena­rio der Exportwirt­schaft… zu."[14]

    Immer kommt die Kaufkraft von anderswo her. Wenn das alle tun, ist die Summe gleich Null. Dass das irische Haus­haltsde­fizit auf Grund der sorglosen Politik der Vergan­gen­heit reduziert werden muss, unterliegt keinem Zweifel. Es betrug 2010 12 Prozent des BIP; rechnet man auch die staatliche Banken­hilfe mit ein, machte es 32 Prozent aus.[15]  

    Man setze an die Stelle von Irland Österreich, verlege das Szenario in die 1930er Jahre und schreibe statt Austerität Deflationspolitik, und man erhält – auch, was die Verteilung der Krisenlasten betrifft – eine be­un­ruhigend-perfekte Parallele zur Zeit der Weltwirtschaftskrise.[16] Wie in Irland, so auch in Spanien: Eine rezente OECD-Studie schlägt Spanien Steu­er­erhö­hun­gen vor (falls der Plan der Re­gierung überhaupt aufgeht, das Budget­defizit von 11,1 Prozent 2009 auf 6 Prozent 2010 zu reduzieren),  unter anderem – wie in Öster­reich 1931 – durch Erhöhung der Mehr­wertsteuer. Die Studie wettert ge­gen den "exzessi­ven Schutz der Fest­angestellten" und schlägt Ren­ten­kür­zungen über den Um­weg der Verlän­gerung der Durchrech­nungszeiten von der­zeit 15 Jahren auf das gesamte Erwerbs­leben vor.[17]

    Ein Ende ist bei einer solchen Politik nicht abzusehen. Was extreme Kürzungen bedeuten, führt Griechenland vor: 2011 sollte das Bud­get­defizit nach den Plä­nen der Regierung gegenüber 2010 um 14 Mio. Euro reduziert werden und da­mit von 15,4 Prozent des BIP 2009 auf 7,4 Prozent 2011 sinken. Davon ist inzwischen keine Rede mehr. Das Budgetdefizit wird bei 9,5 Prozent liegen; und das BIP wird 2011 um wei­tere 5,5 Prozent sinken, 2012 noch einmal um mehr als 2 Prozent. Nach den neuesten An­kündigungen werden die öf­fentlichen Angestellten in Hinkunft weitere 40 Prozent weniger verdienen, auch die Renten werden noch einmal gesenkt.[18] Schon 2010 brach der private Konsum als Folge der Sparpo­litik gegen­über dem Vor­jahr um 40 Prozent ein; die Arbeitslosigkeit hat sich verdoppelt.[19] Auch in Spanien ist die Arbeitslosen­rate mit über 20 Prozent so hoch wie nie zuvor. In Andalusi­en lag sie 2010 bei fast 30 Prozent; mehr als 40 Prozent der Unter-25-Jährigen sind ohne Beschäfti­gung.[20]

    Von den Folgen im Realsektor abgesehen, ist auch die Finanzkrise noch lange nicht ausgestanden, auch nicht in den USA. Dort könnte beim Platzen der nächsten (Gewerbe-)Immobilienblase fast die Hälfte der Banken in die Pleite schlittern.[21] Den europäischen Banken droht Gefahr nicht nur – wie man uns weis­ma­chen will – von den Staatsschulden, sondern generell von fau­len Kredi­ten, vom nie­drigen Eigenkapital­anteil – ein Problem, das auch 1929 bestand –, und von den dreist ausgelagerten Ver­lust­geschäften, die nicht in den Bilanzen der Banken selbst auf­scheinen. 

    Wenn man nicht wüsste, dass mehr vonnöten ist, könnte man ausrufen: Bank­reform tut not! Die wahre Dimension des mit dem Krach von 2008 aufge­wor­fenen Problems hat der amerikanische Öko­nom Kenneth Rogoff mit den Wor­ten beschrieben: "Sie (die Politiker, F.W.) haben praktisch jeden Kredit auf der Welt garan­tiert und ein Netz über das Weltfinanzsystem geworfen." Das habe zwar "die Panik gestoppt", zugleich sei aber "ein Monster" geschaffen wor­den, ein System, bei dem der Steuerzahler das Risiko trage. Nun gehe es da­rum, die­ses Monster zu "bändigen".[22] 

    Von Bändigen kann aber keine Rede sein. Dazu muss man nicht nur an den neu­esten Skandal bei der Schweizer UBS denken. Generell betreiben die Banken und "Schattenbanken" – insbesondere die amerikanischen – ebenso risikorei­che Geschäfte wie vor 2008. Das Bändigen erscheint ver­hältnismäßig einfach dort, wo Banken ganze Länder an den Rand des Ruins getrieben haben und stark angeschlagen sind, wie in Island oder Irland. In den USA und in Großbri­tannien hingegen setzt das Finanzkapital dem Versuch, neue Regeln einzu­füh­ren, zähen Widerstand entgegen. Um einen nütz­lichen älteren Begriff in Erin­ne­rung zu ru­fen: Es ist ein Rin­gen um die  "Hegemo­nie" in wirtschaftspolitischen Fragen ent­brannt.

    Die größte Marketing-Trick der Neoliberalen aber ist zur Zeit die Sorge um die staatli­chen Defizite und die Geldwertstabilität. In der wertneutralen Sprache der NZZ: "In der Sicht vieler Marktktteilnehmer … stellen die in der Euro-Zone bisher ergriffenen Maßnahmen keine nach­haltigen Lösungen dar." Zum ersten Mal seit Ende der 1940er Jahre, heißt es weiter, "bestehe in den wirtschaftlich ent­wickelten Ländern das Risiko, dass einzelne Staaten ihre Schuldenverpflich­tun­gen nicht mehr voll­ständig erfüllen könnten. Am höchsten sei die Gefahr in der Euro-Peri­pherie, aber sie werde sich bald auch auf andere Länder, ein­schließ­­lich Japans und der USA, ausweiten."[23]

    Das läuft, wie oft in geschlos­senen Denksystemen, auf eine self-fullfilling pro­phecy hinaus. Aber es ist nur die halbe Spekulantenwahrheit: Seit den Monaten der verbrannten Bankfin­ger im Herbst 2008 irren riesige Mengen an  profit­hung­rigem Kapi­tal auf allen Märkten umher, auf denen mit speku­lativen Ge­schäften rasches Geld zu machen ist, seien es Metalle, Getreide oder eben Kredite an Staaten, die man schlechtgemacht hat und für die nun die EU gutsteht.

    Und wenn alle Budgets ausgeglichen sind, was folgt dann? Der große Auf­schwung oder – wie nach 1929 – der Absturz in die Depressions-Spirale? Was sind schon drei Jahre nach dem Krach: Auch 1930 wurden rosige Per­spek­tiven für die Zu­kunft der Weltwirtschaft gemalt, ehe 1931 die Finanzkrise mit voller Wucht über die ganze Welt herein­brach und die Wirt­schaftskrise verschärfte. Nicht zufällig nahm die Finanz­krise von jenen Banken - wie der Österr. Credit-Anstalt für Handel und Gewerbe - ihren Ausgang, die im Ver­trauen auf eine (nie eintre­tende) große Kon­junktur jahrelang eine über-optimi­stische, hoch-expan­sive Kreditpolitik betrieben hatten.[24]

    Ebenso wenig zufällig waren die Hauptbetroffenen der 2008 ausgebrochenen Finanzkrise jene Banken und Regierungen, die sich im Glauben an einen ewigen Aufwärtstrend am stärksten exponiert hatten. Wer sich im Finanzbereich – auch auf dem Gebiet der Staatsfinanzen – in "normalen" Zeiten ans Limit wagt, tut dies im blinden Vertrauen auf märchenhaftes Wachstum. Bei der ersten größeren Belastungsprobe schlittert er in Probleme.

    Das führt zur Frage, was Banken und Politiker aus der Geschichte lernen. Vor 2008 gab es – wie vor 1929 – genug Alarmzeichen für das Entstehen einer Bla­se. John Kenneth Galbraith schreibt in seinem berühmten Buch über die große Krise von 1929, die Ameri­kaner hätten damals "ge­radezu eine Sucht" ent­wickelt, "sehr schnell reich zu werden, und das mit einem Minimum an echter Leistung."[25] Wie heute. Galbraith beschreibt auch die unheilvolle Rolle so­ge­nannter "Investment Trusts", d.h. von Fonds, die Aktien verwalteten. Nicht zufällig tauchte im Zusammenhang damit zum ersten Mal der Ausdruck "Le­verage" - "Hebelkraft" - auf: Mit möglichst geringem finanziellen Mitteleinsatz möglichst viel zu "bewe­gen".[26] Wie heute.

    Vor 1929 konzentrierte sich die Spekulation auf die New Yorker Börse. Dort ereignete sich am 24. Oktober 1929 der berühmte "Schwarze Donnerstag". Am Ende hatten die amerikanischen Aktien zwischen 1929 bis 1932 85 Prozent ihres Werts verloren. 1933 lag das BNP der USA um ungefähr ein Drit­tel niedriger als 1929. Fast 13 Millionen Menschen waren in diesem Jahr ohne Arbeit; dies entsprach einer Arbeitslo­sen­rate von rund 25 Prozent.[27] Erst in diesem Jahr setzte die wirtschaftspolitische Gegensteuerung ein.

    Dieses Mal – 2008 und danach – ist es insofern noch einmal gutgegangen, als die Reaktion auf die drohende finanzielle Kernschmelze rasch und entschieden war, dank der unorthodoxen Maßnahmen der Notenbanken und der Politiker, die nach Jahren, in denen sie neoliberales Wasser gepre­digt hatten, keynesiani­schen Wein in die löchrigen Finanzkanäle gossen.

    Aber die Gefahr eines Absturzes in die Depression ist noch lange nicht vorüber, auch wenn die großen west­lichen Staaten fürs Erste von den emerging markets in Asien und Lateinamerika gerettet wurden. Schätzungen gehen da­von aus, dass diese Länder im nächsten Jahr­fünft mehr als 50 Prozent zum globalen Wachstum beitragen werden. Oder anders ausgedrückt: Die globale Umvertei­lung weg von den "alten" Ökonomien wird weitergehen.

    Politische Gefahren

    Kein Wunder, dass sich Teile der amerikanischen und europäischen Bevölkerung vor der Zukunft fürchten und rechtspopuli­stischen und -radikalen Parteien zulau­fen.[28] Aber dies ist nicht der einzige Rechtsdrall, der sich abzeichnet. Es gibt gefährliche demokratiepolitische Diskurse, für die es Sensibilität zu entwickeln gilt: In den 1930er Jahren wurde die Demokratie in Österreich nicht nur von Dollfuß und Konsorten zerstört, sondern auch von den Finanzexperten des Völkerbundes, die langwierige parlamentarische Entschei­dungsprozesse als störend für die rasche Sanierung der Staatsfinanzen empfan­den.[29]

    Solche Stimmen gibt es auch heute: "Demokratie", warnte vor nicht ganz einem Jahr der Sozialphilosoph Rudolf Bur­­ger, "ist vor allem eine Form­frage. Sie be­steht in erster Linie in der Einhal­tung von Gesetzen (…) Am 9. Mai (2010, F.W.) wurde in einer außeror­dent­li­chen Ratssitzung der EU das Eurorettungspaket beschlossen. Über Nacht. Da­mit wurden mit einem Schlag 27 Parlamente ent­mündigt! Ohne Aufschrei. Ich will das Rettungspaket gar nicht inhaltlich bewer­ten. Aber es ist mir da wirk­lich gleich der 24. März 1933 einge­fallen, der Tag des NS-Ermächtgungsgese­tzes, der Ausschaltung des Parlaments in Deutsch­land. Auch damals hieß es: ´Zur Abwendung von Schaden von Volk und Reich.´ (…) Ich erwarte für ganz Europa eine Erosionskrise. Keinen Umsturz, aber eine zunehmende Erosion der Legiti­mität politischer Herrschaft und politi­scher Struk­turen."[30]

    Noch augenscheinlicher wird die autoritäre Logik der "Rettungsaktion" am Bei­spiel Irlands, im Vertrag ("Memorandum of Understanding") zwischen der iri­schen Re­gierung, dem IMF, der EZB und der EU-Kommission. Hören wir den Kommen­tar der Neuen Zürcher Zeitung:

    "Die Vereinbarung bestätigt die geplante Korrektur der fiskalischen Position bis Ende 2013 um 15 Mrd. € oder 9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts … Davon entfal­len allein 6 Mrd. € auf die soziale Wohlfahrt. (…) Die irische Regierung muss den internationalen Geldgebern wöchentlich über den Stand der Haushaltskasse Bericht erstatten. (…) Vierteljährlich muss der Staat seinen Personalstand und die staatliche Gehaltsabrechnung melden. Ominös stellt der Bericht fest, dass zusätzliche Entlassungen verordnet werden, sofern die angepeilten Effizienz­stei­gerungen bei der öffentlichen Hand nicht erzielt werden."[31]

    Der Kommentar der Irish Times: "Wir sind an einem demütigenden Punkt ohne­gleichen angekommen."[32] Ähnliches kann man seit Monaten tagtäglich in grie­chischen Zei­tun­gen lesen. Doch wird hier nur paraphrasiert, was öster­reichi­sche Blätter zu Beginn der 1930er Jahre zu den Forderungen des Völkerbundes schrieben, die un­gefähr so be­schaf­fen waren wie jene, die nun an die Adresse Irlands, Portugals Spaniens und Grie­chenlands gerich­tet werden.

    Die "Salzburger Nachrichten" brachten es im Juni dieses Jahres – bezogen auf Portugal – auf den Be­griff: "Wie immer die neue Regierung aussieht – sie muss tun, was EU und Währungsfonds beschließen."[33]

    Dazu passt, was die Zeitschrift "mitbestimmung" berichtet.[34] EU-Kom­missions­präsident José Manuel Barroso, heißt es dort, habe bei einem Treffen mit Ge­werkschaftsvertretern im Juni 2010 vor den politischen Folgen sozialer Pro­teste in Südeuropa gewarnt und dabei ein Ende der parlamentari­schen Demo­kratien in diesen Staaten nicht ausgeschlossen. Er soll gesagt ha­ben, "dass diese Länder in ihrer demokratischen Gestaltung, wie wir sie derzeit kennen, verschwinden könnten". Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou scheint das bedacht zu haben, als er in Anspielung auf die Militärdiktatur von 1967–1974 öffentlich davon sprach, dass die Proteste gegen den Sparkurs seiner Regierung die Demokratie zerstören könnten.[35]

    Eine de facto Entmündigung bedeutet die Unterwerfung unter das Diktat von Finanzmärkten, IMF und EU-Finanzexperten auf jeden Fall. Es muss nicht so schlimm ausfallen, wie ist im Österreich der 1930er Jahre, als mit Billigung des "Völker­bundberaters" die Demokratie abgeschafft wurde, weil sie der "Rekon­struktionsarbeit"[36], der Sanie­rung der Staatsfinanzen, im Wege stand.

    Auch nach 1929 drehte sich die Diskussion um Sozialabbau, Einsparungen bei den Staatsbeamten, um die Einschränkung der "Macht" der Gewerkschaften und – nicht zuletzt – um ein "Regime" mit "er­wei­terten Voll­machten" nach dem Vorbild der Regierung Brüning in Deutsch­land.

    Heute kommt das noch auf Samtpfoten daher. Im Verlag der FAZ ist jüngst ein Buch mit dem Titel "Weniger Demokratie wagen" erschienen, in dem der "läh­mende Einfluss der ´Stimme des Volkes´ … und des alles anzweifelnden eman­zipatorischen Zeitgeists" beklagt und ein Abbau der demokratischen Par­tizi­pa­tion gefordert wird.[37] Schon im letzten Jahr konnte man in einer deutschen Zeitschrift in einem ähnlich gearteten Artikel, in dem die Schwerfälligkeit de­mo­krati­scher Entscheidungsprozesse moniert wurde, vom "Wunsch nach ´ein klein wenig Dikta­tur`", nach einem "kommissarischen Diktator" im Sinne des NS-Juristen Carl Schmitt lesen.[38]

    Dabei ist die Sanierungszeche noch gar nicht bei uns ange­kommen. Es geht aber heu­te nicht nur um die Verteilung der Lasten der Sozialisierung der Ver­luste, sondern – im Sinne eines Minimalpro­gramms – darum, Krisenprä­vention für die Zukunft einzufordern: Strengere Regeln für die Finanzsysteme, Stärkung der Banken- und Finanzmarkt­aufsicht, Transakti­ons­steuern (mit ihrem Ur-Modell, der Tobinsteuer) usw. Immerhin hat sogar der IMF – und das schon vor einem Dutzend Jahren – in hellen Stunden eine "umsichtige Regulation zur Beschrän­kung der kurzfristigen Kapitalströ­me"[39] vorgeschlagen.

    Derweil geht das Treiben an den Geld- und Kapitalmärkten munter weiter. Kein Geringerer als der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Josef Ackermann, hat jüngst die Stim­mung auf den Finanzmärkten mit jener vor dem Krach der Lehman Brothers verglichen. Die Banken misstrauen einander; nur die EZB hält den Geldmarkt flüssig. Die Märkte sind, wie es im Jargon der neoliberalen Eigent­lichkeit heißt, "extrem nervös". Jedes kleine Gerücht lässt Börsenkurse purzeln. Das Spiel geht diesmal um Staats­bank­rotte, "Haircuts" und "Credit Default Swaps", um Wetten auf die Einbring­lichkeit bzw. Uneinbring­lich­keit von Staats­anleihen. "Credit Default Swaps" haben schon bei der Subprime-Crisis eine krisen- und panikverstärkende Rolle gespielt. Es wird nicht das Endspiel sein, doch wer die Zeche bezahlt, steht – unter den heutigen Kräfte­verhält­nis­sen – schon fest. Es sei denn, die zur Kasse Gebetenen lassen sich auf dieses Spiel nicht ein.

     

    Anmerkungen 

    [1] Charles P. Kindlberger: Manias, Panics, and Crashes. A History of Financial Crises, 3rd edition, New York - Chi­che­ster - Brisbane – Toronto – Singapore 1996, Appendix B, S. 203ff; Vgl. auch Carmen M. Reinhardt/Kenneth S. Rogoff: This Time Is Different. Eight Centuries of Financial Folly, Princeton Unicersity Press 2009. 

    [2] Franklin Allen/Douglas Gale: Understanding Financial Crises, Oxford 2007.

    [3] Michael Bloss u.a.: Von der Subprime-Krise zur Finanzkrise, München 2007, S.23ff.

    [4] Neue Zürcher Zeitung (NZZ), 17.4.1998.

    [5] Ebenda, S. 102.

    [6] Financial Times, 11./12. Dezember 2010. Siehe auch Gordon Brown: Beyond the Crash. Overcoming the First Crisis of Globalisation, Simon & Schuster 2010.

    [7] Dass China genug eigene Probleme hat, wie die expan­sive Verschuldung der Provinzbehörden und (damit zusammenhängend: eine potentielle Immobilienblase) – siehe: Die Presse, 7.1.2011 - steht auf einem anderen Blatt.

    [8] ISW Report Nr. 75, S. 22ff.

    [9] Siehe dazu den äußerst informativen Artikel: "Mit Vorsicht zu genießende Expansion des Bankensektors", in der NZZ, 23. September 2011.

    [10] Zit.n. World Socialist Web Site, WSWS.org.

    [11] Andrea Köhler: Die glücklose Nation, NZZ, 4.12.2010; The beautiful and the damned, in: The Economist, 22.1.2011.

    [12] The beautiful and the damned, The Economist, 22.1.2011.

    [13] Textile intelligence, zit. in: Salzburger Nachrichten (SN), 8.1.2005.

    [14] NZZ, 20.12.2010.

    [15] Die Presse, 7. 1.2011.

    [16] Vgl. Fritz Weber: Sonderfall Österreich. Warum die österreichische Wirtschaftspolitik nach 1931 auf entschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung der ökonomischen Krise verzichtete und warum dieser restriktive Kurs in eine Diktatur mündete, in: Manfred Mugrauer (Hg.): Wirtschafts- und Finanzkrisen im Kapitalismus. Historische und aktuelle Aspekte,  Wien 2010, S. 34-44.

    [17] NZZ, 21.12.2010.

    [18] NZZ, 23.9.2011.

    [19] SN, 21.12.2010; NZZ, 24.12.2010.

    [20] SN, 29.1.2011.

    [21] Die Presse, 23.9.2011.

    [22] Süddeutsche Zeitung, 1.12.2009.

    [23] NZZ, 6.12.2010.

    [24] Vgl. Fritz Weber: Vor dem großen Krach. Die Krise des österreichischen Bankwesens in den zwanziger Jahren, Habilschrift, Salzburg 1991 (Erscheint 2012 im Böhlau-Verlag).

    [25] John Kenneth Galbraith: Der große Krach 1929. Die Geschichte einer Illusion, die in den Abgrund führte,  Stuttgart 1963, S. 25.

    [26] Ebenda, S. 85ff.

    [27] Galbraith, S. 233.

    [28] Dies gilt besonders für Osteuropa. Auch der Chef der Raiffeisen Bank International, Herbert Stepic, spricht angesichts dessen von der "Gefahr des Aufkeimens von Nationalismen" und dem merkbaren "Schwenk nach rechts, wo man wieder von rassischer Überlegenheit spricht" (SN, 28.12.2010).

    [29] Siehe den erwähnten Aufsatz von Fritz Weber (Anm. 36), hier S. 33ff.

    [30] Die erbärmliche Ästhetik des Staates, in:  SN, 28. Dezember 2010.

    [31] NZZ, 4.12.2010.

    [32] Zit.n. NZZ, 4.12.2010.

    [33] SN, 6.6.2011.

    [34] mitbestimmung Nr. 4/2011.

    [35] NZZ, 3.7.2011.

    [36] Tagebucheintragung Rost van Tonningens vom 30. Juli 1934, zit. n. Grete Klingenstein: Die Anleihe von Lausanne. Ein Beitrag zur Geschichte der Ersten Republik 1931-1934, Wien 1965, S.98.

    [37] Laszlo Trankovits: Weniger Demokratie wagen! Wie Politik und Wirtschaft wieder handlungsfähig werden, Frankurt/Main 2011.

    [38] Ein klein wenig Diktatur?, in: Internationale Politik, Mai/Juni 2010.

    [39] NZZ, 17.4.1998.


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