• Krise ohne Konflikt?

  • 19 Dec 11 Posted under: Kapitalismus heute , Demokratie
  • Interessen und Handlungsorientierungen in der Krise – die Sicht von Betroffenen

    Der europäische Kontinent driftet auseinander: wirtschaftlich, sozial, politisch. Die gravierenden Ungleichgewichte zwischen chronischen Überschuss- und Verschuldungsländern, die vor zwei Jahren noch als einer der maßgeblichen Gründe der Großen Krise galten, sind weiter angewachsen – doch der Wind der politischen Debatte hat sich gedreht. Während führende deutsche Industrieunternehmen für ihren fulminanten Exportboom gefeiert werden, sitzen ganze Länder auf der Anklagebank: Griechenland, Irland, Portugal – für Spanien und Italien werden die Vergehen von Ratingagenturen bereits fleißig zusammengetragen. Mit dem Aufherrschen einer historisch beispiellosen Austeritätspolitik hält ein autoritärer, postdemokratischer Kapitalismus Einzug. Während sich in den sogenannten Krisenstaaten Enttäuschung, Wut und Protest in politischen Generalstreiks gegen längst entmündigte sozialdemokratische Regierungen niederschlagen – in Spanien zuletzt mobilisiert von einer Generation der »Empörten«, die ihre Proteste gegen die gesamte »politische Klasse« richten –, erstarkt von Finnland über Dänemark, die Niederlande, Belgien, Österreich und Frankreich eine populistische Rechte, die Ausländerfeindlichkeit und Sozialprotest mit Europaskeptizismus verknüpft. Eine ökonomische Krise, die nicht überwunden ist, sondern zu einer Fiskal- und Gesellschaftskrise mutiert, verändert so die politische Landkarte Europas.

    Doch was passiert in Deutschland? Nicht nur Industrieunternehmen, die das Land erneut zur Exportvizeweltmeisterschaft führen, haben die Krise zügig hinter sich gelassen. Auch die Arbeitsmärkte sind – zumindest dem oberflächlichen Blick nach – ungeschoren aus der Krise gekommen. Von einem »German miracle« war früh die Rede (The Economist, 11. Mai 2010). Erklärt dieses »Wunder« eine Zeitdiagnose, die Claus Offe (2010) in der Formel »Krise ohne Konflikt« zusammenfasste? (Offe 2010). Hat sich in Deutschland in der Krise ein neuer Korporatismus herausgebildet, der Sozialkritik pazifiziert? Oder ist »Krise ohne Konflikt« Folge jenes »Statusfatalismus« der unteren gesellschaftlichen Klassen, wie Demoskopen vermuten?

    Wir sind diesen Fragestellungen in einem kleinen Projekt nachgegangen, in dem wir Interviews und Gruppendiskussionen gleichsam im Zentrum der Krise führten: mit Vertrauensleuten und Betriebsräten aus der Metall- und Elektroindustrie, in der die Produktion im 1. Halbjahr 2009 gleichsam im »freien Fall« teilweise um dreißig bis vierzig Prozent eingebrochen war.[1] Nachfolgend stellen wir einige Befunde dieses Projekts vor. 

    Von der Wirtschafts- zur Legitimationskrise

    Dass die Diagnose einer »Krise ohne Krisenbewusstsein« falsch ist, zeigen bereits zahlreiche demoskopische Befragungen der zurückliegenden Jahre (Bischoff u.a. 2010):

    • Wenn auch Schwankungen unterworfen, ist eine deutliche Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung der Auffassung, dass es in der Gesellschaft zunehmend ungerecht zugeht, vor allem was die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums zwischen Kapital- resp. Vermögenseinkommen auf der einen Seite und Lohn- und Sozialeinkommen auf der anderen Seite anbelangt. 
    • Verfestigte Ungerechtigkeitswahrnehmung hat traditionelle Legitimationsressourcen des Kapitalismus in Frage gestellt. Dazu gehört jene Vorstellung einer »Sozialen Marktwirtschaft«, nach der der Gegensatz von Lohnarbeit und Kapital in einem symmetrischen Klassenkompromiss pazifiziert sei. Dass sich das »deutsche Modell der Sozialen Marktwirtschaft« bewährt habe, meinten zu Beginn des neuen Jahrhunderts noch 70 Prozent, im Oktober 2010 jedoch nicht einmal mehr die Hälfte der Bevölkerung. Hinzu kommt: Das zentrale Dogma des Neoliberalismus, dass es »mehr Markt« bedürfe, wird nur von einer Minderheit geteilt; eine eindeutige Mehrheit hält »mehr soziale Absicherung« für erforderlich.
    • Zukunftsperspektiven werden skeptisch eingeschätzt: Knapp die Hälfte der Bevölkerung erwartet, dass es in einigen Jahren »weniger soziale Gerechtigkeit« geben wird. Auch im Wirtschaftsaufschwung erwarten drei Viertel der Bevölkerung keine Verbesserung.

    Die Breite systemischer Delegitimierung unterstreicht eine Studie aus einem der größten privaten Think Tanks in Deutschland: »Das Vertrauen fehlt in der Breite – gegenüber Banken und Finanzdienstleistern, gegenüber Unternehmern und Managern, den Politikern und dem politischen System insgesamt, den klassischen Medien und sogar gegenüber der Art und Weise, wie die Soziale Marktwirtschaft aktuell umgesetzt wird – dem zentralen Identitätsanker unseres Gesellschaftsmodells« (Bertelsmann 2010: 11f.).

    In der Krise zum Ausdruck kommendes Systemversagen nimmt hier Dimensionen einer Gesellschaftskrise an. Die Legitimation der bestehenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung wird in Zweifel gezogen, weil sie sich als unfähig erweist, soziale Gerechtigkeit herzustellen.

    Was und wann ist Krise?

    Diese und vergleichbare demoskopische Umfragen über die Wahrnehmung verstärkter sozialer Ungleichheit werfen die Frage nach den Krisenerfahrungen und ihrer Verarbeitung aber umso dringlicher auf.

    Unser erster Befund: Selbst in ihrem industriellen Zentrum wirkt die Krise nicht als großer Gleichmacher, der alle Verhältnisse in ein gleiches Licht taucht. Vielmehr sind wir auf eine Palette abgestufter Krisenwahrnehmungen gestoßen. Um die Spannweite anzudeuten:

    Einerseits wird die Krise als »herber Schlag« wahrgenommen:

    »… vor drei Jahren hattest du noch ganz andere Perspektiven… Und dann hast du plötzlich … so eine … Krise… da bist du eigentlich zurückgeschossen. Da warst du wieder ganz unten … das war schon ein herber Schlag.«

    Auf der anderen Seite erscheint die Krise als machtpolitische Inszenierung;

    »Die angebliche Krise wird von Unternehmen hergenommen, um Profite zu erhöhen.« »Durch die ganzen Medien, unsere Banken, wird das alles hochgespielt. Die haben die Krise… Man sieht es ja. Die haben ja alle Miese.«

    Zwar war die Krise in den Jahren 2008 bis 2010 das Thema: gesellschaftlich, medial und politisch gleichsam omnipräsent. Doch welche betrieblich-ökonomische Situation tatsächlich als »Krise« bezeichnet wird, ist nicht selbstverständlich, sondern muss gedeutet und geklärt werden. Hier sind insbesondere Gewerkschaften gefordert. Ihre Verankerung in den Betrieben und die Kapazitäten gewerkschaftlicher Bildungsarbeit sind maßgeblich dafür, ob sich ein verallgemeinertes oder eher fragmentiertes Krisenverständnis herausbildet.

    Hinzu kommt eine weitere Strukturkomponente. Kennzeichnend für das Alltagsbewusstsein ist »eine ›Aufspaltung‹ zwischen der Wahrnehmung der eigenen Betroffenheit und der Einschätzung der gesamtgesellschaftlichen Lage. Die gesellschaftliche Lage wird als Belastung wahrgenommen, die eigene Situation aber gleichwohl oft als entlastend interpretiert. Zwei Mechanismen können dazu beitragen. Beim ersten tritt die Entlastung ein, weil man annimmt, dass es anderen noch schlechter geht. Ein zweiter Mechanismus hat mit Kontrollüberzeugungen zu tun, also zum Beispiel der Meinung, das eigene Leben noch ›unter Kontrolle‹ zu haben« (Heitmeyer 2010a: 28). Auch daraus ziehen wir die Schlussfolgerung: Was und wann Krise ist, ist erklärungs- und begründungspflichtig.

    Wachsende Intransparenz

    Zweiter Befund: Von entscheidender Bedeutung ist der spezifische Charakter eines von den Finanzmärkten geprägten Krisenprozesses. Die Welt der Finanzmärkte erscheint in unseren Interviews und Gruppendiskussionen als eine virtuelle Welt, in der »fiktives Geld … hin und her geschossen« wird, die weit von jener Welt betrieblicher Produktion entfernt ist, in der »reale Werte« geschaffen werden:

    »Obligationen, CDEs oder CDAs, wie die Dinger heißen, das ist buntes Papier. Wenn ich da ein Streichholz dran hänge, ist es weg.«

    Gleichzeitig übernimmt die »fiktive« Wirtschaft verstärkt Besitz von der realen: sei es durch unmittelbare Kreditabhängigkeiten (in der Krise: Kreditklemme) oder durch eine am Shareholder value orientierte Unternehmenssteuerung.

    »Dass du nur durch Spekulation, nur durch fiktive Sachen, ein gesundes Unternehmen kaputt machen kannst… es hat ja Jahre gegeben, wo Siemens mit der Spekulation mehr verdient hat wie mit der Produktion. Porsche … die haben mehr Gewinn gemacht vom Umsatz. Völlig irrsinnig. Nur durch Spekulation.«

    Die Abhängigkeit der Unternehmen von der Entwicklung auf den Aktienmärkten und von Gewinnvorgaben, die den Verwertungsraten des Finanzkapitals entsprechen, sind Ausdruck einer Umkehrung des Verhältnisses von Real- und Geldkapitalakkumulation in einem finanzmarktgesteuerten Kapitalismus.

    Damit sind wir an einem entscheidenden Punkt: Die Mystifikation der kapitalistischen Produktionsweise wird in der Welt der Geldkapitalakkumulation noch gesteigert.[2] Die Frage, was und wann Krise ist und wo die Ursachen liegen, ist in einer Zeit, in der das wirtschaftliche Leben von den Finanzmärkten geprägt ist, noch mysteriöser als im Falle von Konjunkturkrisen. Dem heutigen Krisenbewusstsein liegen damit andere – verschlüsseltere – Strukturen zugrunde, als den großen Überakkumulationskrisen der 1970er/80er Jahre.

    Wenn die Realwirtschaft von einer »fiktiven« Ökonomie gesteuert ist, wird es schwierig für die Beschäftigten, ihre realen Handlungsmöglichkeiten auszuloten. Die Krise entschwindet dem augenscheinlichen Nahbereich, stellt sich nicht mehr in überquellenden Lagern dar, sondern in der Folge falsch gelaufener Finanzmarktgeschäfte und den daraus resultierenden Restriktionen für die Unternehmen. Finanzmärkte liegen nicht nur außerhalb der Erfahrungswelt unserer Interviewpartner und der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung. Sie sind gleichsam exterritorialer Ort. Jedenfalls keiner, an dem man mit klassischen Widerstandsformen intervenieren könnte. Im Unternehmen haben Belegschaften bei entsprechendem Organisationsgrad Sanktionsmöglichkeiten bis hin zu Vetopositionen – nicht auf Finanzmärkten. Zur Frage nach dem »was« und »wann« der Krise kommt noch die Frage nach dem »wo« und dem »wogegen« hinzu.

    Die Gegenwartskrise verbindet sich mit früheren Krisenerfahrungen

    Dritter Befund: Die Frage, weshalb eine »Jahrhundertkrise« hierzulande bis heute nahezu geräuschlos über die gesellschaftliche und politische Bühne gegangen ist, ist meist mit der These unterlegt, die Krise würde als einzigartiges, singuläres Ereignis wahrgenommen. Unsere Befragung kommt zu einem anderen Befund: Für Teile der Beschäftigten ist »immer Krise«, sie erscheint als gleichsam »permanenter Prozess«. Das hört sich paradox und im ökonomischen Verständnis geradezu widersinnig an, denn Krise ist nur eine vorübergehende Phase im industriellen Zyklus, in der die Entwertung von überschüssigem Kapital die Grundlage für neue Kapitalanlagen und damit für einen neuen Aufschwung schafft.

    In den Berichten der Kolleginnen und Kollegen ist etwas anderes als Krise im strikt ökonomischen Sinn gemeint. Als »krisenhaft« werden der fortwährende Druck und die permanente Unsicherheit von Beschäftigung, Einkommen und Arbeitsbedingen verstanden. Als »Krise« wird die beständige Restrukturierung der Abläufe im Betrieb bezeichnet: Verlagerungen, Outsourcing, Kostensenkungsprogramme, zunehmende Intensität der Arbeit usw. In der Auseinandersetzung mit Restrukturierung in Permanenz werden »Krisenreaktionen« dann selbst zu einer gewissen Routine.

    Die Krise trifft auf den skeptischen Boden langer Erfahrungen einer Verschlechterung der Arbeits- und Lebensverhältnisse. In den Betrieben verbinden sich in vielen Fällen die aktuellen Krisenerfahrungen mit »schon immer« krisenhaften betrieblichen Entwicklungen. Mehr noch: In der Wahrnehmung von »Krise als permanentem Prozess« stecken Defensiverfahrungen bis hin zu sozialen und politischen Niederlagen. Weder hat man wachsenden Leistungsdruck, die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Arbeitszeitverlängerungen im Kontext einer fortschreitenden Vermarktlichung der Verhältnisse im Unternehmen verhindern können, noch die höchst einseitige Verteilung des neu produzierten Reichtums zu Gunsten der Kapital- und Vermögenseinkommen.

    »Was willst du denn machen? Du kannst doch eh nichts machen. Die Spielregeln werden woanders ... also die Töne werden woanders erzeugt. Und wir haben bloß mit der Resonanz zu leben. Das ist einfach so.«

    Das geht teilweise noch tiefer: Der Zusammenhang von Arbeit und menschlicher Würde wird aufgesprengt. Damit aber auch eine meritokratische Ordnung, in der »Leistung sich lohnt«. Für einen Teil der Lohnabhängigen ist diese zentrale Legitimationsressource des Kapitalismus in Frage gestellt – aber im Kontext von Defensiv- und Niederlagenerfahrungen.

    Der hohe Preis des »German miracle«

    Vierter Befund: Im »German miracle«, d.h. der Arbeitsplatzsicherung der Stammbelegschaften trotz dramatischer Produktionsrückgänge, steckt eine positive und eine negative Botschaft. Positiv: Durch massive Arbeitszeitverkürzung kann Beschäftigung gesichert werden. Dies erfolgte nicht nur durch die auch im europäischen Ausland berühmt gewordene »Kurzarbeit«. Quantitativ bedeutsamer war Arbeitszeitverkürzung über das Instrument der Arbeitszeitkonten. In solchen Konten wurden in den Vorkrisenjahren erhebliche Überstundenkontingente »angespart« – insbesondere auch in der Metallindustrie, in der tarifvertraglich die 35-Stunden-Woche gilt, in der aber die 40-Stunden-Woche längst wieder zur Normalarbeitszeit geworden war (Lehndorff 2010). In der Krise wurden diese Arbeitszeitguthaben nicht nur abgebaut sondern die Konten wurden auf erhebliche Minus-Stände heruntergefahren – bis zu 300 Minusstunden, in Einzelfällen auch noch weit darüber hinaus. Um die Größenordnung zu verdeutlichen: 300 Arbeitsstunden sind umgerechnet 8,5 Arbeitswochen.

    Die negativen Botschaften:

    • Beschäftigungssicherung galt nicht für die Bereiche prekärer Arbeit. Wie wir den Schilderungen der von uns befragten Vertrauensleute und Betriebsräte entnehmen konnten, hat der »Arbeitskraftpuffer Leiharbeit« funktioniert: für die Unternehmen aber auch für die Stammbelegschaften, die das nicht kritisiert haben. Für die Unternehmen gilt das auch nach der Krise. Nicht Neueinstellungen sondern verstärkter Rückgriff auf Leiharbeiter über Vorkrisenniveaus hinaus prägt die Personalpolitik. Die Unternehmen haben hier neue Erfahrungen mit dem Instrument externer Flexibilisierung via Leiharbeit, befristeteten Beschäftigungsverhältnissen und Scheinselbständigkeit gesammelt.
    • Das Hoch- und Runterfahren der Arbeitszeitkonten erfolgt auf der Grundlage einer lange eingeübten Unterwerfung privater Lebensbedürfnisse unter betriebliche Anforderungen. Dieses Instrument interner Flexibilisierung wurde von den krisengestählten Belegschaften meist klaglos hingenommen. Wenn berichtet wird, dass Deutschland bereits vor der Krise eines der Länder – wenn nicht das Land – mit dem flexibelsten Arbeitszeitregime war, konnten die Unternehmen 2009/2010 die Erfahrung machen, dass die Flexibilisierungsspielräume noch sehr viel größer sind.
    • Im Wechselspiel zwischen Kurzarbeit und schneller Auftragsbearbeitung stieg der Leistungs- und Zeitdruck noch weiter an. Die Krise war so auch Experimentierfeld für noch weitergehende Intensivierung der Arbeit, die seit dem vergangenen Jahr auch wieder mit verlängerten Arbeitszeiten einher geht. Tickte hier schon vor der Krise eine gesundheitspolitische Zeitbombe in Folge unzumutbarer Ausbeutung der Ware Arbeitskraft, dürfte nun die Zeit bis zur Explosion noch schneller verstreichen (Pickshaus/Urban 2011).
    • Flexibler Personaleinsatz geht nicht ohne berufliche Unsicherheit und Statusverluste vonstatten. Vor allem in den größeren Betrieben wurden z.B. Fachkräfte aus den indirekten Bereichen in die unmittelbare Produktion versetzt, was nicht nur Dequalifizierungsängste auslöste, sondern auch die Erfahrung mit deutlich schlechteren Arbeitsbedingungen (z.B. in der Montage) brachte. Die von uns befragten Kolleginnen und Kollegen haben das in Kauf genommen. Aber nur als vorübergehende Maßnahme. Ein instrumentelles Arbeitsverständnis ist auch in der Krise nicht entstanden. Das Thema »Gute Arbeit« hat sich ganz und gar nicht erledigt.

    Die Unternehmen sind gestärkt. In der Krise wurde eingeübt, wie der weitere Rationalisierungsweg der »verschlankten Organisation« in Zukunft aussehen könnte. Wenn die Unternehmen in der Krise die Erfahrung machen, dass es auch mit reduziertem Personal »funktioniert«, dann werden die Ressourcen im Aufschwung nicht wieder in entsprechendem Umfang aufgestockt.

    Auf der anderen Seite werden die in der Krise »bewährten« Instrumente extremer Flexibilisierung (der Beschäftigung, der Arbeitszeit und der Intensität der Arbeit) weiter ausgebaut. Das »flexible Unternehmen« ist einen Schritt weiter voran gekommen, die »atmende Fabrik« mit kapazitätsorientierten, variablen Arbeitszeiten ist nach krisenbedingter Ultra-Flexibilisierung in ihren Umrissen noch deutlicher geworden. Ob der »flexible Mensch« dem folgen kann, erscheint fraglich.

    Ohnmacht und »adressatenlose Wut«

    Fünfter Befund: Der Augenschein einer »Krise ohne Konflikt« ist nicht unzutreffend – großformatige gesellschaftlicher Auseinandersetzungen sind im akuten Krisenverlauf ausgeblieben. Aber hinter der Fassade scheinen tiefgehende Ohnmachtserfahrungen gegenüber einer entfernten, unbeherrschten Dynamik auf.

    Zugleich wird erhebliches, allerdings recht diffuses Protestpotenzial sichtbar. In unseren Interviews und Diskussionen kommt große Unzufriedenheit zum Ausdruck, die sich in vielen Fällen mit wenig Hoffnung auf baldige Veränderung verbindet. Dennoch lässt diese Wut weder auf Apathie noch Fatalismus schließen. Es handelt sich um Unzufriedenheit; schließen lässt sich auf Einsichten in die Lage, auf den Wunsch, diese zu verändern und auf die Ratlosigkeit darüber, wie das gehen könnte.

    Die Wut ist schon länger da, auch schon vor der Krise, und sie hat sich aufgestaut. Aber sie hat meist keinen konkreten Adressaten und wenn, dann scheinen die Adressaten meist unerreichbar. Für die meisten Befragten finden sich die »Schuldigen« – die Verursacher der Krise – nicht im Betrieb. Vor allem in abhängigen Zulieferbetrieben wird das lokale Management als machtlos erlebt, aber auch die »ökonomisch Mächtigen« gelten weniger als eigenständigen Akteure, sondern eher als Räder im System.

    Daraus folgt keine Distanzlosigkeit zum Arbeitgeber und zu betrieblichen Herrschaftszusammenhängen. Der Interessengegensatz wird auch auf betrieblicher – nicht nur gesellschaftlicher – Ebene wahrgenommen. Die Konzessionen an das Unternehmen erfolgen eher »zähneknirschend«, statt mit der Überzeugung, mit dem lokalen Management in einem Boot zu sitzen.

    »Ja, die Leute beißen auf die Zähne ... sie lassen sich nicht mehr alles gefallen. Es ist sehr emotional ... das geht nicht mehr lange gut, dann wird es aggressiver. Dann kommen die Aggressionen und dann will ich mir gar nicht ausmalen, was noch kommt ...«

    Vor diesem Hintergrund ist betrieblicher »Krisenkorporatismus« allenfalls ein temporärer Deal auf schiefer Ebene. Darin mischt sich viel: Resignation, Erschöpfung, soziale Ängste, aber auch Wut und Protest. Er bedeutet nicht dauerhafte Rücknahme an Ansprüchen und Fehlen von Kritik. Unser Befund lautet: Die Formel »Krise ohne Konflikt« greift die Stimmung zu sehr auf der Oberfläche medialer Öffentlichkeit ab. Was wir beobachten ist etwas anderes: Wut, Angst und Ohnmacht.

    Das Ohnmachtserleben »adressatenloser Wut« wird vom Betrieb auf »Gesellschaft« und auf »Staat und Politik« verschoben. Diese Wut schafft sich in relativ diffuser Weise Raum und führt zu ausgeprägten Widerstands- und Protestphantasien. In unseren Befragungen gilt vielfach Frankreich als Positivbeispiel. Mit sichtbaren Protestaktionen – von brennenden Reifen auf den Straßen und Aktionen vor dem Regierungssitz bis hin zum »Boss napping« gelingt es dort anscheinend, zumindest öffentliche Aufmerksamkeit für die eigenen Nöte und Forderungen zu erringen.

    »Und da wir ja sehr dicht an der französischen Grenze sind, womöglich von der Mentalität her Franzose, dann könnte es womöglich sein, dass mal Lkw-Reifen vor der Tür brennen.«

    »Aber wenn das so weitergeht, dann werden sich die irgendwann mal alle organisieren und dann wird es wirklich mal krachen. Und ob das dann noch ruhig abgeht, das bezweifele ich. Weil da hat sich mittlerweile schon so viel angestaut, dass ich sagen muss, die werden wahrscheinlich bei irgendwas reagieren, was eigentlich gar nicht relevant ist... Das steigert sich so langsam hoch, und dann kracht es, aber dann kracht es gewaltig.«

    Einige der Befragten haben gelernt, sich im Betrieb mit Krisenbedingungen auseinander zu setzen. In einigen Betrieben, die unter der ständigen Drohung einer Standortverlagerung stehen, haben Belegschaften und Interessenvertretungen gelernt, der ständigen Erpressung Widerstand entgegenzusetzen. Aus solchen Kämpfen ziehen die Beschäftigten die Erfahrung eigener Handlungsmacht:

    »In dem Betrieb, wo ich beschäftigt bin, haben die Leute das Gefühl, dass wir nichts mehr mit uns machen lassen, wir nichts mehr abgeben wollen. Wir sagen, bis hierhin und nicht weiter. Es reicht! Es hat ja auch keinen Sinn mehr, was abzugeben. Weil wenn wir abgeben, geht das sowieso immer wieder in die Gewinne oder in die Renditen der Kapitalisten und Unternehmer, meinetwegen auch in die Taschen der Politiker. Also bei uns habe ich das Gefühl, dass da der Punkt gekommen ist: bis hierhin und nicht weiter.«

    Die erfahrene Handlungsmacht wird jedoch immer wieder begrenzt durch die strukturellen Abhängigkeiten (z.B. des Zulieferers vom fokalen Unternehmen). Es sind Abwehrkämpfe, keine offensiven Auseinandersetzungen auf der Grundlage eigener Alternativvorstellungen.

    Gewerkschaften »müssen politischer werden«

    Sechster Befund: Neben den Beispielen erfolgreichen Widerstands und erfahrener Handlungsmacht wird in unser Befragung aber auch immer wieder auf jene Bedingungen verwiesen, die grundsätzlich politische Aktivitäten erschweren. Dazu gehören neben Existenzängsten und verschlechterten Arbeitsbedingungen die Spaltungstendenzen in den Belegschaften: zwischen Stamm- und Leiharbeitern, Produktionsarbeitern und Angestellten, verschiedenen Nationen und Kulturen etc. Nicht zuletzt darin liegen auch Barrieren für kollektive Orientierungen und solidarische Handlungsmöglichkeiten. Dies trifft auch die Möglichkeiten gewerkschaftlicher Mobilisierung und Interessendurchsetzung. Während der grundsätzliche interessenpolitische Stellenwert der Gewerkschaften weitgehend unbestritten ist, wird ihre Rolle im Krisengeschehen nicht nur positiv gesehen.

    Der Gewerkschaft wird zwar ein weitgehend erfolgreiches Krisenmanagement attestiert, aber ihre Aufgabe als aufklärende, deutende Institution hat sie in der aktuellen Krisensituation nicht erfüllt. Sie hat zu wenig über die Krise aufgeklärt – zu wenig mit den Vertrauensleuten und Betriebsräten über die plötzlich veränderte Situation diskutiert, war in dieser Aufgabe zu wenig in den Betrieben präsent. Angesichts der Dominanz der medialen Öffentlichkeit im Alltagsbewusstsein fehlt es an einer wahrnehmbaren eigensinnigen Krisendeutung.

    Politischer werden und stärker mobilisieren – das sind neben mehr Aufklärung und Deutung Anforderungen, die an die Adresse der Gewerkschaften formuliert werden:

    »...die Gewerkschaft muss politischer werden. Auf jeden Fall politischer und radikaler. Damit wir wieder mehr Gewicht haben und solche Leute wie Westerwelle und Merkel auch mal die Stirn bieten können.«

    Aber bei aller Kritik, der Grundtenor bleibt solidarisch:

    »die Gewerkschaften sind das Einzigste, was wir hier eigentlich noch haben. Weil mit was anderem können wir ja hier in unserem Staat gar nicht mehr rechnen. Politisch gesehen, unternehmerherrschaftlich gesehen, wir haben eigentlich nur noch die Gewerkschaften.«

    »Politiker kannst du vergessen«

    Siebter Befund: Staat und Politik kommen dagegen durchgängig sehr schlecht weg. Auf sie verschiebt sich die »adressatenlose Wut«. Die Politiker sind korrupt und der Staat generell machtlos – so das etwas verkürzte Fazit. Zwar wird dann doch wieder auf den Staat gesetzt, z.B. wenn es um die Regulierung der Finanzmärkte geht, aber der Grundtenor bleibt skeptisch bis resignativ. Auch für die Zukunft sieht man vor allem negative Entwicklungen: Weiterer Abbau des Sozialstaats, weitere Krisenfolgen, die vor allem vom »Fußvolk« zu tragen sind. Die Politiker hätten sich von der Erfahrungswelt der Beschäftigten weitgehend abgekoppelt.

    »Die Politiker stellen sich nicht mit dem Gesicht zu den Leuten... Das ist alles so schon korrumpiert, das Geld hat schon so die Macht. … Und solange sie das Geld haben, ändert sich da nichts. Ich sehe keine Änderungen.«

    Der Befund lautet zugespitzt: Krisenbewusstsein und (politisches) Gesellschaftsbewusstsein liegen enger beieinander, als es vielleicht in früheren Zeiten der Fall war – aber in einer Weise, in der Politik nicht als möglicher Problemlöser erscheint, sondern vielmehr selbst als Teil des Problems. Das verstärkt beides: Wut und Ohnmacht.

    »Es wird ja nicht mal ein kleines bisschen besser... Und ich weiß nicht, wir wählen, wählen ... die Leute haben ja immer Erwartungen an die Politik, aber da ändert sich nichts. Da ändert sich gar nichts.«

    Zwischen Ohnmacht, Wut und Hoffnung

    Die Krise trifft nicht nur auf den skeptischen Boden langer Erfahrungen einer Verschlechterung der Arbeits- und Lebensverhältnisse, sondern auch auf weit reichende Prozesse einer Delegitimierung der ökonomischen und politischen Herrschaftsverhältnisse und deren Institutionen. Die Krise wird als Bestätigung einer über Jahre gereiften Kritik wahrgenommen. Das Systemversprechen, dass hohe Leistungsbereitschaft mit Anerkennung, Fortkommen, Sicherheit honoriert wird, ist gesprengt. Wir haben es mit einem hohen Maß an Delegitimierung eines ökonomischen Systems zu tun, das Wohlstandsversprechen nicht einlöst.

    Gegen die Systemkritik steht gerade in der Krise die Erfahrung des alltäglichen Zwangs des Systems. Das erzeugt Ohnmacht (nicht Fatalismus) und Wut. Wut darüber, dass »es immer weiter bergab geht« und sie immer wieder »verarscht werden«.

    Aber es bleibt die Hoffnung, den durch Systemlogik und -sachzwänge zementierten Status quo aufzubrechen, neuen Gedanken und Veränderungsphantasien Raum zu verschaffen, um Ohnmacht zu überwinden. Allerdings ist höchst unklar: Was sind die Ausgangspunkte? Wer ist der Adressat, wo liegen die Interventionspunkte und Bruchstellen?

    Es gibt Hoffnungen,

    • dass Protest sichtbar wird und Funken entfacht, 
    • dass es gemeinsame Punkte gibt, die dem Zurückweichen ein Ende machen,
    • dass es irgendwann mal »gewaltig kracht«.

    Diese Hoffnungen gilt es aufzugreifen in möglichst breiten, Arbeit und Leben umfassenden »mosaiklinken« Initiativen (Urban 2009). Dabei – wir kommen noch einmal darauf zurück – geht es nicht zuletzt um Krisendeutungen und um Alternativen. Denn hier decken sich unsere Befunde mit anderen: »dass in der Bevölkerung die Unzufriedenheit mit der Verfasstheit der Gesellschaft sehr groß, die Idee einer Alternative aber faktisch nicht vorhanden ist.« Daraus wächst die Gefahr, dass Kapitalismuskritik umschlägt in »volksgemeinschaftliche Alternativen zur bestehenden Gesellschaftsordnung« (Decker u.a. 2010: 127f.). Der Rechtspopulismus in Europa ist eine eindringliche Mahnung. Die Krisenerfahrungen zeigen aber auch, wo gewerkschaftliche und politische Alternativen ansetzen könnten.

     

    Anmerkungen:

    [1] Richard Detje/Wolfgang Menz/Sarah Nies/Dieter Sauer: Krise ohne Konflikt? Interessen und Handlungsorientierungen in der Krise – die Sicht von Betroffenen. Hamburg 2011. Die Studie wurde unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Wolfgang-Abendroth-Stiftungsgesellschaft. Die nachfolgenden Zitate stammen aus den Interviews und Gruppendiskussionen zu dieser Studie.

    [2] Im zinstragenden Kapital ist der »automatische Fetisch vollendet, der sich selbst verwertende Wert, das geldmachende Geld, und trägt es in dieser Form keine Narben seiner Entstehung mehr. Das gesellschaftliche Verhältnis ist vollendet als Verhältnis des Dings (Geld, Ware) zu sich selber« (Marx 1861-63: 447).

     

    Literatur:

    Bertelsmann Stiftung/Institut für Demoskopie Allensbach (2010): Einstellungen zur sozialen Marktwirtschaft in Deutschland am Jahresanfang 2010. Erkenntnisse aus repräsentativen Trendfortschreibungen, Gütersloh.

    Bischoff, Joachim et al. (2010): Die Große Krise. Finanzmarktcrash – verfestigte Unterklasse – Alltagsbewusstsein – Solidarische Ökonomie. Hamburg.

    Decker, Oliver et al.: (2010): Die Mitte in der Krise. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010. Berlin.

    Heitmeyer, Wilhelm (Hrsg.) (2010): Deutsche Zustände. Folge 9. Frankfurt a.M.

    Lehndorff, Steffen (2010): Arbeitszeitpolitik nach der Kurzarbeit, in: Schwitzer, Helga/Ohl, Kay/Rohnert, Richard/Wagner, Hilde (Hrsg.): Zeit, dass wir das drehen! Perspektiven der Arbeitszeit- und Leistungspolitik. Hamburg, S. 39-62.

    Marx, Karl (1861-63): Theorien über den Mehrwert, Dritter Teil, MEW 26.3, Berlin.

    Offe, Claus (2010): »Keine Aussicht auf eine Repolitisierung in Zeiten der Krise«, Claus Offe im Gespräch mit Gunter Hofmann und Wilhelm Heitmeyer, in: Heitmeyer, Wilhelm (Hrsg.): Deutsche Zustände, Folge 8. Berlin, S. 283-295.

    Pickshaus, Klaus/Urban, Hans-Jürgen (2011): Das Nach-Krisen-Szenario: Beschäftigungspolitische Entspannung und arbeitspolitische Problemzuspitzung?, in: Schröder, Lothar/Urban, Hans-Jürgen (Hrsg.): Gute Arbeit 2011. Handlungsfelder für Betriebe, Politik und Gewerkschaften. Frankfurt a.M.

    Urban, Hans-Jürgen (2009): Die Mosaik-Linke. Vom Aufbruch der Gewerkschaften zur Erneuerung der Bewegung, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 5, S. 71-78.


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