• Das Dilemma der italienischen Linken: Ursachen und Perspektiven

  • 20 Apr 11 Posted under: Italien
  • Die italienische Linke war eine außerordentlich große und wichtige Linke. In vielerlei Hinsicht stellte sie eine Ausnahmeerscheinung in der europäischen Linken dar – sowohl im Hinblick auf die traditionellen Organisationen (eine äußerst starke kommunistische Partei, die PCI, und eine sozialistische Partei, die PSI, die lange mit ersterer kooperierte) als auch im Hinblick auf die Organisationen, die nach 1968 entstanden (die auch im Parlament und in der Gewerkschaftsbewegung präsent waren). Im Italien der Nachkriegszeit spielte sie eine entscheidende Rolle. Aus diesem Grund ist die Krise, die gegenwärtig alle linken Parteien in Europa erfasst hat, hier weitaus stärker zu spüren als anderswo – in gesellschaftlicher, kultureller und politischer Hinsicht. Deshalb ist in Italien der zeitliche Zusammenfall der Krise der Linken und der Krise der Gesellschaft als Ganzem weitaus ausgeprägter als anderswo und spiegelt sich in dem dramatischen Verfall der demokratischen und zivilen Institutionen selbst wider.

    Für diesen engen Zusammenhang gibt es viele Gründe. Zunächst verfügte Italien nie über staatliche Institutionen, die von der Bevölkerung vollständig als rechtmäßig anerkannt wurden. Dies hatte seinen Grund zunächst im elitären Charakter der Risorgimento-Bewegung, die die Vereinigung des Landes herbeiführte und die gesamte Vorkriegszeit prägte (wie Gramsci es so treffend beschrieb), und später in der faschistischen Diktatur. Dementsprechend wurde die Demokratie 1945 nicht so sehr von den fragilen und unpopulären staatlichen Institutionen verkörpert, sondern wurde „von unten“ geboren, mit der Widerstandsbewegung, die nicht nur eine militärische Erscheinung war, sondern eine umfassende Übernahme von gesellschaftlicher Verantwortung seitens derjenigen darstellte, die sich als „Partisanengesellschaft“ bezeichneten (die überaus fortschrittliche italienische Verfassung von 1948 ist denn auch eher das Ergebnis dieser gemeinsamen Erfahrung als das eines von oben beschlossenen politischen Kompromisses). In den folgenden Jahren war es die Linke, und hier insbesondere die PCI, die die Demokratie in Italien garantierte oder, genauer gesagt, aufbaute. Ein außergewöhnliches Netzwerk kollektiver Organismen entstand, zu dem Bauern, Arbeiter, Angehörige der Mittelschicht und Intellektuelle gehörten und die so zum ersten Mal in der Geschichte zu Protagonisten wurden, wodurch eine noch nie zuvor dagewesene Politisierung und Akkulturation gefördert wurde. An die Stelle der traditionell rebellischen Volksminderheit, die sich ein Jahrhundert lang über das wütende Niederbrennen von Rathäusern ausgedrückt hatte und deren Gegenspieler eine apathische Mehrheit war, trat nun eine umfassende und kostbare demokratische Beteiligung, die – und das war zweifellos das Meisterstück von Togliatti, dem Generalsekretär der PCI – eine grundlegend alternative Lebensweise und Kultur gegenüber dem bestehenden System hervorbrachte und bewahrte, mit umfassenden Ausdrucksmöglichkeiten in Organisationen, und sie auf diese Weise viele Jahrzehnte lang vor der Gefahr einer Vereinnahmung schützte.

    Ich erwähne diese Dinge, um herauszustellen, in welch großem Ausmaß der Verfall der Demokratie von der Auflösung der PCI im Jahr 1990 (die nicht zur Entstehung einer anderen Kraft führte, die sich einer vergleichbaren Verwurzelung im Volk hätte rühmen können) sowie von der traumatischen Erfahrung bestimmt wurde, dass ein Teil der Linken (die Führung der DS, der Nachfolgeorganisation der PCI, aber auch ein Flügel der alten neuen Linken) verbissen die Erfahrung des 20. Jahrhunderts komplett auslöschen wollte, so als wäre sie lediglich ein Trümmerhaufen.

    Gewiss muss bei jeder neuen historischen Phase mit neuen kritischen Augen auf die Vergangenheit geschaut werden, aber in Italien gab es nur wenig kritische Analyse und stattdessen eine wahre Auslöschung der Erinnerung, so als wollten die Leute eine Last abwerfen, die eine volle Integration in die als „modern“ wahrgenommene dominierende Kultur verhinderte. Infolgedessen ist die italienische Gesellschaft seit den 1990ern voll mit Leuten, die in politischer Hinsicht „zustandslos“ sind und nicht die Felder bestellen können, auf denen sie neue Pflanzen hätten ziehen können. (Stattdessen wuchsen auf diesen Feldern in der Form neuer politischer Symbole Eichen, Olivenbäume und Margeriten – die Symbole der DS, der Mitte-Links-Regierungskoalition bzw. eines Teils der ehemaligen Christdemokraten – sowie anderes pflanzliches Material in einer bisher unbekannten Fülle, aber ohne Wurzeln.) Von 1990 bis 1991 verließen in etwas mehr als einem Jahr 800.000 Aktivisten still und leise die PCI und gleichzeitig die Politik. (Nur ein sehr kleiner Teil ging zu der Partei Rifondazione Comunista, die in den Protestbewegungen weiterlebt, in der Gesellschaft aber nicht so richtig Fuß fassen kann.)

    Es geht mir nicht um ein nostalgisch verklärtes Wehklagen; vielmehr suche ich eine Erklärung für einen Umstand, der so schwer zu verstehen ist: Wie konnte Berlusconi – heute etwas geschwächt, aber weiterhin an der Spitze – so erfolgreich sein in einem Land, in dem die Linke so lange Zeit vorherrschte? Wenn das hervorstechende Merkmal der Proteste gegen die Regierung, wie zersplittert sie auch sein mögen, heutzutage eine antipolitische Haltung ist, die zunehmend an Boden gewinnt und täglich noch vulgärere Formen annimmt, liegt das daran, dass die Erfahrungen, Werte und Vorstellungen der Welt vieler Menschen in den letzten 20 Jahren verspottet wurden, was viele dieser Menschen schweigsam und misstrauisch gemacht hat. Durch die Auslöschung der eigenen Spuren und die Betonung eines leeren „Nuovismo“ („Neoismus“) hat ein großer Teil der Linken eine beispiellose Form des Generationenbruchs herbeigeführt, damit jede Weitergabe von Erfahrungen unterbunden und am Ende die Subjektivität zerstört. Zudem ist die Auslöschung der Vergangenheit gleichbedeutend mit der Auslöschung der Zukunft, wird damit doch das Zeitgefühl abgeschafft und mit ihm die Utopie der Zukunft, sodass die Kurzsichtigkeit der trivialen Diktatur der Gegenwart ertragen werden muss. Wie die Philosophin und Feministin Wendy Brown nach 1989 schrieb, wurde eine Symbolik geschaffen, die durch die unkritische Annahme einer banalisierten Demokratie gekennzeichnet war, mit der Reduzierung auf ein immer ärmlicheres Ritual, welches echte Partizipation ersetzt. In Italien, wo die Arbeiterbewegung nicht so gut wie im sozialdemokratischen Europa integriert war, war der Tod der Utopie traumatischer als anderswo.

    In diesem Vakuum war es unvermeidbar, dass die schwächsten Bevölkerungsschichten dem einzigen ihnen gemachten Angebot anheimfielen, nämlich der Berlusconi-Kultur, die Träger eines ganzen Lebensmodells ist: ein extremer Individualismus, der keinerlei Interesse an Gemeinschaft und Kollektiv hat und damit arrogant und gewalttätig ist. Die gebildeteren städtischen Schichten, die über eine kritischere Sicht verfügen, konnten leichter widerstehen. Es ist eine Tatsache, dass die großen Anti-Berlusconi-Demonstrationen von heute, die die Linke gelegentlich erfolgreich auf die Beine stellt, sichtlich von den Menschen getragen werden, die als „aufgeklärte Mittelschicht“ bezeichnet werden, den Menschen in den Vorstadtgebieten und denen, welche der Linken – sowohl der radikalen Linken als auch den Mitte-Links-Gruppierungen – ihre Stimme entzogen haben (oder sich ihrer Stimme enthalten), aber völlig verborgen bleiben.

    Wenn wir nicht von hier aus wieder starten, mit einem Projekt mit der langfristigen Perspektive eines geduldigen Wiederaufbaus einer neuen Kultur und eines neuen Wertesystems, und dabei nicht nur mit Worten, sondern auch durch physische Präsenz wieder den Orten der Menschen, die wir einmal als Proletariat bezeichnet haben, besondere Aufmerksamkeit zuteilwerden lassen, dann ist es schwer vorstellbar, wie wir den Aufstieg bewältigen wollen. Arbeitslosigkeit, Unsicherheit und die Verschlechterung der sozialen Bedingungen infolge der Wirtschaftskrise reichen allein nicht aus, um die vorherrschende Meinung zu ändern – sie provozieren zwar Widerspruch, der dem Ansehen von Berlusconi schadet, bringen aber keine Alternativen hervor. So passiert es, dass obwohl die Krise immer mehr Gründe zum Protest liefert, die Linke sich weiterhin selbst balkanisiert, statt zu wachsen, und die Wählerschaft sich dem alternativsten Flügel der Opposition anvertraut, der Rechten, und hier nicht einmal mehr der Forza Italia, sondern zum Beispiel der Lega Nord, da letztere zumindest den kleinen Trost eines Mikro-Kommunalismus bietet. Oder aber die Wählerschaft lässt sich von den „antipolitischen“ Anfeindungen einer Bewegung wie der des Komikers Beppe Grillo einnehmen, der von sich behauptet, weder rechts noch links zu sein, sondern „über beidem“ zu stehen. Zu beobachten ist auch die gefährliche Ausbreitung des braunen Sumpfs von der Padua-Ebene in Richtung der reichsten Provinzen der mittelitalienischen Regionen, wo selbst rote Hochburgen ins Wanken geraten, wo aber vor allem eine perfide politisch-kulturelle Barbarisierung der Gesellschaft in Gange ist. Zunehmender Rassismus ist nur ein Zeichen hiervon. Gleichzeitig ist im Süden, in dem wegen der Aufgabe der Linken keine demokratischen Kampagnen und Demos stattfinden, das Terrain von Mafiabanden besetzt, die sich dabei auf die von ihnen betriebene illegale Wirtschaft stützen können und den Menschen zumindest einen kleinen Wandel bieten.

    Nicht dass es keine Protestdemonstrationen gäbe – dies muss klar gesagt werden. So waren die Straßen diesen Herbst voll mit Schülern und Studenten, die gegen die Schulreform von Ministerin Gelmini streikten. Weiterhin waren die Straßen voll mit Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen, die unter den Neueinstellungen auf dem Arbeitsmarkt inzwischen die große Mehrheit stellen; voll mit jungen Menschen, die gegen die Privatisierung von Wasser kämpfen und die eine beispiellose Anzahl von Unterschriften für ein Referendum sammelten, mit dem die Entscheidungen der Regierungen aufgehoben werden sollen; voll mit Menschen, die gegen den Hochgeschwindigkeitszug TAV protestieren; voll mit Menschen, die gegen den Bau einer Brücke über die Meerenge von Messina sind; voll mit Menschen, die gegen Überführungen protestieren, welche die Umwelt zerstören; voll mit Menschen, die gegen den Ausbau der US-amerikanischen Militärbasis in Vicenza sind; und voll mit Menschen der Bewegung „popolo Viola“, welche die Nein-zu-Berlusconi-Tage organisieren. Und die Straßen sind voll mit Immigranten, die trotz des durch den Sicherheitswahn geschaffenen einschüchternden Klimas zum ersten Mal reagieren und in eigene Hände nehmen, was bisher nur Solidaritätsdemonstrationen von Italienern waren.

    Aus diesen Bewegungen entsteht langsam auch eine neue politische Kultur: die Wiederentdeckung von „Gemeinschaftsgütern“ im Unterschied zu öffentlichen und privaten Gütern sowie von Formen der partizipatorischen Demokratie über die Bildung von Netzwerken, die bis auf die internationale Ebene reichen. Dies sind wertvolle Entwicklungen, und es wäre völlig verkehrt, diese zu unterschätzen. Wenn ich angesichts der Menschen auf den Straßen des Landes gleichwohl nicht in Begeisterung ausbreche, dann liegt das daran, dass es meiner Meinung nach sehr wichtig ist, Folgendes zu verstehen: Auch wenn diese Entwicklungen wichtige Risse im hegemonialen System Berlusconi darstellen, sind sie selbst keine kurzfristige Alternative. So scheinen sie keinerlei Auswirkungen auf die verschiedenen Gruppen zu haben, die auf die eine oder andere Art versuchen, eine Mitte-Links-Koalition zu schmieden, die Berlusconi schlagen könnte. Weiterhin scheinen sie auch nicht die zersplitterte Linke zu beleben.

    Dennoch gibt es eine positive Ausnahme: die beispiellose Popularität, deren Ausmaß auch etwas mit diesen Bewegungen zu tun hat, von Nichi Vendola, der letztes Frühjahr als Präsident der Region Apulien wiedergewählt wurde, nachdem er zuvor den Kandidaten der Demokratischen Partei in den Vorwahlen des Mitte-Links-Bündnisses geschlagen hatte. Jetzt gilt er als Favorit bei den landesweiten Vorwahlen der DP, die der Parteisekretär abhalten will, um den Gegner Berlusconis in eventuell vorgezogenen Wahlen zu bestimmen und dabei auf eine „Regierung mit begrenzter Zielsetzung“ abzielt – der „Cavaliere“ soll abgelöst werden, die Umsetzung eines gemeinsamen Programms spielt keine Rolle (wobei seine Partei sich über diese Aussicht bereits selbst wieder zerreißt).

    Vendola – Anführer der Minderheit (49,9 %) der Rifondazione Comunista nach der Wahlniederlage im Jahr 2008 und jetzt Führer der SEL (Sinistra Ecologia Libertà – Linke Ökologie Freiheit), die inzwischen auch den Teil der aufgelösten DS aufnimmt, der nicht in die DP gehen wollte – hat es geschafft, eine neue, nichtpolitische Sprache zu erfinden und auf den Wunsch nach einer Politik zu reagieren, die sich nicht vollständig auf die Regierungsfähigkeit konzentriert, sondern eine neue Vision der Welt bietet. Zudem ist Vendola vor allem Initiator neuer Formen von Basisorganisationen – „le fabbriche di Nichi“ („Nichis Fabriken“, die im Rahmen positiver Initiativen der apulischen Regierungskoalition entstanden und sich an die Jugend richteten). Er könnte sicherlich ein Bezugspunkt für eine neue Gruppierung der Linken sein, die neue Generationen für die Politik gewinnen kann. Aber auch hier, bei einer Entwicklung, die unser Herz aufgehen lässt, ist Vorsicht geboten. Vorerst ist Vendola aufgrund seines außergewöhnlichen Erfolgs in den Medien stark, und er hat die neuen Kommunikationstechnologien geschickt zu nutzen gewusst.

    Diese Technologien sind großartig, wenn es um die Organisation von Demonstrationen geht, sind gleichzeitig aber auch Träger einer zweifelhaften Kultur, die zu einer „Amerikanisierung“ der italienischen Politik geführt hat: Die Folge ist eine Sakralisierung der öffentlichen Meinung und der Zivilgesellschaft, die sich als alternatives demokratisches Modell gegenüber dem Modell präsentiert, das auf kollektiven und organisierten Prozessen beruht, um Projekte und Strategien zu entwickeln. Ein Beispiel hierfür ist die Wahl einer gemeinsamen Führung, dank der Bewegungen durch die Zeiten fortbestehen und die Stärke zum Umgang mit Konflikten sammeln, die jeder Wandel mit sich bringt (die Parteien und Bündnisse, die in der europäischen Tradition stehen). Dies führt zu einer Ansammlung einer Vielzahl von vernetzten Individuen, einem Universum von Einzigartigkeiten, die eine äußerst fragile gemeinsame Kultur gemein haben und damit eine Quelle populistischer Versuchungen sind – gut zum Herbeiführen von Konsens, schlecht zum Gestalten von Inhalten. Es ist kein Zufall, dass die von Obama organisierten Treffen, so außerordentlich sie während der Wahlen auch gewesen sein mögen, nicht mehr aktuell waren, als der neu gewählte Präsident sich gegenüber starken Kräften behaupten musste, die seine Gesundheitsreform blockierten. Und Gott allein weiß, wie schwer es sein wird, das Italien von Berlusconi umzuwandeln!

    Vendola ist sich dieser Dinge sehr bewusst, aber bisher hat er es nicht geschafft, eine Partei oder wenigstens etwas Ähnliches hinter sich zu versammeln. So sieht er sich einer DP gegenüber, die sich nicht einmal entscheiden kann, ob sie mit der Linken ein Wahlbündnis eingehen soll, um Berlusconi zu schlagen, oder ob sie lieber mit den Gruppen zusammenarbeiten will, die sich von Berlusconis Allianz losgesagt haben – die katholischen Gemäßigten und die neue Partei des Präsidenten der italienischen Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini (der gleichwohl ursprünglich aus den Reihen der Faschisten kam, selbst wenn er heute zu den aktivsten Personen in der Opposition zählt) – und sich damit zu einer weiteren Niederlage verurteilt.

    Es wäre stümperhaft, eine Hypothese über die möglichen Geschehnisse in der nahen Zukunft in Italien aufzustellen. Eines der Merkmale der Krise ist denn auch, dass eine Situation entstanden ist, in der jeder gegen jeden kämpft; es ist schwer zu sagen, wer wirklich die Kontrolle hat und wie die nächsten Schritte der Hauptakteure aussehen werden. Ein Beispiel zur Veranschaulichung reicht bereits aus: So stammen die Stimmen, die sich dafür aussprechen, dass Luca di Montezemolo, ehemaliger Präsident von Fiat und Confindustria (der italienischen Arbeitgebervereinigung) und gegenwärtig Präsident von Ferrari, für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert, sowohl aus dem rechten als auch aus dem linken Lager. Er selbst merkte dazu an: „Dieser Umstand zeigt den Zustand der Verwirrung, in dem sich die italienische Politik befindet.“

    Genau in diesem Verfall liegt die Gefahr der aktuellen Situation: Die starken Kräfte vereinen sich schnell wieder und könnten von der allgemeinen Instabilität und Unsicherheit profitieren und sich dabei noch des kleinsten verbleibenden Rests von Demokratie entledigen, und Handstreiche werden leichter, wenn man bedenkt, dass Italien zu einem nebensächlichen Land geworden ist, um dessen Rettung ein verfallendes Europa sich nicht ausreichend bemüht, jetzt, da – wie in der Zeit, als Kolumbus Amerika entdeckte und die Achse der Geschichte sich vom Mittelmeer hin zum Atlantik verschob – die Dynamik nicht mehr vom Westen ausgeht, sondern vom Osten, vom Pazifik. Aus diesem Grund sind selbst rein defensive Schlachten zu begrüßen, vorausgesetzt wir wägen ab, was zu tun ist – und zwar nicht im Hinblick auf den aktuellen Augenblick, sondern im Hinblick auf die lange Phase, die sich in diesem historischen Übergang langsam abzeichnet.

    Wie ich in seinem neuesten Buch las, hat Slavoj Žižek ein altes maoistisches Motto wieder hervorgeholt: „Groß ist die Verwirrung unter dem Himmel, die Lage ist ausgezeichnet.“ Das bedeutet, dass die Krise nicht nur ein Unheil ist, sondern auch eine Gelegenheit zum Wandel – ein gefährlicher, aber anregender Gedanke –, vorausgesetzt, wir befreien uns selbst von der Vorstellung, dass wir nicht dazu in der Lage sind. Denn dies ist das tatsächliche Hemmnis für einen tiefgreifenden Wandel und charakteristischer für die aktuellen Entwicklungen als das endlos wiederholte, aber schönere Yes, we can. Ich möchte darauf hinweisen, dass für einen neuerlichen Sieg viel Mut und Vorstellungskraft vonnöten sein werden. Und viel Zeit.

     

     


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