• Die Sozialforen und die Linke in Lateinamerika

  • 21 Apr 11 Posted under: Lateinamerika , Sozialforen
  • „Welchen Beitrag haben die Sozialforen zu der Erfahrung der Linken in Lateinamerika geleistet?“ – Mit dieser Fragestellung sind die Herausgeber dieser Publikation an mich herangetreten. Keine einfache Frage, wie ich meine. Um wirklich nützliche Erkenntnisse für den politischen Kampf zu gewinnen, reicht es nicht aus, jeden einzelnen Beitrag lediglich zu beschreiben. Vielmehr muss dieser auch bewertet und in seinem jeweiligen Kontext betrachtet werden. Eine Aktion findet nie isoliert statt, sondern ist immer eine unter vielen anderen Aktionen, die zu einer gemeinsamen Menge von Aktionen und Reaktionen kumulieren und allein in ihrer Gesamtheit von Bedeutung sind. Deshalb käme es, insbesondere dann, wenn man nur die erfolgreichen Aktionen im Blickfeld hat, einer trügerischen Schönfärberei gleich, würde man behaupten, dass Aktionen unmittelbar auf die Sozialforen zurückzuführen seien, oder dass die Sozialforen maßgeblichen Einfluss auf die Geschehnisse gehabt hätten.

     

    Eine Gesamtheit von Faktoren und Umständen

     

    Nehmen wir zum Beispiel die Wahl von Lula in Brasilien im Jahr 2003. Zweifelsohne hat das Weltsozialforum 2001 in Porto Alegre in großem Maße zu diesem Wahlergebnis beigetragen. Dieses erste Forum fand in einer Zeit statt, in der die Sozialbewegungen nach drei gescheiterten Versuchen, die Präsidentschaft der Republik zu erlangen, erneut Auftrieb erfuhren. Lula bot den brasilianischen Linksaktivisten die Chance zueinander zu finden und erweckte mit seiner Forderung „Eine andere Welt ist möglich!“ ein neues Gefühl von Hoffnung. Zwei Jahre später führte sein erneuter Vorstoß schließlich zum Erfolg. Dieser war allerdings keine Folge des Impulses, der von den Teilnehmern des Weltsozialforums 2001 ausging und der durch das darauffolgende Forum von 2002 noch verstärkt wurde. Der Wahlsieg Lulas kann vielmehr ganz entscheidend auf eine neue Wahlkampfstrategie zurückgeführt werden, in der weniger die Hoffnungen seines Volkes, als vielmehr die politische Realität seines Landes Berücksichtigung fanden … Ein vergleichbares politisches Ereignis, die Wahl von Evo Morales in Bolivien im Jahr 2005, unterstreicht die Notwendigkeit, den Einfluss der Sozialforen auf Wahlergebnisse zu relativieren. Es ist schwer abzuschätzen, in welchem Maße die Diskussionen der bolivianischen Aktivisten während des Sozialforums von 2005 Einfluss auf das Wahlergebnis in ihrer Heimat hatten, ungeachtet der Tatsache, dass sie dort sehr zahlreich vertreten waren und das Forum von 2005 mit 150 000 Teilnehmern einen neuen Besucherrekord aufstellte.1 Zudem ist im speziellen Fall von Wahlergebnissen der Einfluss der Sozialforen allein schon durch die Tatsache beschränkt, dass die politischen Parteien als solche daran nicht teilnehmen. Foren sollen vor allem der Zivilgesellschaft Raum und Gelegenheit bieten, sich zu artikulieren. Sozialforen tragen zu politischen Ergebnissen demzufolge nur in einzelnen Fällen und eher indirekt bei. Der Einfluss der Sozialforen muss ebenfalls relativiert werden, wenn es darum geht, die Erfolge der Linken bei anderen Gelegenheiten zu beschreiben und zu bewerten. Nehmen wir das Beispiel der Regierungsverhandlungen zur Bildung einer Gesamtamerikanischen Freihandelszone (ALCA), die im Jahre 2005 ausgesetzt wurden. Dieses perverse Handelsabkommen sollte sämtlichen Ländern des amerikanischen Kontinents von den USA aufgedrückt werden und befand sich 2001 bzw. 2002 bereits in der Abschlussphase. Ich bin nicht sicher, auf welchem Sozialforum aus jener Zeit die Allianz gegen dieses Abkommen geboren wurde, der sich viele lateinamerikanische Organisationen anschlossen. Dieser gemeinsame Widerstand war am Ende deshalb erfolgreich, weil eine ganze Reihe von Faktoren und Umständen dazu beigetragen hat. Ebenso ist es einer Vielheit von Faktoren und Umständen zu verdanken, dass die venezolanische Regierung den Vorschlag unterbreitete, eine „Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika“ (ALBA) zu bilden, und dass es zum Abschluss des „Handelsvertrages der Völker“ (TCP) kam, der Ende 2004 unterzeichnet wurde. Der TCP ist als Gegengewicht zur ALCA gedacht und hat den wirtschaftlichen Zusammenschluss derjenigen Länder zum Ziel, die sich gegen die nordamerikanische Vorherrschaft zur Wehr setzen.2 Ungleiche Realitäten und unterschiedliche Geschichte Bei der Beschreibung und Bewertung des Einflusses von Sozialforen auf die Linke in Lateinamerika darf auch die Ungleichartigkeit der auf diesem Kontinent jeweils erlebten Realitäten nicht außer Acht gelassen werden. Im südlichen Teil Lateinamerikas finden wir beispielsweise Länder wie Chile, Argentinien und Uruguay, die sich in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts weit von den anderen Ländern des Kontinents entfernt haben. Mit einer Bevölkerung, die in ihrer Mehrheit aus Nachfahren europäischer Immigranten besteht, nähern sich diese Länder eher den europäischen Standards an, was Wirtschaft, Haushaltseinkommen, Lebensstil, Ausbildungsniveau sowie den Stand der Industrialisierung und städtischen Infrastruktur angeht.3 Und obwohl diese Länder in der zweiten Hälfte desselben Jahrhunderts nicht in der Lage waren, diese Standards weiterzuentwickeln, waren ihre Demokratien doch stärker, um autoritären Angriffen länger zu widerstehen, als dies in den übrigen Ländern des Kontinents der Fall war. Im Gegensatz dazu steht die extreme soziale Ungleichheit, die nahezu alle Länder des Kontinents kennzeichnet. Die Abwanderung der Landbevölkerung hat infolge der Ausbreitung des Kapitalismus im Bereich der landwirtschaftlichen Exportproduktion und anderer Ursachen in den vergangenen 50 Jahren stark zugenommen und große Metropolen entstehen lassen,4 in denen die Mehrzahl der Bewohner in Sozialwohnungsvierteln mit unzureichender allgemeiner und medizinischer Versorgung sowie einer schlechten Verkehrsanbindung lebt. In politischer Hinsicht erschwert das Aufeinanderfolgen diktatorisch geführter Regime sowohl die Lösung sozialer Probleme als auch die Entwicklung von sozialen Bewegungen. Zudem verstärkt die Globalisierung, die im Einklang mit den Interessen des Kapitals voranschreitet und an der u. a. multinationale Konzerne mit Sitz in diesen Ländern beteiligt sind, die Konzentration von Reichtum in den Händen einiger Weniger. Allerdings führen diese gemeinsamen wirtschaftlichen und politischen Merkmale keinesfalls zu einem homogenen Gesamtbild: Es herrschen nach wie vor große Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern, nicht nur die jeweilige soziale Situation betreffend, sondern auch hinsichtlich der spezifischen historischen Erfahrung sowie des Ursprungs und der besonderen Eigenschaften ihrer Völker. Ein weiteres Beispiel ist die unterschiedlich starke Präsenz der indigenen Bevölkerung in Lateinamerika. In einigen Ländern ist der Anteil an Ureinwohnern sehr hoch, während in anderen Ländern Ureinwohner bereits wenige Jahrhunderte nach der Kolonialisierung praktisch nicht mehr existierten. Außerdem ging die zivilisatorische Entwicklung dieser Völker sehr unter- schiedlich vonstatten. Die Andenvölker verfügten bereits zum Zeitpunkt, als sich die europäischen Invasoren ihrer Reichtümer bemächtigten, über eine sehr fortschrittliche Kultur, während die Völker Brasilien eher zu den primitiven Kulturen zählten. Ebenso unterschiedlich geartet ist die Präsenz der Nachkommen afrikanischer Völker, die während der Kolonialzeit und sogar noch nach der Unabhängigkeit dieser Länder von den Kolonialmächten als Sklaven herangeschafft wurden. Sie bilden nahezu die Gesamtbevölkerung von Staaten wie Haiti, während sie in den übrigen Ländern lediglich Minderheiten mit unterschiedlich großer Bedeutung darstellen. Darüber hinaus gibt es weitere Unterschiede, die auf wiederum andere Faktoren zurückzuführen sind. Ein Beispiel ist das Verhältnis Brasiliens zu den anderen lateinamerikanischen Staaten. Das Gebiet Brasiliens wurde von Portugiesen, alle übrigen Länder von Spaniern kolonialisiert, was letzten Endes zur Verbreitung von zwei verschiedenen Sprachen geführt hat. Und während im spanischsprachigen Teil das Bewusstsein, Lateinamerikaner zu sein, sehr stark ausgeprägt ist, begann Brasilien erst in der zweiten Dekade des vergangenen Jahrhunderts, erste wirtschaftliche Beziehungen mit seinen lateinamerikanischen Nachbarn zu unterhalten.5

     

    Die Verschiedenartigkeit der Linken

     

    All diese Faktoren befördern die Unterschiede im politischen Handeln der Linken. Hingegen herrscht die Auffassung, dass die Machtübernahme durch Fidel Castro und seine Kameraden in Kuba der lateinamerikanischen Linken zu einer stärkeren Einheitlichkeit im Handeln verholfen habe, da zahlreiche lateinamerikanische Linke im nachrevolutionären Kuba vielfältig ausgebildet wurden. Dieser Gedanke erfährt weitere Unterstützung durch die Tatsache, dass parallel zur Entstehung der Diktaturen in Argentinien, Uruguay und Chile die Regierungen verschiedener Länder des Cono Sur eine abgestimmte repressive Polizeiaktion durchführten, auch bekannt unter der Bezeichnung „Operation Condor“, während die politische Führung anderer Länder – Paraguays und Brasiliens beispielsweise – gänzlich anders geartete Allianzen bildete. Diesen Beispielen, allesamt Ausdruck einer besonderen geopolitischen Realität, muss die Tatsache gegenüber gestellt werden, dass es enorme Unterschiede gab. Der bedauerlicher Weise gescheiterte Versuch Che Guevaras, das kubanische Guerilla-Modell in den Rest des Kontinents zu exportieren, bringt dies deutlich zum Ausdruck. Es liegt allerdings klar auf der Hand, dass sich die politischen Kreise Lateinamerikas einem gemeinsamen Feind gegenüber sehen. Es geht hierbei in erster Linie darum, sich der wirtschaftlichen und ideologischen Dominanz der USA auf dem gesamten Kontinent zu erwehren. Eine Dominanz, die sich auch auf die Globalisierung erstreckt, die den Interessen des Kapitals gehorcht, das sich wiederum sich in den Händen der restlichen entwickelten Welt befindet – mit den uns wohlbekannten Auswirkungen. Aber auch hierbei werden Unterschiede zwischen den Ländern Lateinamerikas deutlich, beispielsweise durch die geografische Nähe einzelner zu den USA: das gilt für Mexiko, Zentralamerika und die Karibik. Diese geografische Nähe ist in einigen Fällen ausschlaggebend, wie im Falle des o. g. Beispiels, dem Beitritt Mexikos zum Handelsabkommen mit den USA und Kanada. Vergessen wir auch nicht die bestehenden Unterschiede in Bezug auf die politische Orientierung der einzelnen Landesregierungen und die unterschiedlichen Bedingungen, unter denen diese gewählt wurden. Die Tatsache, dass in den vergangenen Jahren mehrfach Politiker des linken Lagers zum Präsidenten gewählt worden sind, verleitet zu der Annahme, dass es sich um einen Trend handelt, der sämtliche Staaten Lateinamerikas erfassen wird. Nichtsdestoweniger ist die politische Basis in jedem dieser Länder von sehr unterschiedlicher Prägung. In Chile haben die vergangenen Wahlen einen politischen Wechsel bewirkt. In einigen anderen Staaten regiert die Linke in enger und offener Allianz mit der politischen Mitte und auch mit der wirtschaftlichen Rechten, wie in Brasilien. In wiederum anderen Staaten – Kolumbien sei an dieser Stelle genannt – wird vermutet, dass bei den kommenden Wahlen das Volk der extremen Rechten zum Machterhalt verhelfen wird. Die Linke hat auf dem Kontinent schon zahlreiche, sehr unterschiedliche Wege beschritten, auch heute noch handelt sie in den einzelnen Ländern Lateinamerikas auf unterschiedliche Art und Weise. In einigen Ländern hat sie sich für den Weg der Waffen entschieden, wie im Falle Kolumbiens6 und der Zapatisten in Mexiko.7 Eine völlig andere Entwicklung findet man in Uruguay. Dort setzt die Linke mit der Schaffung der „Frente Amplio“ (dt.: Breite Front), deren neuer Präsident José „Pepe“ Mújica ein wichtiger und bekannter Führer der Guerrilla-Organisation „Tupamaros“ war, auf einen rein institutionellen Weg.8 Aus sämtlichen vorgenannten Gründen ist der Beitrag der Sozialforen zur politischen Aktion der Linken extrem differenziert zu betrachten, und zwar im zeitlichen wie im räumlichen Sinne. Ungeachtet dessen stellt sich die Frage, ob es sich lohnt, eine punktuelle Bestandsaufnahme dieses oder jenes Beitrags in diesem oder jenem Kontext und im Zusammenspiel mit anderen Beiträgen vorzunehmen. Meines Erachtens ist dies von nur geringem Interesse, denn Erkenntnisse, die sich aus den einzelnen, doch sehr spezifischen Erfahrungen gewinnen lassen, sind nur sehr schwer auf andere Kontexte übertragbar. Es ist stattdessen sicherlich weitaus sinnvoller, die Gemeinsamkeiten der Erfahrungen herauszustellen. Auf der anderen Seite glaube ich, dass wir uns eher der Zukunft als der Vergangenheit zuwenden sollten, also eher dem Beitrag der Sozialforen im Kampf der politischen Linken in Lateinamerika und nicht den Meriten der Vergangenheit. Nun ist dieser Beitrag derzeit sicherlich noch nicht allzu bedeutend, aber er kann sehr viel größer und ausschlaggebender werden. Im Grunde genommen geht es um einen Dienst, den die Sozialforen linken Parteien und Bewegungen in aller Welt erweisen können: die Schaffung einer neuen politischen Kultur bzw. einer neuen Art, Politik zu gestalten, zu unterstützen.

     

    Ein Beitrag welcher Art?

     

    Offensichtlich hat die Linke in ihrem Bemühen um mehr Effizienz auf der ganzen Welt mit denselben Problemen zu kämpfen. Denn die Art des politischen Ringens der Menschen um eine Welt in Frieden, Gerechtigkeit und Gleichheit, um eine Welt, die die Natur achtet und sich ihr anpasst – die erklärten Ziele der Linken –, hat in dieser ersten Dekade des 21. Jahrhunderts einige Veränderungen erfahren. Eigentlich ist der Zeitpunkt für derartige Veränderungen günstig: Einerseits haben die Frustrationen derjenigen, die an den Ereignissen vor dem und während des Fall(s) der Berliner Mauer beteiligt waren, ein wachsendes Bewusstsein für die Notwendigkeit solcher Veränderungen geschaffen. Andererseits zeigen die anhaltenden Krisen des kapitalistischen Systems immer klarer die Perversion dieses Systems auf und schaffen somit eine stärkeres Bewusstsein – hier der Gesellschaft insgesamt – für die Notwendigkeit, sich von diesem System zu lösen und damit eine andere Welt zu ermöglichen. In dem Moment, wo die Linke neue Wege für ihr Handeln findet, wird sie auch Aussichten auf Erfolg haben. Dazu sind allerdings tiefgreifende Veränderungen erforderlich; wir müssen uns von Methoden verabschieden, die wir seit über einem Jahrhundert gelernt und in die Praxis umgesetzt haben.9 Aus diesem Grund dürfen wir nicht auf kurzfristige Ergebnisse hoffen, sondern müssen von einer neuen politischen Kultur im Aufbau reden, einer zwangsläufig langfristig angelegten Entwicklung. Worin besteht genau diese neue politische Kultur? Darauf könnten wir entgegnen, dass sie auf drei Grundüberzeugungen beruht, die sich gegenseitig bedingen und stärken: l der Entschlossenheit, die Linke aufgrund der dringend gebotenen Notwendigkeit zusammenzuführen, und die Auswirkungen dieser Entscheidung in unser Verhalten und Handeln zu übernehmen; l der Anerkennung der Zivilgesellschaft als neuen politischen Akteur, autonom in Bezug auf diejenigen – Parteien und Regierungen –, die bislang das politische Geschehen allein beherrschten; l der Einhaltung eines Prinzips, das aus nicht nachvollziehbaren Gründen in der politischen Praxis immer wieder in Vergessenheit gerät: Voraussetzung für das Handeln ist die Reflektion, und Reflektion darf nicht isoliert stattfinden, sondern in der Gemeinschaft. Die Verbreitung dieser drei Grundüberzeugungen, die einem neuartigen Politikverständnis entsprechen, ist sicherlich der wichtigste Beitrag, der im Rahmen der Weltsozialforen für das politische Engagement der Linken geleistet werden kann, damit eine „andere Welt möglich wird“.10 Den Zusammenschluss herstellen Die Dynamik der Spaltung, von den herrschenden Parteien gefördert und zur Erhaltung ihrer Macht genutzt, lastet seit jeher wie ein Fluch auf der Linken in aller Welt. Um einflussreicher und erfolgreicher zu werden, muss sich die Linke aus dieser Dynamik befreien, der sie immer wieder zum Opfer fällt. Lateinamerika bildet da keine Ausnahme. Es geht um allgemeine Gewohnheiten, die mit Konkurrenzdenken zu tun haben und von denen wir uns besser lösen sollten, da sie destruktiv sind. Das Konkurrenzdenken ist die wichtigste Antriebskraft des herrschenden Kapitalismus, von dem wir uns ja eigentlich verabschieden wollen. Genau aus diesem Grund wird uns dieses Denken auch immer wieder eingeimpft, sogar innerhalb der Linken. Ungeachtet dessen erlebt die Linke in Lateinamerika derzeit eine Phase des Aufschwungs. Die sich bietenden Möglichkeiten – Förderung von neuen Formen öffentlicher Politik, neue Errungenschaften zugunsten einer stärkeren Emanzipation, und das wachsende Bewusstsein für die Notwendigkeit einer engagierten Bürgerschaft – sollten nicht ungenutzt bleiben. So dürfen die Organisation und die Mobilisierung der indigenen Völker Lateinamerikas sowie der mehrheitlich armen Bevölkerungsschichten nicht der Konkurrenz innerhalb linker Organisationen zum Opfer fallen. In diesem Zusammenhang gewinnt die Entwicklung einer neuen Art des politischen Engagements auf der Grundlage einer Kultur der Zusammenarbeit immer größere Bedeutung, denn nur über Zusammenarbeit wird der angestrebte Zusammenschluss überhaupt erst möglich. Dieser Zusammenschluss geht jedoch weit über „Einheit“ im herkömmlichen Sinn hinaus. „Einheit“ wird häufig mit Disziplin und Unterwerfung unter Leitbilder in Zusammenhang gebracht, unabhängig davon, ob demokratisch verabschiedet oder autoritär durchgesetzt. Der nunmehr angestrebte Zusammenschluss dagegen geht in die Tiefe, ist langlebiger, und reicht des- halb weit über taktische oder gar strategische Vereinbarungen hinaus. Er erfordert eine neue Art des Denkens und Handelns, an deren Anfang eine Fähigkeit steht, die vielen noch erhebliche Probleme bereitet: das Zuhören. Zuhören ist in der Tat etwas, was wir lernen müssen, insbesondere in unserer gegenwärtigen Gesellschaft, in der Konkurrenzdenken, Autoritarismus und ein stark ausgeprägter Machtinstinkt den Ton angeben, eine Erblast aus der Zeit des Kolonialismus. Unser gutes demokratisches Prinzip der Mehrheitsentscheidung bringt uns häufig dazu, unsere Argumente vorzubringen, um unsere Wählerschaft zu überzeugen, ohne aufmerksam auf die Argumente unserer Gegner zu hören. Das Weltsozialforum gibt uns die Möglichkeit, auf ganz neue Art zu debattieren. So wurde das Prinzip der Konsensentscheidung für die Organisation übernommen. Dieses Prinzip verpflichtet uns zu dem Versuch herauszufinden, wie viel Wahrheit in den Worten des Anderen steckt, um anschließend diese Wahrheit mit unserer zu vergleichen und dadurch zu einer dritten, für alle akzeptablen Wahrheit zu gelangen. Eine logische Folge des Zuhörens ist, dass wir lernen, Vielfalt zu respektieren, eine Fähigkeit, die für das Erlernen des Zuhörens unbedingt erforderlich ist. Vielfalt zu respektieren wird demnach zur Grundvoraussetzung für den angestrebten Zusammenschluss. Doch das ist noch lange nicht alles. Das Prinzip der Konsensentscheidung setzt voraus, dass sich alle auf derselben Entscheidungsebene befinden. Es wird also nicht mittels Autorität, sondern auf der Grundlage von Wahrheiten argumentiert. Ein weiteres Prinzip: Auf den zahlreichen Treffen des Weltsozialforums darf sich keiner über den anderen stellen. Aus diesem Grund gibt es beim Weltsozialforum auch keine Vorsitzenden oder Sprecher. Ebenso darf keiner Aktivität mehr Bedeutung beigemessen werden als einer anderen: Diese werden von den Teilnehmern selbst vorgeschlagen, und ohne Rangordnung im Programm aufgelistet. Der Prozess, der den Zusammenschluss fördert – ungeachtet der Fortschritte und Rückschläge sowie zahlreicher Höhen und Tiefen –, bietet zu guter Letzt Gelegenheit, das Miteinander zu erlernen. Diese neuen Spielregeln stehen im Gegensatz zur klassischen pyramidalen Organisationsstruktur, die wir von Regierungen, Gewerkschaften und auch sozialen Bewegungen her kennen und die ideale Voraussetzungen für Autoritarismus und Machtmissbrauch bietet. Der Grundgedanke einer flachen Hierarchie besteht in einer Netzwerkstruktur, in der alle eine Mitverantwortung tragen und aus Überzeugung und nicht aufgrund von Befehlen anderer handeln, wie es häufig der Fall ist, wenn lediglich „Einheit“ im herkömmlichen Sinne angestrebt wird. In der Kultur der Netzwerke gibt es zudem keine Machtkonzentration und keinerlei Hierarchien, sondern ausschließlich „Funktionen“, die im Sinne aller ausgeübt werden. Auf den „öffentlichen Plätzen“, auf denen Sozialforen entstehen – einige von uns nutzen diesen Begriff, um den Aspekt des „Raumes“ und nicht der „Bewegung“ eines Weltsozialforums stärker zu betonen –, ist daher auch kein Platz für Machtkämpfe. Da keine abschließenden, alleingültigen Dokumente verabschiedet werden, die lediglich die Meinung der Mehrheit wiedergeben, ist auch kein Platz für Streitigkeiten um deren Inhalte.11 Die Veranstaltungen des Weltsozialforums folgen also einer ganzen Reihe von Leitbildern, die den angestrebten Zusammenschluss der Linken befördern sollen, dem erklärten und von allen respektierten Ziel. Bei der Wahl der Methode zur Entscheidungsfindung sollte stets an deren Auswirkungen auf den Zusammenschluss gedacht und jedwede Gefahr der Spaltung um jeden Preis verhindert werden. Die Zivilgesellschaft als autonomen politischen Akteur anerkennen Die zweite Grundüberzeugung dieser neu zu entwickelnden politischen Kultur räumt mit der Auffassung auf, dass das politische Handeln nur auf Parteien und Regierungen beschränkt ist, und ermöglicht so die politische Präsenz der Zivilgesellschaft. Allerdings könnte sich diese neue Auffassung von Politik in Lateinamerika aus mehreren Gründen als sehr problematisch erweisen. Zum Einen, weil die Fragmentierung der Zivilgesellschaft und die daraus resultierende Instabilität als soziale Organisation auf der Hand liegt – obwohl die Zivilgesellschaft in Lateinamerika weniger anfällig ist als auf anderen Kontinenten –, zum Beispiel in Afrika. Allein die Gewerkschaften haben es vermocht, ihre Organisation und ihr Handeln besser zu organisieren. Der geforderte kulturelle Wandel setzt allerdings voraus, dass der geforderte politische Einfluss von einer sich autonom mobilisierenden Gesellschaft erreicht wird und nur auf diese Weise genutzt werden kann. Die Amtsenthebung zahlreicher Präsidenten in Lateinamerika auf Druck des einfachen Volkes, das auf die Straße ging, wobei es keinerlei parteilichen Einflüssen unterlag, hat dazu beigetragen, dass dieser Form der politischen Einflussnahme größeres Vertrauen entgegengebracht wird. In Wahrheit allerdings ist man nach wie vor weit davon entfernt, die autonome Kraft der Gesellschaft mit Millionen von organisierten Arbeitern, Verbrauchern oder Wählern so zu nutzen, wie dies bereits in den Industrieländern der Fall ist. Zum Anderen haben die politischen Parteien im Zuge der Rückkehr zur Demokratie in ihren Ländern enorm an Anerkennung gewonnen, denn oft- mals wurde der Wille zu politischem Wandel erst anhand ihrer eigenen Reorganisation überhaupt spürbar. Zudem gab es große Begeisterung aufgrund der Wahlergebnisse. Im Gegensatz zu Europa, wo die Parteien eine schwere Krise hinsichtlich ihrer Repräsentanz und Effizienz durchleben und sich die Gesellschaft zwangsläufig selbst zu helfen sucht, gelten Parteien in Lateinamerika immer noch als Mittelpunkt des politischen Lebens. Das Phänomen der Fragmentierung ist eine der großen Schwächen der Zivilgesellschaft. In diesem Sinne bieten Netzwerkstrukturen sowie der Respekt vor Vielfalt, die als bereichernd empfunden wird, den Sozialforen gute Voraussetzungen, den Status einer ernstzunehmenden politischen Instanz zu erlangen, die überall in der Welt an Einfluss gewinnt. In diese Richtung weisen zahlreiche Mobilisierungsaktionen. Bedeutende Beispiele hierfür sind die Protestaktionen gegen die Welthandelsorganisation in Seattle 1999 (noch vor dem ersten Weltsozialforum) und die Proteste gegen den Irakkrieg sowie die Aktionen für den Frieden im Jahre 2003, die jeweils in flachen Hierarchien organisiert stattfanden.

     

    Gemeinsam „innehalten und nachdenken“

     

    Das herausragendste Merkmal des Prozesses, der durch das Weltsozialforum angestoßen wurde – u. a. Gelegenheit und Anlass zu Kritik –, war die Tatsache, dass der wichtige Gedanke wiederbelebt wurde, man solle nicht handeln, ohne vorher nachzudenken, weil dies unverantwortlich wäre, und man solle auch nicht nachdenken, ohne das Handeln aus den Augen zu verlieren, das ohne Nachdenken zu einer unverbindlichen, rein intellektuellen Übung verkäme. Eine soziale Bewegung, die keinen Raum zum Nachdenken über das eigene Handelns lässt, ist tatsächlich von vornherein zum Scheitern verurteilt. Tatsächlich bot das Weltsozialforum noch eine weitere Möglichkeit: eine Denkkultur zu entwickeln, die von Individuen und Organisationen gleichermaßen getragen wird, in die gemeinsame Analysen und Bewertungen einfließen und die auf diese Weise eine isolierte und nur auf dem eigenen Standpunkt fußende Denkweise verhindert. Jedes einzelne stattfindende Ereignis in diesem Zusammenhang befördert diese neue Art von Zusammenschluss. Mit dem gemeinsamen Nachdenken schließt sich der Kreis der drei Grundüberzeugungen einer neuen politischen Kultur, die den Zusammenschluss anstrebt. Durch gemeinsames Nachdenken bieten die flache Hierarchie, das Respektieren von Vielfalt, die von Teilnehmern höchstselbst vorgeschlagenen Aktivitäten, die Entscheidungsfindung per Konsens sowie die Netzwerkstruktur die Möglichkeit, sich gegenseitig anzuerkennen und Vorurteilen und Miss- verständnissen zu begegnen, die immer dann eine Spaltung bewirken, wenn man sich lediglich zusammenschließt, um an Macht und Einfluss zu gewinnen. Diese Umstände haben neue, bisher undenkbare Bündnissen innerhalb des Weltsozialforums zur Folge. In diesem Sinne bieten die Veranstaltungen des Weltsozialforums nicht nur Zeit und Gelegenheit zum Nachdenken, sondern gleichzeitig die Möglichkeit, sich zusammenzuschließen. Die Veranstaltungen sind nicht nur für die Zivilgesellschaft eine Gelegenheit zu diskutieren, sondern auch Voraussetzung dafür, dass die verschiedenen Organisationen ihre Meinung mittels gemeinsamer Aktionen zum Ausdruck bringen können, wodurch deren Zersplitterung überwunden wird, wobei, dessen ungeachtet, der Respekt vor ihrer Vielfalt gewahrt bleibt. Allerdings trägt die Linke in Lateinamerika zweifellos schwer daran zu akzeptieren, dass man sich die Zeit zum Nachdenken nehmen muss. Dies ist der Wut über die soziale Ungerechtigkeit in Lateinamerika geschuldet und natürlich auch dem Gefühl, dringend etwas daran ändern zu müssen. Deshalb betonen viele die Notwendigkeit, schnell zu handeln, anstatt mit Nachdenken Zeit zu verlieren. Gleichzeitig lassen die Möglichkeiten, die sich durch Wahlen bieten, viele Menschen in dem Glauben, es sei dringend notwendig, sich mit den wandlungswilligen Regierungen zu verbünden, ohne zu sehr darüber nachzudenken, auf welche Weise die Autonomie der Zivilgesellschaft ihren Ausdruck finden kann … Fazit Sozialforen können der Linken in Lateinamerika in erheblichem Maße nützen, wenn man ihnen Gelegenheit gibt, eine neue politische Kultur zu entwickeln. Dies ist für die von uns erhoffte Zukunft Lateinamerikas und der Welt, ungeachtet der zahlreichen, erwähnten Hindernisse, von großer Bedeutung. Der Weg ist das Ziel und wir sind auf dem besten Weg dahin, auch wenn wir erst am Anfang stehen.

     

    Aus dem Englischen von ECHOO Konferenzdolmetschen

     

     

    Anmerkungen

     

    1)Einer der fünf Präsidenten, die an dem Forum 2009 in Belém in Brasilien teilgenommen haben – meines Wissens nach war es sogar Evo Morales selbst –, hat behauptet, dass er seine Wahl der Mobilisierung durch die Sozialforen verdankt. Allerdings waren soziale und historische Umstände für das Wahlergebnis weitaus entscheidender. Derartige Wahlergebnisse und die daraus entstehenden linken Initiativen werden von Umständen bestimmt, die weit über die Möglichkeiten der Einflussnahme eines Sozialforums hinausgehen. Ihre Bedeutung ist immer relativ und im Kontext der Gesamtheit aller Faktoren zu sehen.

    2) Bei der Betrachtung dieser Gesamtheit von Faktoren sei an dieser Stelle auch erwähnt, dass Mexiko bereits im Jahre 1992 dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA (span. TLCAN, frz. ALENA) beigetreten ist, in dem bereits einige der furchtbaren ALCAKlauseln enthalten waren. Dieser Vertrag, der im Jahre 1988 von den USA und Kanada unterzeichnet worden ist, trat 1994 vollständig in Kraft. Das bedeutet, dass einige Maßnahmen bereits langfristig angelegt waren.

    3)Buenos Aires, die Hauptstadt Argentiniens, verfügte bereits vor den 1920er Jahren über ein unterirdisches städtisches Nahverkehrssystem.

    4) Mexiko-Stadt und São Paulo gehören zu den größten Städten der Welt.

    5) Selbst die brasilianische Linke „entdeckte“ ihre lateinamerikanischen Brüder erst aufgrund der politischen Ereignisse der jüngeren Vergangenheit, als das demokratische Chile aus der Zeit vor dem Putsch gegen Allende zum Asylland und Refugium für verfolgte brasilianische Aktivisten wurde, während sich zur gleichen Zeit in Argentinien und Uruguay Militärdiktaturen herausbildeten.

    6)Mittlerweile behaupten allerdings viele, dass die Guerillas in Kolumbien heute nur noch sehr wenig mit den Linken zu tun haben.

    7)Der Weg der Waffen wird allerdings von den Zapatisten selbst in Frage gestellt, man sucht derzeit nach Perspektiven für neue Modelle der politischen Einflussnahme.

    8)Die Tupamaros waren eine Stadtguerillaorganisation, die in den 60er und 70er Jahren in den Kreisen der lateinamerikanischen Linken große Berühmtheit und Anerkennung erlangte.

    9) In der ersten Zeit nach dem 2001 eingeleiteten Prozess der Entstehung einer neuen politischen Kultur brachte ein erfahrener französischer Politaktivist während eines kleinen lokalen Sozialforums zum Ausdruck, dass die Sozialforen uns vor die Herausforderung stellten, das „Lernen zu verlernen“ – ich habe das auch in meinem 2005 erschienenen Buch über das Weltsozialforum erwähnt. Uns werden also zwei Dinge abverlangt: Uns von dem zu verabschieden, was wir bisher für die beste Art des politischen Engagements hielten, und stattdessen andere, bisweilen antagonistische Dinge zu erlernen.

    10) Wenn wir in früheren Zeiten von einem, zwei oder hundert Vietnams geträumt haben, so wie es damals Che Guevara vorgeschlagen hatte, so müssen wir heute im Bewusstsein dessen, was wir sind, in einer eher prosaischen und weniger heroischen Form ein, zwei oder hundert Orte des Aufeinandertreffens schaffen, mit dem Ziel, eine neue politische Kultur zu schaffen … So spielt das Leben!

    11) Das Nichtvorhandensein von Machtkämpfen auf Veranstaltungen der Sozialforen begründet ein weiteres Merkmal der neuen politischen Kultur: Die Sozialforen sind stärker von Freude und gegenseitigem Vertrauen geprägt als herkömmliche politische Zusammenkünfte. Ohne die üblichen Spannungen, Verschwörungen, die denkwürdigen Erfolge und bezwungenen Minderheiten, die dazu neigen, sich selbst auszuschließen oder, weil sie nicht mehr entschlossen genug handeln, sogar die Vereinigung boykottieren oder zerstören und die Gemeinschaft insgesamt schwächen.


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