• Die Finanzkrise und die Neuerfindung der Arbeitsgesellschaft in Spanien

  • 11 Apr 11
  • Den gemeinsamen Vorstellungen der europäischen Linken liegen sehr unterschiedliche Realitäten zu Grunde. Um die Besonderheit der spanischen Situation in der derzeitigen Krise zu verstehen, müssen einige zentrale Punkte in Betracht gezogen werden: zunächst der Niedergang der Arbeitsgesellschaft, der in den 1980ern, mitten in der allgemeinen Euphorie der demokratischen Konsolidierung, stattfand. Und zweitens die Rolle, die der Immobilienkapitalismus für die Finanzialisierung der spanischen Wirtschaft spielte, und die daraus folgenden Überlebensstrategien der popularen und Mittelklassen.

     

    Die große Koalition der Monetaristen in der Zeit der demokratischen Transition

     

    In Spanien war die neoliberale Konterrevolution durch eine besondere politische Subtilität gekennzeichnet: Sie war mit den Strategien von Mitte-Links-Regierung verflochten, die zur gleichen Zeit mit dem Aufbau einer Art Wohlfahrtsstaat befasst war, der von der spanischen Bevölkerung sehr herbei gesehnt wurde.

    Die Demontage der spanischen Arbeitsgesellschaft kann nicht verstanden werden, ohne die große Koalition zwischen den Wirtschaftsliberalen und den späten ‚Francisten’ in den Blick zu nehmen. Die ersteren haben sehr früh den ökonomischen Liberalismus als strategische Stellung gegen einen in ihren Augen historisch und kulturell obsoleten Staatsinterventionismus begrüßt. Paradoxerweise – obwohl der „francistische“ Staat in Bezug auf politische und kulturelle Angelegenheiten tatsächlich interventionistisch und in hohem Maße auf Repression angewiesen war – war die Wirtschaftspolitik seit den frühen 1960er Jahren in der Hand einer äußerst liberalen, in den USA ausgebildeten Elite. Mitte der 1970er Jahre, als der öffentliche Sektor in den meisten entwickelten Ländern bereits auf 30% des BIP angestiegen war, lag der Wert in Spanien bei 12% und damit sogar drei Prozentpunkte niedriger als im Portugal unter der Salazar-Diktatur.

    Die Annäherung von „Atlantikern“ im späten Francismus und liberalen Demokraten festigte die Hinwendung zum Monetarismus der spanischen Eliten, während sie gleichzeitig die Notwendigkeit eines Wohlfahrtsstaates nach europäischem Muster einräumten. Durch diese Verbindung konnte in den kritischen Jahren der demokratischen Transition ein klassischer „reformistischer“ Wandel durchgesetzt werden. Die Antwort auf die Krise des Fordismus bestand entsprechend dieser (neo-)liberalen Ausrichtung darin, die „Arbeitsgesellschaft“ zu opfern und durch eine Ökonomie zu ersetzen, die in hohem Maße von der Finanzwirtschaft und von kurzfristigen Auslandsinvestitionen abhängig war. Der Wohlfahrtsstaat wurde ohne eine produktive Grundlage errichtet, die stark genug gewesen wäre, auf lange Sicht seine Zukunftsfähigkeit zu garantieren.

     

    Realwirtschaft und Rentenökonomie in der spanischen Geschichte

    ­

    Das Verhältnis von produktiver und Rentenökonomie in der spanischen Geschichte zeichnet sich durch eine Besonderheit aus. Die andauernde Entwicklungsblockade des Landes seit der frühen Moderne hat ihren Ursprung in den langen Kriegen gegen die muslimische Herrschaft, die dazu führten, dass mit den Deportationen der Juden und „Mauren“ die produktiven Klassen versickerten. Mit dem Zugewinn an Macht für das Militär und den Adel wurde die Welt der Arbeit geschwächt. Obwohl das Königreich am Rande des Bankrotts existierte, hielten Edelmetalle diese Ordnung aufrecht, bis der Kapitalismus im 19. Jahrhundert an die Tür klopfte.

    Der Bürgerkrieg führte zu einer Art Restauration hinsichtlich der Dialektik von produktiver und Rentenökonomie, wenn auch in einem schwierigen historischen Rahmen. Die Zweite Republik war ausgerufen als „demokratische Republik von Arbeitern aller Klassen, organisiert entsprechend der Regeln von Freiheit und Gerechtigkeit“. Über die eigentliche militärische Niederlage hinaus beseitigten die faschistischen Kräfte die Räume der Sozialisierung der Arbeiterklasse, besonders der besser qualifizierten Segmente, die sich in den entwickelteren Provinzen konzentrierten. Der Francismus war sich der politischen Bedeutung der Arbeit(-erpartei) in der spanischen Geschichte sehr wohl bewusst – nicht nur mit Blick auf ihren starken republikanischen Kampfgeist, sondern aufgrund ihrer Möglichkeit, das Kräftegleichgewicht der Klassen wesentlich zu verändern.

    Dieser geschichtliche Hintergrund erleichtert das Verständnis der monetaristischen Koalition in der Transition. Die frühe Finanzialisierung der spanischen Wirtschaft und Gesellschaft beendete den kurzen Frühling der Arbeit in den frühen 1970er Jahren und verursachte eine schrittweise Rückkehr zur Rentenökonomie. Diese wiederum wurde zunehmend von internationalen Finanzstandorten abhängig.

    Seit Mitte der 1980er Jahre ist das relative Gewicht der Finanz- und Immobilienwirtschaft angewachsen. Die Abfolge von „sozialistischen“ Regierungen hat sich der Industriepolitik oder anderen Formen aktiver Intervention in die Produktionsstrukturen des Landes enthalten. Sie haben die Veräußerung der dynamischsten Teile der öffentlichen und privaten Industriezweige an ausländische Investoren vorangetrieben, oftmals mit spekulativen Transaktionen. Andererseits wurde eine äußerst aktive Politik zum Schutz der privaten Eignerschaft der Finanzinstitutionen betrieben, die viele Banken vor der Bankenkrise bewahrt hat.

     

    Hässlicher Kapitalismus

     

    Der Angriff auf die Arbeitsgesellschaft hatte weit reichende Konsequenzen, auch auf die produktive Wirtschaft. Zunächst wurden Arbeitsbedingungen und -standards zum Nutzen von weniger innovativen spanischen Unternehmern in Rekordzeit gesenkt. Zweitens wurden die Wertschöpfungsketten aufgebrochen und im Zuge einer sehr aggressiven Outsourcing-Politik übers ganze Land gestreut. Drittens wurde Beschäftigung in umweltpolitisch nicht nachhaltigen Bereichen konzentriert, wie dem Bauwesen, Massentourismus und Automobilherstellung. Transportwege über Autobahnen wurden zum Schlüsselfaktor für Mobilität in einem räumlich zersiedelten und schlecht geplanten Gebiet. Dies ermöglichte die Dualisierung des Arbeitsmarktes und erforderte viel Platz, verlängerte die Pendlerzeiten und verursachte hohen Energieverbrauch und Kohlendioxidausstoß. Es handelt sich nicht einfach um Kapitalismus, sondern um hässlichen Kapitalismus.

    Dieses Modell führte zu einer außerordentlich flexiblen Ökonomie, die sich dem Ideal einer offenen Wirtschaft annäherte, wie sie von neoliberalen Theoretikern empfohlen wird. Trotz einer Arbeitslosenquote, die dauerhaft nicht unter 10% lag, konnte das Land - dank einem der niedrigsten Sozialleistungsniveaus in der EU - einen Zuwachs im öffentlichen Haushalt erwirtschaften. Es gelang weiterhin, in der kurzen Zeit von 2000 bis 2006 die Hälfte aller neuen Arbeitsplätze in Europa zu schaffen; allerdings wurden diese später sogar noch schneller wieder vernichtet. Aus diesem Grund wird die spanische Offenheit von internationalen Finanzeinrichtungen systematisch gelobt.

    Die andere Seite der Medaille ist, dass die niedrige Produktivität nicht mit Spaniens Konsumniveau kompatibel ist. Das führte zum größten Handelsdefizit der Welt von über 10% des Bruttoinlandproduktes. Darüber hinaus hatte die Bevorzugung der Rentenökonomie gegenüber der produktiven Industrie langfristige Konsequenzen. Die profitableren öffentlichen Unternehmen wurden privatisiert (Presol, Endesa, Telefonica, Banco Hipotecario etc.), nur um den Wohlstand für einige Jahre zu finanzieren. Ohne eine große produktive Ökonomie im Hintergrund ist diese Methode nicht nachhaltig. Nationalistische Konflikte, die sich seit dem 19. Jahrhundert mit den Konflikten zwischen der in Madrid vorherrschenden Rentenökonomie und einer stärker produktiven Ausrichtung in Katalonien und Baskenland überlappen, haben sich verhärtet und ziehen einen Aufschwung des Sezessionismus nach sich.

    Neoliberalismus schafft Unsicherheit, vermindert die Lebensqualität und zerstört die Umwelt. Wenn es keine gesellschaftliche Mehrheit gibt, die in der Lage wäre, ihn zu besiegen, müssen die popularen Klassen Überlebensstrategien finden. Die Neoliberalen sind sich dessen bewusst und entwickeln Politiken, die diese Anpassungsmechanismus verstärken, um die eigene Hegemonie zu erhalten. Der große Widerspruch innerhalb der spanischen Linken ist, dass der Wohlfahrtsstaat mit Finanzen aufgebaut wurde, die in neoliberaler Orthodoxie wurzeln. Diese finanzialisierte Wohlfahrt hat tiefe kulturelle Fußabdrücke vor allem in der Gesundheitsversorgung und der Bildung hinterlassen. Die lange neoliberale Durststrecke kann anders nicht erklärt werden.

    Auf mittlere Sich lässt sich diese unheilige Allianz zwischen Rentiers, unproduktiven Unternehmen und den popularen und Arbeiterklassen nicht aufrechterhalten. Bessere (Aus-)Bildung verschärft den heftigen Widerspruch zwischen einer zunehmend qualifizierten Arbeiterschaft und dem Mangel von Demokratie am Arbeitsplatz. Millionen von relativ qualifizierten und gut ausgebildeten jungen Menschen in Spanien haben keine Chance, anständige Arbeit zu finden. Prekarisierung führt dazu, dass junge Leute länger bei ihren Eltern leben, senkt die Geburtenrate und macht die durch das öffentliche System bereitgestellte Bildung unproduktiv. Die spanische Regierung begegnet dieser Situation mit einer Reform der höheren Bildung, die darauf zielt, den Zugang der popularen Klassen zur Universität zu beschränken und den Bologna-Prozess als Vorwand nutzt. Im Ergebnis wird eine der am höchsten geschätzten Errungenschaften der demokratischen Transition zerstört werden. Als Rechtfertigung wird die mangelnde Nachfrage spanischer Unternehmer nach hoch qualifizierten Arbeitern angeführt.

     

    Immobilien und öffentliche Finanzen

     

    Die Rolle, die Immobilien und das spanische System der öffentlichen Finanzen spielen, war ein weiterer entscheidender Faktor für die andauernde Hegemonie der Parteien der Mitte im neoliberalen Winter. Bis heute ist es dem spanischen Bankensystem gelungen, nicht in die Turbulenzen der internationalen Finanzkrise hineingezogen zu werden. Die spanischen Besonderheiten sind zweifach: Einerseits ist es dem spanischen Bankensystem gelungen, die Zerstörung von überakkumuliertem Kapital zu vermeiden; zweitens ging der Finanzkrise eine der Realwirtschaft voraus, die zur schnellen Vernichtung von Arbeitsplätze geführt hatte. Der Weg der Krise in den zentralen kapitalistischen Ökonomien verlief gerade umgekehrt.

    Diese scheinbare Festigkeit des spanischen Finanzsystems kann auf verschiedene Weise erklärt werden. Zunächst erlitt Spanien bereits zwei ernsthafte Bankkrisen: eine stürzte von 1978 bis 1985 58 Banken in den Bankrott; die zweite ereignete sich 1992 und 93, als die größte spanische Privatbank, Banesto, bankrott ging. Sie war ebenfalls mit dem Wohnungsbau verbunden und mit einer auf 24% gestiegenen Arbeitslosenquote. Aufgrund dieser Erfahrungen verstärkte die Bank von Spanien antizyklische Maßnahmen zur Risikovermeidung, die Aufsicht wurde verschärft und die verbindlichen Rücklagen der FGD (Einlagensicherungsfonds) wurden im Vergleich zu anderen entwickelten kapitalistischen Staaten überdurchschnittlich angehoben. Auch wenn die Möglichkeit, dass die Rücklagen in der gegenwärtigen Situation zusammenschmelzen könnten, wenig Anlass zu Optimismus bieten, haben diese Maßnahmen das System doch zeitweise vor der Finanzkrise geschützt.

    Ein zweiter Grund für die scheinbare Stabilität liegt im relativen Gewicht der Sparkassen (cajas) im spanischen Finanzsystem. Seit ihrer Gründung im 19. Jahrhundert haben die cajas einen erheblichen Grad an Mutualismus bewahrt. Sie blieben stark verbunden mit den Stadtverwaltungen und konnten so den Bestrebungen widerstehen, sich der Großfinanz zu unterstellen. Erst nach dem Bürgerkrieg war es möglich, sie unter eine Art staatlicher Kontrolle zu stellen. Die demokratische Transition führte sie zu lockerer Form der Regulation zurück und machte sie zum beinahe einzigen ökonomischen Ort, wo demokratisch gewählte Vertreter in leitenden Gremien saßen. Lokale und regionale Regierungen wählten zwischen 20 und 60% der Sitze und sogar die Vertreter der Arbeiterschaft hielten zwischen 5 und 15% der Sitze. Obwohl die spanische Volkspartei einige Schritte in Richtung Privatisierung machte, die die Ausgabe von cuotas participativas (eine Art Vorzugsaktie) erlaubte, wagte nicht einmal die politische Rechte ihre juristische Verfasstheit und ihre Beziehung mit lokalen und regionalen Interessen zu verändern.

    Der Einfluss der 46 cajas ist groß und in den letzten Jahren noch gewachsen. Sie halten 52% der Einlagen und beschäftigen 120 000 Leute in 22 400 Filialen, das dichteste Netz von Privatkundenbanken in Europa. Das bedeutet allerdings nicht, dass sie gegen Krisen immun sind. Das ist schon dadurch ausgeschlossen, dass sie nicht durch eine ausreichend robuste produktive Ökonomie gestützt werden. Zunächst hat der Mangel an anderen produktiven Aktivitäten die Stadtverwaltungen in finanzielle Abhängigkeit von Steuern und Einnahmen von Immobilienentwicklungen gebracht. Da die Kommunalerwaltungen in den Leitungsgremien der cajas sitzen, haben sie darauf gedrungen, dass sich diese an in finanzieller und ökologischer Hinsicht wilden Transaktionen beteiligen. Die Kredite für Wohnungsbau-Unternehmungen haben sich in den letzten acht Jahren verzehnfacht, während sich die Vermögenswerte der cajas lediglich verdoppelten. Das kann zu ernsthaften Insolvenzproblemen führen, falls die Bauunternehmer zahlungsunfähig werden. Symptome sind bereits vorhanden: Die Preise sind um 20% gefallen, und es wird erwartet, dass der Bestand unverkaufter Wohnung bis zum Ende des Jahres 2009 auf 1,4 Millionen ansteigt.

    Zweitens ist es für die cajas nicht in gleichem Maße wie den Privatbanken möglich, Kapital aufzubringen. Sie werden früher als ihre Konkurrenten auf staatliche Hilfen angewiesen sein. Das geschieht bereits heute (März 2009): Große und kleine cajas haben bis zu 70% der vom Finanzministerium bereit gestellten Liquiditätsmittel aufgebraucht.

    Drittens haben viele cajas auf Fremdfinanzierungen durch hypothekengesicherte Wertpapiere zurückgegriffen, die während der Seifenblasen-Jahre auf den europäischen Kapitalmärkten gehandelt wurden. Diese Schulden werden fällig. Es wird voraussichtlich schwierig sein, diese Kredite in der aktuellen Situation in Umlauf zu bringen. Schließlich wären die FDG schnell ausgeschöpft, wenn eine der großen cajas auf die Nutzung dieser Mittel angewiesen wäre. In diesem Fall wird das angeblich gesunde spanische Finanzsystem ebenfalls der Krise zum Opfer fallen.

    Die spanische Regierung hat die öffentliche Meinung seit geraumer Zeit auf eine mögliche Intervention in einigen cajas vorbereitet. Einige von ihnen haben vorwegnehmend fusioniert, nachdem die internationalen Agenturen ihre Risikoeinschätzungen revidiert haben. Für den Fall, dass die Immobilienpreise weiter fallen, schätzen einige Experten die Situation des spanischen Finanzsektors sogar kritischer ein als die des amerikanischen. Das könnte die jüngste Initiative einiger cajas mittlerer Größe erklären, die eine Anlage-Holding-Gesellschaft gegründet haben, um unverkauftes Eigentum zu zentralisieren und ihre Vermarktung zu kontrollieren, um einen Einbruch der Preise zu verhindern. Finanzsteuerung mit der Bilanzbewertung von „Ausschuss“-Wohnungen könnte den Börsensturz ebenfalls verzögern.

     

    Die Flitterwochen von popularen und Rentiers-Klassen

     

    Der Immobilien- und Finanz-Komplex erklärt recht gut die aktuelle soziale und ökonomische Situation in Spanien, ihre historischen Ursprünge und aktuellen Verwundbarkeiten. Die dünne Wohlfahrtspolitik der Franco-Ära hat spanische Familien über fünf Jahrzehnte gezwungen, in Immobilien zu investieren. Ein Haus war mehr als ein Haus: es war eine Sicherheit für die Zukunft. Die Krise der Arbeitsgesellschaft hat diese Abhängigkeit von Immobilien-Investitionen verschärft. Das Ergebnis ist eine recht einmalige Situation: 90% der Familien verfügen über Wohneigentum, und 77% davon sind abbezahlt. Die Preissteigerungen, die von der Rentiersklasse verursacht wurden, kamen auf sonderbare Weise auch den popularen Klassen zu Gute. Hohe Immobilienpreise haben nicht nur das Verselbständigungsalter spanischer Jugendlicher nach hinten verschoben, sondern auch zur „Kapitalisierung“ der spanischen Haushalte beigetragen, deren Eigenkapitale das BIP um 500% übertroffen haben. In Spanien stellen Häuser 88% des nicht-finanziellen Reichtums dar; das ist der höchste Prozentsatz aller OSZE-Staaten mit Ausnahme von Neuseeland. Das lindert die sozialen Ungleichheiten in einem Land mit minimaler Arbeitsgesellschaft, ohne auf die Großfinanz zurückzugreifen. Im Vergleich zu anderen Ländern mit prekären Arbeitsmärkten, in denen finanzielle Vermögenswerte eine stärker ausschlaggebende Rolle in den Überlebensstrategien der Familien spielen, stellte die von den cajas finanzierte Möglichkeit, das Haus als Spareinlage zu haben, für die Familien ein besseres Sicherheitsnetz dar.

    Das ideologische Trugbild, das in einer solchen Situation entsteht, ist evident: Verallgemeinertes Eigentum und Solidaritätsnetze zwischen Verwandten bilden die Sicherheiten für Darlehen. Zwei Drittel der Häuser sind Zweitwohnsitze, die als Investition gekauft wurden, um mangelnde Arbeitsplatzsicherheit auszugleichen. Im Fall einer Zwangsvollstreckung kann man in den Zweitwohnsitz der Eltern einziehen, und niemand steht auf der Straße.

    Aber in den letzten Monaten haben sich die Dinge grundlegend verändert. Private Schulden sind in kurzer Zeit von 40 auf 80% des BIP angewachsen, während das Nettovermögen, das diese Schulden deckt, von 500 auf 350% gefallen ist. Das kündigt das Ende des immobilienbasierten popularen Kapitalismus an, der Verbindung von Rentiers und Arbeitern.

     

     

    Die Krise des monetaristischen geschichtlichen Blocks

     

    Aktuelle Prognosen sagen voraus, dass der Fall des BIP der krasseste seit dem Bürgerkrieg sein und die Arbeitslosigkeit 2010 fast 20% der gesamten aktiven Bevölkerung betreffen wird. Zum dritten Mal seit der demokratischen Transition ist das viel gefeierte „flexible“ unternehmerische System unbarmherzig geschrumpft. Zapateros Regierung, die, wie die meisten ihrer westlichen Partner, offensichtlich von der Krise überrascht wurde, reagiert in ähnlicher Weise. Die Staatsverschuldung nimmt zu und soll nach den Finanzspritzen durch die Regierung auf 6% steigen. Sogar Familiensolidarität hat Grenzen, angesichts von 800 000 Haushalten, in denen sämtliche Mitglieder im arbeitsfähigen Alter arbeitslos sind.

    Hinter den ideologischen Trugbildern, die vom Immobilienkapitalismus erzeugt worden sind, zeigt sich die Zerbrechlichkeit der Arbeitsgesellschaft, die die Familien der Arbeiterklasse in gleicher Weise zu Immobilienspekulationen drängt, wie die Arbeiterfamilien in anderen Ländern zu finanziellen Spekulationen. Diese Renten-Ökonomie basiert vollständig auf Schulden und einer zunehmenden Abhängigkeit vom Finanzsektor. Die Peseta hätte sich gegen die Spekulationen und die Schuldenlast der 1980er Jahre nicht halten können, aber die Einführung des Euros und die niedrigen Zinssätze der Europäischen Zentralbank ermöglichten dies. Die neoliberale EU hat so dazu beigetragen, die historischen Probleme Spaniens fortzuschreiben, indem das monetaristische Bündnis gestärkt wurde, das sich während der demokratischen Transition etabliert hatte.

    Hier liegt die wesentliche Bedeutung der gegenwärtigen Krise für die zu Grunde liegenden sozialen und politischen Dynamiken des Landes: Neu ist weder der schnelle Anstieg der Arbeitslosigkeit noch die Absicht, von der Konjunktur zu profitieren, indem die Prekarisierung ausgeweitet wird. Auch die Finanzkrise ist nicht neu, die Spanien bereits zweimal – 1978 bis 1985 und 1993 – heimgesucht hat. Neu ist, dass die Immobilienkrise auch die cajas treffen und das sehr spezielle spanische System öffentlicher und regionaler Finanzwirtschaft an ihr Ende führen kann. Doch auch das impliziert keinen grundlegenden Wandel der historischen Tendenzen. Der wirkliche historische Umschwung liegt in der Möglichkeit einer allgemeinen staatlichen Übernahme des internationalen Finanzwesens und dem Machtverlust der globalen Finanzklasse. Die spanische Großfinanz wird dann eine ihrer zentralen Stützen verlieren und gleichzeitig einen beträchtlichen Teil der seit der (jüngsten) Niederlage der Arbeitsgesellschaft Mitte der 1980er Jahre akkumulierten Macht einbüßen. Das wird den monetaristischen geschichtlichen Block zu Fall bringen, der für die passive Revolution verantwortlich ist, und Möglichkeiten für neue Bündnisse schaffen, die sich auf die Wiederherstellung der Arbeitsgesellschaft stützen.

    Während in Frankreich die Bankfusionen und öffentliche Finanzspritzen mit einer wachsenden Präsenz des Staates im Management einhergehen und in Deutschland ein Gesetz verabschiedet wurde, das nicht nur die Verstaatlichung von Banken, sondern sogar die Enteignung der Aktienbesitzer ermöglicht, ist in Spanien – wie auch in USA und Großbritannien – die Rentiersklasse noch nicht durch andere Fraktionen des herrschenden Blocks in Bedrängnis gebracht worden. Die Krise kann ihre Macht schwächen, sofern es eine Alternative gibt, d.h. wenn es gelingt, einen neuen geschichtlichen Block um die Arbeitsgesellschaft zu formieren.

     

    Ein neuer geschichtlicher Block

     

    Nicht einfach die Existenz eines neuen geschichtlichen Blocks, sondern auch die Frage seiner Färbung, seines inneren Gleichgewichts, sind zur Zukunft hin offen. Ein Bündnis zwischen organisierter und unorganisierter Arbeiterschaft, non-konformistischen Teilen der urbanen Fachkräfte – unter Einschluss der globalisierungskritischen Bewegung – und einigen innovationsfreudigen Unternehmern könnte eine Impuls für im sozialistischen Sinne höher gesteckte Ziele geben. Wenn sich allerdings dieses neue Bündnis von oben nach unten durchsetzt, als neuer Pakt zwischen ökonomischen und politischen Eliten, das letztlich auch stärker konservative Bereiche der gewerkschaftlich organisierten Arbeiterschaft umfasst, könnte es in einer Art passiven Revolution aufgehen, wie sie in anderen westlichen Ländern nach dem letzten Weltkrieg stattgefunden hat. Vielleicht nimmt diese Zusammensetzung in den Köpfen einiger Politiker der Mitte schon unbewusst Formen an, wenn sie das monetaristische Dogma zurückweisen und jetzt von einer „Neugründung des Kapitalismus“ und einem „zweiten Bretton Woods“ sprechen.

    Meines Erachtens wird die spanische Linke sich nicht als fähig erweisen, eine solche Alternative anzuleiten. Aber sie wird mittelfristig in besserer Verfassung sein und dadurch eine zweite Chance bekommen – vorausgesetzt, die Krise zieht eine äußerst widrige Situation nach sich, die entweder durch eine Verschlimmerung des landesweiten Konfliktes eingeleitet werden könnte, oder durch beträchtlichen Zuwachs an Unterstützung für die extreme Rechte. In jedem Fall wird ein Bruch der monetaristischen großen Koalition ein historischer Schritt nach vorn sein und eine Neubearbeitung des Konsenses notwendig machen, der in der Transition von 1978 ausgearbeitet worden ist, einschließlich der Verfassung.

    Die Schaffung eines neuen ökonomischen Modells, das auf produktiver Arbeit basiert, scheint ein unvermeidlicher Schritt für Strategien, die weiter gesteckte sozialistische Ziele oder sogar eine sinnvolle umweltfreundliche Transformation erreichen wollen. Es wäre ein Fehler, davon auszugehen, dass dies durch eine einfache Erhöhung der Reallöhne oder Verringerung der Arbeitszeit zu erreichen wäre. Es geht weder um die Frage von Löhnen für dieselben Arbeiten mit wenig kreativen oder entscheidungsbezogenen Arbeitsinhalten, noch um die Frage von besserer Qualifikation durch öffentliche Bildung. Es geht in Spanien darum, die Anzahl von Arbeitsplätzen beträchtlich zu erhöhen, die Entscheidungsmöglichkeiten und kreative Inhalte bereithalten. Das könnte einen Anstoß für die Demokratisierung der Wirtschaft geben. In diesem Sinne der Demokratisierung sollte die Linke ihre Spuren in der aufkommenden wirtschaftlichen Neustrukturierung hinterlassen.

    Ein öffentlicher Sektor, der von einem dichten sozialen Netz von Bürgern kontrolliert und unterstützt wird, sollte als Katalysator für diesen Prozess dienen, in dem politische Führung und eine große Zahl von Arbeitsplätzen von neuer Qualität geschaffen werden. Dabei sollte die Verbindung mit den innovativsten Sektoren der Unternehmer gesucht werden – einschließlich der baskischen. Diese scheinen als Verbündete zentral zu sein – nicht nur, weil sie stärker in Bereichen mit hoher Wertschöpfung spezialisiert sind, sondern als wertvolle Unterstützung für die spanische Linke, wenn es darum geht, sich gegen die reaktionäre spanische Bourgeoisie zu stellen und eine gemeinsame neue Identität zu schaffen.

    Massentourismus und neuer Wohnungsbau sollten ihren derzeitigen übertriebenen Anteil am BIP zu Gunsten von erneuerbaren Energien, besonders Solarenergie abtreten, von hochwertigen Sozialleistungen, Bildung, Forschung und Entwicklung. Private Banken sollten öffentlicher Kontrolle und produktiven Interessen unterstellt werden. Vergleichbar darf Wohneigentum nicht mehr als Tauschwert dienen, sondern muss als erschwingliches Wohnangebot mit öffentlicher Bürgschaft vermietet werden. Dies wäre ein machtvoller Anreiz für die Jugend, selbständig zu werden und die Geburtenrate zu erhöhen, und würde den gesamten Produktivitätsfaktor erhöhen. Die Zivilgesellschaft muss ihre Beteiligung am Management der cajas ausweiten; die cajas selbst sollten transparenter und stärker rechenschaftspflichtig sein. Ein Anstieg der Beschäftigung und stärkere Steuerprogression würden die städtischen Finanzen fördern und sie aus der Abhängigkeit vom Immobilienmarkt lösen. Dies würde sowohl Korruption als auch Umweltkatastrophen vorbeugen.

    Spanien sieht sich einer weiteren Herausforderung gegenüber: der Neudefinition seiner wirtschaftlichen Geografie. Die größte wirtschaftliche Anstrengung sollte sich auf innere, nicht auf fremde Märkte richten – besonders auf die Rolle der lokalen Wirtschaftskreisläufe auf Grundlage von Gemeinden und Gemeindegliederungen. Die Gemeinde ist der Kern der spanischen popularen und demokratischen Traditionen, weil sie die niedrigste Ebene sind, auf der sich Menschen in öffentlichen Angelegenheiten engagieren. Aber dafür sind Arbeitsplätze in der Nähe der Wohnsitze notwendig und die Entwicklung einer nachhaltigen Infrastruktur in den Vierteln. So würden die Energieausgaben und der Treibhausgasemissionen gesenkt, Pendelzeiten vermindert und Arbeit mit Freizeit und Familienleben in Einklang gebracht werden. Ein tiefer Wandel der Wohn- und Wirtschafts-Geografie ist notwendig; ein Wandel, der sich über zwei Generationen erstrecken und unzählige Arbeitplätze schaffen wird.

     

    Europa und die spanische Linke

     

    Dieses Projekt muss in europäischer Größenordnung koordiniert werden.

    Wenn andere Staaten in ihrer Politik der aggressiven Orientierung auf externen Mehrwert verhaftet bleiben, mindert das die Erfolgsaussichten. Höhere Löhne werden Arbeitsplätze nicht in Spanien, sondern in den produktiven Zentren in Europa schaffen, wenn nicht die anderen Staaten ihre eigenen internen Märkte erweitern, die Löhne erhöhen und die neokorporatistischen Wettbewerbsstrategien beenden. In diesem Fall würden die bestehenden Missverhältnisse sich weiter verschärfen.

    Darin liegt eine schwerwiegende Herausforderung für die europäische Linke, die Gewerkschaften eingeschlossen. Es bedarf einer konkreteren Definition von europäischer Solidarität und einer besseren Anpassung an Handelsbilanzen. Das neokorporatistische Projekt, wie es vom Europäischen Gewerkschaftsbund derzeit verfolgt wird, muss aufgegeben werden. Es bedarf nicht nur besserer Arbeitsverhältnisse, sie müssen innerhalb Europas auch besser verteilt werden. Die ungleiche Konzentration von produktiver Betätigung hat sich in den vergangenen Jahrzehnten neoliberaler Herrschaft verfestigt. Ein gemeinsames Projekt kann in Europa nicht geschaffen werden, bis sich die Geografie der Produktion wandelt und politische, ökonomische und technologische Entscheidungen auf mehr Regionen verteilt werden. Selbstverständlich erfordert dies eine Koordination der Finanzpolitik und andere demokratisierende Maßnahmen, die von der europäischen Linke über lange Zeit gefordert wurden. Die Krise setzt große Fliehkräfte frei und schafft Tendenzen zum Protektionismus. Die Linke muss dem entgegentreten. Das bedeutet nicht zurückzuweisen, dass die lokalen Wirtschaftskreisläufe belastbarer gestaltet werden müssen. Kosmopolitismus und Solidarität sind mit lokalem sozialen und ökonomischen Wohlstand und einer weniger exportorientierten Wirtschaft vereinbar.

     

    Aus dem Englischen von Christina Kaindl


Related articles