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  • Die Europäische Linke in den 2020er-Jahren: Gibt es eine Strategie?

  • Von Walter Baier , Steffen Lehndorff , Angelina Giannopoulou , Heinz Bierbaum , Matteo Gaddi , Ugo Palheta , Eszter Bartha , René Jokisch | 17 May 22 | Posted under: Europäische Länder , Linke , Transformationsstrategien
  • Dieses eDossier umfasst die Beiträge der Redner*innen und Teilnehmer*innen des Strategieseminars im Oktober 2021. Diese jährliche Veranstaltung, die von transform! europe und der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert wird, soll Debatten der Linken in Europa einen Raum bieten.

    Das eDossier mit ausgewählten Beiträgen der Redner*innen am Strategieseminar steht rechts bzw. unten (Mobilversion) unter „Dokumente“ zum Download bereit (Englisch, PDF).

    Das Strategieseminar versammelt Wissenschafter*innen, Politiker*innen, Aktivist*innen sozialer Bewegungen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Das letzte Seminar fand von 25.-26. Oktober 2021 als Präsenz- und Online-Event statt.

    Im Rahmen der Veranstaltungseröffnung wurde ein Überblick über die aktuelle politische Landschaft in Europa unter dem Titel Die Ruinen der Pandemie und eine Europäische Union ohne Kompass präsentiert.

    Walter Baier, Vorstandsmitglied von transform! begann, ausgehend von strategischen Fragen, mit einer kritischen Einschätzung der aktuellen Lage in der EU. Er sprach das Wirtschaftsgefüge der EU und dessen Compliance bzw. Mangel an Compliance mit dem rechtlichen Rahmenwerk und den politischen Institutionen der EU. Die Frage der Nationalismen und ihres Erstarkens, sowie die politische Schlacht zur Selbstbestimmung und demokratischen Integration, die dabei helfen könnte, soziale Gegensätze zu vermeiden, waren unter den Themen seiner einführenden Worte.

    Danai Koltsida, Direktorin des Nicos-Poulantzas-Instituts, präsentierte gemeinsam mit Cornelia Hildebrandt, Co-Präsidentin von transform! europe, die kürzlich erschienene Publikation Left Diversity zwischen Tradition und Zukunft als deren Herausgeberinnen. Ihre Präsentation wurde von einem kritischen Kommentar von Luís Ramiro gefolgt, einem Politikwissenschafter, der zum Thema der radikalen Linksparteien Europas forscht.

    Aus der Interview-Serie Meeting the Left von transform! europe ging eine von Angelina Giannopoulou  durchgeführte und präsentierte Studie hervor. Unter dem Titel Sprechen wir dieselbe Sprache? Ein Überblick über den Diskurs linker Führungsfiguren und Persönlichkeiten in Europa (Do we speak the same language? An overview of the discourse of left-wing leaders and personalities in Europe) befasst sie sich mit den Ansichten, Positionen, strategischen Vorschlägen und Anliegen linker Politiker*innen aus einem kritischen und vergleichenden Standpunkt und versucht, Konvergenzen, Divergenzen, Gemeinsamkeiten bzw. Unterschiede im Diskurs zu denselben Themen auszumachen. Der Kurzfilm Meeting the Left wurde von Roberto Morea gezeigt, der den gesamten Produktions- und Veröffentlichungsprozess organisiert hatte.

    Der erste Tag wurde mit der Präsentation einer Studie von Espaces Marx, einer Mitgliedsorganisation von transform! europe in Paris abgeschlossen. Die Studie Die Umweltschutz- und Klimafrage für die Linke (The question of ecology and the climate for the left) wurde von Paul Elek analysiert, Dissertant und Forscher bei Espaces Marx; weiter stellten drei Kommentator*innen Überlegungen zu den Ergebnissen und daraus entstehenden strategischen Fragen an. Eva Mildsted Enoksen von der Rot-Grünen Allianz in Kopenhagen, Steffen Lehndorff, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut Arbeit und Qualifikation an der Universität Duisburg-Essen und Pawel Jaworksi, Mitarbeiter am Think-Tank Naprzód in Polen eröffneten die Debatte zur Beziehung zwischen der politischen Linken und den aktuellen Umweltbewegungen.

    Am zweiten Tag fanden unsere beiden großen Podiumsdiskussionen mit einer Reihe von Redner*innen aus unterschiedlichen Regionen und Arbeits-/Interessensgebieten statt. Die Session Demokratie, demokratische Rechte und der Rechtsstaat: Autoritäre Phasen in europäischen Ländern umfasste Beiträge von Eszter Bartha  aus Ungarn, einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung, Tina Tomšič, Mitglied des Programmkomitees des Inštitut 8. Marec in Slowenien, René Jokisch, Berater zu Europäischen Angelegenheiten in der Parlamentsfraktion der LINKEN in Deutschland und Ugo Palheta, Soziologe und Lehrbeauftragter an der Universität Lille, sowie Co-Direktor der Zeitschrift Contretemps in Frankreich. Gavin Rae, Soziologe und Gründungsmitglied des Think-Tanks Naprzód in Polen, moderierte eine Diskussion, die sich über Themen wie institutionalisierte Islamophobie und den Prozess der Ausbreitung faschistischen Gedankenguts in liberalen Demokratien, sowie der Rolle des Deutschen Gerichtshofs und der Europäischen Architektur erstreckte und auch Debatten zu den Orbán-/ Janša-Regierungen und dem Bedarf nach einer zeitgenössischen antifaschistischen Arbeiter*innenbewegung in Europa umfasste.

    Die Diskussion Arbeit: Der große Übergang wurde von drei Redner*innen eröffnet, die kritische Fragen bezüglich der Veränderungen der Arbeitswelt, die wir heute erleben, besprachen. Die Uberisierung, Industrie 4.0 und neue Modelle der Arbeiter*innenkooperativen waren unter den Themen, die von Sarah de Heusch, einer Öffentlichkeitsbeauftragten der Smart Cooperative in Belgien, Leila Chaibi, EP für France Insoumise und Matteo Gaddi Vorstandsmitglied des Kulturvereins Punto Rosso und Mitglied des wissenschaftlichen Komitees der Claudio Sabattini Stiftung in Italien vorgebracht wurden. Sie alle beleuchteten unterschiedliche Aspekte der heutigen Organisation der Arbeitswelt, sowohl aus analytischer als auch strategischer Sicht.

    Wir schlossen unser Seminar mit einer Session zu strategischen Fragen für die radikale Linke in Europa, die mit Inputs von Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken und Vincenzo Colaprice, dem Sprecher des Netzwerk der Europäischen Linken Jugend und Leiter der internationalen Abteilung der Giovani Comunisti in Italien, begann. Danach wurden Einblicke in die Regierungserfahrungen radikaler linker Parteien in Finnland und Spanien gegeben. Dan Koivulaakso, Staatssekretär im finnischen Bildungsministerium und Marga Ferré, Co-Präsidentin von transform! europe stellten die programmatischen Abkommen, die ihre Parteien geschlossen hatten, vor und berichteten über die Herausforderungen, denen eine Linkspartei mit Regierungsverantwortung gegenübersteht.

    Angelina Giannopoulou

    Inhaltsverzeichnis

    Introduction, by Angelina Giannopoulou
    Europe, the EU, and the European Left, by Walter Baier
    France: The authoritarian turn and the antifascism we need, by Ugo Palheta
    Hungarian autocracy from a historical perspective, by Eszter Bartha
    Democracy, democratic rights, and the rule of law - Authoritarian phases in European countries, by René Jokisch
    The question of ecology and the climate, by Steffen Lehndorff
    Industry 4.0: Transformation of industrial structure and working conditions, by Matteo Gaddi
    How can the European Left become more visible?, by Heinz Bierbaum

    Aufzeichnungen

    Präsentation der Studie "Meeting the Left" — Angelina Giannopoulou

    Angelina Giannopoulou, transform! europe facilitator für das Programm "Europäische Integration und linke Strategie" 

    Arbeit: Der große Übergang — Matteo Gaddi

    Vorstandsmitglied des Kulturvereins Punto Rosso und Mitglied des wissenschaftlichen Komitees der Claudio Sabattini Stiftung in (Italien)

    Die Umweltschutz- und Klimafrage für die Linke

    Demokratie, demokratische Rechte und der Rechtsstaat: Autoritäre Phasen in europäischen Ländern — Ugo Palheta

    Soziologe und Lehrbeauftragter an der Universität Lille, sowie Co-Direktor der Zeitschrift Contretemps (Frankreich)

    Arbeit: Der große Übergang — Sarah de Heusch

    Sarah de Heusch, Öffentlichkeitsbeauftragten der Smart Cooperative in Belgien


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