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  • Europa als Common zurückerobern

  • Von Maria Karamessini , Steffen Lehndorff , Walter Baier , Angelina Giannopoulou , John Weeks | 07 Aug 18 | Posted under: Europäische Alternativen , Europäische Union
  • EU und Währungsunion können derzeit zwar ein leichtes Wirtschaftswachstum verbuchen, dennoch hat die Wirtschaftskrise ihre Narben hinterlassen. Die Europäische Union arbeitet nach wie vor im Krisenmodus. Innerhalb der Linken entspinnt sich nun eine Debatte darüber, wie mit der Krise der europäischen Integration umgegangen werden soll.

    Im November 2017 organisierten transform! und die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine öffentliche Diskussion im Rahmen des Europäischen Forums der progressiven Kräfte („European Forum of Progressive Forces“). Dieses Forum soll eine neue Bühne für langfristige politische Zusammenarbeit bieten, um so ein breites Spektrum an linken, grünen und progressiven Parteien, Plattformen und politischen Bewegungen, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen, NGOs, Intellektuellen und Bürger_innenbewegungen aus ganz Europa zusammenzuführen. Im Jahr 2017 wurde es in Marseille abgehalten; dieses Jahr wird es in Bilbao, Spanien, stattfinden. Dort machen die beiden linken Parteien derzeit eine umfassende Neukalibrierung durch: Sie haben sich dazu entschlossen, als „Unidos Podemos“ gemeinsame Sache zu machen; außerdem ändert der gerade erst erfolgte Regierungswechsel, der die Machtübernahme der PSOE unter Pedro Sanchez zur Folge hatte, ihre Situation.

    Unter dem Titel „Europa als Common zurückerobern“, der – trotz ihrer unterschiedlichen politischen Heimat und Ansichten – bereits einen gemeinsamen Nenner der Redner_innen andeutet, diskutierten wir über die Zukunft Europas und unsere diesbezüglichen strategischen Sorgen. Diese beziehen sich auf die Zerfallstendenzen, die sich in Europa bereits zeigen, und besonders den konservativen und autoritären Eliten des Kapitals in die Hände spielen. Die Integration, wie auch der Zerfall der EU sind keine neutralen Prozesse. Sie werden vom politischen Willen der Regierenden und den (politischen und sozialen) Kräfteverhältnissen in Europa definiert. Für die linken Kräfte ist es daher wichtig, ihre Arbeit auf die konkrete Analyse konkreter Situationen zu stützen. Die unterschiedlichen Ebenen von Governance, das demokratische Defizit in den verschiedenen Institutionen, die Widersprüche zwischen den Eliten, die asymmetrische Entwicklung der europäischen Volkswirtschaften und die fehlende kohärente linke Strategie, die den Interessen der europäischen Bevölkerung dient, ergeben ein komplexes Mosaik aus Kräfteverhältnissen, das sich ständig weiterentwickelt.

    Unter den geladenen Redner_innen waren:

    Maria Karamessini, Professorin für Sozialpolitik an der Universität für Sozial- und Politikwissenschaft Panteion, Athen

    Walter Baier, politischer Koordinator von transform! europe

    Marianne Dufour, Mitglied des Koordinationskollektivs von Diem25

    Steffen Lehndorff, Forschungsmitarbeiter am Institut Arbeit und Qualifikation an der Universität Duisburg-Essen

    John Weeks, emeritierter Professor für Volkswirtschaft der SOAS London

    Moderation: Angelina Giannopoulou, transform! europe

     

    Die wichtigen Fragen, die alle Redner_innen in ihren Beiträgen auf überzeugende Weise zu beantworten versuchten, sind die folgenden:

    EU und Währungsunion können derzeit zwar ein leichtes Wirtschaftswachstum verbuchen, dennoch hat die Wirtschaftskrise ihre Narben hinterlassen. Die Europäische Union arbeitet nach wie vor im Krisenmodus. Innerhalb der Linken entspinnt sich nun eine Debatte darüber, wie mit der Krise der europäischen Integration umgegangen werden soll. Mit welchen Strategien kann Europa verändert werden? Progressive Reformen welcher Dimension lassen die europäischen Verträge zu und kann die EU als Ganzes auf der Basis der bestehenden Verträge verändert werden? Welche Strategien braucht es dazu? Muss sich die Linke entweder für die neoliberale Integration oder eine Rückkehr zur nationalen Souveränität aussprechen oder gibt es eine dritte Option für einen europäischen Alternativplan? Was könnte dieser Plan enthalten?

    In diesem eDossier wurden alle Beiträge der von transform! organisiertenVeranstaltung gesammelt. Dieses Dossier ist nicht nur Teil der Arbeit, die transform! zum Programm „Europäische Integration und linke Strategie“ leistet, sondern auch Teil der Materialien des Europäischen Forums der progressiven Kräfte. Es umfasst nur einen kleinen Teil der Debatte, die zwischen den Akteur_innen der Linken zur europäischen Frage geführt wird. Ins Zentrum dieser Debatte muss die europäische Bevölkerung gestellt werden; die wichtigen Fragen ihrer Lebensrealität müssen angesprochen werden.