Die extreme Rechte im Europäischen Parlament

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Die extreme Rechte im Europäischen Parlament
Von Pierre Balas | 23 Jan 23 | Posted under: Europäisches Parlament , Extreme Rechte
In dieser Studie wird die extreme Rechte im EP von 2019 bis heute (September 2022) unter verschiedenen Aspekten untersucht. Dabei werden die Fragen beantwortet, was nach der Wahl von 2019 geschah, wie die europäischen Rechtsextremen im EP organisiert sind und was die rechtsextremen Parteien miteinander verbindet und voneinander trennt.
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Weltweit hat der Einfluss der extremen Rechten in allen Bereichen der Gesellschaft zugenommen (Mobilisierungen auf der Straße, politische Diskurse, öffentliche Debatte usw.). Dieser Wandel macht auch vor dem Europäischen Parlament nicht halt. Die Medien und politische Kommentator:innen warnten während der Kampagne für die Europawahl 2019 (9. Legislaturperiode) sogar vor einer rechtsextremen Flutwelle. Auch wenn diese ausblieb, können rechtsextreme politische Kräfte in der Europäischen Union und in extenso auch im EP dennoch Erfolge verzeichnen.
Im Kontext dieser Arbeit bezeichnet der Begriff „extreme Rechte“ jene Fraktionen im EP, die rechts von der Europäischen Volkspartei (EVP) sitzen: Identität und Demokratie (ID), Europäische Konservative und Reformer:innen (EKR) und einige der Fraktionslosen.

In dieser Arbeit wird die extreme Rechte im EP von 2019 bis heute (September 2022) anhand der folgenden Fragestellungen untersucht: Was geschah bei der Wahl von 2019? Wie sind die europäischen Rechtsextremen im EP organisiert? Was verbindet und was trennt die rechtsextremen Parteien? Wie nutzen sie die EU? Haben sie Gegenvorschläge zum europäischen Projekt?

Diese Fragen werden in vier Hauptteilen und zwei Fokusbereichen beleuchtet:
- In Abschnitt I. wird analysiert, was in der Legislaturperiode ab 2019 im Vergleich zur vorherigen (2014-2019) neu ist: Struktur der Fraktionen, Wahlergebnisse und Auswirkungen des Brexit.
- In Abschnitt II. werden die Ansichten rechtsextremer Parteien über die EU untersucht.
- Im ersten Fokus wird erläutert, warum es für die extreme Rechte eine Herausforderung darstellt, im EP vereint zu sein.
- Abschnitt III. führt die materiellen und immateriellen Vorteile auf, die sich für rechtsextreme Parteien ergeben, wenn sie auf die EU setzen. Anschließend wird näher auf die Positionen rechtsextremer Parteien eingegangen, um ihren Einfluss im EP zu verstehen.
- Abschnitt IV. lenkt den Blick auf drei aktuelle Abstimmungen, um einen Einblick in die politischen Argumente der extremen Rechten im EP zu erhalten.
- Den zweiten Fokus bildet ein abschließendes Gespräch mit Nathalie BRACK, Professorin für Politikwissenschaft an der ULB.
Inhaltsverzeichnis
Summary
Introduction
Abbreviations
I. Far-Right in the European Parliament: How Has It Evolved Since 2019?
     1. The Far-Right After the 2019 European Elections
     2. Changes in Group Composition Since 2019
II. What Are the Far-Right’s Criticisms of the European Union and its Counter-Projects?
   1. The Far-Right’s Criticisms of the EU
     2. ID’s and ECR’s Counter-Projects for the European Union
     3. Other Topics to Consider
#1 Focus: The Absence of a Single Far-Right Group in the EP. Why?
     1. The Will of Union: From an Initial Ambition to More Modest Achievements
     2. Reality Check: Points of Contention
III. How Far-Right Political Parties Use the EU?
     1. Material and Immaterial Benefits of Investing the European Arena
     2. ID and ECR in EP Top Jobs
     3. ID, a Victim of the “Cordon Sanitaire” vs. ECR, a Respectable Group
IV. A Look on Three Votes
     1. EU-Vietnam Trade and Investment Protection Agreements (2020)
     2. Conditionality for the Protection of the Union Budget (2020)
     3. New Avenues for Legal Labour Migration (2021)
#2 Focus: Interview with Nathalie BRACK
Appendix
Methodological Approach and Remarks on Data
Bibliography