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Konferenz zur Zukunft Europas: Vergebliche Mühe oder eine Chance für die radikale Linke?
Eine Analyse der Ziele der Konferenz zur Zukunft Europas von Pedro Chaves Giraldo, Dozent, Politikwissenschaftler und Koordinator der spanischen Ausgabe von Le Monde diplomatique.
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat am 9. Mai 2021 formell ihre Arbeit aufgenommen. Die erklärten Erwartungen hinsichtlich ihrer Bedeutung und Reichweite waren hoch und ehrgeizig. Vertreter*innen der europäischen Institutionen zufolge werden mit der Konferenz mehrere Ziele gleichzeitig verfolgt: Sie soll eine Übung des offenen und bedingungslosen Anhörens der vielfältigen Meinungen der europäischen Bürger*innen sein und eine deliberative Praxis, die darauf abzielt, die Meinungen und Vorschläge dieser Bürger*innen einzuholen. Dabei soll sichergestellt werden, dass die Praxis der Debatte und Diskussion selbst zur Förderung eines europäischen öffentlichen Raums beiträgt. Darüber hinaus soll die Konferenz die Artikulierung der Debatte von unten nach oben ermöglichen, um dem Misstrauen und Unbehagen der Bürger*innen gegenüber der Politik im Allgemeinen und der europäischen Politik im Besonderen entgegenzuwirken.
Die Konferenz findet nach mehrerer simultaner Krisen statt, die den Integrationsprozess und die europäischen Institutionen und Ziele auf den Prüfstand gestellt haben. Aus den Worten und Texten, die die Institutionen im Zusammenhang mit der Konferenz produziert haben, lässt sich ablesen, dass man sich dieser diffusen Unruhe bewusst ist und erkannt hat, dass politisches Handeln erforderlich ist, um eine Verbindung zwischen den europäischen Bürger*innen und dem Integrationsprojekt und seinen Institutionen herzustellen.
In diesem ePaper wird untersucht, in welchem Verhältnis die Erwartungen hinsichtlich dessen, was getan werden könnte oder sollte, und die Organisation und Funktionsweise der Konferenz stehen, um eine Prognose darüber abzuleiten, ob die Konferenz in der Lage ist (oder nicht), derartigen Erwartungen und Wünschen gerecht zu werden. Andererseits soll auch die Frage beantwortet werden, ob die Erwartungen an die Konferenz gleichermaßen von den europäischen Institutionen geteilt werden und wie sie sich in das wirtschaftliche und politische Szenario einfügt, das die EU derzeit durchläuft, nicht nur vor dem Hintergrund der Pandemie, sondern auch unter Berücksichtigung der – aktuellen und anhaltenden – Auswirkungen der Poly-Krise, in der sich die EU seit 2008 befindet. Abschließend werden einige Überlegungen über mögliche Szenarien in Verbindung mit der Konferenz sowie Optionen und Chancen für die radikale Linke erörtert.
Das ePaper ist unter "Dokumente" (rechts bzw. in der mobilen Version: unten) als Download verfügbar (in englischer Sprache, PDF).
Inhalt
Danksagungen
Poly-Krise, Legitimitätskrise und Widerstandsfähigkeit des europäischen Integrationsprojekts
Die Notwendigkeit tiefgreifender Reformen und das Ende des alten Integrationsmodells
Schlussfolgerungen
Referenzen
Tags
Dokumente
Autor_innen
