Schon lange war klar, dass die EZB-Eröffnung am 18, März ein Höhepunkt der bundesdeutschen und europäischen Protestaktivitäten gegen die Krisenpolitik der Troika, EU und Bundesregierung werden wird. Die Erpressungspolitik von EZB und Bundesregierung gegenüber der neuen griechischen Regierung zeigt nun, wie wichtig dieser Protest an diesem Ort, an diesem Tag ist. Die EZB erzwingt die Fortsetzung der Sparpolitik, gleichzeitig ist der deutsche Finanzminister der größte Scharfmacher in dieser Politik.
DIE LINKE. im Bundestag wird wie auch in den vergangenen Jahren vor Ort sein – mit Abgeordneten, mit eigenen Veranstaltungen und Infoständen, durch Redner_innen auf den Kundgebungen, durch die Begleitung der Proteste durch parlamentarische Beobachter_innen.
Für mehr Informationen
https://blockupy.org/
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www.facebook.com/linksfraktion/events
Hotline an diesen Tagen 0049 / 176 624 09 308
im DGB-Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main
18:00-19:30 Uhr Podiumsdiskussion
Nach der Wahl in Griechenland: Neue Chancen für eine linke Politik in Europa
Diskussion mit Vertreter/innen der griechischen Regierung, der spanischen Opposition und Mitgliedern der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), u.a. Eleonora Forenza, über eine alternative Finanz-, Sozial- und Wirtschaftspolitik und Chancen für einen Politikwechsel in Europa.
Können die Ereignisse in Griechenland Beginn eines neuen Aufbruchs für linke europäische Politik sein? Welche Aufgaben stellen sich dabei insbesondere auch für linke Kräfte in Deutschland und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag? Welche gemeinsamen Forderungen (z.B. Schuldenkonferenz auf Augenhöhe) lassen sich entwickeln, wo ließe sich ansetzen, um einerseits die Erpressungspolitik von Troika und Bundesregierung zu beenden und andererseits einen nachhaltigen Politikwechsel in Europa befördern?
Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung am Vorabend des «Blockupy»-Aktionstages anlässlich der Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main.
Es diskutieren:
7 – 13 Uhr
Kundgebung und Infostand der Fraktion DIE LINKE am Danziger Platz im Frankfurter Ostend
ab 14 Uhr
Infostand auf der Großkundgebung auf dem Römerberg, mit Sahra Wagenknecht, 1. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
ganztags
»Parlamentarische Beobachtung« der Anreise, Protestaktivitäten und Großdemonstration ab 17 Uhr vom Römerberg zur Alten Oper durch MdB, MdL DIE LINKE und MdEP der GUE/NGL