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  • Europawahl 2019: Gemeinsam für eine geeinte Linke

  • Von Angelina Giannopoulou | 03 May 18 | Posted under: Wahlen , Europäische Union , Linke
  • Angelina Giannopoulou, Koordinatorin des transform!-Programms Europäische Integration und linke Strategie, legt für transform! die Studie mit dem Titel „Die Partei der Europäischen Linken, DiEM25 und die länderübergreifende Kampagne von Jean-Luc Mélenchon für die Europawahl 2019“ vor.

    Ein Jahr vor den Europawahlen ist noch immer nicht klar, wie sich die progressive Linke aufstellen und wie sie ihren Wahlkampf anlegen will. Derzeit schlagen die linken Parteien Europas drei verschiedene Wege ein, die nicht gleichermaßen gut entwickelt sind. Auch wenn bis Mai 2019 nicht mehr viel Zeit ist, können einige Entwicklungen den Kurs der europäischen Linken in den nächsten Monaten verändern. Politische Umbrüche können die eine oder andere Strategie über den Haufen werfen, Ansätze sich aneinander annähern.

    Die Zusammensetzung der europäischen Linken fördert verschiedenartige, asymmetrische Pläne. Der Ursprung dieses Ungleichgewichts scheinen Divergenzen zwischen den politischen Akteur_innen zu sein. Die Verwirrung hinsichtlich der europäischen Frage, das (besonders auf diskursiver Ebene) fehlende Selbstbewusstsein im Kampf gegen die extreme Rechte und die verschiedenen heute kursierenden Definitionen des politischen Subjekts sind auf europäischer Ebene die hauptsächlichen Streitpunkte. Eine mutige Strategie der linken, progressiven und demokratischen Kräfte sollte in der Lage sein, uns zu einen, nicht zu spalten. Diese Einheit ist auf der sozialen und der politischen Ebene gleichermaßen zu erreichen. Auf der sozialen Ebene wollen wir uns mit der Arbeiter_innenklasse (der traditionellen Arbeiter_innenklasse, der modernen Arbeiter_innenklasse des Prekariats, Migrant_innen usw.), den unteren sozialen Schichten, Frauen und sexuellen Minderheiten befassen. Auf politischer Ebene muss es stets unser Ziel sein, durch die Schaffung und Deutung von Kriterien dieser Einheit geeint zu sein und dabei unsere politische Rolle und unsere Pflichten als Linke und Internationalist_innen nicht aus den Augen zu verlieren. 

    transform! europe als grundlegendes paneuropäisches Netzwerk und Struktur der europäischen Kooperation will zu einer Strategie beitragen, die die Linke eint. Nicht nur um der Einheit willen, sondern im Interesse der Bevölkerung Europas und für den Kampf gegen die extreme Rechte, die mit jedem Tag mehr Raum gewinnt. 

    Die Gefahr eines rechten und extrem rechten Europäischen Parlaments ist real. Erst am Tag nach der Wahl werden wir sehen, wie es um die Demokratie und die Lebensbedingungen der Arbeiter_innenklasse steht. Die Linke hat die Pflicht, mit allen Mitteln gegen diese doppelte Bedrohung zu kämpfen.

    Die Studie steht rechts als PDF zum Download bereit. (41 Seiten, Englisch, 1,2 MB).

    Inhalt

    • Das Europäische Parlament und die neueren institutionellen Entwicklungen
    • Die Europawahl: Rechtlicher Rahmen und Regelungen
    • Stand der Dinge in der GUE/NGL
    • DiEM 25
    • Jean-Luc Mélenchon und La France Insoumise
    • Neueste Entwicklungen
    • La France Insoumise
    • DiEM 25
    • Die Partei der Europäischen Linken
    • Schlussbemerkung

    Für unser Fokusthema „Die Europäische Linke: Ein Mund, viele Stimmen“ bitte hier klicken.


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