transform! europe Agenda 2015

Nach Evaluierung der transform! Generalversammlung, die sich auf die Kernprojekte für das Jahr 2015 einigen konnte, legte das transform! Managing Board den folgenden Arbeitsplan vor:

1. Kernprojekte

1.1 Produktive Transformation und linke Industriepolitik

Beginnend mit dem letzten Quartal 2014 sowie das Jahr 2015 über wird im Zuge des neuen transform! Kernprojekts zur linken Industriepolitik und produktiven Transformation für die effizientere Ausarbeitung von Alternativen gesorgt, dessen Schwerpunkt auf Themen liegen soll, die mit einer progressiven EU-weiten Industrie- und Investitionspolitik zusammenhängen und zur sozialen, ökologischen und demokratischen Transformation Europas beitragen.
Mit diesem Ziel wurde Anfang September eine interdisziplinäre transform! Arbeitsgruppe bestehend aus Ökonom_innen, Gewerkschafter_innen und Historiker_innen  gegründet. Ihre Vertreter_innen hatten die Möglichkeit, an einem Workshop zum Thema der linken Industriepolitik  teilzunehmen, der vom Brüsseler Büro der Rosa Luxemburg Stiftung veranstaltet wurde. Dies ebnet den Weg für eine längere Zusammenarbeit mit Mitgliedern der GUE/NGL, nationalen Abgeordneten und Parteien der EL. Für weitere Informationen siehe den Bericht hier.
Darüber hinaus wird auch die Kooperation mit Netzwerken europäischer heterodoxer Ökonom_innen wie EuroMemo und EuroPEN vertieft.
Dieses neue Kernprojekt wird auch die Untersuchung anderer Forschungsfragen fördern, da im Zuge dessen vier Calls for Papers initiiert werden: „Der dritte Sektor“ – und seine Verbindung zu Produktionsaktivitäten, „Externe Ungleichgewichte“ – die Ausarbeitung von Vorschlägen zu einer linken Handelspolitik in einer globalisierten Welt, „Jugendarbeitslosigkeit“ – als sehr wichtiger Teil eines linken Plans für die produktive Transformation und „Commons“ – mit einem Schwerpunkt auf der institutionellen Transformation, die nötig ist, damit sie gedeihen können.

Darüber hinaus wird das Kernprojekt „Produktive Transformation und Alternativen“ mit den folgenden anderen Transform! Projekten kooperieren: „Selbstverwaltung und Commons“ (Espaces Marx, Copernic  Stiftung und andere französische Organisationen, transform! Italien) und das Projekt zur Energiewende (Akademia Arbeitsgruppe über Wissenschaft, Gesellschaft und Demokratie)

Geplanter Output:

·         Ein Diskussionspapier zur linken europäischen Industriepolitik, das von etwa zwanzig europäischen Interessensvertreter_innen (Gewerkschafter_innen, Ökonom_innen, progressive Politiker_innen, soziale und politische Akteur_innen, Stiftungsvertreter_innen) mitunterzeichnet wird, und das für Ende Januar vorgesehen ist. Zu dieser Zeit wird auch der Investmentplan des Kommissionspräsidenten offiziell vorgelegt und das Diskussionspapier ist möglicherweise ein Beitrag, der im Fall eines Wahlsiegs der SYRIZA nützlich sein könnte.

·         Die Teilnahme an einer großen Konferenz im Europaparlament, die als Raum für Diskussionen zwischen der Linken, den Grünen, einigen Sozialdemokrat_innen, Gewerkschaften und den Netzwerken der heterodoxen Ökonom_innen dienen soll, zum Thema der „sozialen und ökologischen Transformation Europas jenseits der Austeritätspolitik“; vorgesehen für Frühling 2015 (Bestätigung folgt).

·         Eine Broschüre, in der Schlüsselthemen in Zusammenhang mit einer linken europäischen Industriepolitik / produktiven Transformation ausführlich thematisiert werden; vorgesehen für das erste Halbjahr 2015.

·         Vier Papiere zu weiteren Forschungsfragen und politischen Themen (siehe oben) im Jahr 2015.

·         Verschiedene Workshops, manche in Kooperation mit dem Bundestagsabgeordneten Axel Troost (Stv. Vorsitzender der LINKEN) und dem Brüsseler Büro der Rosa Luxemburg Stiftung.

·         Präsentation unserer Arbeit im Zuge des „Forums für Alternativen“ (EL) zum Anlass der Internationalen Konferenz zum Klimawandel in Paris (COP21).

 

1.2 Die Krise in Europa – Europa in der Krise

Im Rahmen des Kernprojekts zur Krise, wird ein ökonomischer und sozialer Vierteljahresbericht herausgegeben. Diese versucht eine regelmäßige Analyse der aktuellen wirtschaftlichen, sozialen bzw. geopolitischen Fragen zu geben. Die erste Ausgabe ist auf der transform! Website zu finden.
Das Kernprojekt zur Krise wird auch die europäische Forschungsarbeit zum Thema „Wahrnehmung und Bewusstsein der Bevölkerung in der Krise“, die 2014 von Espaces Marx und Sozialismus initiiert wurde, weiterführen. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei darauf gelegt werden, was die Bevölkerung unter „glaubwürdig“ in Bezug auf Alternativen versteht, die sich für einen sozialen Wandel und verbesserte Arbeitsbedingungen stark machen. Die über dreißig Jahre andauernde, neoliberale kulturelle und politische Hegemonie, die vom Ausmaß der Krise und den brutalen Maßnahmen zu ihrer Bewältigung verschärft wurde, hat verheerende Auswirkungen auf die Arbeiter_innenklasse, ihrer Wahrnehmung der Beziehung zwischen Kapital und Arbeit, sowie den Umfang ihrer sozialen Forderungen. Die Forschungsarbeit wird sich auf diese Themen beziehen und versucht gemeinsame progressive Konvergenzen in Richtung eines gesellschaftlichen Wandels zu finden.
Geplanter Output:

·         Drei internationale Workshops, die in Frankreich, Deutschland und Griechenland zum Thema „Repräsentation von Arbeit und Unternehmen“ stattfinden sollen.

·         Die Publikation einer Studie, die aus diesen internationalen Workshops hervorgehen soll.

·         Ein ökonomischer und sozialer Vierteljahresbericht

 

1.3 Kritische Geschichte

Da die EU an der Institutionalisierung eines Narrativs zum Aufbau Europas im Rahmen des „Hauses der Europäischen Geschichte“ (baldige Eröffnung in Brüssel) arbeitet, möchte sich transform! an der Debatte beteiligen und auf die Beiträge der kommunistischen und linken Parteien, der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen aufmerksam machen. Der Kampf für ein besseres Europa beginnt mit einem Kampf über die Vergangenheit – und stellt sich gegen ihren Missbrauch. Daher ist es von größter Wichtigkeit, dass wir einen anderen Narrativ verbreiten, als jener der derzeit entwickelt wird.
Geplanter Output:

·         Teilnahme von transform! an einem europäischen Projekt, das sich dem Eurokommunismus widmet und Mitorganisation eines Workshops zu diesem Thema in Madrid.

·         Organisation einer größeren Konferenz zu den Beiträgen der kommunistischen und linken Parteien, der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zum Aufbau Europas im ersten Halbjahr des Jahres 2015.

·         Publikation eines Diskussionspapiers, das die Schlüsselelemente der Diskussionen umfasst.

 

1.4 Wissenschaft, Gesellschaft und Demokratie; Universitäten

Einerseits wird das Kernprojekt zum Thema Wissenschaft das Thema Energie betreffen. Dieses Thema steht im Mittelpunkt zahlreicher Debatten über Themen von Industriepolitik bis Klimawandel (siehe Internationale Konferenz zum Klimawandel in Paris). Diese Arbeit soll das generelle Wissen über den Energiewende aus den Blickwinkeln der Herausforderungen, Forschung und Demokratie bereichern und vertiefen.
Andererseits wird dieses Projekt besonders das Thema Fracking behandeln und einem europäischen Anti-Fracking-Netzwerk beitreten, das soeben entsteht.
Abseits des Themas Energie wird das Kernprojekt Wissenschaft auch eine sorgfältige Analyse des europäischen Universitätsmodells (Stichwort Bologna-Prozess) erstellen, sowie die Alternative eines faireren Modells aufzeigen. Dies ist die Folge der erfolgreichen Konferenz von Madrid Anfang 2014 und findet gemeinsam mit transform! Mitgliedern, der EL und der GUE/NGL statt.
Geplanter Output:

·         Europäisches Seminar zur Energiewende; voraussichtlich im Februar 2015.

·         E-Book über ein linkes europäisches Energiemodell.

·         Europäische Konferenz zu den Gefahren des Frackings und bestehenden Alternativen (Datum: Bestätigung folgt).

·         Europäischer Workshop zum europäischen Universitätssystem (Barcelona, Datum: Bestätigung folgt).

·         Publikation eines Diskussionspapiers zum Thema Universitäten Ende 2015.

 

1.5 Neue Weltordnung und Herausforderungen für die Linke

Das neue Kernprojekt zielt darauf ab, anhand von qualifizierter Informationen herauszufinden, ob und wie ein gemeinsames Interpretationsschema der internationalen Sicherheitsprobleme innerhalb von Bewegungen und Linksparteien besteht oder gerade entsteht.
Darüber hinaus nimmt eine weitere Forschungsfrage auf eine gemeinsame politische Agenda zu internationalen Angelegenheiten Bezug, die die unterschiedlichen linken Akteure vereint; die Frage, woraus sich eine solche gemeinsame Agenda zusammensetzen kann und welche Themen strittig bleiben oder weiterer Forschung und Diskussion überlassen werden.
Geplanter Output:

·         Workshop des ISW-Forums „Eine neue Weltordnung“, anberaumt für Juni 2015 in München.

·         Ein erstes umfassendes Papier bis Jahresende.

 

1.6 Linke Strategie

Das Ziel des Kernprojekts ist es, die Möglichkeiten auszuloten, über die aktuelle Form der Governance hinauszugehen – die Post-Demokratie – und zu einer Situation überzugehen, die post-nationale Demokratie genannt werden kann. Dies bezieht sich nicht auf eine Situation, in der die Rolle des Staates verdeckt funktioniert, sondern auf einen Prozess von sowohl Bottom-up- also auch Top-down-Transformationen, der darauf abzielt, die tatsächliche Demokratie zu verstärken. Für die europäische Linke kann die Weiterentwicklung der echten Demokratie allein durch das Erreichen aller Ebenen der europäischen Integration umgesetzt werden.
Eine weitere Forschungsfrage wird sich auf die Funktionsweise und Verwaltung öffentlicher Unternehmen und Organisationen beziehen, mit einem Schwerpunkt auf jene Betriebe, deren Arbeitnehmer_innen ein erhöhtes Maß an sozialer Partizipation und Kontrolle pflegen, was ein Instrument zum Erreichen von nachhaltiger Entwicklung darstellt.
Dieses Kernprojekt wird auch das Thema Massenmedien umfassen. Die Medien sollen hier als hauptsächliche Legitimationsstruktur des Staates gesehen werden, die auf verschiedenen Ebenen arbeiten – einerseits werden sie von Profitabsichten angetrieben und andererseits funktionieren sie als Werkzeug für die Reproduktion der Klassenhegemonie. Trotz der positiven Auswirkungen, die der technologische Fortschritt mit sich gebracht hat (soziale Medien etc.), bleibt der Großteil der Informationen in der Hand der traditionellen Medien. Unser Ziel ist es, Wege zu finden, um Transparenz, Pluralismus und den Ausdruck von unterschiedlichen sozialen Interessen zu garantieren.
Geplanter Output:

·         Internationaler Workshop zum Thema „Europäische Integration, Demokratie in einer zerbrochenen Gesellschaft – Post-Demokratie vs. Postnationale Demokratie“; voraussichtlich im Mai 2015 in Athen.

·         Internationaler Workshop zum Thema „Behörden und das Produktionssystem“; voraussichtlich im Frühling 2015 in Finnland.

·         Papier zum Thema „Öffentliche Verwaltung, local Governance“; voraussichtlich Ende 2015.

·         Papier zum Thema „Medien“; voraussichtlich Ende 2015.

 

1.7 Die radikale, extreme und populistische Rechte

Die Ergebnisse der vergangenen Europawahlen stellten klar, dass die radikale, extreme und populistische Rechte kein Minderheitsprogramm sind. Aufgrund der ernsten Situation in ganz Europa muss dieses Thema als ein andauerndes europäisches Phänomen begriffen werden. Das Kernprojekt umfasst die tiefgreifende Analyse der (politisch-ideologischen und sozialen) Gründe der explosionsartig angestiegenen Popularität der extremen und populistischen Rechtsparteien, deren Funktion in einer zersplitterten Gesellschaft, die Anpassung/Transformation ihres politischen Diskurses, sowie linke Strategien, die sich gegen diese Entwicklung stellen und eine alternative Dynamik aufweisen.
Geplanter Output:

·         Publikation einer Broschüre noch vor Jahresende; das transform! Jahrbuch 2015 wird eine gekürzte Fassung davon enthalten (Publikation des englischsprachigen Jahrbuchs im Dezember 2014).

·         Gemeinsame Initiative mit dem Alter Summit: Die Organisation einer Konferenz zu „Rechtsextremismus“ findet voraussichtlich im Frühling 2015 in Wien statt.

·         Konferenz zum Thema „Die extreme Rechte und Strategien für eine neue Hegemonie“ (mit einem Schwerpunkt auf die skandinavischen Realitäten“, die für Ende 2015 in Stockholm gemeinsam mit CMS anvisiert ist).

·         Teilnahme an unterschiedlichen Foren, Initiativen etc.

 

1.8 Feminismus und Marxismus

Das neue Projekt zum Feminismus zielt auf ein fortwährendes Studium des marxistischen Ansatzes ab. Eine Kooperation mit dem Netzwerk „Feminist_innen für ein anderes Europa“ wird zu einer Konferenz zum Thema Feminismus und Revolution führen, im Zuge derer Expert_innen und Aktivist_innen aus ganz Europa zusammentreffen.
Geplanter Output:

·         Teilnahme an der RLS-Konferenz „Feminismus und Revolution“; März 2015 in Deutschland.

 

1.9 Die politische Landschaft in Europa

Als Folge des erfolgreichen Workshops, der nach den Europawahlen gemeinsam mit der Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin abgehalten wurde, wird dieser Workshop, der politische Akteur_innen und Akademiker_innen zusammenführt nun jährlich abgehalten werden. Während dabei grundsätzlich die Situation und Herausforderungen der Linksparteien überall in Europa im Mittelpunkt stehen, soll der Workshop auch eine Möglichkeit darstellen, die Entwicklung der politischen Machtverhältnisse in Europa zu beurteilen.
Geplanter Output:

·         Europäischer Workshop, Frühling 2015 in Berlin.

 

1.10 Zentral- und Osteuropa

Geplanter Output:

·         Workshop zum Thema „Realsozialismus, Übergangsperiode und aktuelle Krise“, der gemeinsam mit den osteuropäischen transform! Mitgliedern veranstaltet werden soll.

·         transform! Arbeitsgruppe, zum Aufbau eines Kontaktnetzwerks in Osteuropa.

 

2. Akademia Arbeitsgruppen

Laufende Projekte (siehe oben).
2.1 Kritische Geschichte
2.2 Wissenschaft, Gesellschaft und Demokratie
2.3 Universität und Forschung


Neu
2.4 Europäische Beobachtungsstelle für soziale Rechte.
2.5 Entwicklung (Möglichkeiten, Hindernisse, Herausforderungen für EU-weite Aktivitäten) von Allianzen in Europa.
2.6 Stärken und Schwächen der europäischen sozialen Bewegung (in Entwicklung).
 

3. Gemeinsame Aktivitäten der transform! Mitglieder und Beobachter

3.1 transform! Dänemark veranstaltet seine Jahreskonferenz in Kopenhagen am 14. März: „Alternativen zum globalen Kapitalismus? Optionen einer No-Growth Agenda“.
3.2 transform! Österreich produziert eine Dokumentation mit dem Titel „Die Neoliberalisierung der Medien: Herausforderungen für die Linke und Strategien für den Widerstand“, sowie eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Kreisky talks“.
3.3 Die spanische Stiftung „Europa für Bürger_innen“ (FEC) beginnt ab Ende 2014 eine Reihe von Schulungen, die 2015/16 weitergeführt werden soll, mit dem Titel „Die Entwicklung von sozialen Rechten und politische Partizipation in Lokal- und Regionalregierungen“. Darüber hinaus ist ein Netzwerk zum Thema lokale Governance und Demokratie geplant.
3.4 Espaces Marx, die Stiftung  Copernic  und weitere französische Organisationen, sowie transform! Italien werden einen europäischen Workshop mit dem Titel „Sozialisierung und Commons in Europa: Win alternatives Projekt starten“; Paris, Juni 2015.
3.5 CULTRA wird einen Workshop mit dem Titel „Schuldenumstrukturierung: Beispiele, Modelle und Operationalisierung“ im Gedenken an die Nelkenrevolution abhalten, sowie ein Filmfestival in Porto („Desobedoc: Dokumentationen und Ungehorsam“) veranstalten.
3.6 Das Institut für Arbeitsforschung  in Slowenien organisiert einen Veranstaltungszyklus in Ljubljana: „Die Verbindung des Wirtschaftlichen mit dem Außer-Wirtschaftlichen“.
3.7 Teilnahme an verschiedenen Presse-Festivals im Herbst.

4. Teilnahme an Initiativen der EL

4.1 Forum der Alternativen; Ende Mai
4.2 EL-transform! Sommeruniversität
4.3 Seminar mit dem Sao Paolo Forum
4.4 Konferenz über mediterrane Politik
4.5 Mobilisierung gegen TTIP
 

5. Weitere Aktivitäten & Teilnahmen des Netzwerks an Veranstaltungen

5.1 Teilnahme am Alter Summit-Prozess
5.2 Internationale Konferenz zum Klimawandel (COP21); Dezember, Paris
5.3 Kooperation mit EuroPEN und EuroMemo: Konferenz im Europaparlament
5.4 Neues Linkes Forum („New Left Forum“), New York
5.5 Weltsozialforum in Tunis, März 2015
 

6. Publikationen

6.1 Anstatt des zwei Mal jährlich erschienenen Journals wird ab nun ein Jahrbuch in Kooperation mit verschiedenen nationalen Verlagen (in Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Griechenland) erscheinen. Die englische Fassung 2015 wird Ende 2014 herauskommen; es soll auch eine griechische, deutsche, französische, spanische, italienische, portugiesische Fassung geben, und eine (teilweise) elektronische Publikation auf Tschechisch.
6.2 Die mehrsprachige Website (alle Artikel zumindest in englischer, deutscher, französischer und griechischer Fassung verfügbar; ausgewählte Artikel auch auf Tschechisch und Spanisch) ist nun im Responsive design abrufbar.
6.3 Newsletter (auf Englisch, Deutsch, Französisch, Griechisch und Spanisch) werden mindestens zehn Mal im Jahr verschickt.
6.4 Vierteljährliche Publikation zum Thema Wirtschaft und Gesellschaft
6.5 Diskussionspapiere: 5 Papiere pro Jahr (Printversion auf Anfrage, verschiedene Sprachen)
6.6 Berichte zu Konferenzen und Workshops (Printversion auf Anfrage, verschiedene Sprachen)
6.7 Gedruckte Publikation des EuroMemo (auf Englisch, Deutsch und Französisch)