• Mitgliederversammlung # 2015
  • transform! europe definiert Strategie und Arbeitsplan

  • Von Walter Baier | 15 Oct 15
  • Am 15. und 16. September hielt transform! europe seine Mitgliederversammlung in Barcelona ab. Diese alljährliche Zusammenkunft entscheidet über die Programme, Projekte und das Budget des Netzwerks. Im Zentrum der Debatten stand die Bewertung der politischen Entwicklung in Griechenland, in Europa und in der EU seit dem letzten Zusammentreffen im vergangenen Herbst.

    Der Sieg von Syriza bei den Wahlen im Jänner 2015, die Bildung der ersten Regierung unter Alexis Tsipras, die Verhandlungen zwischen Griechenland und den Gläubigern, die Unterzeichnung des 3. Memorandums im Juli, Regierungskrise und Neuwahlen (die transform! europe Mitgliederversammlung fand nur wenige Tage vor den Neuwahlen in Griechenland statt) haben die europäische Linke vor zahlreiche Herausforderungen und neue Fragen gestellt. Das durch die Erpressung der griechischen Regierung seitens der Eurogruppe und der Europäischen Zentralbank zustande gekommene Verhandlungsergebnis des 13. Juli hat die Linke und die sozialen Bewegungen vor die Notwendigkeit gestellt, Einschätzungen und Annahmen, die ihrer bisherigen Strategie zu Grunde lagen, kritisch zu überprüfen.

    transform! versteht als seine Aufgabe, einen dafür geeigneten Rahmen zu schaffen und innerhalb eines neuen Forschungsprogrammes Grundfragen der europäischen Integration zu untersuchen. Verbunden ist diese Debatte mit der Fortsetzung des Programms zur Produktiven Transformation der europäischen Ökonomie. Diese beiden Programme bilden die Schwerpunkte der Arbeit des Netzwerkes in der bevorstehenden Periode.

    Nicht nur in Athen wurde die europäische politische Landkarte neu gezeichnet. Der Sieg fortschrittlicher Koalitionen bei den Kommunalwahlen in Spanien, unter anderem in Madrid, Barcelona und Zaragoza, zeigt, dass im europäischen Süden eine neue politische Dynamik entstanden ist. Neue Perspektiven für die Linke in Europa eröffnen sich auch durch die Wahl von Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden der britischen Labourparty.

    Was transform! betrifft, so konnte auf der Mitgliederversammlung die bisherige Arbeit positiv bilanziert werden. Das Netzwerk hat sich gefestigt und erweitert, Beziehungen zu Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und NGOs wurden aufgebaut, die Zusammenarbeit mit der Partei der Europäischen Linken, die auf der Mitgliederversammlung durch Maite Mola (Vizepräsidentin der EL, Spanien), Natassa Theodorakopoulou (Sekretariat der EL, Griechenland) und Christine Mendelsohn (Liaisongruppe EL-transform!, Frankreich) vertreten war, ist stabil und produktiv.

    Mit den beiden als Beobachter neu aufgenommenen Organisationen – transform! hungary und die Stiftung Claudio Sabattini (die der italienischen Metallarbeiter_innengewerkschaft FIOM verbunden ist) – besteht das Netzwerk nunmehr aus 28 Organisationen aus 18 Ländern Europas. Die finnische Democratic Civic Association, die transform! europe schon seit mehreren Jahren als Beobachter angehört, wurde einstimmig als Vollmitglied aufgenommen.

    Der europäische Norden, insbesondere UK, sowie Zentral- und Osteuropa sind im Netzwerk von transform! noch immer unterrepräsentiert. Übereinstimmung konnte darüber hergestellt werden, der Entwicklung von Kontakten und Stützpunkten in diesem Raum besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

    Der Arbeitsplan # 2016, der seinerseits die Grundlage für das Budget im kommenden Jahr bildet, wurde einstimmig beschlossen. Mitte Oktober wird das Managing Board in einer in Paris stattfindenden Sitzung die Feinabstimmung fertigstellen.

    Die transform! cornerstones 2016 finden Sie rechts (pdf, Englisch).