• Verschärfung des Abtreibungsgesetz in Spanien verhindert
  • Ein für alle Frauen Europas bedeutender Sieg

  • Von Heidemarie Ambrosch | 23 Sep 14 | Posted under: Feminismen
  • Massive Proteste gegen die Pläne der spanischen Regierung, die Abtreibungsgesetze gravierend zu verschärfen, haben jetzt Wirkung gezeigt: Ministerpräsident Rajoy hat seine Pläne verworfen, und der für den Gesetzesentwurf zeichnende konservative Justizminister Ruiz-Gallardón ist zurückgetreten.

    Der Gesetzesentwurf, gegen den sich die Proteste richteten, sah vor, eine Abtreibung zu kriminalisieren und das Personal, das den Abbruch ausführt, mit Haft und Berufsverbot zu bestrafen.

    Das vergleichsweise junge liberale Gesetz, das einen Abbruch in den ersten 14 Wochen der Schwangerschaft straffrei stellt, in Ausnahmefällen auch eine Abtreibung bis zur 22. Woche möglich macht, wurde erst 2010 verabschiedet. Für Minderjährige soll künftig dennoch gelten, dass sie die Erlaubnis der Eltern einholen müssen.

    Der jetzige Rückzug der Regierung in einer für Frauen entscheidenden Frage, in der es im Falle einer unerwünschten Schwangerschaft um Leben und Tod geht, ist ein Sieg aller fortschrittlichen Kräfte. An dieser Frage haben sich die konservativen Geister in allen gesellschaftlichen Bereichen gespalten. Die jetzige Entwicklung in Spanien ist ein Signal an alle Kräfte Europas, die das Selbstbestimmungsrecht von Frauen in Frage stellen und bestehende Gesetze zurückdrängen wollen. Der Erfolg der spanischen Frauen ermutigt, die Interessen der Mehrheit gegen jene der Minderheit auch weiterhin auf die Tagesordnung zu setzen.

    Wir gratulieren den spanischen Frauen für ihren Erfolg und hoffen, dass unsere europaweiten Solidaritätskundgebungen den Widerstand gestärkt haben.


Related articles