Die Krise in Europa und linke Alternativen

Es war eine ausnehmend erfolgreiche Konferenz mit ca. 170 Teilnehmer/innen – die erste, die zu diesen Themen in Dänemark organisiert wurde. Es war auch die erste öffentliche Veranstaltung des neuen TransformDanmark-Netz­werks, das Ende Februar gegründet worden ist.

Die Konferenz vermittelte den Eindruck einer allgemeinen Übereinstimmung der Referent/innen hinsichtlich der Ursachen der Krise und des aggressiven Charakters der neoliberalen Offensive, während die Diskussion um linke Alternativen eine Reihe von Differenzen zeigte –  nicht zuletzt in Bezug auf Einschätzung von EU und Euro und taktische Fragen in diesem Kontext. Es gab eine längere Debatte über die Frage, ob ein Austritt aus dem Euro für Länder mit so schwerwiegenden Problemen wie Griechenland eine Option darstellt. Es gab Pros und Kontras, doch letztendlich Übereinstimmung dahingehend, dass der griechischen Bevölkerung die Entscheidung obliege.
Eine große Bandbreite hochrangiger internationaler Vortragender der Linken war eingeladen worden: Samir Amin (Third World Forum, World Forum for Alternatives); Susan George (Transnational Institute); Gabriel Sakellaridis sprach im Namen des Nicos Poulantzas-Instituts; Elisabeth Gauthier (Espaces Marx); Kenneth Haar, ein dänischer Wissenschafter vom Corporate Europe Observatory; und schließlich Elmar Altvater, der als einziger über die Klima- und Umweltkrise und den Kapitalismus sprach.
Samir Amin forderte mehr Kühnheit von der radikalen Linken: Die Menschen bzw. die Arbeiter/innenklasse reagieren bereits gegen neoliberale Attacken und die steigende Armut, die sie nicht akzeptieren wollen. Die radikale Linke habe – objektiv – das Potenzial, die Welt zu verändern.
Susan George betonte, dass es für die radikale Linke schwierig sei, mit einer Situation zurechtzukommen, in der die EU-Elite mit derartiger „Geheimhaltung – List – und Geschwindigkeit“ agiere: „Wir sind nicht gut genug“ – „Wir befinden uns aktuell auf der Verliererseite“ – „Sie gewinnen“.

Ebenso wie Gabriel Sakellaridis betonte sie, dass Griechenland zu einem Versuchslabor für ganz Europa gemacht worden sei. Das Krisenmanagement sei der Kern der Krise, nicht die Verschuldung, meinte Sakellaridis.

Kenneth Haar bekräftigte diese Sicht und sagte, dass die sogenannte Krisenpolitik der EU lange im Vorhinein geplant worden sei – die gegenwärtige Krise sei nur die Gelegenheit, diese Politik auch umzusetzen. Er sah die wichtigsten Herausforderungen für die radikale Linke in Europa in den Spaltungen im Hinblick auf kurzfristige Taktiken, während andererseits bezüglich der Strategien Konsens bestünde. Er listete auch eine Reihe konkreter Herausforderungen auf, vor die uns die Situation in Europa bzw. in der EU stelle – ebenso wie Optionen für die radikale Linke.

Elisabeth Gauthier sprach über die notwendige Veränderung der Europäischen Linken. Es gebe aufgrund des neoliberalen Fundamentalismus eine existenzielle Krise in Europa, sagte sie. Jeder radikale Reformvorschlag gerate in Konflikt mit dem bestehenden System. Die Linke müsse „das Gehorchen verlernen“.
Demnächst wird eine Videoaufzeichnung der Konferenz auf der Webseite von TranformDanmark abrufbar sein: www.transformdanmark.dk