• 1. Mai 2022
  • No Peace, No Justice

  • Von Cornelia Hildebrandt | 30 Apr 22 | Posted under: Linke , Arbeit , Militarismus
  • Endlich, nach zwei Jah­ren Pan­de­mie können in vielen Ländern die Gewerkschaften und mit ihnen Mitglieder von linken Parteien, sozialen Bewegungen sowie Bürger:innen am 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, wie­der auf die Stra­ße gehen.

    Und das ist bitter nötig. In Zeiten fundamentaler globaler Umbrüche braucht es eine starke Stimme der Gewerkschaften: steigende Energiepreise und Inflationsraten, die neuen Bedingungen der Arbeit in Zeiten digitaler und neoliberal-ökologischer Umbauten auf den Schultern der Arbeiter:innenklasse.

    Gerade in diesem Jahr gehören die Kämpfe gegen Krieg und Gewalt sowie für so­zia­le Ge­rech­tig­keit zusammen. Wie auch transform! europe im Manifest für den Frieden haben viele Gewerkschaften den brutalen und durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine scharf verurteilt. Zehntausende sind in diesem Krieg getötet worden. Über 5,4 Millionen Menschen sind auf der Flucht.  Dieser Krieg, wie alle Kriege weltweit, bedeutet Zerstörung, Leid und Tod.

    Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) verweist in seiner Erklärung zum 1. Mai 2022 auf die derzeit rund 60 Konflikte weltweit mit Millionen von Opfern. Deshalb steht für die Gewerkschaften des IGB in diesem Jahr der Frieden im Mittelpunkt ihrer Aufrufe. Sie fordern die sofortige Beendigung des Ukraine-Krieges – ein Krieg, der die Gefahr eines Dritten Weltkriegs konkret werden lässt; ein Krieg, der aber auch hin zur Entwicklung einer Politik führen kann, die eine gemeinsame Sicherheit ermöglicht, das heißt eine Sicherheit im Dienste aller Menschen. Eine Sicherheitsarchitektur, mit der das Ziel verfolgt wird, die Logik des Kalten Krieges hinter sich zu lassen und die auf den Grundsätzen der Vereinten Nationen beruht.

    Der Krieg in der Ukraine macht auch deutlich, dass sich Warnungen der Friedensbewegung bewahrheitet haben, dass Aufrüstung und eine Fortsetzung der Logik des Kalten Krieges nicht Sicherheit bringen, sondern die Gefahr eines Krieges.

    Erst ein Verständnis von Sicherheit, dass die ideologischen, sozialen und wirtschaftlichen Ursachen von Konflikten beseitigt, wird dauerhaften Frieden bringen. 

    Dazu gehört es auch, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für das Anzetteln von Kriegen und für das Verüben von Kriegsverbrechen verantwortlich sind – in der Ukraine und anderswo.

    Die im ITUC zusammengeschlossenen Gewerkschaften rufen außerdem dazu auf, die Regeln der Weltwirtschaft ändern, die darauf ausgerichtet sind, Profitstreben zu belohnen, den Beitrag der Menschen – insbesondere von Frauen – am Arbeitsplatz und in der Gesellschaft unterzubewerten und es Autokraten zu ermöglichen, Menschen zu unterjochen und zu zwingen, in der unmenschlichen Realität bewaffneter Konflikte zu leben.

    In diesem Sinn: Heraus auf die Straße um ein Zeichen zu setzen für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit!


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