Die Gesamtzahl der am 23. Januar im ganzen Land Protestierenden wurde von den Behörden auf weniger als 10.000 geschätzt, die Opposition gab weitaus höhere Zahlen an. Die größte der Demonstrationen fand wie üblich in Moskau statt, wo laut offizieller Zählung 4.000 Menschen auf die Straße gingen. Am 31. Januar nahmen vergleichbar viele Menschen an den Protesten teil, aber diesmal waren die Zusammenstöße wesentlich heftiger. Nach verschiedenen Berichten wurden zwischen 2.000 und 4.000 Menschen festgenommen…
Warum?
Weshalb sind nach einer langen Zeit der Ruhe – die letzten Massenproteste fanden vor zwei Jahren im Zusammenhang mit der Anhebung des Rentenalters auf 65 Jahre statt – nun so große Aktionen ausgebrochen?
Formell wurden die Demonstrationen durch die Verhaftung von Aleksey Navalny ausgelöst, der seit seiner Rückkehr nach Russland so etwas wie die Aura eines Märtyrers angenommen hat. Dies war jedoch nicht die eigentliche Ursache. Nawalny, der als Nationalist begann, etwa Einwanderungsbeschränkungen forderte und sich dann als neoliberaler Kämpfer gegen Korruption neu erfand, ist an sich als Person von geringem Interesse. Er wurde von jenen, die ihn finanzierten, in ein Symbol der rechten Opposition verwandelt. Sie haben ihm Informationen zur Verfügung gestellt, die nur den Sicherheitsdiensten zur Verfügung stehen. Hinter Navalny steht nicht zuletzt ein Teil des russischen Establishments, darunter sowohl finanz- und maklerorientierte Kapitaleigner als auch marginalisierte pro-globalistische Elemente der staatlichen Bürokratie. Eine weitere Kraft, die Navalny unterstützt, ist das pro-liberale Establishment des Westens.
Diese Manöver hinter den Kulissen hätten jedoch bei weitem nicht ausgereicht, um Menschen unterschiedlichster Couleur auf die Straße zu bringen. Der Hauptgrund dafür liegt anderswo: Seit Jahrzehnten versinkt die Mehrheit der russischen Bürger*innen in einem Morast der Stagnation. Seit der Krise von 2008/2009 ist die russische Wirtschaft jedes Jahr entweder um ein oder zwei Prozent gewachsen oder in einem ähnlichen Ausmaß geschrumpft. Das Einkommen der Mehrheit der Bürger*innen ist dagegen nicht gewachsen. Der Durchschnittslohn in Russland liegt bei 34.000 Rubel (weniger als 400 Euro zum offiziellen Wechselkurs und etwas mehr als 500 Euro bei Kaufpreisparität), während rund 20 Millionen Menschen ein Einkommen unter dem Existenzminimum haben (12.000 Rubel oder 135 Euro pro Monat). Vor nicht allzu langer Zeit wurde das Rentenalter um fünf Jahre angehoben. Das Arbeitsgesetzbuch verbietet Streiks effektiv.
Der Punkt ist jedoch nicht nur, dass sich die Mehrheit der Russen in einer düsteren wirtschaftlichen Situation befindet. Die Menschen haben es satt, auf die Rolle einer passiven, entmachteten Masse reduziert zu werden, die prinzipiell für unfähig gehalten wird, gestalterisch sozial zu handeln. Heutzutage beschränkt sich der Sinn des Lebens fast aller Schichten der russischen Gesellschaft auf den Konsum von Prestigemarken (im Fall der Eliten) oder von minderwertigen Imitaten (im Fall der Massen).
Gibt es angesichts dieses konsumistischen Verfalls irgendwo einen Ort für die Entwicklung von Individualität und Kultur? Das Unternehmenskapital und eine halb-feudale Bürokratie ersticken alles, was in diese Richtung geht. Sie verwandeln die Menschen in gehorsame Marionetten. Das ist selbstmörderisch für den einzelnen Menschen und in der Folge ruinös für die gesamte Gesellschaft.
Noch vor wenigen Jahren bot ein wiedererwachter Nationalstolz, hervorgerufen durch einen relativ unabhängigen außenpolitischen Kurs, eine wichtige Grundlage für die Unterstützung einer paternalistischen Führung. Aber dieser Kredit ist jetzt erschöpft. Die Mehrheit will von der Regierung Lösungen für die zentralen Probleme des Landes. Die Menschen wollen bessere Lebensqualität, technologische und wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit. Die Menschen haben es satt, als Stimmvieh, oder im besten Fall als unmündige Konsumidiot*innen zu dienen. Auch wenn sie sich dessen nur halb bewusst sind, wollen sie die Kontrolle über ihr soziales und politisches Leben erlangen.
Dieses Bestreben, sich selbst „zum Subjekt ihres Seins“ zu machen, ist in vollem Umfang nur für eine Minderheit charakteristisch. Dennoch ist es etwas, wonach die Mehrheit implizit strebt.
Zu welchem Zweck?
In verschiedenen Regionen Russlands sind die Protestaktionen sehr unterschiedlich verlaufen. In einigen der größten Städte, vor allem in Moskau, waren die Teilnehmer*innen hauptsächlich junge Menschen. An anderer Orten hat eine beträchtliche Anzahl älterer Menschen teilgenommen, darunter sogar Anhänger*innen der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, deren Anführer*innen die Demonstrationen nicht offiziell unterstützt haben. Die Wahrheit ist, dass es in Russland jetzt weit mehr oppositionelle Bürger*innen gibt als diejenigen, die auf die Straße gegangen sind. Die Mehrheit hat jedoch geschwiegen. Warum?
Zweifellos hat die Angst vor Verhaftung eine Rolle gespielt. Obwohl dies wichtig war, ist es nicht der wichtigste Faktor. Der Hauptgrund ist, dass der liberalen Opposition, die sich bemühte, Anführerin der Proteste zu werden, die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung fehlt. Lassen Sie mich betonen: Ich spreche hier nicht von der Unterstützung der Menschen- und Bürger*innenrechte, sondern von der Unterstützung für neoliberale Politiker*innen.
Die überwiegende Mehrheit der Bürger*innen Russlands erinnert sich daran, wie der pseudo-liberale Boris Jelzin (Russlands Präsident während eines Großteils der 1990er-Jahre) 1993 Panzer einsetzte und befahl, das Feuer auf das erste demokratisch gewählte Parlament des Landes zu eröffnen. Sie erinnern sich daran, wie Demonstrationen mit Schlagstöcken aufgelöst wurden und wie Tausende von Menschen, die den Obersten Sowjet verteidigen wollten, getötet, verwundet oder unterdrückt wurden. Sie erinnern sich auch daran, wie die liberalen „Reformen“ dieser Zeit nicht nur eine Stagnation (wie heute), sondern auch eine Katastrophe mit sich brachten – den Einbruch der Produktion um die Hälfte und der Einkommen um ein Drittel.
Inzwischen zeigt die Wirklichkeit in den USA (vor allem die Massenproteste gegen Rassismus und Unterdrückung und die rücksichtslose Art und Weise, wie sie aufgelöst werden) und in Westeuropa (der Kampf der „Gelbwesten“ und der Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas und Schlagstöcken in den Straßen von Paris), dass die „Demokratie für die Wenigen“ (Michael Parenti), die das neoliberale Modell des Kapitalismus kennzeichnet, ein Manipulationssystem ist. Innerhalb dieses Systems sind die Mehrheit der Bürger*innen bloße Marionetten – die in erster Linie dem Kapital und in zweiter Linie den staatlichen Zwangsmaßnahmen ausgeliefert sind. Sie haben keine Lust, das russische Modell, das von den Sicherheitskräften und dem Kapital dominiert wird, gegen dasselbe in einem anderen Gewand auszutauschen. In Russland fassen die Menschen solche Entscheidungen mit der Bemerkung zusammen: "Rettich oder Meerrettich, keiner ist süßer."
Die Russen werden nicht auf die Straße gehen, um liberale Führer*innen zu unterstützen. Die meisten, die sich an den Aktionen beteiligten, taten dies, um „Nein!“ zu sagen. Es gab nur wenige positive Slogans (die Porträts von Navalny, die von den Initiatoren der Proteste in Moskau und einigen anderen Städten getragen wurden, sollten nicht so gesehen werden), und diese Slogans waren äußerst abstrakt…
Also, wer waren die Demonstranten*innen?
Statistiken zur sozialen Zusammensetzung der Aktivist*innen sind nicht bekannt. Dennoch gibt es Beobachtungen, Augenzeug*innen und Analyseergebnisse. Die Teilnehmer*innen waren sehr unterschiedlich, aber die meisten gehörten zu den relativ wohlhabenden Bewohner*innen Moskaus (wo das Einkommen dreimal so hoch ist wie im russischen Durchschnitt) und einiger anderer Großstädte. Die Demonstrant*innen waren auch hauptsächlich junge Leute, darunter Student*innen und Jugendliche, in einigen Fällen erst 15 oder 16 Jahre alt. In den Regionen waren die Proteste, wie bereits erwähnt, weitaus kleiner und die Zahl der jungen Leute geringer.
Einige der Teilnehmer*nnen, besonders die Jüngeren, nahmen zweifellos teil, weil sie es für „cool“ hielten (man konnte ein Foto von sich neben Polizist*innen posten oder in die Nachrichten kommen…). Auch die Berichterstattung über die Aktionen durch die Mediennetzwerke mit Informationen aus dem In- und Ausland spielte eine Rolle. Innerhalb Russlands und im Westen wurden enorme Ressourcen für die Förderung des neu aufgetauchten „liberalen Führers“ aufgewendet.
Manche Menschen nahmen an den Protesten teil, weil sie wirklich liberale Werte vertraten – Individualismus, Privateigentum, Markt, formale Freiheiten – und davon überzeugt waren, dass sie, wenn diese illusorischen Freiheiten verwirklicht würden, persönlich erfolgreich und mehr geschätzt sein würden usw. Solche Illusionen sind typisch für Student*innen in Moskau und anderen russischen Großstädten, und das ist kein Zufall. Sie erhalten eine Ausbildung, die auf neoliberalen Dogmen basiert, tummeln sich im neoliberalen Cyberspace und bekennen sich bewusst oder unbewusst zur neoliberalen Ideologie. Diese jungen Menschen haben tatsächlich bestimmte Perspektiven, und es ist wahrscheinlicher, dass sie als Teil eines neoliberalen Milieus erfolgreiche Freiberufler werden als im heutigen halbfeudalen Russland. Gleichzeitig sind diese Aussichten größtenteils ein Phantom. Selbst jene jungen Menschen, die beruflich erfolgreich sind, werden keine echte Freiheit erlangen, sondern nur die Illusion davon. In der Tat sind sie schon jetzt ideologischen und kulturellen Manipulationen ausgesetzt – nicht so sehr vom Westen als vom Unternehmenskapital und dem „totalen Markt“, die ihnen gemeinsam die Standards einer Gesellschaft des „simulativen Konsums“ aufzwingen.
Es ist wahr, dass es auch Menschen bei den Protesten gab, die gekommen waren, um einen Kampf für die Freiheit zu führen, auch wenn dieser Kampf ein bürgerlicher und nur für die Freiheit vom Autoritarismus war und von der feudalen Willkür korrupter Bürokraten… Diese „Freiheitskämpfer*innen“ nahmen teil in der Hoffnung, dass die Proteste den Weg für ehrliche Wahlen, für echte Redefreiheit und für die Chance ebnen würden, einen offenen politischen Kampf für eine gute Zukunft zu führen. Mit diesen Hoffnungen gingen sowohl die aufrichtigen Liberalen als auch eine beträchtliche Anzahl von Linken auf die Straße.
Die Mehrheit jedoch – und ich wiederhole dies wie einen Refrain – nahm daran teil, weil sie spürte, dass es unmöglich sei, so weiterzuleben wie bisher. Hier stellt sich jedoch die Frage: Wenn nicht mehr so wie bisher, wie dann?
Illusorische Hoffnungen
Selbst wenn diese Proteste und unter diesen (neoliberalen) Führern erfolgreich sind, bleibt das Problem, dass die Leute, die die Aktionen organisiert haben, ein System errichten werden, das in politischer Hinsicht nicht weniger hart und wirtschaftlich nicht erfolgreicher (und wahrscheinlich noch weniger erfolgreich) sein wird. In sozialer Hinsicht wird es noch ungerechter sein.
Ebenfalls illusorisch sind die Hoffnungen von Mitgliedern der Linken, dass sie die Proteste „abfangen“ und in Richtung eines Kampfes nicht nur für formale Freiheiten, sondern auch für soziale Befreiung, soziale Gerechtigkeit und Sozialismus umleiten können. In der gegebenen konkreten Situation und im gegenwärtigen Moment wird das nicht geschehen. Gegenwärtig sind wir in der Linken schwach; Die Massen auf den Straßen sind nicht die unseren. Die leninistische Theorie, die davon spricht, mit dem Kampf für bürgerlich-demokratische Freiheiten zu beginnen und von dort aus zum Kampf für den Sozialismus überzugehen, wird in diesem Fall nicht funktionieren. Wir sehen uns einer anderen Art von Kapitalismus und einem anderen Verhältnis sozialer Kräfte gegenüber, auch wenn die Russische Föderation des frühen 21. Jahrhunderts äußerlich stark an das russische Zarenreich zu Beginn des 20. Jahrhunderts erinnert.
Morgen kann die Situation jedoch schon ganz anders aussehen. Die Änderungen könnten sehr schnell eintreten. Den Grund dafür liegt, wie bereits erwähnt, darin, dass seit mehr als einem Jahrzehnt hat das russische wirtschaftliche und politische System aufgehört, sich weiterzuentwickeln. Der größte Teil der Bevölkerung kann kaum noch überleben. Wir wurden der Möglichkeit beraubt, Gestalter*innen ihres eigenen Lebens zu sein; Wir sind unfähig, eine menschliche Existenz zu führen, wir verwandeln uns in Vieh, das statt mit frischem Gras mit trockenem Stroh gefüttert wird. Wir müssen uns auf eine Transformation vorbereiten und überall dort mitarbeiten, wo wir Menschen vorfinden, die zu konstruktiven gemeinsamen Maßnahmen bereit sind – in den Gewerkschaften, in Organisationen von Lehrer*innen und medizinischem Personal, in sozialen Bewegungen. Das ist es, was wir, die Mitglieder der russischen Linken, zu tun versuchen.
Erstveröffentlicht in: Volksstimme 3/2021