• Slowenien
  • Gründungskongress der Initiative für Demokratischen Sozialismus

  • Von Anej Korsika | 19 Mar 14 | Posted under: Zentral- und Osteuropa , Slowenien
  • Am 8. März hielt die „Initiative für Demokratischen Sozialismus“ (IDS) ihren Gründungskongress ab, im Zuge dessen sie sich offiziell als Partei formierte. In den letzten zwanzig Jahren vertraten alle Parteien Sloweniens dieselbe Fraktion: Die Fraktion des Kapitals. Wir betonten, dass es höchste Zeit für eine richtige sozialistische Partei in Slowenien ist, die offen und bewusst eine sozialistische Alternative sowohl zur Krise in Slowenien als auch in der Europäischen Union darstellt.

    Weder Datum noch Ort des Kongresses wurden zufällig gewählt: Der Internationale Frauentag, den Sozialist_innen seit mehr als hundert Jahren feiern, stellt eine Tradition dar, die die IDS würdigen und weiterentwickeln möchte. Das ist heute besonders wichtig, wo wir die Aushöhlung einer Vielzahl unserer Rechte erleben, die einmal selbstverständlich waren. Der Kapitalismus war schon immer chauvinistisch und wird das auch bleiben – daher muss der Sozialismus feministisch sein. Unsere Entscheidung, den Gründungskongress in einem Zentrum abzuhalten, das an die Kämpfer_innen im Spanischen Bürgerkrieg erinnert, wurde ebenfalls bewusst getroffen. Wir glauben, dass Internationalismus, wie er sich damals manifestierte, als mehr als 30.000 Freiwillige aus über 50 Ländern (darunter 1.600 Jugoslaw_innen) die Spanische Republik verteidigten, eine Tradition darstellt, auf die wir stolz sein und die wir weiterentwickeln müssen.

    Der Kongress war gut besucht, und bereits jetzt hat unsere Partei mehr als 300 Mitglieder. Im Zuge des Kongresses wurde unser Parteiprogramm bestätigt, das sich sowohl auf die Situation in Slowenien als auch in Europa konzentriert und konkrete Antworten bietet, die jetzt und hier umsetzbar sind, und das uns einige Schritte weiter in Richtung Sozialismus bringt. Die Parteistatuten wurden ebenfalls bestätigt; auch hier haben wir unsere Unterstützung für die Prinzipien der direkten Demokratie ausgedrückt. Die Partei hat keine_n Präsident_in sondern eine_n Koordinator_in (für internationale Beziehungen, Programmkoordination, regionale Erweiterung etc.). Die tatsächliche politische Macht liegt beim Rat. Er hat 31 Mitglieder, die direkt vom Kongress gewählt werden, und weitere 26 Mitglieder, die Delegierte der lokalen Parteigruppen sind. Die Idee hinter einer solchen Struktur ist, dass die Macht auf so viele Menschen wie möglich verteilt ist und so jedes Parteimitglied eine reale Möglichkeit zur Teilnahme am Prozess der Parteientwicklung hat.

    Beachtenswert ist, dass wir viel internationale Unterstützung bekamen, etwa von Seiten der Kommunistischen Partei Österreichs, der Kommunistischen Partei Italiens, der italienischen Kommunistischen Wiedergründung (Rifondazione Comunista), der spanischen Vereinigten Linken, der deutschen LINKEN, der griechischen SYRIZA, des französischen Front de Gauche und dem finnischen Linksbündnis.

    Zum Abschluss des Kongresses wurde gemeinsam die Internationale gesungen. Unsere unmittelbaren Vorhaben bestehen jetzt in der regionalen Erweiterung, der Konsolidierung der Parteiinfrastruktur, der Kandidatur bei den Europawahlen und der Fortführung unserer Arbeit auf internationaler Ebene. Zu den Europawahlen werden wir gemeinsam mit zwei anderen Parteien antreten: der Demokratischen Arbeiterpartei und der Partei des Nachhaltigen Wachstums, mit denen gemeinsam wir die Allianz Vereinigte Linke bilden. Der Gründungskongress dieser Koalition vor einigen Wochen fand unter Teilnahme von Alexis Tspiras statt, wurde von ihm unterstützt und stieß auf große mediale Aufmerksamkeit.

    Website: Initiative für Demokratischen Sozialismus



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