Im Hinblick auf die Energiepolitik in Europa verspricht das kommende Jahr viel Spannung und intensive Auseinandersetzungen um die zukünftige Ausrichtung der Energiewende in Europa. Mit der Überarbeitung der Erneuerbare Energien Richtlinie (Ende 2016) und einem Entwurf der EU-Kommission zur Neugestaltung des Energiemarktdesign werden sich bestehende Auseinandersetzungen über die Schaffung des EU-Energiebinnenmarkts (vgl. Fiedler 2015a) weiter zuspitzen.
Die Europäische Kommission plant das politische Projekt des EU-Energiebinnenmarkts zu vertiefen und die dafür notwendigen Barrieren, allen voran die national unterschiedlichen Fördermodelle, Subventionen und Preisregulierungen, zu überwinden, sowie Standards- und Marktzugangsregeln anzugleichen und die grenzüberschreitende Energieinfrastruktur auszubauen. Ziel ist ein gemeinsamer Markt, in dem Strom und Gas ungehindert als Ware über staatliche Grenzen hinweg gehandelt werden können. So soll sowohl die Versorgungssicherheit garantiert, als auch die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit von der Energieproduktion bis hin zum Endverbrauch gefördert werden.
Gleichzeitig geht es der fossilen Energiewirtschaft darum, im Rahmen des Energiebinnenmarkts europaweit Kapazitätsmärkte für nukleare und fossile Energien zu etablieren, die zumindest für die nahe Zukunft die aufstrebenden erneuerbaren Energien bremsen und die eigenen Profite absichern sollen. Durch die Anpassung des Erneuerbaren Energien Gesetzes in Deutschland durch die schwarz-rote Bundesregierung kommt es in Deutschland schon jetzt dazu, dass die Erneuerbaren in ihrer Entwicklung ausgebremst werden. Betroffen sind insbesondere Projekte auf lokaler Ebene. Doch auch die Forschungsinvestitionen in Technologie gehen insgesamt zurück. In diesem Kontext haben die Rosa-Luxemburg Stiftung Brüssel und DIE LINKE-Delegation im Europaparlament, unter Teilnahme des Netzwerks transform! europe, zur strategischen Diskussion über die Europäische Energieunion geladen.
ERSTE SCHRITTE IN RICHTUNG EINES LINKEN NETZWERKS ZU EUROPÄISCHER ENERGIEPOLITIK
Ein zentrales Problem in den Auseinandersetzungen über Energiepolitik auf europäischer Ebene ist, dass es den fortschrittlichen sozialen und ökologischen Kräften an einer gemeinsamen energiepolitischen Vision mangelt. Dabei wäre ein gemeinsames strategisches Vorgehen bei den anstehenden Konflikten über die Europäische Energieunion und den Energiebinnenmarkt dringend erforderlich, um die Energiewende in Europa zukünftig nicht allein an den Interessen der großen Konzerne auszurichten.
In dieser Hinsicht war der Workshop ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Der Kreis der Teilnehmenden deckte eine große Spannbreite ab: So waren mit Cornelia Ernst von der LINKEN, Neoklis Sylikiotis von der zypriotischen AKEL und den spanischen Abgeordneten Paloma López Bermejo von Izquierda Unida und Xabier Benito Ziluaga von Podemos, mehrere Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus der linken GUE/NGL-Fraktion vertreten. Ebenso nahm Eva-Bulling-Schröter als Energie- und Klimapolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag sowie weitere energiepolitische Expert_innen von der deutschen LINKEN, der dänischen Rot-Grünen Einheitsliste, der griechischen Syriza, der französischen Parti de Gauche, der ungarischen Linkspartei und der österreichischen KPÖ an der Diskussion teil. Zusätzlich beteiligten sich zahlreiche Vertreter_innen zivilgesellschaftlicher Organisation an dem Workshop, unter anderem waren die NGOs Greenpeace, Friends of the Earth, Oxfam, Corporate Europe Observatory und die European Consumer Organisation (BEUC), sowie der Europäischen Gewerkschaftsbund (ETUC) und der Europäische Gewerkschaftsverband für den Öffentlichen Dienst (EPSU), vertreten. Mit einem Vertreter der European Renewable Energies Federation (EREF), waren auch die ‘grüne Kapitalfraktion’ (vgl. Haas/Sander 2013, Fiedler 2015b) der Erneuerbaren Energiewirtschaft an der Diskussion beteiligt.
In den aufkommenden Diskussionen zeigte sich, in welchen Fragen eine gemeinsame Allianz möglich erscheint und wo Differenzen in den Interessen und Zielen bzgl. der Ausgestaltung der EU-Energiepolitik liegen. Diskutiert wurde anhand eines Positionspapiers (ein sogenanntes non-paper) der vier anwesenden Europaabgeordneten der GUE/NGL-Fraktion. Dabei standen die Fragen im Vordergrund, wie sich die linke Fraktion im Europaparlament in Bezug auf das neue Energiemarktdesign und die Überarbeitung der Erneuerbare Energien Richtlinie positionieren sollte und wie Lösungen für die Herausforderungen der Energiearmut sowie den Ausstieg aus der Kohleverstromung aussehen könnten.
ENERGIEWENDE VON LINKS GEGEN ENERGIEARMUT
Laut der Abgeordneten Cornelia Ernst haben bis zu 125 Millionen Menschen in der EU Probleme, ihre Energierechnung zu bezahlen. Bis zu 12 Prozent der EU-Bürger_innen sind von Energiearmut betroffen. Für den Abgeordneten Neoklis Sylikiotis ist das grundlegende Problem, dass Energie unter der herrschenden europäischen Politik immer mehr zur Ware wird. Aus einer linken Perspektive sollte Energie aber ein Gemeinschaftsgut sein. Ziel ist deshalb, einen gleichberechtigten Zugang aller zu Energie zu garantieren, um Energiearmut wirksam zu bekämpfen. Von mehreren Seiten wurde daher betont, dass eine soziale und ökologische Energiewende nur gegen die Interessen der multinationalen Energiekonzerne umgesetzt werden kann. Dabei muss aber auch darauf geachtet werden, dass die Energiewende selbst nicht von den großen Energiekonzernen vereinnahmt wird, wie der Klimaaktivist Fabian Hübner in seinem Input betonte.
Einer der größten Konflikte über die europäische Energiepolitik ist der über die Höhe und Verbindlichkeit von gemeinsamen Zielen zum Ausbau von erneuerbaren Energien. Während sich die EU Staats- und Regierungschefs lediglich darauf verständigten, den Anteil am Energiekonsum von Erneuerbaren bis 2030 auf 27 Prozent zu steigern, setzt sich das Europäische Parlament für ein verbindliches Minimumziel von 30 Prozent ein. Insbesondere linke Kräfte kämpften allerdings für ein weitaus höheres verbindliches Ziel von 40 Prozent erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030.
Besteht im Hinblick auf die Notwendigkeit einer schnellen Energiewende große Einigkeit, so bleibt doch umstritten, wer aus einer linken Perspektive die Träger der Energiewende sein sollten. Während z.B. Jörg Mühlenhoff von der Verbraucherorganisation BEUC vor allem eine aktivere Rolle von Bürgerinnen und Bürgern in der Energiewende als sogenannte ‚Prosumenten‘ (= Wortschöpfung aus Produzenten und Konsumenten) betonte und ein Recht auf Marktpartizipation einforderte, machten die Vertreter des Gewerkschaftsverbunds EPSU sowie die Energieexperten von Syriza und der Parti de Gauche die Rolle von staatlich-kontrollierten Unternehmen stark. Im Zuge der von der EU-Troika verlangten Austeritätspolitik in Griechenland ist die Verteidigung der öffentlichen Kontrolle über die Energiekonzerne die einzige Möglichkeit um zu verhindern, dass noch mehr Menschen von der Energieversorgung ausgeschlossen werden, wie Giorgos Chondros von Syriza betonte.
Übereinstimmung bestand darin, dass es ein Recht auf Energie geben sollte und Energie als Gemeinschaftsgut und nicht als Ware gedacht wird. Die Rolle von Public-Private-Partnerships in der Energiewende, die im Input von Dirk Hendricks von dem Energiewirtschaftsverband EREF angesprochen wurde, war kein Gegenstand der Diskussion. Nahezu Konsens in der Diskussion war daher auch, dass eine weitere Privatisierung und Deregulierung des Energiesektors verhindert werden muss. Gemeinsam gefordert wurde eine öffentliche Daseinsvorsorge anstatt Profitorientierung. Das kann zumindest theoretisch sowohl durch lokale Energiedemokratie-Projekte, kommunale Stadtwerke, aber auch durch Energiekonzerne unter staatlicher Kontrolle garantiert werden. Der Abgeordnete Xabier Benito Ziluaga machte in diesem Zusammenhang allerdings deutlich, dass die Liberalisierung im Zuge der Binnenmarktintegration genau diese Ansätze bedroht. Er schlug deshalb vor, dass EU-Mittel zur Förderung von Bürgerenergie zur Verfügung gestellt werden müssen.
Offen blieb allerdings die Frage, ob es versucht werden sollte, das Projekt des Energiebinnenmarkts durch gezielte Intervention sozialer zu gestalten, wie von der NGO Client Earth gefordert, oder ob das politische Projekt des Energiebinnenmarkts stattdessen als Ganzes abgelehnt werden sollte, da unter den bestehenden Kräfteverhältnissen jede weitere Europäisierung und Zentralisierung in Energiefragen ein Schritt in die falsche Richtung wäre. Auf die ungleiche strukturelle Machtverteilung in den EU-Staatsapparaten machte dann auch Pascoe Sabido von Corporate Europe Observatory aufmerksam, der vorrechnete, dass 71 Prozent aller Treffen des EU-Energieministers und des Vizeminister der Energieunion im letzten Jahr mit Vertreter_innen der Unternehmens- und Industrielobby stattfanden. Davon hauptsächlich mit Sektor-Organisationen und Konzernen, die dem Lager der ‚grauen Kapitalfraktionen‘, also der nuklearen und fossilen Energiewirtschaft zuzurechnen sind.
KOHLEAUSSTIEGSGESETZ STATT KAPAZITÄTSMÄRKTE
Darüber hinaus wurde über den zukünftigen Energie-Mix in Europa diskutiert. Es wurde darauf verwiesen, dass nach Art. 194(2) AEUV der nationale Energie-Mix der Verantwortung der Mitgliedstaaten unterliegt. Laut der Europaabgeordneten Cornelia Ernst macht eine gemeinsame Energieunion daher nur Sinn, wenn man sich dieser Herausforderung stellt. Trotz der gültigen primärrechtlichen Bestimmungen haben die energiepolitischen Entscheidungen auf europäischer Ebene allerdings schon jetzt einen großen Einfluss auf den nationalen Energie-Mix. So würde eine europäische Einigung in Bezug auf Kapazitätsmärkte dazu führen, dass die ‚grauen Kapitalfraktionen‘ (siehe oben) massiv gestärkt werden würden. Die Energiewende würde noch stärker ausgebremst werden. Anstelle von Kapazitätsmärkten für nukleare und fossile Energie forderten die Teilnehmenden deshalb ein Kohleausstiegsgesetz.
Dass die Kräfteverhältnisse für diesen Schritt allerdings noch weiter verschoben werden müssen, zeigt das Scheitern des geplanten Klimaschutzbeitrags für Kohlekraftwerke in Deutschland, welches laut der Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter auf Druck der Industriegewerkschaft BCE und der fossilen Energiewirtschaft verhindert wurde. Vertreter der europäischen Gewerkschaften ETUC und EPSU wiesen deshalb auch darauf hin, dass die Interessen der Beschäftigten in der nuklearen und fossilen Energiewirtschaft nicht außen vor gelassen werden dürften in strategischen Überlegungen. Training und Weiterbildungsmaßnahmen würden da nicht genügen, vielmehr braucht es einen europäischen Fonds für den notwendigen Strukturwandel im Sinne einer ‚just transition‘. Insgesamt fehlt es an einem sozialen Dialog und einer Industriepolitischen Strategie in Bezug auf Energiefragen. Dabei geht es nicht nur um Jobs in der fossilen Industrie und Energiewirtschaft, sondern um den Arbeitsmarkt als Ganzes. Schließlich ist die Art und Weise, wie wir produzieren und leben, auch davon geprägt, welche Energieressourcen wir nutzen. In Bezug auf das neue Energiemarktdesign und die geplante Dekarbonisierng wurde vorgeschlagen, auf eine Evaluierung der Folgeabschätzung in Bezug auf Beschäftigung zu bestehen.
Tara Connolly von Greenpeace betonte, dass es in Bezug auf die Auseinandersetzung um Kapazitätsmärkte einen guten Kompromiss benötigt. Die Strategie sollte sein, Atom- und Kohlestrom aus dem Energiemarkt zu drängen. Auch der Vertreter von EREF sprach sich für einen regulierten Auslauf der fossilen Energieträger aus. Über die Rolle von Gas im zukünftigen Energie-Mix wurde hingegen überraschend wenig gesprochen. Corporate Europe Observatory merkte beiläufig an, dass seit zwei Jahren vermehrt Treffen zwischen Vertreter_innen der grünen Kapitalfraktionen und der Gasindustrie stattfinden; das könnte zumindest ein Indiz für zukünftige Bündnisse sein jenseits von linken Strategieoptionen.
Zwar waren sich alle Teilnehmenden darin einig, dass die zukünftige Energieversorgung Europas maßgeblich von erneuerbaren Energien geprägt sein sollte, allerdings gab es unterschiedliche Einschätzungen darüber, welche Energieträger denn als erneuerbar klassifiziert werden sollten und ob vor allem dezentral oder zentral ausgelegte Anlagen gefördert werden sollten. In Bezug auf die Frage nach der richtigen Technologie machte Marc-Olivier Herman von Oxfam sich dafür stark, dass Biokraftstoffe nicht mehr als erneuerbare Energieträger im Sinne der Richtlinie gelten sollten. So würden diese die Treibhausgase sogar erhöhen und bestehende Konflikte über Land nicht nur im globalen Süden anheizen. Auch die Konkurrenz zum Anbau von Lebensmitteln wurde hervorgehoben. Jean-Claude Simon, Energieexperte von der Parti de Gauche, betonte hingegen in einem schriftlichen Kommentar die Rolle von Biogas für den Verkehrssektor. Mit der französischen Perspektive eines sehr hohen Anteils an Atomstrom im Energie-Mix, sprach sich der Vertreter der französischen Kommunistischen Partei dafür aus, die wichtige Rolle zu berücksichtigen, die Atomstrom derzeit (noch) spielt. An dieser Stelle wird deutlich, dass es noch einigen Diskussionsbedarf auch innerhalb der linken GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament gibt.
ZENTRALE ERGEBNISSE DES WORKSHOPS
Nichtsdestotrotz wurden in der Abschlussdiskussion die Gemeinsamkeiten deutlich gemacht. So wurde erklärt, dass eine gemeinsame energiepolitische Vision nicht an einem liberalisierten EU-Energiebinnenmarkt orientiert sein sollte, in dem vor allem die Interessen der großen Energiekonzerne eingeschrieben sind. Stattdessen sollte eine linke Vision auf ein demokratisch kontrolliertes, dezentrales Energiesystem abzielen. Dabei stellt sich die entscheidende Frage, mit welchen Strategien diese Vision verwirklicht werden kann und welche möglichen Allianzen geschmiedet werden können, um diesem Ziel näher zu kommen. Übereinstimmend wurde die Herausforderung der steigenden Energiearmut als ein entscheidendes Thema identifiziert, um soziale und ökologische Kräfte und Interessen zusammenzubringen.
An praktischen Schritten wurde hier hervorgehoben, dass öffentliche Investitionen und Mittel aus dem EU-Kohäsionsfonds genutzt werden können, um die Energiearmut zu bekämpfen, z.B. durch die Förderung von Energieeffizienz im Bausektor. Außerdem wurde über einen kostenfreien Basistarif für jeden Haushalt diskutiert, wobei hier angebracht wurde, dass Haushalte mit niedrigem Einkommen häufiger einen höheren Energieverbrauch aufweisen, aufgrund niedrigerer Energieeffizienz. Dadurch würden sie verhältnismäßig stärker belastet werden. Die Alternative hierzu wäre ein Aussetzen der Steuer auf Energie für Haushalte mit niedrigem Einkommen. Für die linken Kräfte wird es allerdings trotz guter Ideen eine schwierige Aufgabe, Mehrheiten für die Bekämpfung der Energiearmut zu organisieren. So wurde ein Abschnitt zu Energiearmut aus dem am 23. Juni 2016 im Europaparlament beschlossenen Fortschrittsbericht „Erneuerbare Energiequellen“ mehrheitlich abgelehnt, wie die zuständige Berichterstatterin Paloma Lopez Bermejo der GUE/NGL-Fraktion erklärte.
Als nächste Schritte wurden deshalb vereinbart, das Positionspapier der vier Europaabgeordneten der linken GUE/NGL-Fraktion weiterzuentwickeln und damit die gemeinsame Diskussion fortzusetzen mit dem Ziel, sich zunächst innerhalb der GUE/NGL auf eine Strategie zu verständigen und mittelfristig eine gemeinsame Vision zu erarbeiten, um für die kommenden Auseinandersetzungen über die Energieunion und den Energiebinnenmarkt handlungsfähig zu sein. Außerdem wurde beschlossen, eine europäische Arbeitsgruppe zu Energiearmut zu gründen. Neben dem Fokus auf die parlamentarischen Vorhaben wird es allerdings mindestens genauso wichtig werden, eine gesellschaftliche Mehrheit für eine sozial-ökologische Energiewende zu formen. Der Strategie-Workshop war daher einer von vielen notwendigen Schritten.
Verweise:
– Fiedler, Malte (2015a). The Making of the EU Internal Energy Market. Policy Paper, Rosa-Luxemburg-Stiftung Brussels Office.
– Fiedler, Malte (2015b). When the Windmill Turns: From Renewable Power to Shifting Power Relations? Competing Hegemony Projects over the making of the EU Internal Energy Market. Master Thesis. Berlin School of Economics and Law.
– Haas, Tobias & Sander, Hendrik (2013). Grüne Basis: Grüne Kapitalfraktionen in Europa. Eine empirische Untersuchung. STUDIEN Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Quelle: http://de.rosalux.eu/themen/sozial-oekologischer-umbau/linke-in-europa-werden-aktiv-gegen-energiearmut/