EuroMemo Konferenz 2015

Sie bot gute Arbeitsbedingungen, was trotz engagierter Einladung ihre Studierenden und Lehrenden leider nicht zur Teilnahme ermutigte. Dabei war schon im Vorfeld klar, dass mindestens vier Fragen für lebhafte Diskussionen sorgen würden: Die erpresste „Vereinbarung“ zwischen Griechenland und der Eurogruppe und das ihr folgende Memorandum , die unterschiedlichen „Plan-B“-Projekte, der Fünf-Präsidenten-Bericht, die Verhandlungen zum TTIP und die weiteren Freihandelsdebatten. Dies motivierte aber weder Newcomer in relevanter Zahl noch jene, die relativ weit hätten reisen müssen. Das ist schade, zumal der Workshop von den TeilnehmerInnen als großer Gewinn gewertet wurde und stärker denn je Fragen der Demokratie/Demokratisierung debattierte. Dafür lieferte gleich zu Beginn Nicos Theocarakis von der Nationalen und der Kapodistrianischen Universität Athen die Steilvorlage. Er machte deutlich, dass es zwar Fehler in der griechischen Verhandlungsführung gab, dass aber im Wesentlichen herauskam was auf Grund der Machtverhältnisse herauskommen musste. Das Diktat könne nicht funktionieren und der Grund dafür stehe schon in der Einleitung des 3. Memorandums: „Griechenland benötigt ein abgestimmtes Erholungsprogramm und die Entwicklung einer Wachstumsstrategie, die Greek-owned und Greek-led ist.“ Dafür gebe es keine Bedingungen.  Sieht man sich dann die Pläne der Präsidenten der wichtigsten EU-Institutionen an, wird nach Ansicht der Beteiligten am Workshop klar, dass der Umgang mit Griechenland die „Vervollkommnung“ der Eurozone prägen soll. Das verwundert nicht, denn es geht um „Globalisierungsgewinne“ der ökonomisch Mächtigsten beim Freihandel, bei Investitionen und bei der  Eigentumsmehrung. Wenngleich die Suche nach Räumen jenseits des Eurosystems nur allzu verständlich ist, wäre zu bedenken, dass ein Währungssystem keine technische Angelegenheit ist. Ein Exit wäre in keiner Weise ein Ausstieg aus den Zwängen, die von „der Globalisierung“ , den Verhältnissen und Verträgen in der EU ausgehen. So wird der Fokus auf Demokratie bei der Arbeit am nächsten EuroMemorandum liegen. Und sicher ist die Notwendigkeit, sich stärker mit der Konfiguration von Kapital und mit Machtstrukturen bzw.  –verhältnissen auseinanderzusetzen, den TeilnehmerInnen insgesamt deutlich geworden.