Mitgliederversammlung von transform! europe

Vertreter_innen der Mitgliedsorganisationen, Angestellte und Gäste von transform! europe kamen Mitte September im Wiener Koordinationsbüro zur jährlichen Mitgliederversammlung zusammen. Die fast 50 Teilnehmer_innen diskutierten allgemein politisch und die Mitglieder beschlossen den Budgetrahmen und Arbeitsplan 2020.

  • Die Schwerpunkte der politischen Debatte bildeten:
  • Die politischen Konsequenzen aus dem Ergebnis der Europaparlamentswahl
  • Berichte von den nationalen und regionalen Wahlen in mehreren Ländern
  • Der Zustand der europäischen Integration am Vorabend des Brexit
  • Die bevorstehenden nationalen Wahlen in Österreich, Portugal und Spanien
  • Die Aufgaben eines linken Think-tanks in Auseinandersetzung mit der ökologischen Krise
  • Die Vorbereitung des Europäischen Forums der fortschrittlichen Kräfte

Erweiterung des Netzwerkes

Neben der Anerkennung als Vollmitglied von transform! UK kann transform! auch vier neue beobachtende Mitglieder im Netzwerk begrüßen: das Institut DEMOS – ein nicht parteigebundener Kreis von Intellektuellen, Akademiker_innen und Aktivist_innen in Litauen. Das Institute of Intercultural Research an Cooperation (IIRC) in Österreich, mit den Schwerpunkten Lateinamerika und Osteuropa. The World Transformed – eine Organisation die rund um den jährlichen Labour- Parteitag eine Vielzahl von Diskussions- und Bildungsveranstaltungen organisiert und die Stiftung von La France insoumise Institut de Transition Citoyenne mit seiner Forschungsabteilung Intéret Général. Das Netzwerk besteht nun mehr aus 38 Organisationen aus 23 Ländern.

Neuerungen in unserer Arbeitsweise

Eine Neuerung ist eine Kooperation mit der Corporate Europe Observatory (CEO) zum Thema airBnB – gemeinsam wurde an Abgeordnete der linken Fraktion GUE/NGL vor dem kritischen Befragen der vorgeschlagenen Kommissar_innen herangetreten. Angestrebt werden weitere und vertiefte Kooperationen mit der neuen GUE/NGL und ihren Abgeordneten. Eine strukturierte Medienkooperation mit verschiedenen Onlinemedien in Zentral- und Osteuropa wird auf den Weg gebracht. Zusätzlich möchten wir den eingeschlagenen Weg, die vielen Projekte (fast 50 Vorschläge erreichten das Koordinationsbüro) wenn möglich weiter zu europäisieren, zu verknüpfen, Synergien zu nutzen. Generell können die Themen grob aufgeteilt werden in linke Strategien und politische Bildung, Entwicklung politischer Theorien und Fragen des kontemporären Kapitalismus und seiner Alternativen.

Neue Finanzierungsmöglichkeiten

Neben dem eigenen Beitrag zum Budget durch die Mitglieder ist der Großteil des Budgets durch eine Subvention des europäischen Parlaments – ein kleiner Sockelbetrag und eine Förderung je nachdem wieviele Europa- Abgeordnete für die Partei der Europäischen Linken unterschreiben. transform! hat einer strategischen Entscheidung bei der letzten Mitgliederversammlung folgend, heuer erstmals um zusätzliche Subventionen im Rahmen von EU- Projekt-Fördertöpfen angesucht, konkret im Bereich des Christlich- Marxistischen Dialogs und den Strategien gegen Rechtsextremismus. Die Entscheidungen der jeweiligen Jurys stehen noch aus.

Strukturelle Neuerungen

transform! europe gibt sich die Möglichkeit „Senior Fellowships“ – Senior Fellows sollen von den Mitgliedern vorgeschlagen und vom board gewählt werden können, diese sind beratend tätig.

Außerdem wurde Roland Kulke, der Koordinator der Arbeitsgruppe für Produktive Transformation offiziell zum Repräsentanten von transform! in Brüssel ernannt.

Die Wichtigkeit des Klima- und Ökologiethemas, sowie die Einsicht, dass auch Änderungen in unserer Arbeitsweise daraus folgen werden müssen wird nun auch in unserer gesamten politischen Familien anerkannt.