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  • Nach dem Neoliberalismus … Was?

  • Von Walden Bello | 15 Apr 21 | Posted under: Covid-19 , Kapitalismus heute , Transformationsstrategien
  • Der Neoliberalismus liegt im Sterben, und nur die radikale Linke und die extreme Rechte stehen als Anwärter*innen bereit, ein neues System herbeizuführen, erklärte der Soziologieprofessor und Träger des Alternativen Nobelpreises Walden Bello bei der jüngsten Klimakonferenz.

    Walden Bello ist Mitbegründer und Senior Analyst der in Bangkok ansässigen NGO Focus on the Global South und International Adjunct Professor of Sociology an der State University of New York in Binghamton. Im Jahr 2003 erhielt er die Auszeichnung Right Livelihood Award, die auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet wird, und 2008 wurde ihm von der International Studies Association die Auszeichnung Outstanding Public Scholar Award verliehen. Die folgende Rede hielt Bello am 11. März 2021 bei der von transform!Danmark organisierten Konferenz How to Combat Climate Warming – Green Capitalism or System Change? (Wie kann die Klimaerwärmung bekämpft werden – Grüner Kapitalismus oder Systemwandel?).

    Die Coronapandemie ist bereits die zweite größere Krise der Globalisierung innerhalb eines Jahrzehnts. Die erste war die globale Finanzkrise von 2008-2009, nach der es Jahre dauerte, bis sich die Weltwirtschaft auch nur ansatzweise davon erholen konnte.

    In der Krise von 2008 ging ein Papiervermögen im Wert von mehreren Billionen Dollar in Rauch auf, doch wurden um die außer Kontrolle geratenen Finanzakteur*innen, die die Krise ausgelöst hatten, kaum Tränen vergossen. Die Auswirkungen auf die reale Wirtschaft waren umso schwerwiegender. Viele Millionen Menschen verloren ihre Arbeitsplätze – allein in China betraf das in der zweiten Jahreshälfte 2008 ganze 25 Millionen Menschen. Der Luftfrachtverkehr ging in nur einem Jahr um 20 Prozent zurück (was gut für das Klima war). Globale Versorgungsketten, deren Glieder sich vielfach in China befanden, erlitten schwerwiegende Unterbrechungen. Der Economist lamentierte: "Die Integration der Weltwirtschaft befindet sich an nahezu jeder Front im Rückzug.

    Doch entgegen den Erwartungen des Economist und zum Bedauern derjenigen, die die Krise der Globalisierung begrüßt hatten, wurden mögliche Reformen rasch beiseitegeschoben und man kehrte nach dem Tiefpunkt der Rezension 2009 umgehend zum business as usual zurück. Auch wenn die Welt in eine Phase eintrat, die orthodoxe Ökonominnen und Ökonomen als "säkulare Stagnation" (secular stagnation) bezeichnen, ein langsames Wachstum also mit anhaltend hoher Arbeitslosigkeit, nahmen die exportorientierte Produktion über klimaschädliche globale Versorgungsketten und der Welthandel ihren Vormarsch wieder auf.

    Konnektivität: das neue Schlagwort

    Waren die Kohlendioxidemissionen in den tiefsten Krisenzeiten rückläufig, so haben sie jetzt ihren Aufwärtstrend wieder aufgenommen. Der Luftfrachtverkehr nahm wieder zu und die Zahl der Flugreisen ist noch gigantischer gestiegen. Nach einem Rückgang von 1,2 Prozent im Jahr 2009 haben Flugreisen zwischen 2010 und 2019 jährlich um 6,5 Prozent zugenommen. Die "Konnektivität" im Transport und insbesondere im Lufttransport galt als Schlüssel für die erfolgreiche Globalisierung. Wie es der Generaldirektor der mächtigen Internationalen Luftverkehrs-Vereinigung IATA formulierte:

    "Ein Rückgang der Nachfrage nach Konnektivität im Flugbetrieb setzt qualitativ hochwertige Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Aktivität aufs Spiel, die von der globalen Mobilität abhängt. […] Die Regierungen müssen verstehen, dass die Globalisierung unserer Welt in gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Hinsicht zu Wohlstand verholfen hat. Wenn Globalisierung mit Protektionismus verhindert wird, gehen Chancen verloren."

    China, Globalisierung und Konnektivität

    Die Globalisierung mag eine Erholung verbucht haben, so fragil diese auch sein mag – doch kommen sie die Finanzkrise und die darauffolgende globale Stagnation hinsichtlich ihrer Legitimation teuer zu stehen, insbesondere in den USA und Europa, wo Bewegungen der Rechten die Situation ausgenutzt haben, um eine nationalistische Wirtschaftsagenda voranzubringen. In der Zwischenzeit ergriff China angesichts des Rückzugs des Westens in den wirtschaftlichen Nationalismus und Isolationismus die Gelegenheit, um sich selbst als neuen Champion der Globalisierung zu präsentieren. Im Januar 2017 erklärte Präsident Xi Jinping in Davos, dass "die Weltwirtschaft der große Ozean ist, dem man nicht entkommen kann" und in dem China "schwimmen gelernt" hatte. Er forderte die politischen und wirtschaftlichen Köpfe der Welt auf, "sich an die Globalisierung anzupassen und sie zu lenken, ihre negativen Auswirkungen abzufedern und ihre Vorteile in alle Länder und alle Nationen zu bringen." 

    Darüber hinaus bot Xi an, seine Worte mit einem eine Trillion USD schweren Mega-Programm zu untermauern: der Belt and Road Initiative (BRI), die die sagenumwobenen "Seidenstraßen" heraufbeschwor, die in der frühen Neuzeit den Handel zwischen China und Europa geprägt hatten. Dieses ambitionierte Programm, das den Bau von Dämmen, Straßen und Eisenbahnlinien, den Einsatz von Kohlekraftwerken und extraktive Vorhaben umfasst, sollte das unterstützen, was Peking als "globale Konnektivität" bezeichnet. Obwohl die ursprüngliche Idee darin bestand, Asien mit Europa zu "verbinden", wurde die BRI 2015 für alle Länder der Welt geöffnet, sodass die Rede nun nicht mehr von einem Gürtel und einer Straße war, sondern von vielen Routen, sogar einer "Polar-Seidenstraße". 

    Doch während die Globalisierungsanhänger*innen Beifall klatschten, waren andere skeptischer. Einige sahen die ganze Angelegenheit schlicht als Exportmethode für das Problem der Überkapazitäten, das die chinesische Schwerindustrie belastete, wobei Länder mit Darlehen in umfangreiche, kapitalintensive Projekte gelockt werden sollten. Focus on the Global South, die Organisation, der ich angehöre, beschrieb die BRI als

    "anachronistische Übertragung der technokratisch-kapitalistischen, staatssozialistischen und developmentalistischen Mentalität, die den Hoover-Damm in den USA, die massiven Bauprojekte in der stalinistischen Sowjetunion, die Drei-Schluchten-Talsperre in China, den Narmada-Staudamm in Indien und das Wasserkraftprojekt Nam Theun 2 in Laos hervorgebracht hat, ins 21. Jahrhundert. All diese Beispiele zeugen von dem, was Arundhati Roy als 'Krankheit des Gigantismus' der Moderne bezeichnet hat."

    Im Jahr 2019, bevor Corona zuschlug, schien es trotz eines sich intensivierenden Handelskrieges zwischen China und den USA noch keine Alternative zur Globalisierung zu geben.

    Diese Zeit ist wirklich anders

    Der Finanzkrise von 2008 gelang es nicht, der Globalisierung ein Ende zu setzen. Stattdessen brachte sie eine neue Phase der Globalisierung hervor: die "Konnektivität". Doch auch diese Phase ist jetzt vorbei. Da nun Länder die Reisen von Menschen und den Transport von Waren beschränken und globale Versorgungsketten entweder freiwillig oder durch Fakten demontiert werden, lautet die große Frage: Was wird die Globalisierung/Konnektivität als neues "Paradigma" ersetzen?

    Krisen führen nicht immer zu großen Veränderungen. Es ist die Synergie zwischen zwei Elementen, einer systemischen Krise und der psychologischen Reaktion der Menschen darauf.

    Krisen führen nicht immer zu großen Veränderungen. Es ist die Interaktion oder Synergie zwischen zwei Elementen, einem objektiven, also einer systemischen Krise, und einem subjektiven, also der psychologischen Reaktion der Menschen darauf, die hierfür entscheidend ist. Die globale Finanzkrise von 2008 war eine tiefgreifende Krise des Kapitalismus, doch hatte das subjektive Element, die Entfremdung der Menschen vom System, noch keine kritische Masse erreicht. Wegen des Booms, der durch schuldenfinanzierte Verbraucher*innenausgaben über die vorangegangenen zwei Jahrzehnte hinweg entstanden war, hat die Krise die Menschen zwar schockiert, doch waren sie weder während der Krise noch unmittelbar danach vom System entfremdet.

    Heute ist die Lage anders. Die Unzufriedenheit und Entfremdung vom Neoliberalismus waren im globalen Norden bereits hoch, bevor das Coronavirus zuschlug. Dies ist der Unfähigkeit der etablierten Eliten geschuldet, die sinkenden Lebensstandards und die in die Höhe schnellende Ungleichheit in dem trübseligen Jahrzehnt, das auf die Finanzkrise folgte, aufzuhalten. In den USA wurde diese Periode in der öffentlichen Meinung als eine Zeit resümiert, in der die Elite die Rettung der großen Banken der Rettung von Millionen bankrotter Hauseigentümer*innen und der Beendigung der umfassenden Arbeitslosigkeit vorzog, während sich die Erfahrung der Menschen in einem Großteil von Europa, insbesondere in Süd- und Osteuropa, in einem einzigen Wort erfassen lässt: Austerität.

    Kurz gesagt: Die Coronapandemie hat sich ihren Weg durch ein bereits destabilisiertes globales Wirtschaftssystem gebahnt, das sich in einer tiefen Legitimitätskrise befindet.

    Damit ist das subjektive Element, das für eine Veränderung vonnöten ist, die psychologische kritische Masse, nun vorhanden. Sie ist ein Wirbelsturm, der nur darauf wartet, von konkurrierenden politischen Kräften eingefangen zu werden. Die Frage ist, wem das gelingen wird. Das globale Establishment wird natürlich versuchen, die "alte Normalität" zurückzuholen. Doch wurde mittlerweile schon zu viel Ärger, zu viel Groll, zu viel Unsicherheit freigesetzt. Und es gibt keine Möglichkeit, den Geist zurück in die Flasche zu zwingen. Auch wenn sie überwiegend hinter den Erwartungen zurückblieben, haben die massiven steuerlichen und monetären Interventionen der kapitalistischen Staaten in den Jahren 2020 und 2021 den Menschen gezeigt, was unter einem anderen System mit anderen Prioritäten und Werten möglich ist. 

    Der Neoliberalismus liegt im Sterben; die Frage ist nur, ob sein Ableben rasant oder "langsam" vonstattengehen wird, wie es Dani Rodrik beschreibt.

    Wer wird den Tiger reiten?

    Meiner Ansicht nach sind nur die Linke und die extreme Rechte in diesem Wettlauf, ein anderes System herbeizuführen, ernstzunehmende Konkurrenten. Progressive Kräfte haben in den letzten Jahrzehnten eine Reihe aufregender Ideen und Paradigmen für den Weg zu einem wahren Systemwandel entwickelt und hervorgebracht, die über den linken Keynesianismus hinausreichen, der Joseph Stiglitz und Paul Krugman zugeschrieben wird. Zu diesen wahrhaft radikalen Alternativen zählen der Green New Deal, der partizipative Sozialismus, Degrowth, Deglobalisierung, Ökofeminismus, Ernährungssouveränität und "Buen Vivir", das "Gute Leben".

    Das Problem ist aber, dass diese Strategien noch nicht in eine kritische Masse überführt wurden. Sie haben keine Bodenhaftung.

    Gewöhnlich wird das damit begründet, dass die Menschen "noch nicht dafür bereit" seien. Noch wichtiger ist aber wahrscheinlich die Erklärung, dass die meisten Menschen diese dynamischen Strömungen der Linken noch immer mit Mitte-links assoziieren. An der Basis, wo es darauf ankommt, erkennen die Massen noch nicht den Unterschied, der zwischen diesen Strategien und ihren Fürsprecher*innen auf der einen und den Sozialdemokrat*innen in Europa und der Demokratischen Partei in den USA auf der anderen Seite besteht, die in das diskreditierte neoliberale System verwickelt waren und versucht haben, ihm ein "progressives" Gesicht zu geben. Viele Menschen verorten das Gesicht der Linken noch immer bei der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der Sozialistischen Partei (SP) in Frankreich und der Demokratischen Partei in den USA, deren Vergangenheit wenig inspirierend ist, um es vorsichtig auszudrücken. 

    Es ist ein trauriges Vermächtnis der Kapitulation gegenüber dem neoliberalen Narrativ, das es entschlossen abzulegen gilt.

    Kurz gesagt hat der grundlegende Kompromiss von Mitte-links mit dem Neoliberalismus dem gesamten fortschrittlichen Spektrum geschadet, auch wenn die Kritik des Neoliberalismus und der Globalisierung in den 1990er und 2000er Jahren ursprünglich von der nicht dem Mainstream angehörenden, nichtstaatlichen Linken ausging. Es ist ein trauriges Vermächtnis der Kapitulation gegenüber dem neoliberalen Narrativ, das es entschlossen abzulegen gilt, wenn sich fortschrittliche Kräfte mit der nun überschäumenden Wut und Abneigung der Massen verbinden und sie in eine positive, befreiende Kraft umwandeln wollen.

    Vorteil für die extreme Rechte

    Unglücklicherweise ist es die extreme Rechte, die derzeit am besten positioniert ist, um die globale Unzufriedenheit für sich auszunutzen, denn selbst vor der Pandemie schon hatten rechtsextreme Parteien damit begonnen, sich Elemente antineoliberaler Haltungen und Programme der unabhängigen Linken opportunistisch herauszupicken – wie zum Beispiel die Kritik der Globalisierung, die Ausweitung des "Wohlfahrtsstaates" und die umfassendere staatliche Intervention in die Wirtschaft – und sie in ein rechtes Bezugssystem zu stellen.

    So musste Europa erleben, wie radikale rechte Parteien – darunter Marine Le Pens Rassemblement National in Frankreich, die Dänische Volkspartei, die Freiheitliche Partei Österreichs oder Viktor Orbáns Fidesz – sich zumindest rhetorisch von Teilen ihrer alten neoliberalen Programme abwandten, in denen von der Liberalisierung und geringeren Besteuerung die Rede war, die sie einst unterstützt hatten, um nun zu verkünden, sie seien für den Wohlfahrtsstaat und einen höheren Schutz der Wirtschaft vor internationalen Verpflichtungen, wenn auch ausschließlich zugunsten von Menschen mit der "richtigen Hautfarbe", der "richtigen Kultur", der "richtigen" ethnischen Herkunft, der "richtigen Religion". Im Grunde ist dies die alte "nationalsozialistische" Formel, die (rhetorisch) klasseninklusiv, aber rassistisch ist und auf Kulturexklusivismus setzt – was aber leider in unseren schwierigen Zeiten funktioniert, wie die unerwartete Serie von Wahlerfolgen der extremen Rechten zeigt, die große Sektoren der proletarischen Basis der Sozialdemokratie auf ihre Seite gezogen hat.

    Und natürlich versprechen rechte Parteien und Regierungsformen auch für das Klima nichts Gutes – was sich in den weltweiten Auswirkungen der vier Jahre einer verleugnenden Klimapolitik von Donald Trump gezeigt hat. Rechtsextreme Parteien in Europa müssen in Klimafragen möglicherweise etwas vorsichtiger sein, weil dort in der Bevölkerung größere Einigkeit über das Klima herrscht, doch lässt sich mit Sicherheit sagen, dass Klimaschutz nicht ihre Priorität ist.

    Da die Vereinigten Staaten der "1000-Pfund-Gorilla" der globalen Politik sind, der sogenannte "Anführer der freien Welt", möchte ich kurz ein paar Worte zu den jüngsten Entwicklungen dort sagen. Der Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar unterstreicht die massive Bedrohung, die von der extremen Rechten ausgeht, die jetzt die Republikanische Partei dominiert – einst eine Mitte-rechts-Partei.

    Was bei diesen Wahlen besonders auffällt, ist, dass 47,2 Prozent der Wähler*innen für Trump gestimmt haben – trotz seines schrecklichen Missmanagements der Pandemie, seiner Lügen, seiner wissenschaftsfeindlichen Einstellung, seiner Spaltungspolitik und seiner offenkundigen Nähe zu weißen nationalistischen Gruppen wie dem Ku Klux Klan und den Proud Boys. 2020 erhielt Trump über 11 Millionen Stimmen mehr als 2016.

    57 Prozent der weißen Wähler*innen (56 Prozent der Frauen, 58 Prozent der Männer) unterstützten Trump mit ihrer Stimme. Die Solidarität unter Weißen nimmt weiter zu und ist inzwischen die definierende Ideologie der Republikanischen Partei – mehr noch als die Ablehnung von Steuern, die Opposition gegen Abtreibung und eine uneingeschränkte Verteidigung des Marktes.

    In der Tat war die Unterstützung für die Republikanische Partei schon vor Trump überwiegend weiß.

    Was Trump in den letzten Jahren als Präsident gelang, war weniger die Transformation einer bereits ethnisch polarisierten Wähler*innenschaft als vielmehr die Mobilisierung seiner rassistischen und faschistischen Basis, die Republikanische Partei nahezu komplett zu übernehmen. Und genau darin liegt jetzt die Gefahr: in der neofaschistischen Mobilisierung durch eine weiße, rassistische Partei einer weißen Bevölkerung, die, wenn man sich die Zahlen anschaut, im Verhältnis rückläufig ist und aufgrund ihres eigenen Verlustes der demographischen Hegemonie vor weiteren Wahlniederlagen steht.

    Trotz der Tatsache, dass die politische Macht in den USA an Präsident Joe Biden und die Demokratische Partei übergegangen ist, herrscht in Wirklichkeit in diesem Land mittlerweile ein Zustand des unerklärten Bürger*innenkrieges, in dem die oppositionelle Republikanische Partei jetzt die Partei der weißen Vorherrschaft ist und die Demokratische Partei als Partei der People of Colour gilt.

    Sind die Entwicklungen in den USA ein Vorbote für die Zukunft Europas?

    … doch sollte die Linke nicht abgeschrieben werden

    Allerdings wäre es töricht, die Linke abzuschreiben. Die Geschichte ist von komplexen dialektischen Bewegungen geprägt und erlebt oft unerwartete Entwicklungen, die Chancen für jene eröffnen, die mutig genug sind, sie zu ergreifen, jenseits der Konventionen zu denken und bereit sind, den Tiger auf seinem unberechenbaren Weg zur Macht zu reiten – und dazu zählen viele Linke, insbesondere der jüngeren Generation. In diesem Zusammenhang möchte ich uns allen zum Schluss die unvergesslichen Worte von Antonio Gramsci in Erinnerung rufen: "Pessimismus des Verstandes. Optimismus des Willens."

    Vielen Dank!


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