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  • Österreich
  • Ein rechtsextremer Präsident wurde verhindert

  • Von Barbara Steiner | 24 May 16
  • Am Sonntag, den 22. Mai, wählte Österreich in der zweiten Runde seinen Präsidenten. Das Ergebnis der Stichwahl war so knapp, dass erst die am Folgetag ausgezählten Wahlkarten die Entscheidung brachten. Der neoliberale, grüne, bürgerlich-demokratische Kandidat Alexander van der Bellen gewann haarscharf mit 50,3 Prozent die Stichwahl gegen Norbert Hofer, den Kandidaten der Freiheitlichen Partei (FPÖ). Die Wahlbeteiligung lag bei 73%.
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  • Talk at the Left Forum
  • The Resistible Rise of the Far Right in Europe

  • Von Walter Baier | 24 May 16
  • The rise of the radical right in Europe raises many questions. The key here is the crisis of European democracies. To counteract this development, the Left is confronted with great challenges: overcoming mass unemployment and nationalism, and defending democracy.
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  • Portugal
  • Der Linksblock und sein Kampf gegen die Austerität

  • Von Hugo Monteiro | 23 May 16
  • Die portugiesische Politik ist in der Schwebe. Die gute Nachricht ist jedoch, dass das dünne Eis, auf dem sich die sozialdemokratische Minderheitsregierung [1] bewegt, auch eine Chance darstellt: Die Regierung kann klare und saubere Politik machen und hat tatsächlich Verhandlungsspielraum. Die schlechte Nachricht für die Rechte und ihre Verbündeten ist, dass sich dieses dünne Eis als bemerkenswert widerstandsfähig herausstellt – und damit so ganz und gar nicht brüchig, wie von den Gegner_innen erhofft.
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  • Report: Workshop of the transform! Working Group on Labour
  • European Labour Rights at a Crossroads

  • Von Maxime Benatouil | 19 May 16
  • The dismantling of labour and social rights has gained in strength on the EU political agenda ever since the crisis broke out. This phenomenon, if more acute in the so-called periphery countries, is however to be witnessed everywhere in Europe.
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  • Spanien: Wahlbündnis von Podemos und IU
  • Gute Nachrichten aus dem Süden

  • Von Marga Ferré | 18 May 16
  • Die Neuwahlen am 26. Juni wecken Hoffnungen auf ein noch nie dagewesenes politisches Szenario: Mit der zwischen Podemos und Izquierda Unida (IU) erreichten Vereinbarung stellt das Wahlbündnis dieser beiden Parteien den einzig möglichen Ausweg aus der Pattsituation seit 20. Dezember dar. Umfragen prognostizieren dem Bündnis einen Stimmenanteil von rund 24%, was weit über den Umfragewerten der Sozialdemokrat_innen (PSOE) liegt.
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  • Parlamentswahlen in Serbien
  • Fortgeführter Neoliberalismus

  • Von Vladimir Simović | 17 May 16
  • Obwohl im Zuge der kürzlich in Serbien abgehaltenen Parlamentswahlen einige neue Kandidat_innen die politische Bühne betraten, handelt es sich dabei um keine wirklich neuen Akteur_innen. In der politischen Landschaft Serbiens tauchen seit 25 Jahren immer wieder dieselben Gesichter auf. Leider gibt es keine linke Option, die die aktuellen Entwicklungen nutzen und eine Alternative zum Status quo darstellen könnte.
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  • “Democracy in Europe” – Short report
  • DiEM25 in Rome with Yanis Varoufakis

  • Von Lorenzo Marsili | 20 Apr 16
  • Last 23 March, European Alternatives and DiEM25 organised “Democracy in Europe”, a large-scale event that brought together in Rome hundreds of Europeans claiming a different path for the current model of Europe.
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  • Frankreich
  • Gemeinsam aufstehen

  • Von Nina Léger | 20 Apr 16
  • Nina Léger, eine Aktivistin der Kommunistischen Partei Frankreichs, berichtet über die Bewegung #NuitDebout, die in Frankreich ihren Ausgang fand.
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  • Report: GNU founder Richard Stallman in Athens
  • Copyright versus Community

  • Von Theodora Kotsaka | 20 Apr 16
  • As a continuation of NPI’s research work on ‘commons’, an open event was organized in Athens on 11 April in cooperation with transform! europe. The speech was given by Dr. Richard Stallman under the title ‘Copyright vs. Community’.
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