A month from now Greece will hold snap elections for its parliament. The most likely candidate for winning power is the left-wing SYRIZA, which opposes the brutal austerity measures implemented in that country and seeks to cancel, or at least renegotiate, part of Greece’s external debt. Late in...
When the constitutional process of a proud European democracy seemed to be leading, quite properly, to elections (as was the case in Greece since the Fall), the European Commission, various governments and the commentariat-at-large intervened, presenting the prospect of elections (the crowning...
Alles deutet darauf hin, dass der Dritte Weltkrieg in Vorbereitung ist. Es ist ein Krieg, der einseitig von den USA mit aktiver Unterstützung der EU provoziert wird. Sein Hauptziel ist Russland und in indirekter Weise China. Der Vorwand ist die Ukraine.
transform! veröffentlicht hier das Regierungsprogramm von Syriza, das Alexis Tsipras auf der Internationalen Messe in Thessaloniki am 15. September 2014 vorgestellt hat.
transform! europe and tansform! italy are promoting a network of European solidarity in support of the possibility that the next elections in Greece will be an expression of a desire for change and rupture of austerity policies. Find here the appeal and signatures by Italian intellectuals, politicians, unionists and artists.
Die siebte Verhandlungsrunde des TTIP (transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen USA und EU) fand vor zwei Monaten statt. Die Informationen, die wir über den künftigen Vertrag haben, sind aber nach wie vor äußerst spärlich und unausgewogen. Die unbestreitbaren Folgen des TTIP für die Rechte der Arbeitnehmer_innen beiderseits des Atlantiks verbleiben im Dunklen.
Am 16. November stellte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seinen 315 Mrd. Euro-Investitionsplan vor, der - seiner Meinung nach - das Wirtschaftswachstum in der EU ankurbeln und eine Million Arbeitsplätze schaffen sollte. Was steckt jedoch tatsächlich hinter Junckers Plan außer leeren Versprechungen und einer weiteren Aushöhlung der Arbeitsrechte?
Über 20 Teilnehmer_innen aus ganz Europa trafen sich am 8. und 9. Dezember in Paris anlässlich eines transform!-Workshops über neue europäische Industriepolitik. Nachfolgend ein Kurzbericht in englischer Sprache.
Wer rettet wen? Die Reichen die Armen? Die Politiker die Banken? Die Rettungsschirme Europa? Oder die Steuerzahler einige wenige Individuen? Wem nützt also die sogenannte Krise? Licht ins Dunkel bringt der neue Dokumentarfilm „Wer Rettet Wen?“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz.
Zum Jahresende scheint in der schwedischen Politik nun alles in Schwebe. Die Sozialdemokrat_innen, die das Land fast das ganze 20. Jahrhundert über regierten – allein oder in Koalition mit einer oder zwei Parteien – schafften es nun nicht einmal, eine Parlamentsmehrheit für ihren Budgetentwurf zu bilden. Kürzlich stimmte das bürgerliche Oppositionsbündnis gegen den Haushaltsplan der Regierung, worauf Premierminister Stefan Löfven öffentlich Neuwahlen ankündigte.
Von 21. bis 23. November veranstaltete das Nicos-Poulantzas-Institut in Zusammenarbeit mit Rosa-Luxemburg-Stiftung und transform! in Athen einen internationalen Workshop zum Thema Demokratisierung der Polizei in Europa. Nachfolgend der Konferenzbericht in englischer Sprache.
Am 27. November hatte Luxemburg das Vergnügen, Manólis Glézos zu empfangen. Déi Lénk hatte gemeinsam mit den Luxemburger Sektionen von SYRIZA, der Izquierda Unida, der Kommunistischen Partei Spaniens und der Rifondazione Comunista eine Diskussionsveranstaltung organisiert, die in Luxemburg auf reges Interesse stieß.
Sowohl Statistiken als auch politikwissenschaftliche Forschungen zeigen, dass sich die europäische Sozialdemokratie derzeit in der schwersten Krise seit ihrer Gründung befindet.
Short report of an open event and a set of seminars on common goods, peer-to-peer modes of production and cooperative economy, organised by the Nicos Poulantzas Institute in Athens from 8 to 13 November.
Die griechische Linke wird die nächsten Wahlen aller Voraussicht nach gewinnen. Ihre Regierung wäre die erste der EU, die sich offen gegen den bisherige Krisenkurs von Austeritätspolitik und Bankenrettungen stellt. Damit könnte sie einen Wandel der europäischen Politik insgesamt einleiten – sofern es ihr gelingt, Unterstützung in Europa und außerhalb der politischen Linken zu gewinnen.
Das internationale Treffen von Florenz, das von transform! europe in Zusammenarbeit mit Rosa- Luxemburg-Stiftung und transform! italia am 16. und 17. November veranstaltet wurde, war eine wichtige Gelegenheit für politische Reflexionen und stieß beim gesamten Spektrum der italienischen Linken auf ein breites Echo.