Einige, noch vorläufige Gedanken (1)[mehr]
»Wir sind in der tiefsten Krise der Europäischen Union. Nur wenn sowohl die Regierungen der Mitgliedsstaaten als auch die europäischen Institutionen entschlossen handeln, können wir aus der Krise kommen. Die Euro-Länder werden...[mehr]
Zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Artikels wird Europa immer instabiler, und niemand kann das Szenario für die kommenden Wochen vorhersagen. Man kann jedoch davon ausgehen, dass wir einer Reihe von Tragödien entgegengehen. Die...[mehr]
Europäische Konferenz, 31. Mai 2011 (Brüssel) in Zusammenarbeit mit der Parlamentsfraktion GUE/NGL[mehr]
Konfliktlinien – Szenarien – Eingriffsmöglichkeiten [1][mehr]
Im Herbst 2008 hat die Welt einen Finanzkrach erlebt, der die Finanzmärkte bis an den äußersten Rand des Zusammenbruchs brachte. Danach kehrte wieder Ruhe (genauer: organisierte Beruhigung) ein, bis ein anderes Thema für neue...[mehr]
Bruchstellen und Tendenzen in der Memorandum-Politik [mehr]
Die gegenwärtige Situation in der Tschechischen Republik ist angespannt. Wieder einmal – nunmehr zwanzig Jahre nach der sogenannten Samtenen Revolution – sind die Bürger aufgerufen, „den Gürtel enger zu schnallen“. Dieses Mal...[mehr]
Dieser Artikel versucht, die Besonderheiten der griechischen Bewegung aufzuzeigen, die gegen die von der Regierung unter Aufsicht von EU und IWF auferlegten Sparmaßnahmen organisiert wurde. Abgesehen von ihren...[mehr]
In Spanien setzte die Krise 2007/2008 einem langen politischen Zyklus ein Ende. Seit den 1980er Jahren hatte eine breite Koalition der Mitte versucht, auf den Ruinen einer zerstörten Arbeitergesellschaft einen modernen...[mehr]
Vom Gemeingut zum Referendum[mehr]
Verließen sich die Anhänger der gegenwärtigen Protestbewegung auf die Verfassung, die derzeit geltenden Gesetze und das parlamentarische Verfahren, um darin Lösungen für die Krise des Bildungswesens und die Umsetzung einer...[mehr]
Vor weniger als einem Jahr war die gesamte arabische Welt, von Tunesien im Westen bis zum Jemen im Südosten, Schauplatz einer gigantischen und außerordentlichen Volkserhebung für Freiheit und Demokratie. Die jahrzehntelangen...[mehr]
Natürlich waren wir alle glücklich. Natürlich haben wir alle gefeiert. Die ganze Welt sah auf Ägypten. Wir waren unendlich stolz. Und dann? Die Ägypter sind zu ihrem Alltag zurückgekehrt, der noch unendlich viel schwieriger ist...[mehr]
Die israelische Botschaft stand vorgestern in Flammen. Aufgebrachte Demonstranten haben die das Gebäude umgebende Schutzmauer eingerissen und das Gebäude in Brand gesetzt. Der israelische Botschafter hat vorsichtshalber das Land...[mehr]
In vielen Diskussionen wird der in immer mehr europäischen Ländern festzustellende Zuwachs rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien so eingestuft, als handelte es sich nur um eine Frage parallel auftretender individueller...[mehr]
Der deutsche Schriftsteller Heinrich Heine (1797-1856) soll einmal gesagt haben, dass er, sollte in Deutschland eine Revolution ausbrechen, in die Niederlande fliehen würde, denn da passiere alles fünfzig Jahre später. Auch wenn...[mehr]
Ein neuer Rechtsextremismus[mehr]
Ein europäischer Trend und seine deutschen Besonderheiten[mehr]
In diesen Tagen, zwischen August und September 2011, wird in Italien viel von der „Moral“ in der Politik gesprochen. Natürlich nicht nur in Bezug auf die Korruption und die Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik des...[mehr]
Am 3. Oktober wurde in Dänemark eine neue Regierung aus drei Parteien gebildet. Angeführt wird sie von den Sozialdemokraten, beteiligt sind die Sozialliberalen („Det Radikale Venstre“ – Radikale Linke) und die Sozialistische...[mehr]
Mit den Berliner Wahlen im September 2011 wurde der diesjährige Wahlzyklus mit sieben Landtags- und zwei Kommunalwahlen beendet. Die LINKE hat sich bei diesen Wahlen als politische Kraft für soziale Gerechtigkeit...[mehr]
Die Entstehung der „Front de Gauche“ („Linksfront“): ein Rückblick Dass die Franzosen 2005 den europäischen Verfassungsvertrag durch ein Referendum ablehnten, weiß jeder. Dieser Erfolg war dem Umstand zu verdanken, dass es die...[mehr]
Ungesichert ist, ob die Anschläge auf die Twin Towers des World Trade Center in New York am 11. September 2001 der Auftakt für die Achterbahnfahrt waren, auf der die Finanzmärkte sich seither befinden. Diese Berg- und Talfahrt...[mehr]
„Produzentendemokratie“ und „Arbeiterselbstverwaltung“ sind Begriffe, die in der Diskussion über eine alternative Wirtschaftsordnung untrennbar mit dem „jugoslawischen Experiment“ verbunden sind. Der „Dritte Weg“ des...[mehr]
Anlässlich eines Seminars, das vom São Paulo Forum vom 30. Juni bis 2. Juli 2011 in Rio de Janeiro veranstaltet wurde und an dem MinisterInnen, politische Führungspersonen und WissenschaftlerInnen aus rund zehn...[mehr]