Ausgabe 09/2011

Editorial

Europa geht durch ein Wechselbad der Gefühle. Die Spitzenpolitiker der EU haben alle Hände voll zu tun, um ihre halbherzigen Rettungsversuche für ins Schlingern gerate Mitgliedstaaten zu managen und nachzubessern. Dabei ist nicht...[mehr]

Essay

Europe: No Future?

Europa im Zentrum der neuen Phase der Großen Krise

»Wir sind in der tiefsten Krise der Europäischen Union. Nur wenn sowohl die Regierungen der Mitgliedsstaaten als auch die europäischen Institutionen entschlossen handeln, können wir aus der Krise kommen. Die Euro-Länder werden...[mehr]

Die Krise Europas: Elemente einer politischen Strategie

Zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Artikels wird Europa immer instabiler, und niemand kann das Szenario für die kommenden Wochen vorhersagen. Man kann jedoch davon ausgehen, dass wir einer Reihe von Tragödien entgegengehen. Die...[mehr]

Eine offene historische Situation

Konfliktlinien – Szenarien – Eingriffsmöglichkeiten [1][mehr]

Crash as cash can. Krisen, Blasen, Spekulanten 1929 und heute

Im Herbst 2008 hat die Welt einen Finanzkrach erlebt, der die Finanzmärkte bis an den äußersten Rand des Zusammenbruchs brachte. Danach kehrte wieder Ruhe (genauer: organisierte Beruhigung) ein, bis ein anderes Thema für neue...[mehr]

Reformen in der Tschechischen Republik – auf dem Weg zum Sozialdarwinismus

Die gegenwärtige Situation in der Tschechischen Republik ist angespannt. Wieder einmal – nunmehr zwanzig Jahre nach der sogenannten Samtenen Revolution – sind die Bürger aufgerufen, „den Gürtel enger zu schnallen“. Dieses Mal...[mehr]

Europa und die Welt in Bewegung

Besonderheiten der griechischen Krise: Demokratie, Protest und Disput auf dem Syntagma-Platz

Dieser Artikel versucht, die Besonderheiten der griechischen Bewegung aufzuzeigen, die gegen die von der Regierung unter Aufsicht von EU und IWF auferlegten Sparmaßnahmen organisiert wurde. Abgesehen von ihren...[mehr]

Die Bewegung 15. Mai und die Spanische Revolution

In Spanien setzte die Krise 2007/2008 einem langen politischen Zyklus ein Ende. Seit den 1980er Jahren hatte eine breite Koalition der Mitte versucht, auf den Ruinen einer zerstörten Arbeitergesellschaft einen modernen...[mehr]

Die chilenische Verfassung und die Krise des Bildungswesens: eine Entscheidungsschlacht

Verließen sich die Anhänger der gegenwärtigen Protestbewegung auf die Verfassung, die derzeit geltenden Gesetze und das parlamentarische Verfahren, um darin Lösungen für die Krise des Bildungswesens und die Umsetzung einer...[mehr]

„Das Volk verlangt soziale Gerechtigkeit!“ - Soziale Proteste in Israel

Vor weniger als einem Jahr war die gesamte arabische Welt, von Tunesien im Westen bis zum Jemen im Südosten, Schauplatz einer gigantischen und außerordentlichen Volkserhebung für Freiheit und Demokratie. Die jahrzehntelangen...[mehr]

Ägypten - Nach der Revolution ist vor der Revolution

Natürlich waren wir alle glücklich. Natürlich haben wir alle gefeiert. Die ganze Welt sah auf Ägypten. Wir waren unendlich stolz. Und dann? Die Ägypter sind zu ihrem Alltag zurückgekehrt, der noch unendlich viel schwieriger ist...[mehr]

Ägypten - Greift der Brand der israelischen Botschaft auf die Region über?

Die israelische Botschaft stand vorgestern in Flammen. Aufgebrachte Demonstranten haben die das Gebäude umgebende Schutzmauer eingerissen und das Gebäude in Brand gesetzt. Der israelische Botschafter hat vorsichtshalber das Land...[mehr]

Rechtpopulismus in Europa

Rechtspopulismus in Europa

In vielen Diskussionen wird der in immer mehr europäischen Ländern festzustellende Zuwachs rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien so eingestuft, als handelte es sich nur um eine Frage parallel auftretender individueller...[mehr]

Das Phänomen Wilders – Versuch einer Erklärung

Der deutsche Schriftsteller Heinrich Heine (1797-1856) soll einmal gesagt haben, dass er, sollte in Deutschland eine Revolution ausbrechen, in die Niederlande fliehen würde, denn da passiere alles fünfzig Jahre später. Auch wenn...[mehr]

Rechtspopulismus auch in Deutschland?

Ein europäischer Trend und seine deutschen Besonderheiten[mehr]

Länderberichte

Die Wende in der italienischen Politik: Der Mitte-Links-Sieg bei den Mailänder Wahlen im Mai 2011

In diesen Tagen, zwischen August und September 2011, wird in Italien viel von der „Moral“ in der Politik gesprochen. Natürlich nicht nur in Bezug auf die Korruption und die Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik des...[mehr]

Eine neue Regierung nach den Wahlen in Dänemark

Am 3. Oktober wurde in Dänemark eine neue Regierung aus drei Parteien gebildet. Angeführt wird sie von den Sozialdemokraten, beteiligt sind die Sozialliberalen („Det Radikale Venstre“ – Radikale Linke) und die Sozialistische...[mehr]

Die Partei DIE LINKE nach den Wahlen 2011

Mit den Berliner Wahlen im September 2011 wurde der diesjährige  Wahlzyklus mit sieben Landtags- und zwei Kommunalwahlen beendet. Die LINKE  hat sich bei diesen Wahlen als politische Kraft für soziale Gerechtigkeit...[mehr]

Frankreich: Die „Front de Gauche“. Herausforderung einer echten dynamischen Volksbewegung

Die Entstehung der „Front de Gauche“ („Linksfront“): ein Rückblick Dass die Franzosen 2005 den europäischen Verfassungsvertrag durch ein Referendum ablehnten, weiß jeder. Dieser Erfolg war dem Umstand zu verdanken, dass es die...[mehr]

Buchbesprechung - Verfolgung: Der österreichische § 278a als Beispiel

Ungesichert ist, ob die Anschläge auf die Twin Towers des World Trade Center in New York am 11. September 2001 der Auftakt für die Achterbahnfahrt waren, auf der die Finanzmärkte sich seither befinden. Diese Berg- und Talfahrt...[mehr]

Arbeiterselbstverwaltung in Jugoslawien – eine ambivalente Erfahrung

„Produzentendemokratie“ und „Arbeiterselbstverwaltung“ sind Begriffe, die in der Diskussion über eine alternative Wirtschaftsordnung untrennbar mit dem „jugoslawischen Experiment“ verbunden sind. Der „Dritte Weg“ des...[mehr]

Neue Herausforderungen für die progressiven Regierungen in Südamerika

Anlässlich eines Seminars, das vom São Paulo Forum vom 30. Juni bis 2. Juli 2011 in Rio de Janeiro veranstaltet wurde und an dem MinisterInnen, politische Führungspersonen und WissenschaftlerInnen aus rund zehn...[mehr]

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