Blog

  • Parlamentswahlen
  • Was am 27. September in Katalonien geschah

  • Von Toni Salado | 12 Oct 15
  • Aufgrund der starken Ja/Nein-Polarisierung in der Debatte zur Unabhängigkeit Kataloniens wurde sozialen und demokratischen Themen bei den jüngsten Parlamentswahlen nur wenig Beachtung geschenkt. Das katalanische politische System befindet sich nun in einer Pattsituation, bis Katalonien und eine spanische Regierung, die dem politischen Dialog aufgeschlossen gegenübersteht, eine demokratische Lösung finden können.
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  • Wahlen in Portugal: Bloco verdoppelt Stimmenanteil

  • 06 Oct 15
  • 9,6 Millionen Portugies_innen waren am 4. Oktober 2015 aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Für die Überraschung des Abends sorgte die EL-Mitgliedspartei „Bloco de Esquerda“, die mit 10,2 Prozent das beste Ergebnis in ihrer Geschichte einfuhr und drittstärkste Kraft wurde.
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  • Kommentar
  • Europas Problem heißt nicht Migration, sondern Xenophobie

  • Von Marco Siddi | 05 Oct 15
  • Europa erlebte heuer einen großen Zustrom an Menschen, die vor Bürgerkriegen und aus sogenannten gescheiterten Staaten geflüchtet sind. Gemäß der Internationalen Organisation für Migration erreichten zwischen Januar und August 2015 etwa 350.000 Menschen den Kontinent über das Meer (im Vergleich zu 219.000 im ganzen Jahr 2014). Davon kamen 235.000 im krisengebeutelten Griechenland an, 114.000 in Italien und etwas über 2.000 in Spanien.
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  • Ausschreibung einer Studie über:
  • Linke Industriepolitik

  • 01 Oct 15
  • Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung schreibt eine Studie aus zum Thema: „Welchen Spielraum bietet der gegenwärtige Rechtsrahmen der EU für eine linke Industriepolitik?
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  • (30 March 1915 – 27 September 2015)
  • Pietro Ingrao: A Life of Struggle

  • 29 Sep 15
  • Pietro Ingrao, a hugely influential figure in Italian Communism, died last Sunday, 27 September, aged 100. A look back at his life reveals many of the debates in the post-war European left, as well as Ingrao's own commitment to a Marxism that was both uncompromising and dynamic.
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  • Political Declaration
  • World March of Women

  • 28 Sep 15
  • We, the members of the International Committee of the World March of Women, meeting in Quebec, Canadá, from 12 to 15 September 2015 state: Our solidarity to the women of the region of Quebec, place of birth of the World March of Women, and our recognition of their struggles and resistances.
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  • Nach den Wahlen im September
  • Griechenland: Was nun?

  • Von Elisabeth Gauthier | 24 Sep 15
  • Ziel dieser Wahl war es, ein klares Mandat der Wähler_innen für eine solide Mehrheit im Parlament und eine kampftaugliche Regierung zu erhalten, die alle potentiellen Hebel in Gang setzen kann, um die Verhandlungsposition Griechenlands zu verbessern; die die inakzeptabelsten Diktate ablehnen, der Wirtschaft neuen Antrieb verleihen, die produktiven Kapazitäten wieder aufbauen, die Schulden neu verhandeln und das Kriterium sozialer Gerechtigkeit in die öffentliche Politik einbringen kann.
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  • Refugee crisis and Hungary

  • Von Matyas Benyik | 23 Sep 15
  • Before the current refugee crisis Hungary’s immigration policy focused on the fight against illegal migration, but an explicit overall migration strategy was blatantly lacking.
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  • Statement of European Leftists in solidarity with Syriza
  • The Struggle for a Different Europe Is Not Over

  • 18 Sep 15
  • "As general elections in Greece approach, the time is ripe to reiterate our solidarity with SYRIZA. In spite of the 13th of July agreement, which shed light onto the brutality and dogmatism of the so-called European partners, the struggle for a fairer Europe isn’t over. SYRIZA’s role remains...
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  • Ein Sieg für die britische Linke

  • Von Kate Hudson | 14 Sep 15
  • Jeremy Corbyns Wahl zum Vorsitzenden der britischen Labour Party stellt einen Bruch dar: Sowohl mit dem Austeritätskonsens, der die britische Politik seit fünf Jahren dominiert, als auch mit dem neoliberalen Konsens, der zumindest seit den letzten beiden Jahrzehnten besteht.
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  • Europa auf dem Prüfstand

  • Von Walter Baier | 07 Sep 15
  • Wahr ist, die Europäische Union beziehungsweise ihre Vorläuferinnen, Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Euratom, EWG und EG waren nie die Friedens- und das Menschenrechtsprojekt, als die sie uns vorgestellt wurden. Enttäuscht muss sein, wer sich täuschen ließ.
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  • Das SYRIZA-Regierungsprogramm

  • 08 Sep 15
  • Im Folgenden die Einleitung zum Regierungsprogramm der SYRIZA, wie es vom Zentralkomitee am Samstag, 5. September verabschiedet wurde. Diese Einleitung fasst die Analysearbeit der Partei zu den Ereignissen zusammen, die sich während des Verhandlungsprozesses zugetragen hatten, und enthält auch ihre Strategie für die kommende Regierungsperiode.
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  • Interview with MK Ayman Odeh
  • “It is a strategic decision to remain citizens in our homeland”

  • Von Maxime Benatouil | 08 Sep 15
  • Ayman Odeh is member of Knesset, leader of the Jewish-Arabic Radical Left Coalition Hadash and coordinator of the Joint List. With 13 seats, the coalition made up of the communist, Palestinian-nationalist and Muslim parties became the third political force in Israel. Civil rights, social justice and the struggle against the occupation are at the heart of his political work.
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  • Antrag
  • Auftreten statt Austreten

  • Von Gregor Gysi | 07 Sep 15
  • Der Fall Griechenlands, die oktroyierte Austertitätspolitik durch die Euro-Finanzgruppe und die Erpressung der griechischen Regierung zur Umsetzung neoliberaler Programme durch Hardliner der deutschen und einiger anderer Regierungen hat in der Partei DIE LINKE zu einer Diskussion über die Haltung zur Währungsunion und der Europäischen Union geführt mit dem Ziel, sie in Richtung einer Austrittsoption zu ändern.
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  • Ungarn
  • Das Linke Inselfest – ein Bericht

  • 04 Sep 15
  • Von 28. bis 30. August veranstaltete die Europäische Vereinigte Linke Arbeiterpartei 2006 in Horány (25 km nördlich von Budapest am Donauufer) ein Festival im Regatta Freizeitzentrum, an dem auch andere Linksparteien (Ungarische Sozialistische Partei, 4K! PM), progressive Gewerkschaften und NGOs als Gäste teilnahmen.
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  • Interview with Georges Katrougalos
  • “We can neutralise the neoliberal measures in the agreement”

  • 03 Sep 15
  • Georges Katrougalos, Greek Minister for Labour, tells French newspaper l’Humanité about the room for manoeuvre Tsipras’s government still has left, even in light of the memorandum extorted by the Troika on 13 July. In his view, the Greek left and Syriza must remain in power to take advantage of this room for manoeuvre.
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  • Offener Brief von Barbara Spinelli
  • Griechenland braucht schnellstmöglich Hilfe

  • 31 Aug 15
  • In Griechenland treffen derzeit große Ströme von Migrant_innen und Asylwerber_innen ein, mit deren Betreuung das Land ohne Hilfestellung von außen kaum fertig wird. Barbara Spinelli initiierte als EP-Abgeordnete und Mitglied der GUE/NGL-Fraktion einen offenen Brief an die Europäische Kommission, um Druck auf sie auszuüben.
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